Kategorie: Akualisierungen des Buches

Aktuelles wird laufend an der jeweils passenden Stelle (mit der jeweiligen Seitenangabe im Buch) fortgeschrieben.

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Akualisierungen des Buches Atom und Politik drohender Atomkrieg Terrorgefahr

Der Irre im Weisen Haus und der Rote Knopf

„Update vom 8. Januar, 19.08 Uhr: Die US-Demokraten fürchten offenbar einen Atomschlag in den letzten Amtstagen von Noch-Präsident Donald Trump. Nancy Pelosi hat sich mit der Führung der US-Streitkräfte beraten, um zu verhindern, dass „ein instabiler Präsident militärische Kampfhandlungen einleitet oder auf die Abschusscodes zugreift und einen Atomschlag befiehlt“, wie die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses am Freitag in einem Schreiben an die demokratischen Abgeordneten erklärte.“ (Quelle: Merkur.de)

Genesis hatte es vor Jahrzehnten schon mal im dem Musikvideo („Land of Confusion“, die letzten Sekunden) zu Ronald Reagan perfekt auf den Punkt gebracht: Die Gefahr eines Atomkrieges durch einen unberechenbaren US-Präsidenten ist bisher zu wenig auf dem Schirm. 1994 äußerte sich Reagan selbst zu seiner Alzheimer-Erkrankung, die schon offenbar während seiner Amtszeit (bis 1989) ausgebrochen war. Genesis hatte entweder einen guten Draht zum US-Geheimdienst oder hellseherische Fähigkeiten.

Die Analogie zur heutigen Situation stimmt jedoch nur teilweise. Während Reagans Erkrankung im Nachherein zumindest klar erkannt und definiert war, stellt sich bei Trump die Frage, ob er überhaupt im medizinischen Sinn „krank“ ist oder „nur“ ein durchgeknallter egomaner Psychopath, was die Sache m.E. noch gefährlicher macht.

Mit seinem Verhalten am 6. Januar 2021 hat er eindeutig die Grenze überschritten, was die Tolerierbarkeit seiner Fehlverhalten schlagartig auch bei einem Großteil seiner bisher noch verbündeten Anhänger*innen beendet. Selbst engste Freunde und bisherige 100%-Unterstützer wie der Vizepräsident Pence und der Mehrheitsführer im Senat McConnell distanzieren sich.

Es wird über ein zweites Amtsenthebungsverfahren – nun auch von Republikaner – oder einer Absetzung nach 25. Zusatz der US-Verfassung (Impeachment).

Übersehen wird dabei vielfach, dass sich eine Gefahr damit in den letzten Tagen der Amtszeit Trumps erheblich verschärft: die Auslösung eines Atomkrieges durch Trump. Sein Kabinett befindet sich in Auflösung, wobei der Zerfall schon in den Wochen zuvor begonnen hat. Im Amt sind nur noch die allergrößten Speichellecker, alles andere ist zurückgetreten oder gefeuert. Das Verteidigungsministerium – einer der wesentlichen Mitentscheider im Atomkriegsfalls – ist seit dem 9.11.2020 nur noch kommissarisch mit Christopher Miller besetzt, eine Ernennung durch den Senat erfolgte nicht. Die genaue Ablaufkette ist nicht bekannt, bekannt ist jedoch, dass sie extrem kurz ist und letztlich nur einer allein entscheidet, der aktuelle „Besitzer“ des „Nuclear Footballs“. Und DAS ist zum 22.1. ODER bis zu seiner Amtsenthebung ein gewisser Donald Trump.

„Der Präsident als oberster Kommandeur könnte sogar einen Erstschlag anordnen, ohne mit einem Veto rechnen zu müssen. Auch der Verteidigungsminister wäre außen vor. Die Einzelheiten über die Schritte, die zum Feuern von Atomwaffen ablaufen müssen, sind allerdings geheim. Franklin Miller, der als Atomwaffenspezialist über 30 Jahre im Weißen Haus und im Pentagon gearbeitet hat, sagte jedenfalls der NYT: „Es gibt kein Veto, wenn der Präsident einmal einen Schlag angeordnet hat. Der Präsident und nur der Präsident hat die Autorität, den Einsatz von Atomwaffen zu befehlen.“ (Quelle Heise, 2016)

Da niemand weiß, was aktuell in diesem kranken oder egoman-psychopathisch gekränktem Gehirn abläuft, bleiben 13 spannende Tage. Arbeitet sich Trump an Golfgegnern ab oder kommt er auf die Idee sich doch noch ein Denkmal zu setzen (und/oder einen Staatsnotstand herbei zu führen), in dem er das „Nordkorea-“ oder das „Iran-Problem“ final „löst“?

Karl-W. Koch/Stoerfall-Atomkraft.de
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Akualisierungen des Buches Atom und Politik Hintergründe

Zum Tod von Karen Silkwood

(Verfasser Dieter Kaufmann)

Am 13.11. jährt sich der Tod von Karen Silkwood. Zum Mythos wurde sie durch den Autounfall und den langen Prozess, der bis eigentlich bis 2019 immer wieder weitergeführt wurde. Ich habe dazu aktuell was zusammengestellt. Ihr Tod wurde nie endgültig geklärt und die verschwundenen Papiere sind nie wieder aufgetaucht.

Karen Gay Silkwood, (28) *19.02.1946 in Longview, Texas; kam bei einem Autounfall am 13.11.1974 auf der Route 74, ums Leben. Der Sterbeort war Crescent, Bundesstaat Oklahoma, Vereinigte Staaten. Ob Unfall oder Mord blieb ungeklärt. Sie war Laborarbeiterin bei der Firma Kerr-McGee Cimmarron Facility in Oklahoma, USA. Die Atomfirma stellte Brennelemente aus radioaktivem Plutonium her. Karen war auch führendes Mitglied der OCAW Gewerkschaft (Internationale Oel, Chemie und Atomarbeiter Gewerkschaft).

Am Abend ihres Todestags war Karen gerade auf dem Weg, um sich mit dem New York Times Reporter David Burnham und einem Mitglied der OCAW – Zentrale aus Washington D.C. Steve Wodka in einem Hotel zu treffen. Sie hatte einen Aktenkoffer voller Dokumente und einen braunen Umschlag bei sich, die sie ihnen überreichen wollte.

