Kategorien
Akualisierungen des Buches Demonstration

Rollstuhl als Kampfmittel …

von einem absurden Prozess
in einem erklärungsbedürftigen Rechtsstaat

Hallo, die PM zu meinem Rollstuhlprozess ist in LINGEN unten zu lesen.  Mein eigener Kurzbericht und meine Prozesserklärung sind hier zu finden: http://blog.eichhoernchen.fr/post/Prozesserklaerung-zum-Rollstuhlprozess-in-Lingen
ein weiterer Bericht: https://robertkoop.wordpress.com/2019/10/09/eichhoernchen/

wir sehen und am 26.10. auf der nächsten Demo in Lingen!
Cécile

++++PM vom 09.10.2019+++

Rollstuhl-Prozess: Erster Verhandlungstag gegen Antiatomaktivistin in Lingen Worin die Straftat bestehen soll ist immer noch unklar. Verhandelt wurde eine angebliche Widerstandshandlung während der Demonstration gegen die Brennelementefabrik am 19.01.19 in Lingen, begleitet von zahlreichen Atomkraftgegner*innen. Gleich zu Beginn des Prozesses stellt die Angeklagte, Cecile Lecomte, den Antrag, festzustellen, ob sich Polizisten in zivil im Publikum befinden und diese des Raumes zu verweisen. Tatsächlich melden sich sehr zögerlich zunächst ein Mann und später ein zweiter. Der Richter erlaubt ihnen allerdings im Saal zu bleiben, da sie versichern, „privat“ dort zu sein.

Worum geht es nun in diesem Prozess, den sich Polizisten „privat“ angucken wollen? Weder Frau Lecomte noch ihr Anwalt erkennen in dem zugrunde liegenden Strafbefehl einen konkreten Vorwurf. Die Staatsanwaltschaft präzisiert diesen in folgendem „Kernsatz“: Die Angeklagte „stellte[n] sich mit Ihrem elektrischen Rollstuhl vor den Funkstreifenwagen.“ Der Vorwurf schwankte zwischen gefährlichem Eingriff in den Straßenverkehr, Nötigung und Widerstand. Klar wurde für die Beschuldigte nur: „Es handelt sich um einen konstruierten Vorwurf, der Atomkraftgegner*innen einschüchtern soll. Die Anklage sehe nehme ich als Diskriminierung wahr. Denn die Menschen, die um mich standen sind nicht angreklagt worden. Nur ich weil ich da mit meinem Rollstuhl saß – an der gleichen Stelle wie die anderen Demonstrant*innen.

In ihrer Erklärung zu Beginn des Prozesses nahm Frau Lecomte zu den Umständen des Verfahrens Stellung: „Die Staatsanwaltschaft bejaht das öffentliche Interesse an der Verfolgung der Sitzblockade einer Rollstuhlfahrerin und stellt das Verfahren gegen ANF Framatome trotz zahlreich gebliebenen ungeklärten Fragen ein. 1000 Liter uranhaltiger Brühe haben sich ins nichts aufgelöst. Aber das ist kein Grund weiter zu ermitteln.

Nichtsdestotrotz bestand der Richter wiederholt darauf, dass es sich hier nicht um ein politisches Verfahren handele, da das Bild zähle, welches er sich mache. Seinen Vorschlag, das Verfahren gegen Auflage einzustellen lehnte die Staatsanwaltschaft entschieden ab. Cécile Lecomte äußert sich zum Prozess: „ich verstehe immer noch nicht so wirklich was mir vorgeworfen wird, außer dass ich dort mit dem Rollstuhl gestanden haben soll, wo es der Polizei nicht lieb war und diesen Ungehorsam bestraft gehört. Das ist in meinen Augen ein politisches Verfahren, ohne politschem Hintergrund hätte es keine Anklage gegeben!“ Sie fährt fort: „Der Richter hat versucht mich zu einer Aussage zu bewegen, er hätte gerne eine verkürzte Beweisaufnahme. Es ist aber mein Recht aus der StPO zum Tathergang zu schweigen, es ist auch mein Recht auf eine ausführliche Beweisaufnahme zu bestehen, wenn ich der Meinung bin, dass ich mich so besser gegen den Vorwurf verteidigen kann. Dies wurde mir aber zum Vorwurf gemacht, als ich die gesundheitliche Belastung durch die stressige nicht barrierefreie Anreise ansprach. Dass es belastend sei, sei meinem Prozessverhalten geschuldet, der Amtsgericht. Ich frage mich: Dürfen nur gesunde Menschen ihre Rechte aus der StPO wahr nehmen?

