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Akualisierungen des Buches Atom und Politik drohender Atomkrieg

Trump, die Falken der USA, Saudi-Arabiens neue Elite und Israels Hardliner auf dem Weg zu einem großen Nahostkrieg gegen den Iran

Präsident Trumps Entscheidung, das 5+1-Atomabkommen mit Iran am 9.5.2018 zu kündigen, fällt in eine Zeit ständiger steigender Spannungen in der Region: Der Stellvertreterkrieg im Jenen, der destabilisierte „Failed State“ Libyen, das Kurdenproblem, der Bürgerkrieg im Irak und Syrien. In direkter zeitlicher Folge fliegt die israelische Luftwaffe am 9.5.2018 die massivsten Angriffe auf Syrien seit Jahrzehnten, wobei mehr als 30 iranische Stellungen angegriffen werden.

Geschichte wiederholt sich

2005 wurde von der Clinton-Regierung versucht, ein bilaterales Nuklearabkommen mit dem Iran abzuschließen. Dabei sollte das iranische Anreicherungsprogramm bei etwa 164 Zentrifugen eingefroren werden. Der damalige Berater Bolton argumentierte, dass nichts anderes als „Null-Anreicherung“ akzeptabel sei, das Abkommen scheiterte. Genau dieser Bolton ist seit einem Monat der neue Sicherheitsberater von Trump http://www.handelsblatt.com/politik/international/hardliner-john-bolton-syrien-iran-nordkorea-trumps-neuer-sicherheitsberater-ist-gleich-gefordert/21154988.html. Die Anzahl der installierten Zentrifugen bei Abschluss des Iran-Atomabkommens im Juli 2015 lag bei 19.000. Sie wurden bei Vertrag auf rund 6.000 verringert https://www.zdf.de/nachrichten/heute/hintergrund-das-steht-im-atomabkommen-mit-iran-100.html.

Ziel und Zweck des Vertrages

Das Abkommen hatte – so mangelhaft es auch war – durchaus eine stabilisierende Wirkung gehabt: Der offenkundig angestrebte Bau der iranischen Atombombe wurde zumindest vorübergehend gestoppt und die Entwicklung um etliche Monate, wenn nicht Jahre zurückgeworfen. Laut Aussage im Heute-Journal vom 9.5.2018 stand der Iran „3 Monate vor der Fertigstellung der ersten Atombombe“. Die Begründung der Kündigung durch Trump bezüglich der Nicht-Einhaltung der Atom-Vertragspunkte wird von der kontrollierenden IAEO massiv bestritten https://www.zdf.de/nachrichten/heute/hintergrund-das-steht-im-atomabkommen-mit-iran-100.html.

Ist eine Nachbesserung des Vertrages möglich?

Die Mängel sind unbestritten: Der Bau und die Entwicklung von Raketentechnik wurde nicht erfasst (nur die Zulieferung aus dem Ausland), die Unterstützung von Kräften außerhalb des Staatsgebietes wie in Syrien und im Libanon durch den Iran wurde nicht thematisiert. Trump stellt diese Aktivitäten als „Unterstützung des Terrors“ dar, was zumindest im Fall Syrien völkerrechtlich nicht zu halten sein wird.  Allerdings war auch diese Thematik nie das Ziel des Vertrages. Dieses war hauptsächlich, dem Iran die Produktion von Atomwaffen zu verunmöglichen, zumindest für einige Jahre.

Eine Nachbesserung des 5+1-Abkommens, wie ursprünglich von Trump gefordert und mittlerweile auch von den Teilen der Europäer thematisiert, ist jedoch aussichtslos, da die Hardlinerfraktion im Iran ohnehin das Abkommen nicht wollte und jede Chance nutzen wird, um es endgültig zu sabotieren. Zudem hat die vereinbarte Lockerung der Sanktionen nicht den erwarteten wirtschaftlichen Aufschwung gebracht, was nicht zuletzt an aufrecht erhaltenen Druck der USA gelegen hat. Weitere Zugeständnisse sind daher im Iran nicht durchsetzbar.

Welche Folgen hat die Kündigung?

Sowohl Israel als auch die sunnitischen arabischen Staaten werden ermutigt, ihren Konflikt mit dem Iran voran zu treiben und dazu neigen, die militärische Eskalation zu suchen (Netanyahu: „Besser jetzt als später“).

Im Iran werden die „Falken“ die Oberhand gewinnen, die gemäßigte Regierung um Rohani wird eine weitere Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage nicht überstehen. Diese Verschlechterung wird aber die umgehende Folge der Verschärfung der Sanktionen sein. Vermutlich wird die Regierung Rohany die nächsten Monate nicht überstehen.

Der Iran wird beim endgültigen Scheitern des Vertrages die Atomwaffenproduktion wieder umgehend aufnehmen. Selbst Rohani droht bereits jetzt schon wieder „mit der Anreicherung von Uran ‚auf industriellem Level‘ zu beginnen.“ Falls seitens des Irans sämtliche Einschränkungen gekündigt werden, dürfte die Zeitspannen bis zur Fertigstellung der ersten Atombombe zwischen 6 und 24 Monaten liegen.

Sind die Bedenken des Irans grundlos?

Was bei der ganzen Diskussion („Iran spricht Israel das Existenzrecht ab“) übersehen wird ist, dass eine lange Reihe von Staaten inkl. des Westen inkl. Deutschland nach der Revolution in Persien dem Staat „Iran“ faktisch das Existenzrecht hat nehmen wollen, mit Waffenlieferungen, militärischer Unterstützung und Duldung von Giftgaseinsätzen. (s.a. https://de.wikipedia.org/wiki/Erster_Golfkrieg).