Der offizielle Polizeibericht lautete, dass Karen am Steuer einschlief. Der von der OCAW Gewerkschaft beauftragte Privatdetektiv fand ganz andere Ergebnisse. Er entdeckte, dass Karens Auto angefahren wurde. Außer-dem waren alle Dokumente, die Karen bei sich hatte, verschwunden.

Was wusste Karen Silkwood über die Atomindustrie? Die Atomfirma Kerr-McGee passte genau in die Nachkriegszeit – Atommarktlücke. Schon einige Zeit vor 1946 mit dem Uranbergbau für Atomwaffen tätig, buddelte Kerr-McGee später auch für die Atomindustrie Uran aus der Erde, vorwiegend in Indianer – Reservaten. 1970 baute Kerr – McGee in Oklahoma, nur wenige Kilometer von ihrem Uranabbaugebiet entfernt, eine Plutonium Brennelemente Verarbeitungsfabrik, die Cimmarron Facility hieß. Dort arbeitete Karen Silkwood zwei Jahre später.

Sie wurde mehrfach während der Arbeit radioaktiv verseucht. In der Atomfirma kam es immer wieder zu Unfällen. Die Unfälle gingen auch nach dem Tod von Karen weiter. Zwei Monate nach Karens Tod, im Januar 1975, musste die AEC fast alle Anklagepunkte gegen die Kerr-McGee-Gesellschaft, die Karen im September erfolglos der AEC vorgelegt hatte, anerkennen.

Zum Mythos und Symbol in der amerikanischen Öko- und Friedensbewegung wurde Karen durch ihren mysteriösen Tod und durch die langen Prozesse. Diese konnten erst 1978 eröffnet werden. Sie führten durch den gesamten Instanzenweg bis zum höchsten Gericht der USA. Aber die Frage, ob Karens Unfall wirklich ein Unfall war, konnte nie geklärt werden und bleibt offen. Die Papiere und Dokumente tauchten nie wieder auf.

Die Kerr-McGee Gesellschaft musste später die Tore der Atomfirma Cimmarron Facility schließen, aber die Gesellschaft schaufelte trotzdem noch genug Uran-Profite aus den Indianer – Reservaten ein.

„Karen war eine außerordentliche Frau. Sie ließ sich von der Firma nicht einschüchtern. Sie sagte, was sie dachte, denn sie war sehr mutig. Und – heute wissen wir es – man hat sie nicht genug unterstützt. Aber sie war bereit weiterzumachen, als andere es mit der Angst zu tun bekamen“, so ein Spitzenfunktionär der Atomarbeiter – Gewerkschaft OCAW in dem Nachruf. Aus: „Der Atomstaat“, von Robert Jungk, 1977. (2004)

Karens Vater, Bill Silkwood, erstritt in einem Prozess gegen Kerr-McGee, der sich bis 1986 hinzog, eine Entschädigung in Höhe von 1,3 Millionen US-Dollar. Bill Silkwood ließ sich im Prozess durch den in den USA sehr bekannten und angesehenen Rechtsanwalt Gerry Spence vertreten, welcher sowohl als Verteidiger als auch Ankläger zwischen 1969 und seinem Rücktritt 2014 keinen Prozess verlor. Das Unternehmen bestritt jede Verantwortung für den Tod Karen Silkwoods. Kerr-McGee stieg später aus dem Nukleargeschäft aus und war dann hauptsächlich in der Öl- und Gasförderung tätig. 2006 wurde das Unternehmen von Anadarko Petroleum übernommen und aufgelöst.

Silkwoods Geschichte wurde 1983 im Spielfilmdrama Silkwood mit Meryl Streep in der Hauptrolle verfilmt.

Das 2006 von Anadarko übernommene Unternehmen Kerr-McGee hat in den USA über einen Zeitraum von 85 Jahren mehrere Betriebsgelände verseucht. Es wurden giftige Substanzen ins Grundwasser geleitet und man hat Uran in die Umwelt entweichen lassen. Das Unternehmen hatte versucht, Strafzahlungen zu umgehen, indem die beklagten Bereiche in eine spezielle Firma (Tronox) ausgelagert wurden. Ein Richter entschied im Dezember 2013, dass diese Auslagerung Betrug ist.

Die Ureinwohner vom Stamm der Navajo beklagen, dass Kerr-McGee Gebiete verseucht habe, die sie für religiöse Zeremonien und für die Jagd nutzen. Um Kinder davon abzuhalten, in verseuchtem Wasser zu baden, verteilten die Navajos extra ein Comic-Heft. Zu den Klägern gehörten neben dem Navajo-Reservat im Südwesten der USA die Bundesregierung und elf Bundesstaaten sowie auch Umweltschutzgruppen.

Am 4. April 2014 gab die US-amerikanische Regierung bekannt, dass das Unternehmen der Zahlung einer Rekordstrafe von 5,15 Milliarden US-Dollar (3,76 Milliarden Euro) zugestimmt hat. Ein Vergleich also. Negativschlagzeilen geschrieben hatte das übernommene Unternehmen Kerr-McGee bereits durch eine Serie von Skandalen in der Plutonium-Aufbereitungsanlage Cimarron Fuel Fabrication Site, die durch die Umwelt- und Gewerkschaftsaktivistin Karen Silkwood aufgedeckt wurden. Sie kam 1974 durch einen bis heute unaufgeklärten Verkehrsunfall ums Leben. Ein Spielfilm wurde 1983 dazu verfilmt.

Am 13.08.2019 schließt Occidental Petroleum die Anadarko-Übernahme erfolgreich ab und zahlte dafür satte 55 Milliarden US-Dollar. (2020)

Zusammengestellt
Dieter Kaufmann, Arbeitskreis gegen Atomanlagen Frankfurt am Main, 12.11.2020

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Eine unvollständige Zusammenstellung von anderen Menschen, die umgekommen sind.