Zur Beweisaufnahme kam es nicht, da die verbliebene Zeit nicht ausgereicht hätte, um die vier geladenen Polizeizeug*innen zu befragen. Der Prozess hatte bereits mit Verzögerung angefangen, da die Anreise mit der Bahn für Rollstuhlfahrer*innen viele Hindernisse mit sich bringt. Zum Beispiel gibt es am Bahnhof Lingen für Rollstuhlfahrer*innen keine Möglichkeit aus Fernzügen auszusteigen, weil es dort kein Mobilitätspersonal der DB gibt.

Trotz seiner Absurdität wird der Prozess nicht eingestellt, sondern 2020 fortgeführt. Weitere Informationen zu Prozessterminen : www.nirgendwo.info www.blog.eichhoernchen.fr – auf dieser Seite ist die Prozesserklärung der Angeklagten und ihren kurzen Prozessbericht zu finden

Kategorien
Cattenom Non Merci Demonstration Termine Unterschriftskampagnen gegen Atomenergie

Wocheninfoblatt für den Zeitraum vom 13 – 19.01. 2018 … und mehr

Hallo Atomkraftgegner*Innen, Umweltschützer*Innen, Friedensfreunde*Innen,

Veröffentlicht am 19.01. 2018

Neueinstufung von Stufe 0 auf Stufe 1 des am 9. November 2017 erklärten Ereignis aufgrund eines möglichen Ausfalls einer Stromversorgungsquelle bei Erdbeben in AKWs mit 1300 MW.

Veröffentlicht am 17/01/2018

Nach Kontrollen, bei denen lokale äußere Korrosionsmängel am Ausgleichsbehälter eines der beiden Notstromdiesel* von Block 2 in Cattenom festgestellt worden waren, hatte EDF der Atomsicherheitsbehörde (ASN) am 9. November 2017 ein übergreifendes sicherheitsrelevantes Ereignis auf Stufe 0 gemeldet. Aufgrund dieser Mängel konnte die Haltbarkeit dieses Ausgleichsbehälters und die Funktionsfähigkeit dieses Notstromdiesels im Falle eines Erdbebens, das dem so genannten Bemessungserdbeben** entspricht, nicht nachgewiesen werden.

Kategorien
Cattenom Non Merci Demonstration

AUFRUF zum WELTKLIMA  – AKTIONTAG am 11.11 in Bonn (COP23) u.a.

Hallo Atomkraftgegner*Innen, Umweltschützer*Innen, Friedensfreunde*Innen,

AUFRUF zum WELTKLIMA  – AKTIONTAG am 11.11 in Bonn (COP23)

Gemeinsam mit zahlreichen Initiativen und Verbänden rufen auch wir, die Bi Cattenom Non Merci zur Teilnahme an der Großdemonstration auf, die am Samstag, den 11.11.2017 ab 12:30 Uhr auf dem Münsterplatz in Bonn stattfindet.

Aus dem Saarland fahren am 11.11 mehrere Personen von der Umweltgewerkschaft Saar im Zug zum Weltklima-Aktionstag mit dem „Saarland-Rheinland-Pfalz-Ticket“ nach Bonn (Hin – und Rückfahrt). Mitstreiter/Innen, die für die Rettung unseres Planeten mitreisen wollen, können sich gerne der Gruppe anschließen.