Damals wurde nach der vom Westen ungewollten Revolution und damit außenpolitisch völlig konträren Neuausrichtung der damals noch smarte Freund des Westens, Saddam Hussein unterstützt, einen Vernichtungskrieg gegen das „Mullahregime“ zu führen. Die Unterstützung ging soweit, dass offen Chemische Produktionsanlagen für Chemiewaffen geliefert wurden: Hängen geblieben ist ein Zitat eines Arbeiters auf die Frage eines deutschen Ingenieurs, „Wir stellen Mittel gegen Ungeziefer her – gegen Wanzen, Flöhe, Heuschrecken, Perser, Israelis.“ (s.a. http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13679461.html). An der betreffenden Anlage  in Muthanna stammten 80 % nach Erkenntnissen der Bundesregierung aus Deutschland.

Dass also vor ca. 30 Jahren mit den schlimmsten Mittel ein achtjähriger Vernichtungskrieg mit westlicher Unterstützung gegen den Iran geführt wurde, wird im Westen heute offenbar völlig verdrängt. Im Iran selbst ist das sehr präsent!

Weitere Belege:
https://de.wikipedia.org/wiki/Chemiewaffenprogramm_des_Irak
https://de.wikipedia.org/wiki/Erster_Golfkrieg#Einsatz_von_chemischen_Kampfstoffen

Ist der Vertrag noch zu retten?

Es ist eine offene Frage, ob die anderen Parteien des Abkommens, Deutschland, Frankreich, das Vereinigte Königreich, Russland und China in der Lage sein werden, den Vertrag zu retten.  Dabei muss einerseits der Iran überzeugt werden, sich an die Vereinbarung zu halten. Andererseits müssten diese Staaten ihrerseits die Absprachen einhalten und sich damit im Gegensatz zu Trump und der US-Regierung zu setzen. Selbst dass dies alle Staaten tun werden, ist – trotz der aktuellen Einigkeit – unwahrscheinlich. Vor allem wird es ihnen nicht gelingen,  ihre Industrie und Banken davon zu überzeugen, weiter den Handel mit dem Iran voranzutreiben und damit – mit größter Wahrscheinlichkeit – sämtliche Geschäftsmöglichkeiten mit den USA zu beenden. Der Wert deutscher Exporte lag 2017 bei 3,4 Milliarden Euro, die Summe aller deutschen Exporte betrug dagegen 2017 1.279 Milliarden Euro. Auch wenn die Regierungen mitziehen, werden die Unternehmen und Banken umgehend die neuen Sanktionen der USA umsetzen.
https://www.zdf.de/nachrichten/heute/iran-atom-deal-wie-wirkt-sich-trumps-entscheidung-auf-die-deutsche-wirtschaft-aus-100.html

http://www.consilium.europa.eu/de/policies/sanctions/iran/jcpoa-restrictive-measures/

https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-05/atomabkommen-iran-donald-trump-usa-europa-weltordnung/seite-2

https://de.wikipedia.org/wiki/Iranisches_Atomprogramm

https://www.jungewelt.de/artikel/332249.schwere-tage-f%C3%BCr-rohani.html

https://www.huffingtonpost.de/entry/wie-die-menschen-im-iran-den-ausstieg-der-usa-aus-dem-atomabkommen-sehen_de_5af3ecfee4b0859d11d066b3

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Akualisierungen des Buches Atom und Politik drohender Atomkrieg

Wir  warnen  vor  einem  neuen  Krieg  im  Mittleren  Osten

Berlin,  den  20.11.2017

Stellungnahme  von  31  Mitgliedern  des  wissenschaftlichen  Beirats  von  attac Deutschland  zu  Trumps  Umgang  mit  dem  Iran-Atomabkommen

Donald  Trump,  Präsident  der  Vereinigten  Staaten  von  Amerika,  hat  schon  während seines  Wahlkampfes  das  „Iran-Atomabkommen“  als  „das  schlechteste  Abkommen“ angeprangert,  „das  die  USA  je  abgeschlossen  haben“.  Mit  der  Bekanntgabe  seiner Iran-Strategie  am  13.  Oktober  hat  er  das  Abkommen  massiv  in  Frage  gestellt.  Ein  für Iran  entscheidendes  Element  dieses  Atomabkommens  ist  die  Aussetzung  der Wirtschaftssanktionen.  Dazu  verpflichtete  der  US-Kongress  den  Präsidenten, periodisch  zu  bestätigen,  dass  der  Iran  gegen  das  Abkommen  nicht  verstoßen  hat.

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Akualisierungen des Buches Atom und Politik

Neues zum Iranischen Atomprogramm

In einem neuen Artikel hat Detlef zum Winkel den Erkenntnisstand zu den Possible Military Dimensions des iranischen Atomprogramms zusammengefasst:
http://www.mena-watch.com/mena-analysen-beitraege/rafsandschani-und-das-unruehmliche-ende-der-atombomben-fatwa/

Und eine etwas ausführlichere Version http://www.hagalil.com/2017/01/rafsandschani/

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Akualisierungen des Buches Atom und Politik

Powell bestätigt: Israel hat 200 Atombomben

Eine gehackte E-Mail des früheren US-Außenministers Colin Powell bestätigt die bisher nur vermutete Zahl der Atombomben, über welche Israel verfügt. Es sind 200. In dem E-Mail-Verkehr geht es vordergründig um das iranische Atomwaffenprogramm und die daraus abgeleitete Bedrohung Israels. Wurden bisher bei den halboffiziellen Schätzungen (offiziell ist Israel immer noch KEINE Atommacht!) von ca. 80 Bomben gemutmaßt, ging ich bereits 2010 bei der Veröffentlichung von „Störfall Atomkraft“ aufgrund verschiedener anderer Quellen von der Zahl von 200 aus (S. 30, Kap.: „Weitere atomare Bedrohungen in Vergangenheit und Gegenwart„). Powell bezweifelte dabei, dass die Gefahr bestünde, dass der Iran Atombomben einsetzen würde, wenn er denn darüber verfügen würde und begründete dies: (Zitat SZ) „Die Jungs in Teheran wissen, dass Israel 200 hat, die alle auf Teheran gerichtet sind, und wir haben tausend.

