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Der Spatz auf dem Dach …

Zu dem am 15.12.2016 vom deutschen Bundestag auch mit dem Stimmen der grünen Fraktion (bei 4 Enthaltungen und einer Ablehnung) beschlossenen Gesetz zur Finanzierung des Atomausstiegs stelle ich folgenden Hintergünde und Info ein, angefangen mit einer Stellungnahme grüner Fachpolitiker*innen:

Zum beschlossenen Gesetz zur Kostenregelung der Atomabfälle

In einer ganz groĂźen Koalition  aus schwarz, rot und grĂĽn wurde am 15.12.2016 den Atomkonzernen RWE, E.on, EnBW und Vattenfall ein dickes Weihnachtsgeschenk  gemacht. Sie zahlen mit rund 17 Mrd. € endlich die  Gelder fĂĽr die Entsorgung des AtommĂĽlls ein, die sie in den vergangenen Jahrzehnten ohnehin dafĂĽr und mit Gewinnvorteilen fĂĽr die Unternehmen reservieren mussten. Und fĂĽr die enormen Zusatzkosten fĂĽr das – sich ungefähr bis zum Jahrhundertende hinziehende – Mammutprogramm der  Zwischenlagerung, der Planung und Bau des Endlagers  mit Sicherheit zu, haben sie sich mit weiteren 6 Mrd. €  Ablasszahlung  freigekauft.  weiterlesen…

Beschluss der LDK in Niedersachen zum Atomausstieg

Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz am 28./29. Mai 2016 in Gifhorn

Kosten der Atomkraft:

Verursacherprinzip nicht aufweichen- Atomausstieg vollenden!

Am 27. April 2016 wurde der Vorschlag der von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel eingesetzten, nicht-öffentlich tagenden Kommission zur ĂśberprĂĽfung der Finanzierung des Kernenergieausstiegs (KFK) bekannt. Er sieht vor, dass die Atomkonzerne RWE, E.on, EnBW und Vattenfall zwar die Kosten der Stilllegung und des RĂĽckbaus der Atomkraftwerke vollständig zu zahlen haben, fĂĽr Zwischen- und Endlagerung sollen die Kosten allerdings gedeckelt werden. weiterlesen…

Kosten des Endes der Atomenergie …

Die Kommission zur Finanzierung des Atomausstiegs hat ein Finanzierungsmodell für die Abwicklung des Nuklearsektors erarbeitet. Darin schlägt sie die Einrichtung eines staatlichen Fonds vor, in den die Energiekonzerne die Hälfte ihrer Rückstellungen einzahlen sollen. Ihre Klage gegen den Atomausstieg sollen die Atomkonzerne zurückziehen.

Dem Bericht zufolge sieht der Plan der Kommission vor, dass ein [weiterlesen…]

Die miesen Tricks hinter der Eon-Spaltung

Die miesen Tricks hinter der Eon-Spaltung von Jochen Stay (.ausgestrahlt)

Manche loben Eon dafĂĽr, dass sich der Konzern anscheinend vom Atom- und Kohlegeschäft verabschiedet und in Zukunft auf Erneuerbare Energien setzen will. Doch was wirklich hinter der Aufspaltung in zwei Unternehmen steht, wird dabei ĂĽbersehen: Die Ausgliederung der Atomstrom- und Kohlestrom-Produktion unter neuem Namen [weiterlesen…]

Wählen gehen – Atomausstieg wählen!

Am kommenden Sonntag findet die Bundestagswahl statt. Dabei werden – neben einigen anderen wichtigen – auch die Weichen fĂĽr den deutschen Ausstieg aus der Nutzung der Atomenergie gestellt. Bei weiter „Schwarz-Gelb“ droht durchaus der erneute „Ausstieg aus dem Ausstieg“, mit welcher fadenscheinigen BegrĂĽndung dieses Mal auch immer! Aber auch bei den anderen Parteien sind [weiterlesen…]

Anti-Urankonferenz im Oktober 2013 in Tansania

Vom  1.  bis  6.  Oktober  2013  wird  in  Tansania  eine  große Konferenz  stattfinden  zu  „Uranium  Mining:  Impact  on  Health  and Environment“.  Teil  der  Konferenz  sind  Besuche  in  die  Region Bahi und ein Treffen mit der Afrikanischen Uranallianz. Sie wird organisiert von den tansanischen NGOs Legal and Human Rights Center (LHRC) und  der National Coalition on Uranium Mining  (NaCUM). https://www.ippnw.org/pdf/2013-conference-uranium-mining-tanzania.pdf

Von europäischer Seite unterstĂĽtzt die Internationale [weiterlesen…]

Scheitert das Endlagersuchgesetz?