21.08.1945          USA/ New Mexico/ Los Alamos: Harry K. Daghlian, Jr., arbeitet auf dem Omega Gelände der Atomwaffenfabrik in Los Alamos und erzeugt eine überkritische Masse, als er versehentlich einen Wolframcarbid-Klotz auf einen Plutonium-Kern fallen lässt. Obwohl er das Stück sofort wegstößt, wird er bei dem Vorfall schwer verstrahlt und stirbt am 15. September 1945. (Wikipedia, 17.01.2009)

31.07.1977          Frankreich/Malville: 60.000 Menschen aus ganz Europa demonstrieren gegen den Schnellen Brüter; die französische CRS – Polizei verschießt Offensiv- und Gasgranaten in die Menge und tötet den Physiklehrer Vital Michalon. Eine Gasgranate schlug unmittelbar vor ihm in den Boden. Er starb an den Folgen eines Lungenrisses. Es kam zu bürgerkriegsähnlichen Auseinandersetzungen, mehrere Menschen wurden verstümmelt und es gab unzählige Verletzte. Sie verloren Hände, Beine und Finger. (Tagesschau der ARD 31.07.1977) Die deutschen Atomkraftgegner*innen waren von ihrem Camp auf dem Weg zum geplanten AKW-Standort. Franzosen kamen panisch zurück auf sie zu gerannt und schrien „Sie bringen uns um“. Die Deutschen versuchten sich über die geschlossene Grenze nach Westdeutschland zu verkrümeln um durch grüne Grenze zu kommen, was nicht so einfach war. So ein mündlicher Bericht eines Atomkraftgegners mir gegenüber. (Eigener Bericht)

06. /07.08.1977 Frankreich/Malville und Umgebung: Von einem französischen Schnellgericht wurden 12 Personen (sieben deutsche Männer, drei Französinnen und zwei Schweizer) aufgrund des „loi anticasseur“ (etwa Vandalismusgesetz) beschuldigt und verurteilt, bei vier Freisprüchen. Das „Malville Komitee“ rief zur Solidarität auf, alleine vor dem Gerichtsgebäude erschienen 2.000 AKW-Gegner*innen. In der BRD, Italien, Belgien, Schweiz und Dänemark fanden sofort vielfältige Solidaritätsaktionen statt. In Frankreich gingen Tausende von Menschen auf die Straße. Unter der Losung „Nous sommes tous des ecologistes allemands!“ (Wir sind alle deutsche Ökologist*innen/AKW-Gegner*innen!). In verschiedenen Städten wurden Gebäude der EdF besetzt, Plakate und Aufrufe zu den Prozessen und dem Mord von Malville erschienen im ganzen Land. (aaa, 82/83, 1997)

Bemerkung: Die französische Regierung versuchte damals alles ausländischen Atomkraftgegner*innen anzuhängen. In Frankreich gäbe es keine Anti-AKW-Bewegung. Die Wirklichkeit sieht anders aus. Ohne die frz. Anti-AKW-Bewegung, hätte es so in (West)Deutschland keine Anti-AKW- und eine breite dauerhafte Umweltbewegung gegeben. Stichwort Wyhl. Auch in der Schweiz, Österreich und Niederlande gab es vorher schon Anti-AKW-Bewegungen. In Kalkar demonstrierten am 28.09.1974 rund 10.000 Holländer*innen gegen den Schnellen Brüter, aber fast kein Mensch aus Westdeutschland. Am Standort Kalkar waren zwei Schnelle Brüter geplant. Es kam anders. Heute ein Hotel mit Wunderland. Das Wunderland Kalkar plant einen Drive-In-Weihnachtsmarkt (Corona, 2020)
Eine erste internationale Zusammenarbeit (Treffen) kam 1971 in Straßburg ohne deutsche Beteiligung zustande. Neben den schon genannten Länder kamen auch Atomkraftgegner*innen aus den USA angereist oder waren gerade in Europa. 

14.04.1979          USA/Texas/Houston: AKW-Gegner ermordet. Der Journalist und aktive AKW-Gegner Michael Eakin wurde am erschossen. Kurz zuvor hatte er seine Recherchen über fehlerhafte Inspektionen am AKW Glen Rose abgeschlossen. Dass die texanischen Atomgegner*innen hier nicht zu Unrecht Zusammenhänge vermuten, zeigt eine Serie von Schlägereien, aufgeschnittenen Reifen, kaputtgefahrenen Autos und Oberfällen auf Häuser von Umweltschützern unmittelbar nach dem Mord. (Atomexpress, Nr. 16, Oktober 1979, Seite 23)

02.03.1986          BRD/Bayern/Oberpfalz/Wackersdorf: Erna Sielka (61) stirbt bei einem brutalen Polizeieinsatz an Herzversagen. Ein Hubschrauber, der über dem Platz kreist, wird nicht zur Hilfe gerufen. Es gibt mehrere zum Teil schwer Verletzte durch Hundebisse und Tränengas. (Die Chaoten, Chronik, 1988, und aaa, Nr.77, 1997)

07.09.1986          BRD/Oberpfalz/Wackersdorf: Ein Polizeihubschrauber nimmt die Verfolgung von WAA-Gegner*innen auf. Der Hubschrauberpilot übersieht den herannahenden Zug. Helikopter und Lok kollidieren, gehen in Flammen auf. Der Zugführer kann sich durch einen Sprung retten, fünf Polizisten werden mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus eingeliefert, einer von ihnen stirbt (31). (Die Chaoten. Bilder aus Wackersdorf, Chronik, 1988)

07.11.2004          Frankreich: Beim 8. Castortransport starb Sébastien Briat, als er den Castorzug in Ostfrankreich stoppen wollte. Er schaffte es nicht mehr rechtzeitig von den Gleisen zum. Beide Beine wurden ihm abgefahren. Er verblutete an Ort und Stelle. Große Betroffenheit und Trauer bei allen Atomkraftgegner*innen.

21.07.2007          Russland/Ostsibirien: Am 21. Juli 2007 überfiel eine Gruppe von rund 20 russischen Neonazis ein Camp von russischen AKW-Gegner*innen in Sibirien, dabei wurde Ilya Borodajenko erschlagen. Ilya wurde gerade mal 21 Jahre alt. Vier weitere verletzte Atomkraftgegner*innen mussten im Krankenhaus behandelt wer-den. (eigener Bericht)

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Akualisierungen des Buches Atom und Politik Cattenom Non Merci Entsorgung

Belgien plant ein Endlager für hochradioaktiven Atommüll

Als Standort für das geplante Endlager sind Gebiete in der Nähe der luxemburgischen Grenze im Gespräch. Dies wäre neben dem französischen Endlagerprojekt Bure, 168 km Luftlinie von Trier entfernt, bereits das zweite geplante Atom-Endlager in der Großregion. Bislang wurde angenommen, die belgischen Abfälle wäre für Bure eingeplant.

