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Entsorgung Hintergründe Laufzeitverlängerung

Grünes Licht für Castor-Transport

… trotz erhöhter Strahlungswerte

Wie befürchtet hat die (zuständige) Niedersächsische Landesregierung bzw. deren Ministerium für Umwelt und Klimaschutz die Strahlungswerte in Gorleben schöngerechnet und damit die Genehmigung für die Einlagerung weiterer CASTOREN erteilt.

 

Interessant dazu ist sicher auch der

Briefwechsel zwischen Greenpeace und den Grünen

den Greenpeace hier öffentlich macht.

 

Den Aufruf der Bundes-Grünen mit weiteren guten Linkadressen gegen den Castor findet ihr hier

——–schnipp———————-

Hier die offizielle Mitteilung

Umweltministerium informiert den Umweltausschuss über den Abschluss der Prüfungen zur CASTOR-Einlagerung

Pressemitteilung 85/2011

 

HANNOVER/GORLEBEN. Das Niedersächsische Ministerium für Umwelt und Klimaschutz hat den Umweltausschuss des Niedersächsischen Landtages am heutigen Montag über den Abschluss der Prüfungen zur Einlagerung von elf weiteren Behältern ins Transportbehälterlager Gorleben informiert. Nach eingehender Bewertung aller vorliegenden Erkenntnisse zu Messergebnissen und Prognosen erwartet das Ministerium bei Einlagerung von zusätzlich elf Behältern im Jahr 2011 einen Gesamtdosiswert von 0,235 Millisievert (mSv) am Ort des Strahlungsmaximums am Betriebsgeländezaun. Auch nach der Einlagerung von elf weiteren Behältern wird folglich der Genehmigungswert von 0,3 mSv pro Jahr für das TBL sicher unterschritten. Aus Sicht des Niedersächsischen Umweltministeriums liegen daher keine Hinweise vor, die gegen die Erteilung der Zustimmung zur CASTOR-Einlagerung sprächen.

Der Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) als vom TBL-Betreiber unabhängige Messstelle des Umweltministeriums hatte am 15. August 2011 das Umweltministerium über die Halbjahresauswertung der Neutronendosimeter am Zaun des TBL in Gorleben unterrichtet. Die Auswertung der Rohdaten dieser Messwerte ergab, dass eine Überschreitung des sogenannten Eingreifwerts gemäß der Nebenbestimmung A8 der Aufbewahrungsgenehmigung des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS) von 0,27 mSv pro Jahr am Zaun des Betriebesgeländes nicht sicher auszuschließen sei. Weiter hatte der NLWKN am 21. August 2011 mitgeteilt, dass bis zum Jahresende auch der Genehmigungswert von 0,3 mSv pro Jahr bis zum Jahresende 2011 überschritten werden könnte. Damit ist der NLWKN seiner Funktion als Frühwarnsystem in der Aufsicht gerecht geworden.

Am 26. August 2011 hat das Umweltministerium den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz des Niedersächsischen Landtages sowie die umweltpolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen über die Halbjahresauswertung des NLWKN unterrichtet. Die Messwerte des NLWKN waren zudem Anlass für ein fachaufsichtliches Gespräch mit der Gesellschaft für Nuklearservice (GNS) als Betreiberin des TBL. Bei dieser Besprechung am 30. August 2011 hat das Umweltministerium die GNS aufgefordert, vorsorglich Maßnahmen vorzuschlagen, die die Einhaltung des genehmigten Wertes von 0,3 mSv pro Jahr gewährleisten.

Als weitere Maßnahme wurde die TÜV Nord EnSys Hannover GmbH & Co. KG beauftragt, die Dosis am Ort des Dosismaximums am Zaun des Betriebsgeländes für drei Szenarien bezüglich der prognostizierten Jahresdosis durch eigene Prognoseberechnung zu überprüfen – und zwar: ohne Einlagerung weiterer Behälter, mit Einlagerung weiterer elf Behälter sowie mit Optimierung der Behälterbelegung im TBL.

Weiter hat das Umweltministerium zusätzliche unabhängige Messungen am Zaun des Betriebsgeländes durch die Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB) veranlasst, um die Prognosesicherheit weiter zu erhöhen. Die PTB, die als nationales Metrologieinstitut die höchste Instanz für das Messwesen in Deutschland ist, hat diese repräsentativen Messungen im September vor Ort vorgenommen und kommt zu dem Ergebnis, dass die vom TBL ausgehende Strahlung am Ort des Maximums einer Gesamtdosis von 0,106 mSv im 2. Halbjahr 2011 entspricht. Unter Berücksichtigung der NLWKN-Messergebnisse sowie der von der PTB getroffenen Feststellungen zu den Werten der natürlichen Neutronen- und Gammastrahlung und zum Ort des Maximums hat das Umweltministerium für das 1. Halbjahr 2011 einen Dosiswert von 0,127 mSv für das 1. Halbjahr 2011 am Ort des Maximums ermittelt. Im Ergebnis wird vom Umweltministerium eine eintretende Jahresdosis für 2011 von 0,233 mSv prognostiziert. Diese Prognose wurde dem Umweltausschuss am 26. September 2011 mitgeteilt.