(Meldung dpa, veröffentlicht in der SZ am 17.9.2016, S. 9 „Israels 200 Atombomben“)

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Akualisierungen des Buches Atom und Politik Störfälle Terrorgefahr

Droht nuklearer Terror?

Überblick über die Möglichkeiten terroristischer Anschläge mit „nuklearem“ Hintergrund

Die Frage lautet korrekterweise nicht: „Droht nuklearer Terror?“ sondern „Wann kommt der nächste nukleare Anschlag?“Material ist reichlich in Umlauf, wie gleich gezeigt werden wird, das Wissen ist ebenfalls vorhanden. Terroristen mit der Einstellung des IS oder von Al Qaida haben bereits Chemische Waffen eingesetzt, sie werden also vermutlich keine Hemmungen, Atomwaffen oder etwas mit vergleichbarer Wirkung einzusetzen, wenn sie dazu die Möglichkeit haben. Auch Staatsterror ist nicht auszuschließen, es ist nicht absehbar wie z.B. ein Diktator wie Kim Jong Un oder eine islamistische Staatsführung reagiert, wenn er/sie sich militärisch oder machtpolitisch ausweglos in die Enge getrieben fühlt.

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"Störfall Atomkraft" in Presse und Öffentlichkeit Akualisierungen des Buches Atom und Politik Hintergründe Terrorgefahr

Das erfolgreiche Scheitern

(erstellt am 18.1.2016, Überarbeitung am 19.1.2016)

Selbst von neutralen Beobachtern wird der Erfolg der Vereinbarungen mit dem Iran zu dessen Atomprogramm überschwänglich gefeiert. Doch dies ist nicht angemessen, wenngleich ein Scheitern auch die wesentlich größere Gefahr, nämlich die eines Krieges mit Freisetzung großer Mengen an Radioaktivität bedeutet hätte. Doch der „Erfolg“ zeigt nur eines, dass die zivile Nutzung der Atomenergie immer die Hintertür des Bombenbaus offen lässt und dass es keine Sicherheit gibt, dass Missbrauch ausgeschlossen wird. Anhaltspunkte dazu sind:

  1. Wenn die iranischen Techniker (Zitat SZ) „000 der einst mehr als 18.000 betriebsfähigen Zentrifugen einmotten“, so verbleibt 1/3 der Zentrifugen in Betrieb: Da dies zugelassenen Zentrifugen aber die älteren Bauarten sind, wird die Geschwindigkeit der Anreicherung um deutlich mehr als den Faktor 3 verlangsamt. Der „Weg zur Bombe“ bleibt aber somit offen.
  2. Wenn (Zitat SZ) „bis auf 300 kg … an angereichertem Uran“ nicht abgegeben wurden, so ist dies allein kein ausreichendes Material für eine Atombombe. (Berechnung: Der Anreicherungsgrad darf max. 3,7% betragen für den Bombenbau benötigt der Iran eine Anreicherung > 90%, gebraucht werden ca. 20 kg pro Bombe.) Die weitere Anreicherung ist mit den verbliebenen Zentrifugen in wenigen Monaten allerdings machbar, die mögliche Frist wird von Experten mit „ca. einem Jahr“ geschätzt.
  3. In der Vergangenheit wurden mehrfach nicht gemeldete Atomanlage im Iran „entdeckt“, es ist zu vermuten, dass es weitere nicht gemeldete Anlagen gibt oder dass solche Anlagen neu gebaut werden. Dass dort weitere Zentrifugen (auch modernster Bauart) laufen oder angereichertes Uran lagert darf nach den bisherigen Erfahrungen nicht ausgeschlossen werden.

Sicherlich wäre der von Teilen der israelischen Regierung (und den Falken in den USA) erwogen Militäreinsatz definitiv keine Alternative gewesen, dieser hatte die gesamte Region ins Chaos gestürzt (s.a. hier). Jetzt müssen die Verträge bis zum letzte Komma durchgesetzt werden und dabei darf nicht an Kosten für ausreichendes Fachpersonal und einer großen Anzahl Kontrollen gespart werden. Jeder hier gesparter Euro kostet uns alle später Abertausende. Und vor allem müssen der weiteren Verbreitung der „zivilen“ Nutzung in der Region (Saudi-Arabien, Emirate, Ägypten … ) mit aller wirtschaftlichen Kraft ein Riegel vorgeschoben werden.

Entscheidend hat die Verhandlung die katastrophale Dummheit der Administration Bush/Bolton 2004/05 erschwert. Sie hat damals mit der These „zero enrichment“ einen verhandelten Lösungsansatz des Schweizer Botschafters in Teheran. Tim Guldimann, torpediert, dem Teheran zugestimmt hatte und der Iran exakt maximal 164 Zentrifugen gelassen hätte. (S.a. die beiden BITS-Studien von Otfried Nassauer:
https://www.bits.de/public/pdf/rr06-1.pdf   und https://www.bits.de/public/pdf/bn06-1.pdf

Und Eines ist unerlässlich: Der NVV („Atomwaffensperrvertrag“) muss endlich von allen Unterzeichnern, vor allem von den Atomwaffenstaaten (USA; Russland, China, Frankreich, Großbritannien ernst genommen und umgesetzt werden. Das bedeutet – ohne irgendeine Interpretationsalternative – die Abrüstung bis auf „Null“. Das Gegenteil wird aber gemacht, aktuell werden von fast allen Atomwaffenstaaten Modernisierungen vorangetrieben! Auf die Nicht-Unterzeichner-Staaten muss wirtschaftlicher und politischer Druck aufgebaut werden, der einen Ausstieg aus dem Programm alternativlos macht. Vor allem müssen jegliche Zusammenarbeiten im nuklearen Bereich (wie z.B. mit Indien) sofort unterbunden und unter Sanktionen (wie im NVV vorgesehen) gestellt werden.