Am 7.6.2013 wurde vom Fachausschuss folgende (s.u.) Änderungsvorschläge an den Bundesrat eingebracht.  Dazu ein

Erstes Fazit (Stand 7.6.2013):

Die Stellungsnahmen des Fachausschusses gehen in die richtige Richtung und zeigen einen Teil der Schwachstellen auf. Die Änderungsvorschläge an den Bundesrat sind allerdings viel zu kurz gegriffen (wie schon erwartet, es sind ja (Zitat) „nur Änderungen im Konsens der 4 Parteien“ möglich … Einzig die Enteignungsfrage bzgl. Gorlebens wird ansatzweise (mit dem Wörtchen „wird“ statt „wurde“) aufgegriffen, ob dies reicht, müssten Juristen klären.

Mit diesen minimalen Ă„nderungen ist das Endlagersuchgesetz (StandAG) fĂĽr die GrĂĽne Fraktion im Bundestag und fĂĽr die grĂĽnen Landesregeierungsparteien im Bundesrat nicht zustimmungsfähig, ohne massiv gegen gĂĽltige BDK-BeschlĂĽsse zu verstoĂźen! weiterlesen…

Nur ohne Gorleben!

Oder:

Warum das jetzt vereinbarte Endlagersuchgesetz mehr schadet als nutzt …

(geschrieben fĂĽr den „Stachel“, KV Spandau, April 2013)

Aktueller Stand:

Nach jahrzehntelanger Diskussion haben sich Spitzenvertreter von Bund und Ländern und damit Vertreter der Parteien CDU/CSU, FDP, SPD und GrĂĽne auf ein Verfahren fĂĽr die Standortsuche nach einem AtommĂĽll-Endlager verständigt. Gemäß der am 9.4.2013 erzielten Ăśbereinkunft soll eine Expertenkommission eingesetzt werden und bis Ende 2015 Kriterien fĂĽr die Auswahl eines Endlagers erarbeiten. Zuvor, möglichst noch in dieser Legislaturperiode soll das entsprechende Gesetz verabschiedet werden. weiterlesen…

Beschluss der AtommĂĽllkonferenz 2013 in Kassel

(s. a. hier) 03. 02. 2013

Auf Einladung der AG Schacht Konrad, des Asse II Koordinationskreises und der BĂĽrgerinitiativen aus Gorleben und Morsleben debattierten gestern Delegierte aus rd. 30 Umwelt- und Anti-Atom-Initiativen ĂĽber den Umgang mit dem AtommĂĽll. Die Ergebnisse flossen in folgende Erklärung ein: 1. FĂĽr einen angemessenen, sorgfältigen und verantwortbaren Umgang mit [weiterlesen…]

KEINE TrĂĽmmer-Verbrennung in Fukushima!

In der Nähe von Fukushima, in Samegawa-Mura,  ist offenbar geplant, eine MĂĽllverbrennungsanlage fĂĽr die radioaktiven TrĂĽmmer der Katastrophe zu bauen. Bitte diese Info bekannt machen, weiterverbreiten und Unterschriften dagegen sammeln. Damit wĂĽrde der radioaktive Dreck nicht vernichtet, sondern groĂźflächig ĂĽber das gesamte Land (und die Nachbarstaaten!) verteilt, nur in der Hoffnung die Grenzwerte zu [weiterlesen…]

Warum dieses Buch?

Warum sollen SIE dieses Buch lesen? Sie sind GEGEN Atomenergie? Sie kennen bereits ALLE Argumente dagegen und können ALLE dafür widerlegen? DANN wäre das Buch in der Tat überflüssig!

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