Auch die seit Anfang Juli 2011, also seit vier Monaten laufenden Messungen der GNS, die den Effekt der aus Anlagensicherungsgründen erfolgten Umstellung der Behälter im TBL berücksichtigen, bestätigen die in der Abschätzung des Umweltministeriums enthaltene PTB-Prognose.

Gemäß dem veröffentlichten Arbeits- und Zeitplan hat das Umweltministerium jetzt die Prüfungen zur geplanten Einlagerung weiterer elf CASTOR-Behälter in das Transportbehälterlager Gorleben abgeschlossen. Dabei wurden mit Hilfe des TÜV NORD EnSys als dem zugezogenen Sachverständigen rund 3000 Seiten Unterlagen auf Vollständigkeit geprüft und hinsichtlich der Erfüllung zahlreicher Nebenbestimmungen der vom BfS erteilten Aufbewahrungsgenehmigung bewertet. Über die Prüfung der technischen und physikalischen Voraussetzungen wie etwa Dichtheit und nuklidspezifisches Behälterinventar und die Prüfung auf Einhaltung der Lagerbedingungen hinaus hat das Umweltministerium dabei auch insbesondere die prognostizierte Strahlendosis am Zaun des Betriebsgeländes berücksichtigt. Aus Sicht des Niedersächsischen Umweltministeriums liegen keine Hinweise vor, die gegen die Erteilung der Zustimmung zur Einlagerung weitere Behälter sprächen. Da die Lagerung radioaktiver Abfälle eine gesamtstaatliche Aufgabe und in diesem Fall auch mit internationalen Verpflichtungen verbunden ist, hat das Niedersächsische Umweltministerium das Bundesumweltministerium am 27. Oktober 2011 über den Stand und das weitere Vorgehen unterrichtet.

Die abschließende Bearbeitung und Zustellung der Entscheidung an die GNS als Betreiberin des TBL wird voraussichtlich in den kommenden Tagen erfolgen.

https://www.mu1.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=2147&article_id=100127&_psmand=10

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Die Presseerklärung der niedersächsischen Grünen enthält weitere interessante Infos (von der Red. fett/kursiv markiert)

GRÜNE: Umweltausschuss-Ortstermin in Gorleben erhärtet Manipulationsverdacht

Ministerium kann Neutronen-Messwerte für Referenzmesspunkt im Weißen Moor nicht nennen – auch Gamma-Wert ignoriert!

Nach dem heutigen (Montag, 31.10.2011) Ortstermin mit dem Umweltausschuss des Niedersächsischen Landtages im Atommüllzwischenlager Gorleben hat sich nach Ansicht des Grünen-Fraktionsvorsitzenden Stefan Wenzel der „Verdacht einer Manipulation der Messwerte“ erhärtet. Es gebe Hinweise auf eine schon länger anhaltende Überschreitung der Messwerte für die radioaktive Strahlung. So seien im Jahresbericht 2010 zur Umgebungsüberwachung die Messwerte an dem Referenzmesspunkt für natürliche Hintergrundstrahlung im Weißen Moor bei Gorleben nicht eindeutig ausgewiesen worden. Auf Nachfrage hätte das Ministerium heute auch keine Neutronen-Messwerte von TÜV und Physikalisch-Technischer Bundesanstalt (PTB) für den Messpunkt im Weißen Moor nennen können. Für den Gamma-Wert der Messung sei auf 169 Seiten nur eine einzige Zahl aufgeführt, die jedoch in die Analyse für den wichtigen „ungünstigen Aufpunkt“ nicht einfließen würde.

Die Herausgabe der entsprechenden Werte des Niedersächsischen Landesamtes für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) für die Vorjahre hatte der Staatssekretär vor der heutigen Sitzung mit dem Hinweis auf ein kompliziertes Verfahren verweigert. Offen sei auch weiterhin, wie genau und aufgrund welcher Genehmigungsgrundlage die Castoren im Zwischenlager umgestellt wurden, sagte Wenzel. Insgesamt sind 19 Castoren umgestellt worden. Dies erfolgte angeblich nur aus Gründen des Terrorschutzes, gleichzeitig wurde vom Betreiber Gesellschaft für Nuklearservice (GNS) aber eingeräumt, dass die Maßnahme auch eine Absenkung der Strahlenbelastung am Kontrollpunkt zur Folge habe.   Wenzel: „Indizien deuten darauf, dass der Genehmigungswert für die Strahlung schon länger überschritten wurde!“ Der Betreiber habe sich aber offenbar zur Verschleierung entschieden, weil er fürchtete, dass die Beantragung einer Änderungsgenehmigung zu Protesten geführt hätte. „Wenn sich herausstellt, dass die niedersächsische Atomaufsicht geschlampt oder sogar bewusst weggeschaut hat, dann haben wir es mit einem handfesten Skandal zu tun. Klar ist schon jetzt, dass die Rechtsgrundlagen und die Genehmigungsgrenzwerte keinen weiteren Transport zulassen!“, sagte der Grünen-Politiker.