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Akualisierungen des Buches Demonstration

Rollstuhl als Kampfmittel …

von einem absurden Prozess
in einem erklärungsbedürftigen Rechtsstaat

Hallo, die PM zu meinem Rollstuhlprozess ist in LINGEN unten zu lesen.  Mein eigener Kurzbericht und meine Prozesserklärung sind hier zu finden: http://blog.eichhoernchen.fr/post/Prozesserklaerung-zum-Rollstuhlprozess-in-Lingen
ein weiterer Bericht: https://robertkoop.wordpress.com/2019/10/09/eichhoernchen/

wir sehen und am 26.10. auf der nächsten Demo in Lingen!
Cécile

++++PM vom 09.10.2019+++

Rollstuhl-Prozess: Erster Verhandlungstag gegen Antiatomaktivistin in Lingen Worin die Straftat bestehen soll ist immer noch unklar. Verhandelt wurde eine angebliche Widerstandshandlung während der Demonstration gegen die Brennelementefabrik am 19.01.19 in Lingen, begleitet von zahlreichen Atomkraftgegner*innen. Gleich zu Beginn des Prozesses stellt die Angeklagte, Cecile Lecomte, den Antrag, festzustellen, ob sich Polizisten in zivil im Publikum befinden und diese des Raumes zu verweisen. Tatsächlich melden sich sehr zögerlich zunächst ein Mann und später ein zweiter. Der Richter erlaubt ihnen allerdings im Saal zu bleiben, da sie versichern, „privat“ dort zu sein.

Worum geht es nun in diesem Prozess, den sich Polizisten „privat“ angucken wollen? Weder Frau Lecomte noch ihr Anwalt erkennen in dem zugrunde liegenden Strafbefehl einen konkreten Vorwurf. Die Staatsanwaltschaft präzisiert diesen in folgendem „Kernsatz“: Die Angeklagte „stellte[n] sich mit Ihrem elektrischen Rollstuhl vor den Funkstreifenwagen.“ Der Vorwurf schwankte zwischen gefährlichem Eingriff in den Straßenverkehr, Nötigung und Widerstand. Klar wurde für die Beschuldigte nur: „Es handelt sich um einen konstruierten Vorwurf, der Atomkraftgegner*innen einschüchtern soll. Die Anklage sehe nehme ich als Diskriminierung wahr. Denn die Menschen, die um mich standen sind nicht angreklagt worden. Nur ich weil ich da mit meinem Rollstuhl saß – an der gleichen Stelle wie die anderen Demonstrant*innen.“

In ihrer Erklärung zu Beginn des Prozesses nahm Frau Lecomte zu den Umständen des Verfahrens Stellung: „Die Staatsanwaltschaft bejaht das öffentliche Interesse an der Verfolgung der Sitzblockade einer Rollstuhlfahrerin und stellt das Verfahren gegen ANF Framatome trotz zahlreich gebliebenen ungeklärten Fragen ein. 1000 Liter uranhaltiger Brühe haben sich ins nichts aufgelöst. Aber das ist kein Grund weiter zu ermitteln.“

Nichtsdestotrotz bestand der Richter wiederholt darauf, dass es sich hier nicht um ein politisches Verfahren handele, da das Bild zähle, welches er sich mache. Seinen Vorschlag, das Verfahren gegen Auflage einzustellen lehnte die Staatsanwaltschaft entschieden ab. Cécile Lecomte äußert sich zum Prozess: „ich verstehe immer noch nicht so wirklich was mir vorgeworfen wird, außer dass ich dort mit dem Rollstuhl gestanden haben soll, wo es der Polizei nicht lieb war und diesen Ungehorsam bestraft gehört. Das ist in meinen Augen ein politisches Verfahren, ohne politschem Hintergrund hätte es keine Anklage gegeben!“ Sie fährt fort: „Der Richter hat versucht mich zu einer Aussage zu bewegen, er hätte gerne eine verkürzte Beweisaufnahme. Es ist aber mein Recht aus der StPO zum Tathergang zu schweigen, es ist auch mein Recht auf eine ausführliche Beweisaufnahme zu bestehen, wenn ich der Meinung bin, dass ich mich so besser gegen den Vorwurf verteidigen kann. Dies wurde mir aber zum Vorwurf gemacht, als ich die gesundheitliche Belastung durch die stressige nicht barrierefreie Anreise ansprach. Dass es belastend sei, sei meinem Prozessverhalten geschuldet, der Amtsgericht. Ich frage mich: Dürfen nur gesunde Menschen ihre Rechte aus der StPO wahr nehmen?“

Zur Beweisaufnahme kam es nicht, da die verbliebene Zeit nicht ausgereicht hätte, um die vier geladenen Polizeizeug*innen zu befragen. Der Prozess hatte bereits mit Verzögerung angefangen, da die Anreise mit der Bahn für Rollstuhlfahrer*innen viele Hindernisse mit sich bringt. Zum Beispiel gibt es am Bahnhof Lingen für Rollstuhlfahrer*innen keine Möglichkeit aus Fernzügen auszusteigen, weil es dort kein Mobilitätspersonal der DB gibt.

Trotz seiner Absurdität wird der Prozess nicht eingestellt, sondern 2020 fortgeführt. Weitere Informationen zu Prozessterminen : www.nirgendwo.info www.blog.eichhoernchen.fr – auf dieser Seite ist die Prozesserklärung der Angeklagten und ihren kurzen Prozessbericht zu finden

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Akualisierungen des Buches Atom und Politik Entsorgung

Wismut – ein Tarnbegriff aus der Zeit des kalten Krieges

Dieter Kaufmann aus Frankfurt am Main, 12.08.2019

Die Sowjetunion hatte sofort nach 1945 mit dem Uranabbau in Thüringen und Sachsen begonnen. Beschlusslage des ZK von 1942. Nur so konnte Stalin die Atombomben bauen. Das war das einzige Uranabbaugebiet in der gesamten Sowjetunion im Ostblock überhaupt. Die DDR war weltweit der viertgrößte Uranproduzent nach der UdSSR, USA und Kanada. 

