Das Buch

Archiv

Der Spatz auf dem Dach …

Zu dem am 15.12.2016 vom deutschen Bundestag auch mit dem Stimmen der grünen Fraktion (bei 4 Enthaltungen und einer Ablehnung) beschlossenen Gesetz zur Finanzierung des Atomausstiegs stelle ich folgenden Hintergünde und Info ein, angefangen mit einer Stellungnahme grüner Fachpolitiker*innen:

Zum beschlossenen Gesetz zur Kostenregelung der Atomabfälle

In einer ganz groĂźen Koalition  aus schwarz, rot und grĂĽn wurde am 15.12.2016 den Atomkonzernen RWE, E.on, EnBW und Vattenfall ein dickes Weihnachtsgeschenk  gemacht. Sie zahlen mit rund 17 Mrd. € endlich die  Gelder fĂĽr die Entsorgung des AtommĂĽlls ein, die sie in den vergangenen Jahrzehnten ohnehin dafĂĽr und mit Gewinnvorteilen fĂĽr die Unternehmen reservieren mussten. Und fĂĽr die enormen Zusatzkosten fĂĽr das – sich ungefähr bis zum Jahrhundertende hinziehende – Mammutprogramm der  Zwischenlagerung, der Planung und Bau des Endlagers  mit Sicherheit zu, haben sie sich mit weiteren 6 Mrd. €  Ablasszahlung  freigekauft.  weiterlesen…

Die GrĂĽnen, der Kosovokrieg und die Uranmunition

(Zur Erläuterung: Vor einem Jahr in Halle gab es den beiliegenden Antrag zur Uranmunition (BDK-Antrag-Uranmunition_finaldoc) von mir und anderen, dieser fiel durch das Ranking und wurde an die Fraktion zur „Bearbeitung“ (m.W. NICHT zur Abgabe einer Stellungnahme) verwiesen. Heute – ein Jahr später – kam die ebenfalls beiliegend Antwort (AK 4 zu V-30). Darauf bezieht sich meine Replik.)

——————

Lieber Michael

besten Dank fĂĽr die Ăśbersendung der Bearbeitung meines BDK-Antrages von vor einem Jahr. Allerdings finde ich die Stellungnahme durch den AK 4 als nicht befriedigend und den Anforderungen nicht gerecht werdend. So werden wesentliche Fragen nicht beantwortet und in einem wesentlichen Punkt wird – unbelegt! – ein Widerspruch konstruiert und dieser damit abgehakt. weiterlesen…

Beschluss der LDK in Niedersachen zum Atomausstieg

Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz am 28./29. Mai 2016 in Gifhorn

Kosten der Atomkraft:

Verursacherprinzip nicht aufweichen- Atomausstieg vollenden!

Am 27. April 2016 wurde der Vorschlag der von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel eingesetzten, nicht-öffentlich tagenden Kommission zur ĂśberprĂĽfung der Finanzierung des Kernenergieausstiegs (KFK) bekannt. Er sieht vor, dass die Atomkonzerne RWE, E.on, EnBW und Vattenfall zwar die Kosten der Stilllegung und des RĂĽckbaus der Atomkraftwerke vollständig zu zahlen haben, fĂĽr Zwischen- und Endlagerung sollen die Kosten allerdings gedeckelt werden. weiterlesen…

Gorleben: SO NICHT, Herr Habeck

SPDler fĂĽr Gorleben-Ausschluss, GrĂĽner Umweltminister dagegen!?!

Die Endlagerkommission muss bis 30. Juni den Abschlussbericht vorlegen. Dieser droht jetzt zu scheitern, an der alten Streitfrage: Bleibt Gorleben „im Rennen“ oder nicht? Die entscheidende Frage ist aber nach wie vor ungeklärt und spaltet die Kommission, aber auch die GrĂĽnen.

„Der SPD-Politiker Michael MĂĽller, einer der beiden Vorsitzenden, hat ihn eingespeist, auf 14 Seiten skizziert Kapitel 4.2.4, was so alles schief gelaufen ist rund um Gorleben. ‚Wenn man glaubwĂĽrdig einen Neuanfang machen will, dann muss man eine geschichtliche Aufarbeitung zulassen‚, sagt MĂĽller. … Ein Endlager in Gorleben, so heiĂźt es ganz am Ende, wäre „angesichts der Geschichte (. . .) politisch nicht durchsetzbar. … Auch Ausschlusskriterien sind politisch bestimmt‘“ (Zitat SZ). (Interessant ist der ähnliche Wortlaut mit dem GrĂĽnen BDK-Beschluss von Hannover 2012, von mir mĂĽhsam ĂĽber 36 Stunden aus gehandelt). Dagegen hält der grĂĽne Umweltminister Robert Habeck, seines Zeichens Spitzenkandidat-Bewerber fĂĽr die BT-Wahl 2017 dies nicht als zielfĂĽhrend, offenbar in Mangel der Erkenntnis grĂĽner Beschlusslage (oder gilt diese nicht fĂĽr Spitzenkandidaten in spe?). weiterlesen…

Kosten des Endes der Atomenergie …

Die Kommission zur Finanzierung des Atomausstiegs hat ein Finanzierungsmodell für die Abwicklung des Nuklearsektors erarbeitet. Darin schlägt sie die Einrichtung eines staatlichen Fonds vor, in den die Energiekonzerne die Hälfte ihrer Rückstellungen einzahlen sollen. Ihre Klage gegen den Atomausstieg sollen die Atomkonzerne zurückziehen.