Weitere Quellen:

https://www.auswaertiges-amt.de/DE/Aussenpolitik/RegionaleSchwerpunkte/NaherMittlererOsten/Iran/Iranisches-Nuklearprogramm_node.html
https://www.zeit.de/politik/ausland/2015-12/atomabkommen-iran-uran-abtransport
https://www.spiegel.de/politik/ausland/iran-muss-95-prozent-seines-angereicherten-urans-beseitigen-a-1043598.html
https://www.tagesschau.de/ausland/iran-atomabkommen-101.html

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Atom und Politik Hintergründe

ZEIT FÜR KLARE WORTE

heute vor 70 Jahren fand eines der größten, wenn nicht das größte Verbrechen der Menschheit statt: der Atombombenabwurf auf Nagasaki! „Die (beiden) Atombombenexplosionen töteten insgesamt etwa 92.000 Menschen sofort – fast ausschließlich Zivilisten und von der japanischen Armee verschleppte Zwangsarbeiter. An Folgeschäden starben bis Jahresende 1945 weitere 130.000 Menschen. In den weiteren Jahren kamen etliche hinzu.“ (Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Atombombenabw%C3%BCrfe_auf_Hiroshima_und_Nagasaki). Und es wurde niemand dafür zur Verantwortung gezogen, kein Eingeständnis des Unrechtes, schon gar nicht eine Entschuldigung für dieses Kriegsverbrechen. Waren bisher fast alle – außer den verantwortlichen US-amerikanischen Kriegsverbrecher und ihren Vasallen – einhellig der Meinung, zumindest die 2. Atombombe sei für die – als Grund genannte – Kapitulation Japans unerheblich gewesen, so wird jetzt – endlich! – auch bereits der erste Bombenabwurf auf Hiroshima als für den Kriegsausgang nicht entscheidend eingestuft.

„Unmittelbar nach Kriegsende hätten hohe US-Militärs darüber geklagt, dass die Atombomben strategisch nicht notwendig und moralisch nicht gerechtfertigt gewesen seien, sagte der ARD-Reporter Klaus Scherer im Deutschlandradio Kultur. In der Wochenschau hieß es 1945, dass Japan ‚am Boden‘ gewesen sei, und zwar ‚lange bevor die Atombomben fielen‘.“ (Quelle: https://www.deutschlandradiokultur.de/hiroshima-und-nagasaki-als-die-atombomben-fielen-lag-japan.1008.de.html?dram:article_id=326508

Die Bomben waren da und mussten im „echten“ Einsatz getestet werden, und zwar BEIDE Varianten!

Hätte es eine ehrliche, faire Aufarbeitung des 2. Weltkrieges durch die internationale Gemeinschaft gegeben (wie es dies in den Nürnberger Prozessen gegen die Deutschen ansatzweise gegeben hatte), so hätten die für die Abwürfe Verantwortlichen ebenfalls auf die Anklagebank (und danach lebenslang hinter Gitter) gehört.

Und heute? Die Atomkriegsuhr (englisch doomsday clock, eigentlich „Uhr des Jüngsten Gerichts“) (Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Atomkriegsuhr) steht mit „3 vor 12“ auf dem schlechtesten Stand seit 1987 (nur 1x stand sie noch tiefer auf „2 vor 12“, auf dem Höhepunkt der Kubakrise. Es wird über „militärische Lösungen“ (auch durch die NATO) der Ukrainekrise nachgedacht, in den USA wird gegen das Atomabkommen mit dem Iran mobilisiert, die im Atomwaffensperrvertrag unterzeichnete Abrüstung der Supermächte findet seit etlichen Jahren nicht mehr statt, statt dessen wird modernisiert (auch bei den „deutschen“ rechtswidrig in Büchel gelagerten Atombomben).

Die „zivile“ Nutzung geht trotz Tschernobyl und Fukushima fast ungebremst weiter, URENCO produziert europaweit. Jeder Staat, der Zugriff auf die „zivile“ Nutzung hat kann in wenigen Jahren (Japan und Deutschland könnte dies in wenigen Monaten) Atombomben bauen. DAS ist gerade das Problem der Iran-Atom-Krise. Aber „Aussteigen“ aus diesem Teufelskreislauf? NEIN, nichtdoch, wir haben doch eine FREIE Wirtschaft, die muss das dürfen, wenn sie will.

Und URENCO wird demnächst verkauft (mit welchen Auflagen eigentlich? Und wie sollen die kontrolliert werden?). Und wir haben doch Vertragsschutz und Bestandsgarantien. Enteignen? Stilllegen? DAFÜR müssten es doch schwerwiegende Gründe geben …

Der Iran wird trotz Abkommen weiter an seiner Bombe bauen können, wenn er das will, bestenfalls mit einiger Verzögerung … Saudi-Arabien und andere werden dem Beispiel folgen, der 3. Einsatz einer Atombombe gegen Menschen ist nur noch eine Frage weniger Jahrzehnte (wenn wir soviel Glück haben … ).

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Iran, der mittlere Osten – viele Konflikte und die Bombe

Im Mittleren Osten, der sog. MENA-Region eskaliert seit wenigen Jahren die politische Lage, mit zunehmenden Tempo, mit zunehmender Gefährdung für die ganze Welt. Dabei überlappen sich Konflikte und Ereignisse, häufig unter multiplikativer Verschärfung.

  1. Konflikt: Die Glaubensauseinandersetzungen zwischen den islamischen Religionen, vor allem zwischen Sunniten und Schiiten nehmen ständig zu.
  2. Konflikt: Der Kampf um die politische Vorherrschaft im arabischen Raum ist in vollem Gang, aktuell spitzt sich diese Auseinandersetzung auf Saudi-Arabien und den Iran zu.
  3. Konflikt: Palästinafrage und Existenzrecht Israels
  4. Konflikt: Islamischer Terrorismus – hier sind beide religiösen Richtungen und beide politischen Richtungen, durchaus nicht eindeutig zuordenbar vertreten, bekämpfen sich und die jeweiligen Verbündeten des „Feindes“ gegenseitig. Am deutlichsten wird dies in Syrien, im Irak und neuerdings im Jemen.