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Akualisierungen des Buches Atom und Politik Endlagersuchgesetz Entsorgung

Zwischenlagerung hoch radioaktiver Abfälle

Von den Teilnehmern der Atommüllkonferenz wurde aktuell ein Positionspapier zur aktuellen Situation der Zwischenlagerung vorgelegt. Ein gutes Papier, welches die Endlagerproblematik auf den Punkt bringt: (u.a auch mit meiner, wenn auch bescheidenen, Mitarbeit entstanden, bitte weiter verbreiten) Über 70 Anti-Atom-Initiativen und Umweltverbände haben heute in einem Positionspapier die Zwischenlagerung hochradioaktiven Atommülls massiv kritisiert und die zu geringen Sicherheitsanforderungen bemängelt (hier direkt als PDF).

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Akualisierungen des Buches Atom und Politik drohender Atomkrieg

Trump, die Falken der USA, Saudi-Arabiens neue Elite und Israels Hardliner auf dem Weg zu einem großen Nahostkrieg gegen den Iran

Präsident Trumps Entscheidung, das 5+1-Atomabkommen mit Iran am 9.5.2018 zu kündigen, fällt in eine Zeit ständiger steigender Spannungen in der Region: Der Stellvertreterkrieg im Jenen, der destabilisierte „Failed State“ Libyen, das Kurdenproblem, der Bürgerkrieg im Irak und Syrien. In direkter zeitlicher Folge fliegt die israelische Luftwaffe am 9.5.2018 die massivsten Angriffe auf Syrien seit Jahrzehnten, wobei mehr als 30 iranische Stellungen angegriffen werden.

Geschichte wiederholt sich

2005 wurde von der Clinton-Regierung versucht, ein bilaterales Nuklearabkommen mit dem Iran abzuschließen. Dabei sollte das iranische Anreicherungsprogramm bei etwa 164 Zentrifugen eingefroren werden. Der damalige Berater Bolton argumentierte, dass nichts anderes als „Null-Anreicherung“ akzeptabel sei, das Abkommen scheiterte. Genau dieser Bolton ist seit einem Monat der neue Sicherheitsberater von Trump http://www.handelsblatt.com/politik/international/hardliner-john-bolton-syrien-iran-nordkorea-trumps-neuer-sicherheitsberater-ist-gleich-gefordert/21154988.html. Die Anzahl der installierten Zentrifugen bei Abschluss des Iran-Atomabkommens im Juli 2015 lag bei 19.000. Sie wurden bei Vertrag auf rund 6.000 verringert https://www.zdf.de/nachrichten/heute/hintergrund-das-steht-im-atomabkommen-mit-iran-100.html.

Ziel und Zweck des Vertrages

Das Abkommen hatte – so mangelhaft es auch war – durchaus eine stabilisierende Wirkung gehabt: Der offenkundig angestrebte Bau der iranischen Atombombe wurde zumindest vorübergehend gestoppt und die Entwicklung um etliche Monate, wenn nicht Jahre zurückgeworfen. Laut Aussage im Heute-Journal vom 9.5.2018 stand der Iran „3 Monate vor der Fertigstellung der ersten Atombombe“. Die Begründung der Kündigung durch Trump bezüglich der Nicht-Einhaltung der Atom-Vertragspunkte wird von der kontrollierenden IAEO massiv bestritten https://www.zdf.de/nachrichten/heute/hintergrund-das-steht-im-atomabkommen-mit-iran-100.html.

Ist eine Nachbesserung des Vertrages möglich?

Die Mängel sind unbestritten: Der Bau und die Entwicklung von Raketentechnik wurde nicht erfasst (nur die Zulieferung aus dem Ausland), die Unterstützung von Kräften außerhalb des Staatsgebietes wie in Syrien und im Libanon durch den Iran wurde nicht thematisiert. Trump stellt diese Aktivitäten als „Unterstützung des Terrors“ dar, was zumindest im Fall Syrien völkerrechtlich nicht zu halten sein wird.  Allerdings war auch diese Thematik nie das Ziel des Vertrages. Dieses war hauptsächlich, dem Iran die Produktion von Atomwaffen zu verunmöglichen, zumindest für einige Jahre.

Eine Nachbesserung des 5+1-Abkommens, wie ursprünglich von Trump gefordert und mittlerweile auch von den Teilen der Europäer thematisiert, ist jedoch aussichtslos, da die Hardlinerfraktion im Iran ohnehin das Abkommen nicht wollte und jede Chance nutzen wird, um es endgültig zu sabotieren. Zudem hat die vereinbarte Lockerung der Sanktionen nicht den erwarteten wirtschaftlichen Aufschwung gebracht, was nicht zuletzt an aufrecht erhaltenen Druck der USA gelegen hat. Weitere Zugeständnisse sind daher im Iran nicht durchsetzbar.

Welche Folgen hat die Kündigung?

Sowohl Israel als auch die sunnitischen arabischen Staaten werden ermutigt, ihren Konflikt mit dem Iran voran zu treiben und dazu neigen, die militärische Eskalation zu suchen (Netanyahu: „Besser jetzt als später“).

Im Iran werden die „Falken“ die Oberhand gewinnen, die gemäßigte Regierung um Rohani wird eine weitere Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage nicht überstehen. Diese Verschlechterung wird aber die umgehende Folge der Verschärfung der Sanktionen sein. Vermutlich wird die Regierung Rohany die nächsten Monate nicht überstehen.

Der Iran wird beim endgültigen Scheitern des Vertrages die Atomwaffenproduktion wieder umgehend aufnehmen. Selbst Rohani droht bereits jetzt schon wieder „mit der Anreicherung von Uran ‚auf industriellem Level‘ zu beginnen.“ Falls seitens des Irans sämtliche Einschränkungen gekündigt werden, dürfte die Zeitspannen bis zur Fertigstellung der ersten Atombombe zwischen 6 und 24 Monaten liegen.

Sind die Bedenken des Irans grundlos?

Was bei der ganzen Diskussion („Iran spricht Israel das Existenzrecht ab“) übersehen wird ist, dass eine lange Reihe von Staaten inkl. des Westen inkl. Deutschland nach der Revolution in Persien dem Staat „Iran“ faktisch das Existenzrecht hat nehmen wollen, mit Waffenlieferungen, militärischer Unterstützung und Duldung von Giftgaseinsätzen. (s.a. https://de.wikipedia.org/wiki/Erster_Golfkrieg).