Dem Bericht zufolge sieht der Plan der Kommission vor, dass ein [weiterlesen…]

Vier Jahre nach Fukushima …

Nichts ist besser, jeden Tag kann es zum 3. Super-GAU kommen!

Vier Jahre ist es jetzt her, dass die „sichere“ zivile Nutzung der Atomenergie den zweiten Super-GAU ihrer kurzen Geschichte produzierte. War 1986 noch die „marode Sowjetunion“ mit einem irrsinnigen militärischen Test die Ursache, so versagte in Japan schlicht die Technik an der sog. [weiterlesen…]

Sofortabschaltung von Gundremmingen unvermeidlich!

Die unten dargestellten HintergrĂĽnde sollten m.E. zu einer umgehenden Forderung der grĂĽnen Fraktion und Partei zu einer SOFORTABSCHALTUNG von Gundremmingen fĂĽhren. Wie gezeigt ist die Gefahr eines GAUs damit unberechenbar, die Folgen wären vermutlich nicht beherrschbar und wĂĽrden somit zu einer Kernschmleze fĂĽhren. Es sei daran erinnert, dass die beiden Blöcke in Gundremmingen SIEDEWASSERREAKTOREN von Typ Fukushima sind, d.h. dass bei einem Leck (oder Zerbersten!) des Reaktordruckgefäße SOFORT  groĂźe Mengen an Radioaktivität freigesetzt wĂĽrden … weiterlesen…

Wählen gehen – Atomausstieg wählen!

Am kommenden Sonntag findet die Bundestagswahl statt. Dabei werden – neben einigen anderen wichtigen – auch die Weichen fĂĽr den deutschen Ausstieg aus der Nutzung der Atomenergie gestellt. Bei weiter „Schwarz-Gelb“ droht durchaus der erneute „Ausstieg aus dem Ausstieg“, mit welcher fadenscheinigen BegrĂĽndung dieses Mal auch immer! Aber auch bei den anderen Parteien sind [weiterlesen…]

Scheitert das Endlagersuchgesetz?

Am 7.6.2013 wurde vom Fachausschuss folgende (s.u.) Änderungsvorschläge an den Bundesrat eingebracht.  Dazu ein

Erstes Fazit (Stand 7.6.2013):

Die Stellungsnahmen des Fachausschusses gehen in die richtige Richtung und zeigen einen Teil der Schwachstellen auf. Die Änderungsvorschläge an den Bundesrat sind allerdings viel zu kurz gegriffen (wie schon erwartet, es sind ja (Zitat) „nur Änderungen im Konsens der 4 Parteien“ möglich … Einzig die Enteignungsfrage bzgl. Gorlebens wird ansatzweise (mit dem Wörtchen „wird“ statt „wurde“) aufgegriffen, ob dies reicht, müssten Juristen klären.

Mit diesen minimalen Ă„nderungen ist das Endlagersuchgesetz (StandAG) fĂĽr die GrĂĽne Fraktion im Bundestag und fĂĽr die grĂĽnen Landesregeierungsparteien im Bundesrat nicht zustimmungsfähig, ohne massiv gegen gĂĽltige BDK-BeschlĂĽsse zu verstoĂźen! weiterlesen…

Nur ohne Gorleben!

Oder:

Warum das jetzt vereinbarte Endlagersuchgesetz mehr schadet als nutzt …

(geschrieben fĂĽr den „Stachel“, KV Spandau, April 2013)

Aktueller Stand:

Nach jahrzehntelanger Diskussion haben sich Spitzenvertreter von Bund und Ländern und damit Vertreter der Parteien CDU/CSU, FDP, SPD und GrĂĽne auf ein Verfahren fĂĽr die Standortsuche nach einem AtommĂĽll-Endlager verständigt. Gemäß der am 9.4.2013 erzielten Ăśbereinkunft soll eine Expertenkommission eingesetzt werden und bis Ende 2015 Kriterien fĂĽr die Auswahl eines Endlagers erarbeiten. Zuvor, möglichst noch in dieser Legislaturperiode soll das entsprechende Gesetz verabschiedet werden. weiterlesen…

Warum dieses Buch?

Warum sollen SIE dieses Buch lesen? Sie sind GEGEN Atomenergie? Sie kennen bereits ALLE Argumente dagegen und können ALLE dafür widerlegen? DANN wäre das Buch in der Tat überflüssig!

weiterlesen...