Wie komplex die „Gefechtslage“ in der Region mittlerweile ist, zeigt zum Beispiel, dass die USA im Jemen die sunnitische Allianz gegen die schiitischen Aufständigen unterstützt, während sie im Irak mit schiitischen Verbänden gegen den IS und somit gegen sunnitische Terroristen kämpft.  Saudi-Arabien bombardiert – offenkundig mit US-Aufklärungsdaten – die Schiiten im Jemen, während saudische und andere sunnitische Geldgeber aus der Golfregion nach wie vor den IS zu fördern scheinen.

In diesen Spannungsbogen hinein kommt die „Entspannung“ in der Iran-Atom-Frage scheinbar als positives Zeichen. Ist sie das – falls die aktuell bekannten Festlegungen tatsächlichen umgesetzt werden – wirklich? Nein, die Probleme werden bestenfalls vertagt, schlimmstenfalls verleugnet.

–      Der Weg zur Bombe für den Iran wird erschwert und verlangsamt, aber nicht verhindert. Schon in der Vergangenheit hatte der Iran nicht alle Atomanlagen so gemeldet, wie er verpflichtet gewesen wäre. Wer sagt, dass aktuell alle Anlagen gemeldet sind? Eine 100%-ige Überprüfung in diesem Land ist realistisch nicht durchführbar.

–      Selbst bei vollständiger Umsetzung der vorgesehenen Vereinbarungen ist – z.B. durch Reaktivierung der stillgelegten Zentrifugen – innerhalb weniger Monate wieder bombenfähiges Material herstellbar. Bei einer Kündigung des NVV [sog. Atomwaffensperrvertrag, offiziell „Nichtverbreitungsvertrag“] (s. Beispiel Nordkorea) und des jetzigen Vertrages wäre dies rechtlich sogar zulässig.

–      Das Problem „Schwerwasserreaktor“ mit dem Pfad zu Plutoniumbombe wird angeblich entschärft – wie das geschehen soll, bleibt bisher unklar. Es bleibt aber ebenfalls zumindest offen, dass dieser Pfad jederzeit revidierbar wieder neu beschritten werden kann.

–      Übersehen wird, dass es in der Region bereits zwei „illegale“ Atommächte gibt, Israel und Pakistan [und eine weitere illegale – Indien – in der direkten Nachbarschaft und wiederum in der Konfrontation zu Pakistan]. Da Saudi-Arabien aufgrund der finanziellen Unterstützung bei der Aufrüstung Pakistans de facto vermutlich im Ernstfall einen Zugriff auf pakistanische Bomben hat, sind die beiden Feinde Irans aktuell bereits nuklear bewaffnet. Ohne eine verbindliche und wirksame Garantie (z.B. durch die fünf „offiziellen“ Atommächte) für alle Staaten der Region inklusive des Irans wird dieser die Option auf die Atombombe daher nicht aufgeben (können).

–      Übersehen wird von allen, außer vom Iran selbst, dass immer noch das Trauma des völkerrechtswidrigen Angriffes 1980 und in der Folge achtjährigen Krieges des Iraks unter Saddam Hussein mit bis zu einer Million Opfer auf den Iran wirkt. Der Angriff des Irak erfolgte mit Billigung und mit materieller und politischer Unterstützung des Westens, vor allem der USA und der sunnitischen Staaten. Auch wurde in diesem Krieg seitens des Irak massiv Giftgas eingesetzt.

–      Aus all diesen Überlegungen heraus ist schlagartig die Wahrscheinlichkeit gestiegen, dass es in naher Zukunft einen massiven israelischen militärischen Angriff auf die iranischen Atomanlagen geben kann.

Fazit:

Eine weitere nukleare und konventionelle Aufrüstung des Mittleren Ostens wird nur unter ABRÜSTUNG der aktuellen Atommächte in der Region [und weltweit, wie nach dem NVV verpflichtend] und einer glaubwürdigen Sicherheitsgarantie für den Iran verhinderbar sein.

Zudem muss umgehend ein Verzicht auf die Nutzung jedweder proliferationsfähigen sogenannten „friedlichen Nutzung“ der Atomenergie in dieser Region vereinbart und umgesetzt werden. Der Ausbau der Nuklearindustrie im Mittelmeerraum unter dem Vorwand einer angeblich „friedlichen Nutzung“ ist das Einfallstor zum Beginn eines hemmungslosen atomaren Wettrüstens in der Region. Den Staaten, die bereits über Atomwaffen verfügen, müssen konkrete Schritte zur nuklearen Abrüstung angeboten werden [im Falle Pakistans unter Einbeziehung Indiens].

Gleichzeitig muss die eskalierende politische Lage in der Region durch eine schnellstmöglich angesetzte umfassende Friedenskonferenz mit ALLEN Beteiligten entspannt werden, bevor eine weitere Ausweitung der kriegerischen Konflikte stattfindet.