Damals wurde nach der vom Westen ungewollten Revolution und damit außenpolitisch völlig konträren Neuausrichtung der damals noch smarte Freund des Westens, Saddam Hussein unterstützt, einen Vernichtungskrieg gegen das „Mullahregime“ zu führen. Die Unterstützung ging soweit, dass offen Chemische Produktionsanlagen für Chemiewaffen geliefert wurden: Hängen geblieben ist ein Zitat eines Arbeiters auf die Frage eines deutschen Ingenieurs, „Wir stellen Mittel gegen Ungeziefer her – gegen Wanzen, Flöhe, Heuschrecken, Perser, Israelis.“ (s.a. http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13679461.html). An der betreffenden Anlage  in Muthanna stammten 80 % nach Erkenntnissen der Bundesregierung aus Deutschland.

Dass also vor ca. 30 Jahren mit den schlimmsten Mittel ein achtjähriger Vernichtungskrieg mit westlicher Unterstützung gegen den Iran geführt wurde, wird im Westen heute offenbar völlig verdrängt. Im Iran selbst ist das sehr präsent!

Weitere Belege:
https://de.wikipedia.org/wiki/Chemiewaffenprogramm_des_Irak
https://de.wikipedia.org/wiki/Erster_Golfkrieg#Einsatz_von_chemischen_Kampfstoffen

Ist der Vertrag noch zu retten?

Es ist eine offene Frage, ob die anderen Parteien des Abkommens, Deutschland, Frankreich, das Vereinigte Königreich, Russland und China in der Lage sein werden, den Vertrag zu retten.  Dabei muss einerseits der Iran überzeugt werden, sich an die Vereinbarung zu halten. Andererseits müssten diese Staaten ihrerseits die Absprachen einhalten und sich damit im Gegensatz zu Trump und der US-Regierung zu setzen. Selbst dass dies alle Staaten tun werden, ist – trotz der aktuellen Einigkeit – unwahrscheinlich. Vor allem wird es ihnen nicht gelingen,  ihre Industrie und Banken davon zu überzeugen, weiter den Handel mit dem Iran voranzutreiben und damit – mit größter Wahrscheinlichkeit – sämtliche Geschäftsmöglichkeiten mit den USA zu beenden. Der Wert deutscher Exporte lag 2017 bei 3,4 Milliarden Euro, die Summe aller deutschen Exporte betrug dagegen 2017 1.279 Milliarden Euro. Auch wenn die Regierungen mitziehen, werden die Unternehmen und Banken umgehend die neuen Sanktionen der USA umsetzen.
https://www.zdf.de/nachrichten/heute/iran-atom-deal-wie-wirkt-sich-trumps-entscheidung-auf-die-deutsche-wirtschaft-aus-100.html

http://www.consilium.europa.eu/de/policies/sanctions/iran/jcpoa-restrictive-measures/

https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-05/atomabkommen-iran-donald-trump-usa-europa-weltordnung/seite-2

https://de.wikipedia.org/wiki/Iranisches_Atomprogramm

https://www.jungewelt.de/artikel/332249.schwere-tage-f%C3%BCr-rohani.html

https://www.huffingtonpost.de/entry/wie-die-menschen-im-iran-den-ausstieg-der-usa-aus-dem-atomabkommen-sehen_de_5af3ecfee4b0859d11d066b3

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Akualisierungen des Buches Atom und Politik drohender Atomkrieg Hintergründe Störfalle

Doomsday … und ein Kommentar dazu

Am 03.01.2018 um 16:00 schrieb IPPNW-Newsletter:
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PRÄSIDENT TRUMP SPIELT MIT DEM ATOMAREN FEUER
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US-Präsident Donald Trump deutet in der neuen US-Militärstrategie eine neue Nukleardoktrin an. Die unter Barack Obama reduzierte Rolle von Atomwaffen in der Gesamt-Militärstrategie soll rückgängig gemacht werden. ICAN und IPPNW Deutschland kritisieren dieses Rollback scharf. Xanthe Hall, IPPNW-Abrüstungsreferentin und Vorstandsmitglied von ICAN, kommentiert: “Der US-Präsident verkennt die Gefahr eines Atomkrieges durch eine weitere Eskalation und spielt dabei mit dem Feuer. Jeder Atomwaffeneinsatz hätte katastrophale humanitäre Folgen.

Kommentar M. Daxner:

Dr. Michael Daxner. Professor of Sociology and University President emeritus (Oldenburg).

+49 (0)174 180 5837
Mail: Michaeldaxner@yahoo.com.
Blog: Michaeldaxner@com
Daylight Consultants
daxner@protonmail.ch

Diese Meldung schreckt auf – oder sie wird mit anderen Information vom Tage abgelegt. Wie ist das bei mir, der ich alt bin und nicht zur Hysterie neige, was MEINE Lebenszeit betrifft:

Es gab eine Zeit, da fürchteten sich die Menschen vor dem Atom. Genauer: vor der Atombombe. Und sie fürchteten sich vor der Radioaktivität. Damals, in den 50er Jahren, las man noch à Reader’s Digest, vorgekaute Mittelschichtbanalitäten, und da wurde beschrieben, wie ein Kind zu viel Strontium 90 beim Doktor bekam, und folgerichtig starb. Das nächste Mal machen wirs besser. Ich hatte da schon Angst, und frühreif las ich dann Rudolf Brunngrabers „Radium“, und hatte noch mehr Angst. Die Bombe, das war etwas anderes, unheimlich fern. Ungefähr um diese Zeit las man im „hobby“, dem Magazin der Technik, die Erfahrungen des Piloten Tibbet mit seiner Enola Gay, und wie es ist, wenn man eine Bombe ausklinkt. So ungefähr war das. Später las das Kind Robert Jungk, mit dem ich danach auch befreundet war, und begann mich gegen die Atomrüstung auszusprechen bzw. zu orientieren.