Kategorien
Atom und Politik Cattenom Non Merci Demonstration

News Cattenom Non Merci 14.6.2017

Die EDF Betreiber des AKW CATTENOM veröffentlichen in ihrem Wocheninfoblatt 03 – 09 Juni 2017 folgendes:

Produktion

– Am 07 Juni 2017 gegen 06:30 wurde Produktionseinheit 3 wieder an das Stromnetz angeschlossen (wieder in Betrieb genommen). Sie wurde am Montag den 29 Mai 2017 aufgrund eines periodischen unzufriedenstellenden Versuchs abgeschaltet, der an einem der zwei Diesel realisiert wurde.
Dieser Test ergab, dass die beiden Startsysteme dieser Diesel
nicht die erforderlichen technischen Kriterien erfüllte. Das Personal der Anlage habe das Material in Übereinstimmung am Dienstag, den 30. Mai 2017 ersetzt.
Allerdings wurde die Produktionseinheit 3 für ein paar Tage außer Betreib gelassen, um die Produktion auf die Bedürfnisse des elektrischen Netzes anzupassen, und um den Brennelementeverbrauch bis zur nächsten geplanten Abschaltung im Jahr 2018 zu optimieren.
– Produktionseinheit 1 hat sich am 19 Mai 2017 automatisch abgeschaltet. Das Personal vollzieht die Austauscharbeiten der drei Pole des Haupttransformators. Der Haupttransformator wird verwendet, um die im Elektronetz hergestellte Energie zu evakuieren.
– Die Produktionseinheiten 2 & 4 funktionieren und speisen das Stromnetz.

– Vorgänge von besonderer Bedeutung
Die Cattenom Zentrale meldete ein Ereigniss auf der INES-Skala auf der Sicherheitsstufe 0 an die Behörde für nukleare Sicherheit (ASN), am Mittwoch, 7. Juni 2017.
Dieses Ereignis erfolgt aufgrund einer Überschreitunng der Reparaturzeit eines Turbinensystems.
Darüber hinaus wurde ein Strahlungsereignis auf der INES Skala mit 0 am Donnerstag, den 8. Juni 2017 an die ASN aufgrund einer Überschreitung in einer Zone des Zwischenlagerbereichs gemeldet.

– Im rechtsseitigen orangefarbenden Bereich wird über ein Treffen mit Mandatsträgern & Partnern des Territoriums berichtet.

https://www.edf.fr/sites/default/files/contrib/groupe-edf/producteur-industriel/carte-des-implantations/centrale-cattenom/actualites/Eclairage%20Hebdo/2017/eclairage_hebdo_2017_semaine23.pdf

………………………………………………………………………………………………

AUFRUF ZUR KETTENREAKTION TIHANGE

370 neue Risse in den AKWs Tihange 2 und Doel 3 ( http://www.aachener-zeitung.de/lokales/region/370-neue-risse-in-pannenmeilern-tihange-2-und-doel-3-1.1643941 ) sind 370 neue Gründe für die Menschenkette

https://www.facebook.com/StopTihange/videos/1295213380528430/?fref=mentions

………………………………………………………………………………………………

NRW will indirekte Beteiligung an belgischem Atomstrom verkaufen

DAZU GEHÖRT AUCH DIE FRANZÖSISCHE EDF – DIE CATTENOM, FESSENHEIM UND WEITERE AKWs BETREIBEN

NRW ist indirekt an belgischen Atomkraftwerken beteiligt.

Beteiligung soll verkauft werden.
Deutsch-belgische Nuklearkommission traf sich in Bonn.

Das Land Nordrhein-Westfalen will seine indirekte Beteiligung an den vielfach kritisierten belgischen Atomkraftwerken verkaufen. Das bestätigte das NRW-Finanzministerium am Freitag (09.06.2017) dem WDR. Der Verkauf solle nächste Woche beschlossen und angewiesen werden.
Beteiligung über Pensionsfonds

Nach WDR-Recherchen aus dem Mai ist der NRW-Pensionsfonds mit 23,3 Mio. Euro u.a. am französischen Konzern ENGIE beteiligt. Der betreibt über die belgische Tochter Electrabel die AKW Doel und Tihange, die NRW-Umweltminister Remmel als „Bröckelreaktoren“ bezeichnet.