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Kommentar von Detlev Zum Winkel

E-Mail: detlef.zumwinkel@t-online.de

Lieber Herr Koch,

Sie verschieben das Problem der iranischen Atomrüstung auf das Nachbarland Pakistan und auf das gar nicht mal benachbarte Israel. „Nur“ dadurch, dass diese „aktuellen Atommächte in der Region“ abrüsten, so schreiben Sie, könne eine nukleare Aufrüstung des Iran und weiterer Länder im Nahen Osten verhindert werden. Der schwarze Peter liegt also bei Pakistan (ein Land, das dem Iran ziemlich gleichgültig ist) und, wie üblich, bei Israel (ein Land, das dem Iran alles andere als gleichgültig ist). Dann machen wir doch ein kleines Gedankenexperiment und nehmen an, dass Israel auf eine nukleare Bewaffnung verzichtet, was – nebenbei bemerkt – politisch, ökonomisch und militärisch Sinn macht, nur psychologisch leider nicht. Würde sich die iranische Nuklearpolitik nach einem israelischen Verzicht ändern? Versuchen Sie bitte, diese Frage ehrlich zu beantworten, kommen Sie nicht mit den Versicherungen geschätzter Mitbürger wie Bahman Nirumand, Mohsen Massarrat oder Ahm

ad Taheri, sondern denken Sie dabei an die maßgeblichen iranischen Entscheider wie Ali Khamenei, Haschemi Rafsandschani, Hassan Rohani, Ali Laridschani oder Mahmud Ahmadinedschad.

Mein Antwort lautet eindeutig: Nein. Nicht einmal tausend weitere Zentrifugen würde der Iran einmotten, von zerstören ganz zu schweigen, denn wenn er es täte, würde er ja zugeben, dass er mit der Vielzahl seiner Zentrifugen nicht erklärte Ziele verfolgt. Ihre Meinung ist vielleicht eine andere. So steht Meinung gegen Meinung. Deswegen muss die Frage modifiziert werden: Gibt es irgendwelche konkreten und verifizierbaren Hinweise darauf, dass der Iran sein Atomprogramm modifizieren würde, wenn Israel einen Atomverzicht eingeht? Haben Sie triftige Anhaltspunkte für diese Vermutung? Dann teilen Sie sie bitte mit, denn ich muss sie übersehen haben. Die iranischen Politiker verweisen sehr gern auf Israel, um ihr Nuklearprogramm zu rechtfertigen. Aber sie haben noch nie auch nur angedeutet, verzichten zu wollen, wenn Israel verzichtet.

Die Idee der atomwaffenfreien Zone im Nahen Osten, die Sie mit vielen anderen Grünen und Linken teilen, gleicht meiner Meinung der Logik, die die frühere Friedensbewegung und die anfänglichen Grünen in den siebziger Jahren vehement (aber nicht nachhaltig) bekämpft haben. Wir sagten damals: Keine Pershing-Raketen in Deutschland! Helmut Schmidt antwortete: Ja – wenn die sowjetischen SS-20 auch nicht stationiert werden. Wir antworteten: Nein – WIR wollen keine Pershings, und die SS-20 sind das Problem der DDR und anderer osteuropäischer Staaten. Das war eine Positionierung, die den Namen Friedensbewegung noch verdiente. Ohne diese Positionierung wären die Grünen gar nicht gegründet worden. Wozu auch? Atomkraft – nein danke, wenn Frankreich auch entsprechend verfährt… Für solche großartigen Entwürfe reicht eine SPD vollkommen.

Ist es denn so schwer zu verstehen? Selbst wenn ALLE Nachbarn des Iran – Türkei, Irak, Aserbeidschan, Turkmenistan, Afghanistan, Pakistan, Saudi-Arabien und die Arabischen Emirate – Atommächte wären, so bliebe das iranische Atomprogramm eine Jahrhundertkatastrophe für das iranische Volk. Eine Katastrophe, die definitiv verheerende Folgen haben wird, die sich jetzt schon abzeichnen: ökologische, ökonomische, soziale und politische Folgen, ganz zu schweigen davon, was die ideologische Mixtur aus nuklearem Größenwahn und schiitisch-messianischer Heilserwartung, d.h. die Verbindung zweier gefährlicher Sekten, noch anrichten wird.

Können wir den Iranern nicht schlicht und einfach sagen: Guckst du Harrisburg, Tschernobyl, Fukushima. Das ist es, was euch passieren wird. Und wenn es euch nicht passiert, weil Allah euch eventuell doch über alle Maßen liebt, was allerdings unwahrscheinlich ist, dann werdet ihr trotzdem den Atommüll nie wieder los. Denn Allah verkürzt die Halbwertszeiten nicht, weil er sie selber festgelegt hat.

Ich möchte diesen Beitrag nicht beenden, ohne auf Ihre eigentümliche Bezeichnung Israels als „illegale“ Atommacht einzugehen. Die Anführungszeichen haben Sie selbst gesetzt, aber was haben Sie sich dabei gedacht? Wahrscheinlich ist es Ihnen peinlich, dass Sie damit indirekt die USA als „legale“ Atommacht apostrophieren – Hiroshima und Nagasaki lassen grüßen. Oder die Sowjetunion/Russland, die die Atmosphäre beinahe zum Glühen gebracht hätte, hätte nicht Sacharow die Megatonnen des bisher größten Wasserstoffbombentests eigenmächtig reduziert. Oder Frankreich mit der Kontaminierung des Pazifiks durch seine Test. Das war dann wohl alles „legal“.

Bitte etwas mehr Differenzierung und Gerechtigkeit, wenn Sie denn nicht davon abzubringen sind, am allgemeinen linken Israel-Bashing teilzunehmen.