Aber da war auch unser, der 68er, fortschrittlichster Philosoph der Hoffnung, Ernst Bloch, über den habe ich dissertiert…und bei dem war es klar: Nukleartechnik war friedlich und diente dem Fortschritt. Im Westen hieß das „Atome für den Frieden“, und schlecht waren die atombewaffneten Systeme der NATO, und die Deppen aus dem Ostblock meinten, ihre Atomwaffen seien ein Deut besser und würden wirklich dem Frieden dienen. Der Kalte Krieg war transparent geworden, wenns ums Atom ging, und die Angst vor der Verstrahlung sank in den Subtext unserer Diskurse, um die Zeit, als die Ökobewegung schon erwacht war.

An einem Tag im April 1986 spielte ich mit Kollegen an der Uni Osnabrück Fußball. Tag 1 nach dem Unfall von Chernobyl. Bald wussten wir, die Wolke würde kommen. Warnungen vor dem Sammeln von Pilzen wurden ausgegeben. Diffuse Angst, bei der üblichen kleinen Minderheit auch Hysterie, wenig konkrete Information. Kein Atomkrieg, menschliches Versagen. Die Radioaktivitätsmeßstelle der Universität Oldenburg sollte für meine Wahl und Amtszeit als Unipräsident eine Rolle spielen, für unsere Partnerschaft mit der damaligen spätsowjetischen Spitzenuniversität Novosibirsk, und eine wissenschaftliche Debatte, in der Atom nicht in Ost und West gespalten wurde. Der Kalte Krieg ging zu Ende WARUM ERZÄHLE ICH DAS? Hirsohima und Nagasaki, der sowjetische H-Bombentest, das Mururoa-Atoll….sind alles Ferne der dritten Generation eher ins Vergessen und Nichtwissen als in die politioserbare Erinnerung eingeschrieben. Deshalb ist die Reaktion auf Atomrüstung, Nachrüstung, Verletzung von diesbezüglichen Verträgen auch etwas unterschwellig, man könnte sagen: lasch und unaufgeregt. Der Atomkrieg taugt nicht einmal mehr zum Film- und SF Stoff.  Nun, wir Ü70 Menschen haben das nicht ganz so vergessen, und so wichtig die künstlerische und moralische Verarbeitung der Atombomben auch war, die jetzige Gefahr taugt zu den alten Mustern nicht.  Und was für uns ältere, friedenspolitisch und ökologisch angeschärfte Politiker*innen gilt, trifft ja auf eine ganze Generation von herrschenden politischen Akteuren, von Trump bis Putin, und ihre von der Leine gelassenen Unterlinge nicht zu: die denken nicht in den Gefahren, sondern in der Risikoregulierung für IHRE Machtbasis. Eine bestimmte Form von Atomkrieg ist eine potenzielle GEFAHR; das RISIKO, sie zu verhindern, ist etwas irrational, wenn die Dinger einmal in Gang gesetzt sind.  Ein langjähriger Kollege in diesem Revier, KW Koch, arbeitet unermüdlich an der Aufklärung zu diesem Thema. Man kann sich auf die Seriosität seiner Quellen verlassen. In vieler Hinsicht unterscheiden sich unsere politischen Ansichten. Aber was nukleare Vernichtungspotenzial der Menschen betrifft, bin ich sehr überzeugt von seiner unbeugsamen Mahnung: die Gefahr ist nahe.  Ich lege Texte hier an, am besten ihr versorgt euch über ihn mit mehr davon: Die Gefahr eines Atomkrieges wächst

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Der Artikel auf Gruene-Linke.de:

Was wir in Europa dagegen tun können und müssen.

Die Doomsday-Uhr (englisch, Atomkriegsuhr) steht auf 2,5 Minuten vor 12, so dicht vor der Stunde Null wie seit 1953 nicht mehr. Selbst 1984 bis 1989 war es 3 Minuten vor 12! Jeder dritte Deutsche hält einen Atomkrieg in den nächsten zehn Jahren für wahrscheinlich. In einer Umfrage vertraten 32 % diese Auffassung. Nur 13 % halten ein solches Szenario für ausgeschlossen. 41 % meinen, ein Atomkrieg sei nicht wahrscheinlich. Die nukleare Bewaffnung hat im Zuge des Nordkorea-Konflikts und der Ukraine-Krise wieder an Bedeutung gewonnen.

Ein Atomkrieg zwischen den USA und Nordkorea scheint mittlerweile unausweichlich. Die Süddeutsche zitiert: „… ein europäischer Beobachter kam unlängst verstört aus der US-Hauptstadt zurück und schrieb auf Twitter: „Krieg zwischen US und N Korea ist wahrscheinlicher, als viele Leute es glauben. Die Offiziellen glauben, dass Abschreckung gegen einen Verrückten nicht funktioniert.“ Die Frage bleibt, wer von beiden (Trump oder Kim) verrückter ist. Weiterhin laufen in den USA Planungen, das Atomabkommen mit dem Iran zu kündigen. Davon abgesehen, dass damit der nächste Atomare Krisenherd (wieder) eröffnet würde, ist vor allem die Signalwirkung auf Nordkorea und andere potentielle Möchtegern-Atommächte verheerend: „du kannst machen was du willst, WIR werden uns nicht an die Verträge halten, wenn es uns gerade mal so passt …“: Gaddafi lässt grüßen!

Die Vorbereitungen des Krieges gegen Nordkoreas laufen, lediglich die letzte Stufe – die Evakuierung der mehreren Hunderttausend US-Bürger aus Südkorea – fehlt noch, aber auch über diesen Schritt wird bereits diskutiert. Aktuell läuft das größte Manöver der USA gemeinsam mit der südkoreanischen Armee, das Ziel ist es: „die ‚Bereitschaft‘ der beiden verbündeten Länder stärken“.

