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Gorleben: SO NICHT, Herr Habeck

SPDler für Gorleben-Ausschluss, Grüner Umweltminister dagegen!?!

Die Endlagerkommission muss bis 30. Juni den Abschlussbericht vorlegen. Dieser droht jetzt zu scheitern, an der alten Streitfrage: Bleibt Gorleben „im Rennen“ oder nicht? Die entscheidende Frage ist aber nach wie vor ungeklärt und spaltet die Kommission, aber auch die Grünen.

„Der SPD-Politiker Michael Müller, einer der beiden Vorsitzenden, hat ihn eingespeist, auf 14 Seiten skizziert Kapitel 4.2.4, was so alles schief gelaufen ist rund um Gorleben. ‚Wenn man glaubwürdig einen Neuanfang machen will, dann muss man eine geschichtliche Aufarbeitung zulassen‚, sagt Müller. … Ein Endlager in Gorleben, so heißt es ganz am Ende, wäre „angesichts der Geschichte (. . .) politisch nicht durchsetzbar. … Auch Ausschlusskriterien sind politisch bestimmt‘“ (Zitat SZ). (Interessant ist der ähnliche Wortlaut mit dem Grünen BDK-Beschluss von Hannover 2012, von mir mühsam über 36 Stunden aus gehandelt). Dagegen hält der grüne Umweltminister Robert Habeck, seines Zeichens Spitzenkandidat-Bewerber für die BT-Wahl 2017 dies nicht als zielführend, offenbar in Mangel der Erkenntnis grüner Beschlusslage (oder gilt diese nicht für Spitzenkandidaten in spe?). weiterlesen…

Hintergründe zum Endlagersuchgesetz

Hier sollen – leicht abrufbar – Fakten, Papiere und Hintergründe zur aktuellen Debatte um das Endlagersuchgesetz hinterlegt werden:

Der am 7.6. in den Bundesrat eingebrachte

Gesetzesentwurf der Bundesregierung:

Entwurf eines Gesetzes zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für Wärme entwickelnde radioaktive Abfälle und zur Änderung anderer Gesetze (Standortauswahlgesetz – StandAG) HIER

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Marianne Fritzen, Franz Alt und Henrik Paulitz für „Vollständiger Atomausstieg bis 2017“

Marianne Fritzen, Franz Alt und Henrik Paulitz äußern sich für den Antrag „Vollständiger Atomausstieg bis 2017“, den Karl-W. Koch zur Sonder-BDK der Grünen am Samstag stellen wird!

Henrik Paulitz, Energie- und Atomexperte der atomkritischen Ärzteorganisation IPPNW: „Der geplante Teil-Atomausstieg wird im Gesetzentwurf der Bundesregierung nicht verfassungsfest und entschädigungssicher geregelt, so dass dieser scheitern [weiterlesen…]

Antrag für die Sonder-BDK am 25.6.2011

Diesen Antrag stellte der Verfasser von „Störfall Atomkraft“ für den Sonderparteitag der Grünen am 25.6. in Berlin. ———————————————

Antrag für die Sonder-BDK am 25.6.2011

DAS ist nicht unser Konsens!

Vollständiger Atomausstieg bis 2017

Die Bundesregierung will die sieben ältesten Atomkraftwerke und das AKW Krümmel nicht wieder ans Netz gehen lassen. Zugleich haben Angela [weiterlesen…]

Grüne auf Abwegen?

„Der Schock von Fukushima scheint bei manchen Grünen eine deutlich verminderte Halbwertszeit im Gedächtnis hinterlassen zu haben, als der Abbau radioaktiver Stoffe brauchen wird, die nun freigesetzt werden. Die Grüne Parteiführung scheint einen windigen “Parteienkompromiss” über den gesellschaftlichen Konsens zu stellen. Der heisst: Raus aus der Atomenergie. So schnell wie möglich! Dazu hat sie [weiterlesen…]

Denk ich an Frankreich …

von Simon Lissner, April 2011

… in der Nacht bin ich um den Schlaf gebracht. Bei vorherrschenden Westwinden wäre Deutschland im Falle eines Super GAU in einem französischen AKW unvermeidlich schwer in Mitleidenschaft gezogen, oder bildlich gesprochen, „… da wären wir alle futsch“.

Das von der Atomindustrie und ihrer Anhängerschaft in den europäischen Regierungen [weiterlesen…]

GRÜNE unentschlossen?

Auf der Seite des Grünen Netzwerks „Grüne-Linke“ diskutieren Grüne den Sofortausstieg aus der Atomkraft:

Für uns als GRÜNE Partei kann und sollte es nur eine Antwort auf die Frage nach dem Enddatum des Atomzeitalters in Deutschland geben: Sofort, restlos und endgültig. Nachdem die Atomindustrie gestützt auf eine dilletierende schwarz-gelbe Regierung unter Inanspruchname der brutalst [weiterlesen…]

Warum dieses Buch?

Warum sollen SIE dieses Buch lesen? Sie sind GEGEN Atomenergie? Sie kennen bereits ALLE Argumente dagegen und können ALLE dafür widerlegen? DANN wäre das Buch in der Tat überflüssig!

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