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Antwort des Verfassers:

Sehr geschätzter Herr zum Winkel
Ihr Kommentar erfordert einige Klarstellungen meinerseits und wirft gleichzeitig eine Frage auf, um deren Beantwortung ich SIE im Gegenzug bitte. Im Einzelnen:
1. Sie verkennen den Bezug Pakistans zum Iran (Zitat: „ein Land, das dem Iran ziemlich gleichgültig ist„). Dies ist gerade bei dieser Thematik völlig falsch. Die pakistanische Atombewaffung wurde zum großen – wenn nicht überwiegenden – Teil aus Saudi-Arabien finanziert. Daher gibt es mit einiger Sicherheit Abkommen und Bestandsverpflichtungen, wenn nicht mehr. Saudi-Arabien und Iran stehen aber in einer direkten Auseinandersetzung um die Vorherrschaft am Golf, befeuert – auch, aber nicht nur – durch die religiösen Konflikte der beiden unterschiedlichen Richtungen des Islams. Ein Streben des Irans zur Atombombe wird nur zu stoppen sein, wenn die Bedrohung durch die pakistanische Bombe unter saudischer Verfügung nicht mehr gegeben ist!
2. Es GIBT eine Drohung Israels gegen die atomaren Anlagen im Iran, DAS können Sie nicht diskutieren.
3. … ist unstrittig, auch ich habe das immer wieder betont, dass es für Israel bei einer atomaren Abrüstung einen „nuklearen Schutzschild“ z.B. durch die fünf „offiziellen“ Atommächte geben muss.
4. Würden sich m.E. (das ist allerdings nur eine Vermutung und eine Hoffnung) im Fall einer nicht mehr existierenden atomaren Bedrohung von außen (dazu gehört dann auch ein entsprechendes Abkommen mit den USA) die friedlichen Kräfte im Iran durchsetzen.
5. Ihre Logik bzgl. des Vergleichs mit der Friedensbewegung/Pershings erschließt sich mir leider nicht, sorry …
6. Die Folgen der iranischen Atompolitik für das iranische Volk habe ich in der Tat bisher völlig ausgeblendet, DA gebe ich Ihnen uneingeschränkt recht. Aber das war nicht Thema dieser Überlegungen.
7. Harrisburg, Tschernobyl, Fukushima sind nicht die wesentlichste Bedrohung in diesem Zusammenhang. Es sind schreckliche Katastrophen, die Tausende das Leben und die Gesundheit gekostet haben, die nächsten vergleichbaren Katastrophen werden kommen, so sicher wie das Amen in der Kirche. Aber DAS ist nicht mein wesentliches Argument in dieser Frage. Es werden jeweils – so makaber das auch ist – lokale Ereignisse bleiben, Pech für die Region, die es „erwischt“. Aber bei einem – selbst begrenzten „kleinen“ (soviele Anführungszeichen habe ich gar nicht, wie ich HIER setzen möchte …) Atomkrieg zwischen Iran und Pakistan mit 20 bis 50 Sprengköpfen auf jeder Seite wird nach den neusten Erkenntnissen aufgrund der klimatischen Folgen die Welt, wie wir sie kennen, aufhören zu existieren! Da sind – sorry – Fukushima und die „Endlager“-Frage wirklich Peanuts, unlösbar, unvermeidbar, ärgerlich und teuer für Tausende von Generationen, aber „handlebar“ wie man so schön neudeutsch sagt. Nach einem „kleinen, begrenzten“ Atomkrieg wird die Menschheit nichts, aber auch rein gar nicht mehr „handlen„, sie wird sich, dort, wo sie überlebt ins Mittelalter zurück entwickeln! Einstein hatte völlig recht mit seiner klugen Antwort auf die Frage nach den Waffen des nächsten Krieges: Er wusste keine Antwort, aber über die Waffen des übernächsten Krieges wusste er Bescheid: Steinbeil und Axt.
8. Die Anführungszeichen bei der „illegalen“ Atommacht Israel und wie bei den „offiziellen“ fünf Atommächten und der „friedlichen Nutzung“ der Atomenergie setze ich deshalb bewusst, weil ich diese Bezeichnungen alle für falsch und widersinnig halte. Da die „offiziellen“ Atommächte jeglicher völkerrechtlichen Legitimität entbehren, kann es eigentlich auch keine „illegalen“ geben, dennoch sind diese Begriffe im alltäglichen Sprachgebrauch gegenwärtig und sortieren m.E. einigermaßen zutreffend den Grad des Unrechts. Israel ist wie Pakistan u.a. durch einen Bruch des NVV durch eine oder mehrere der „offiziellen“ Atommächte zu seinen Waffen gekommen. Dieser (NVV) hat nie – zu keinem Zeitpunkt – funktioniert und seinen Zweck (die atomare Bedrohung wieder „einzufangen“) erfüllt, sondern war, ist und bleibt eine Versicherung der Bestandsmächte … und selbst diese funktioniert nicht!
9. und letztens: Die Unterstellung, ich würde am „allgemeinen linken Israel-Bashing teilzunehmen“ weise ich auf das Schärfste zurück. Das kann nur jemand schreiben, der mich nicht kennt. Ich bin ein überzeugter Vertreter des Existenzrechtes Israels und der deutschen Verantwortung für das jüdische Volk aus der deutschen Geschichte heraus, ohne wenn und Aber! Allerdings schließt diese Verantwortung auch ein, auf erkennbare Fehlentwicklung zum Schaden Israels hinzuweisen. Genau dies tue ich, die atomare Rüstung wird langfristig zur Vernichtung Israels und der gesamten Region führen.
Es bleibt die Frage, welche Lösung des Problems SIE denn vorschlagen. Dazu habe ich leider nichts gelesen …

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Vier Jahre nach Fukushima …

Nichts ist besser, jeden Tag kann es zum 3. Super-GAU kommen!

Vier Jahre ist es jetzt her, dass die „sichere“ zivile Nutzung der Atomenergie den zweiten Super-GAU ihrer kurzen Geschichte produzierte. War 1986 noch die „marode Sowjetunion“ mit einem irrsinnigen militärischen Test die Ursache, so versagte in Japan schlicht die Technik an der sog. „Auslegungsgrenze“. Ursache war neben dem Tsunami das Beben selbst, das offenbar so gravierende Schäden verursachte, dass die Kernschmelzen auch ohne Tsunami eingetreten wären. Diese Überschreitung der Erdbebenauslegung – in Fukushima um nicht einmal 1 Stufe auf der sog. „Richterskala“ – kann in Europa bei wesentlich geringeren Erdbeben ebenfalls zu vergleichbaren Katastrophe führen. Die hiesigen AKWs sind gar nicht oder nur in wesentlich geringerem Maß gegen Beben ausgelegt. Und dabei hatte Japan noch Glück im Unglück, die havarierten AKWs lagen an der Küste, der Wind wehte überwiegend ablandig.