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blind – Japanischer Kurzfilm

ein japanischer Kurzfilm aus einer vielleicht nicht allzu fernen Zukunft: ACHTUNG, Warnung, nach meiner persönlichen Einschätzung nichts für schwache Nerven!

ist

hier zu finden

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»Ashes to Honey« Anti-Atomkraft

 

 

 

 

Datum
Di, 08. Nov.

Ort
Mainz, CineMayence

Zeit
20:30 Uhr

Veranstalter
attac Mainz, CineMayence und die Heinrich Böll Stiftung Rheinland-Pfalz

Text
Seit 1982 kämpfen die 500 Bewohner eines Dorfes auf der kleinen Insel Iwaishima in der Präfektur Yamaguchi gegen den Bau des Kaminoseki-Kernkraftwerks.

MEHR: hier

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ABSAGE: atompolitisches Symposium

 

 

 

Liebe FreundInnen eines schnelleren Atomausstieges und atomkritische Grüne
leider müssen wir das am Sonntag geplante Treffen atomkritischer Grünen in Stuttgart absagen. Die Ursache dafür sind gleich zwei Gründe:
Zum Einen überschlagen sich im Moment Ereignisse und Termine bei uns allen. Daher gab es im Vorfeld schon einige Absagen von Interessierten und auch bei den VeranstalterInnen zieht sich die Termindruck-Schnur um den Hals immer enger
Zum zweiten liegen wohl auch deshalb relativ wenige konkrete Anmeldungen vor (wobei wir ja nicht um Anmeldung gebeten hatten, aber die geringe Zahl der konkreten Anmeldungen zeigt u.E. dass auch andere derzeit Terminprobleme haben …)
Wir schlagen einen erneuten Anlauf im Frühjahr (wahrscheinlich wiederum in Stuttgart) vor und werden bis dahin versuchen, die Arbeit über einen Mailverteiler anzuschieben und zu koordinieren. Wenn Ihr in diesen Verteiler aufgenommen werden und mitarbeiten wollt, bitte eine kurze Mail mit dem Betreff „Atom-Verteiler“ an kwkoch@gmx.de.

im Namen der VeranstalterInnen

Karl-W. Koch

 

 

Wer:    Grüne für einen schnelleren Atomausstieg

Wo:     Stuttgart Kulturzentrum MERLIN e.V.

Augustenstraße 72
70178 Stuttgart (West)
Tel: 0711/ 61 85 49
Fax: 0711/ 615 76 76
Mail: info(at)merlin-kultur.de
Internet: www.merlinstuttgart.de
[https://www.merlinstuttgart.de/]

 

Wann: Sonntag, 13. November 2011, 11:00 bis 17:00 Uhr

Wir kämpfen weiter für einen schnellen Atomausstieg!

Liebe ParteifreundInnen, liebe AtomkraftgegnerInnen bei den Grünen,

am 25.6.2011 haben die Delegierten auf der Sonder-Bundesdelegiertenkonferenz mehrheitlich den Leitantrag des Bundesvorstands angenommen, der die Grüne Bundestagsfraktion dazu legitimierte, der Merkelschen Atomgesetz-Novelle zuzustimmen.

Mit dieser, ohne jegliche Not aus der Opposition heraus erteilten, Zustimmung zur Atomgesetznovelle von Merkel und Co, wurde zum zweiten Mal nach 2001 den Bruch mit der Anti-Atom-Bewegung vollzogen.

Wir kämpfen weiter gegen ein geplantes Atommüll-Endlager Gorleben!
Die faktische Zustimmung, dass Gorleben „im ‚ergebnisoffenen’ Endlager-Suchverfahren verbleibt“, schadet dabei dem Wendland sogar mehr als 2001.

Daran ändert auch die Aussage nichts: „BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden daher alles daran setzen, innerhalb einer Legislaturperiode die Aufgabe des Endlagerstandortes zu erreichen. Die Bundesregierung muss jetzt einen Baustopp in Gorleben aussprechen. Und sie muss ein ergebnisoffenes, bundesweit vergleichendes Endlagersuchverfahren auf den Weg bringen. Im AtG muss die im letzten Herbst eingefügte Enteignungsklausel, die auf einen schnellen Ausbau in Gorleben abzielt, wieder gestrichen werden.“ (Zitat aus dem BDK-Beschluss).