Die Lage in Nordkorea ist so verfahren, dass jede weitere Entwicklung die Lage verschärfen und die Gefahr eines Atomkrieges weiter erhöhen wird. Selbst ein weiteres „Aussitzen“ wird die Lage nicht bessern: Da die Bedrohung durch Nordkorea latent weiter anhalten, wenn nicht gar weiter eskalieren wird, werden in der Folge in absehbarer Zeit Tokio und Südkorea (und in der Folge weitere Südostasiatische Staaten, die sich wiederum dann von diesen bedroht fühlen) zur Atomaren Bewaffnung greifen. Dasselbe wird sich um den Iran wiederholen, sowie das Atomabkommen aufgekündigt würde. Saudi Arabien, die Emirate, Ägypten und die Türkei würden schnellstmöglich atomar aufrüsten. (Wer dazu mehr nachlesen will, u.a. zur deutschen Haltung: s. HIER)

Aber Nordkorea und Iran/Mittlerer Osten sind nicht die einzigen Krisenherde, Indien/Pakistan, der Ukrainekonflikt und Putins Unberechenbarkeit machen die Sachlage nicht eben entspannter. Die Welt bewegt sich also mit Riesenschritten auf einen Atomkrieg zu als hätte es die Abrüstungen und Erkenntnisse der 1980 Jahre und die Friedens-Nobelpreis-belohnte Abrüstungsinitiative Obamas nie gegeben. Es wird wieder – erstmalig seit den frühen 1980er – darüber spekuliert, dass ein Atomkrieg gewinnbar sein könnte … entgegen allen physikalischen und naturwissenschaftlichen Erkenntnissen. Es sei erinnert, dass bereits ein begrenzter Atomkrieg mit einigen Dutzend eingesetzten Atomwaffen eine weltweite Klimakatastrophe auslösen wird.

Ein Krieg in Nordkorea wird von beiden Seiten vermutlich mit Atomwaffen ausgetragen werden: Die USA werden in Anbetracht genauer Infos kein Risiko eingehen und daher mit dem Vorschlaghammer statt mit dem Skalpell arbeiten, Nordkorea wird im Fall der drohenden Vernichtung zumindest Seoul, wahrscheinlich auch Japan atomar angreifen.. Eine Enthauptung Nordkoreas wird vermutlich nicht gelingen, erinnert sei hierbei an „ruhmreiche“ Aktionen des US-Militär wie die „Befreiung“ der Geiseln in der US-Botschaft in Teheran.

So makaber es auch klingt, die einzige (?) Hoffnung scheint zu sein, dass der kommende Konflikt sich in wenigen eingesetzten Atomwaffen „erschöpft“ – seien es die Reste von Vernunft der Beteiligten oder die Reaktion der restlichen Welt – und der weltweite Schrecken darüber so groß sein wird, dass der UN-Atomwaffen-Abrüstungsvertrag UMGEHEND WELTWEIT umgesetzt wird. OHNE eine Eskalation sehe ich dafür aktuell nicht den Hauch einer Chance … SOWEIT haben wir die Erde also schon „an die Wand gefahren“. (KOMMENTAR MICHAEL DAXNER: das ist nicht zynisch, sondern eine Art negativer Zuversicht, dass auch ein begrenzetrr, „kleiner“ Nuklearkonflikt noch Überleben ermöglicht. In dieser Form nicht neu, aber fast nostalgisch an die Rationalität politischer Akteure erinnernd, derer wir ja heute etwas entraten müssen….)

Lasst uns alle dafür kämpfen, dass der Bremsvorgang auf den letzten Millimetern noch gelingt.

Karl-W. Koch

(Geschrieben am Tag der Verleihung des Friedensnobelpreises an ICAN)

Weitere Links:

https://www.stoerfall-atomkraft.de/site/steht-die-welt-am-rande-eines-atomkrieges/#more-3111

https://www.stoerfall-atomkraft.de/site/droht-ein-atomkrieg-im-fernen-osten-und-was-waeren-die-folgen/

https://www.stoerfall-atomkraft.de/site/iran-der-mittlere-osten-viele-konflikte-und-die-bombe/

https://www.stoerfall-atomkraft.de/site/pakistan_und_indien/

„Atomkraftwerke für Indiens militärische Supermacht-Ambitionen
Da einerseits der Ausbau der Atomenergie auch in Indien immer absurder erscheint und anderseits die indische Regierung nicht blöd ist, stellt sich die Frage nach den wirklichen Zielen des  indischen Atomenergieprogramms. Der Beitrag stellt folgende These zur Diskussion:
Mit dem Bau von Atomkraftwerken soll eine einheimischen Atomindustrie aufgebaut werden, die in der Lage ist, die indische Kriegsmarine mit Atomantrieben auszurüsten.“
Rest unter
https://indien.antiatom.net/atomkraftwerke-fur-indiens-militarische-supermacht-ambitionen/

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Akualisierungen des Buches Atom und Politik drohender Atomkrieg

Wir  warnen  vor  einem  neuen  Krieg  im  Mittleren  Osten

Berlin,  den  20.11.2017

Stellungnahme  von  31  Mitgliedern  des  wissenschaftlichen  Beirats  von  attac Deutschland  zu  Trumps  Umgang  mit  dem  Iran-Atomabkommen

Donald  Trump,  Präsident  der  Vereinigten  Staaten  von  Amerika,  hat  schon  während seines  Wahlkampfes  das  „Iran-Atomabkommen“  als  „das  schlechteste  Abkommen“ angeprangert,  „das  die  USA  je  abgeschlossen  haben“.  Mit  der  Bekanntgabe  seiner Iran-Strategie  am  13.  Oktober  hat  er  das  Abkommen  massiv  in  Frage  gestellt.  Ein  für Iran  entscheidendes  Element  dieses  Atomabkommens  ist  die  Aussetzung  der Wirtschaftssanktionen.  Dazu  verpflichtete  der  US-Kongress  den  Präsidenten, periodisch  zu  bestätigen,  dass  der  Iran  gegen  das  Abkommen  nicht  verstoßen  hat.

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Akualisierungen des Buches Atom und Politik Hintergründe Terrorgefahr

USA bereiten sich vor, Atombomber in 24h Bereitschaft zu halten

  • By Marcus Weisgerber   October 22, 2017 (Übersetzung: Lothar Winkelhoch)

Wenn der Befehl kommt, werden die B52 Bomber in Alarmbereitschaft sein, wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr gesehen.

BARKSDALE AIR FORCE BASE, La. – Die US Luftwaffe bereitet sich darauf vor, die strategischen Bomber wieder in einer 24h Bereitschaft zu halten, wie es seit dem Ende des Kalten Krieges 1991 nicht mehr gesehen wurde.

Das bedeutet, dass die lange ruhenden Betonflächen am Ende der fast 4 km langen Runway (die „Weihnachtsbaum“ genannt werden, dank der winkeligen Anordnung)  könnten bald wieder mit einigen nuklear bestückten  B52 Bombern beparkt werden, um binnen kürzester Zeit losfliegen zu können.

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