Fukushima hat sogar noch die größten Pessimisten negativ überrascht:

  • so sind bis heute sämtliche Reaktorkerne der Blöcke 1 bis 3 nicht unter Kontrolle und zumindest der Kern des Reaktor 1 ist weiterhin aktiv;
  • so war die Explosion in Block 3 vermutlich eine zuvor als „unmöglich“ eingestufte Nukleare Explosion, als Folge einer unkontrollierten Kettenreaktion;
  • so kam es am abgeschalteten Reaktor 4 im dortigen Abklingecken zu einer Wasserstoffexplosion, angeblich durch Wasserstoff aus dem Reaktor 3, möglicherweise aber auch aus einer unkontrollierten Reaktion der nicht mehr gekühlten ausgelagerten Brennelemente.

Fukushima sollte uns endgültig gelehrt haben, dass die Atomkraft unbeherrschbar ist und dass die Folgen in unvorstellbarem Maß Leben und Natur bedrohen und Eigentum vernichten. Noch heute strömt extrem stark radioaktiv belastetes Wasser aus den havarierten Reaktoren. Sämtliche Versuche, selbst die absurdesten, das in Griff zu bekommen sind trotz Riesenaufwand bisher kläglichst gescheitert. 590.000 m3 hochradioaktiv belastetes lagern in Behältern auf dem AKW-Gelände. Entsorgung? Unmöglich! Also wird täglich „etwas schwächer belastetes“ Wasser in den Pazifik geleitet, um neuen Platz für hochradioaktive „neues“ Wasser zu schaffen … Zu Hochzeiten fielen Tag für Tag rund 800 Kubikmeter radioaktiv belasteten Wassers an, heute ist es weniger, aber immer noch zu viel!

Ein vergleichbarer GAU in Cattenom würde das gesamte Moseltal und große Teile des Rheintals (ab Cattenom bzw. ab Koblenz) dauerhaft unbewohnbar machen.

Aber Erdbeben sind nicht die einzige Gefahr! In etlichen belgischen und auch deutschen AKWs drohen Risse in den Stahldruckbehälter oder sind bereits aufgetreten. Fachleute sagte bereits bei der Ausstiegsdebatte 2001 dies nach 25 Jahren Gebrauch aufgrund der starken Radioaktivität voraus.

Die Atommüllfrage ist in Deutschland (und andernorts!) „ungeklärter denn je“, wenn man das so sprachlich unkorrekt auf den Punkt bringen will. Gorleben soll weiterhin „im Rennen bleiben“, die Asse säuft ab und Konrad reicht hinten und vorne nicht aus …

Die Proliferation (Verbreitung von Kernwaffen, vom Wissen um deren Herstellung oder Materialien dafür) schafft einen neuen Atomwaffenstaat nach dem anderen: Israel, Indien, Pakistan, Nordkorea. Der Iran steht erkennbar bereits an der Schwelle, Ägypten und arabische Länder denen laut darüber nach. Gegenreaktion? NULL!

Und die Terrorlage hat sich zweifach drastisch verschlechtert: Wurde bereits am 11.9.2001 auch ein Anschlag auf ein AKW geplant, so hat sich durch die neuen Terrorgefahren (IS, Ukraine …) die Situation erneut deutlich verschlechtert. Folgerichtig hat das „Brunsbüttel-Urteil“ diese Gefährdung neu bewertet und gewürdigt. Die Konsequenz der Politik? Ausnahmegenehmigung, Hinhaltetaktik, Aussitzen, Verharmlosen! Das Abnicken der Merkel’schen „Ausstiegs aus dem Ausstieg“ durch die Grünen war, ist und bleibt eine Katastrophe und wird mit jedem Tag zur größeren Gefahr! Die Terroristen werden nicht bis 2022 warten, das Erdbeben oder der Flugzeugabsturz auch nicht, wenn wir „Pech“ (?) haben. Die einzige Konsequenz, die bleibt ist der

Atom-Ausstieg sofort

– JETZT!

 

Links:

https://www.stoerfall-atomkraft.de/site/?tag=fukushima-daiichi

https://www.heise.de/tp/news/Fukushima-Kein-Ende-in-Sicht-2570430.html

https://www.bfs.de/de/kerntechnik/unfaelle/fukushima/uebersicht.html

https://www.3sat.de/page/?source=/ard/dokumentationen/168056/index.html

Quarks&Co: Fukushima – Ende nicht in Sicht – WDR.de

https://www.welt.de/wissenschaft/article138023514/Fukushima-Daiichi-atomarer-Albtraum-ohne-Ende.html

https://www.greenpeace.de/themen/energiewende/atomkraft/schwere-schaeden-akw

https://www.ausgestrahlt.de/hintergrundinfos/atommuell/brunsbuettel-urteil.html

https://www.spiegel.de/thema/iranisches_atomprogramm/

https://de.wikipedia.org/wiki/Saudi-arabisches_Kernwaffenprogramm

 

 

 

 

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Atom und Politik

Irans Weg zur Bombe?

Ich verfolge seit einiger Zeit die Infos von „IranAnders“, weil zwischen den Zeilen durchaus einiges an interessanten Infos rüberkommt. Diesen Beitrag finde ich bzgl. Detaillierung der „Wege zur Bombe“ sehr informativ und – auf den ersten Blick, noch nicht gründlich gegengelesen – in der Darstellung der ABLÄUFE (!!) sehr realistisch und daher bemerkenswert. Die Aussagen zu den politischen Absichten muss man mit dem Hintergrund der Verfasser betrachten und massiv bezweifeln wie auch vor allem die genannten Zahlen zu den Kapazitäten.