Durch die in Gorleben rechtswidrig verbauten Milliarden ist wohl klar, dass hier nichts mehr „ergebnisoffen“ ist. Nach der vorauseilenden Zusage zu Merkels AtG Novelle kann nun hier parlamentarisch nichts mehr bewegt werden! Damit ist die Tür zu grünen Verhandlungen über Gorleben erst einmal zugeschlagen.

Wir kämpfen weiter für einen schnelleren Ausstieg!
Die AtG-Novelle garantiert den Weiterbetrieb der deutschen Atomkraftwerke bis zum Jahr 2022 und stärkt die zentralistische Struktur der deutschen Energiewirtschaft. Selbst ein Siedewasserreaktor vom Typ Fukushima in Gundremmingen läuft hiernach weitere acht Jahre.

Gegen Terrorangriffe und Flugzeugabstürze, die bei allen deutschen AKW zu größten Katastrophen inkl. Kernschmelzen und Freisetzungen größter Mengen an Radioaktivität führen, werden weiterhin unter der Schwarzgelben Regierung keine wirkungsvollen Schutzmaßnahmen ergriffen werden. Der einfache Grund: Es gibt keine bezahl- und machbaren Schutzmaßnahmen.

 

Trotz des zeitgleich verabschiedeten BDK-Beschlusses zur Sicherheit, ist es absolut fraglich, ob sich unter einer grünen Regierungsbeteiligung nach der jetzigen Bestätigung des Status Quo durch die Zustimmung zur AtG-Novelle etwas ändern wird.

Im schlimmsten Fall ist die AtG-Novelle zum Scheitern verurteilt und könnte einen Rückfall in die alte „Merkel/Westerwelle“-Laufzeitverlängerung bedeuten. Ein rechtliches Scheitern der Novelle vor Gericht würde dann auch den Grünen angelastet werden können. Dies Alles ist „kein Wert an sich“, wie es doch tatsächlich im beschlossenen Antrag des Bundesvorstands A-01 heißt, dies ist eine unverantwortliche Gefährdung von Gesundheit, Menschenleben und Eigentum der BürgerInnen Deutschlands und der angrenzenden Nachbarländer! Auch berauben wir uns damit der großen Chance, durch „Vormachen“ den Atomausstieg in den Nachbarländern wie Belgien, Tschechien und Frankreich zu beschleunigen.

Als Teil der Anti-AKW-Bewegung sind wir Mitglied bei den Grünen geworden, mit dem klaren Ziel, den Atomausstieg parlamentarisch durchzusetzen.

Wir führen 2013 den „Atom-Ausstiegswahlkampf“
Wir werden für einen deutlich schnelleren Ausstieg kämpfen und sehen der BDK zum Bundestagswahlprogramm zuversichtlich entgegen. Im BDK-Beschluss vom 25.6.2011 steht „Im Falle einer GRÜNEN Regierungsbeteiligung werden wir die Rahmenbedingungen so ändern, dass das letzte AKW noch deutlich vor 2022 abgeschaltet wird.“ DAMIT werden wir in den nächsten Bundestagswahlkampf gehen und die große Mehrheit der Bevölkerung auf unsere Seite bringen, die sich einen deutlichen schnelleren Ausstieg wünschen.

Als fester Bestandteil  der Anti-AKW-Bewegung  werden wir gegen Merkel, gegen den Ausstieg 2022, gegen Gorlebens „Ergebnisoffenheit“ kämpfen.

Wir werden antreten in Gorleben, in Neckarwestheim, in Gundremmingen und bei allen anderen Demos, Castorprotesten und Blockaden fest an der Seite der Anti-AKW-Bewegung stehen, mit grünen Inhalten, grünen Fahnen, grünen T-Shirts und mit der Aussage:

Jeder weitere Tag Atomkraft ist ein Tag zuviel!

Dafür brauchen wir EUCH, und gerade alle die, die jetzt bei dieser BDK gegen den BuVo-Antrag gestimmt haben! Bei der Wahlprogrammerstellung – für einen schnelleren Ausstieg möchten wir – MIT EURER Hilfe – die Mehrheit stellen. Dafür kämpfen wir!

Daher laden wir euch aufs herzlichste zu dieser Veranstaltung ein, um mit uns gemeinsam auf wissenschaftlich fundierter Grundlage, mehr als deutlich zu machen, dass der Atomausstieg deutlich vor 2022 zur Realität werden kann.

UnterzeichnerInnen:

Karl-W. Koch, Hillesheim

Elmar Diez, Hanau

Anna Seliger, München

Wolfgang Wettach, Tübingen

Claudia Laux, Bad Breisig

Simon Lissner, Steeden