Das NRW-Finanzministerium erklärte damals, die Investitionen seien lange vor Verabschiedung neuer Anlagerichtlinien gemacht worden. Erst nach deren Inkrafttreten im Juni solle über den weiteren Umgang mit den Anteilen entschieden werden.

Die Landesregierung zählt zu den stärksten Kritikern dieser Anlagen, die vielen als unsicher gelten. Auch CDU und FDP, die voraussichtlich die nächste Regierung in NRW bilden, haben ein Ende der Beteiligung gefordert.
Treffen der Nuklearkommission in Bonn

Unterdessen hat sich in Bonn am Mittwoch zum ersten Mal auch die deutsch-belgische Nuklearkommission getroffen, die vor dem Hintergrund der Auseinandersetzung um Tihange und Doel eingesetzt worden war. Inhaltlich gab es bei dem Expertentreffen noch keine Ergebnisse, wie aus einer Mitteilung des Bundesumweltministeriums hervorgeht.

http://www1.wdr.de/nachrichten/nrw-beiteiligung-atomstrom-belgien-100.html

………………………………………………………………………………………………

Die Zeche zahlt der Steuerzahler

Verfassungsgericht: Brennelementesteuer verfassungswidrig
RWE und Eon bekommen Recht –

Da machen die Aktien der Versorger Freudensprünge: Das Bundesverfassungsgericht kippt die Brennelementesteuer. Sie ist verfassungswidrig.

Darauf haben RWE und Eon jahrelang gewartet: Die von 2011 bis 2016 erhobene Brennelementesteuer ist verfassungswidrig, teilte das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch in Karlsruhe mit. Sie ist unvereinbar mit dem Grundgesetz, das Gesetz damit nichtig.

Damit können die Atomkonzerne auf Rückerstattung von insgesamt mehr als sechs Milliarden Euro hoffen. Bei RWE summiert sich die Brennelementesteuer auf 1,7 Milliarden Euro. Eon erwartet eine Rückzahlung von rund 2,85 Milliarden Euro, der Ertrag werde sich positiv auf den Konzerngewinn, Cash-Flow und Verschuldung auswirken, wie der Dax-Konzern nach dem Urteil mitteilte.

Bei EnBW sind es 1,44 Milliarden Euro, die nun zurückgezahlt werden müssen. Der schwedische Konzern Vattenfall hat seit der Nuklearkatastrophe im japanischen Fukushima 2011 keine deutschen Kraftwerke mehr am Netz.

Börse feiert Eon und RWE

Das macht die Aktien der Energiekonzerne wieder um einiges attraktiver. Papiere von Eon und RWE schnellen nach oben. RWE klettern um mehr als sechs Prozent auf 19,70 Euro. So hoch stand die Aktie zuletzt vor fast zwei Jahren, im August 2015. Eon gewinnen mehr als fünf Prozent auf 8,50 Euro. Das ist der höchste Stand seit zehn Monaten.

Trotz positiver Veränderung auf die Bilanz: Eon verändert nicht seine Jahresprognose, da es sich bei der Rückerstattung um einen -nicht-operativen Vorgang handelt. Die Steuerungskennzahlen bereinigtes Ergebnis/Ebit und bereinigter Konzernüberschuss bleiben unbeeinflusst.
Der lange Klageweg

Die AKW-Betreiber hatten die Steuer vor verschiedenen Finanzgerichten angefochten. In Hamburg hatten die Richter grundsätzliche Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes. Nach einer Klage von Eon setzten sie deshalb 2013 das Verfahren aus und legten die Sache dem Bundesverfassungsgericht zur Prüfung vor.

Im Zuge einer Einigung über die kostspielige Finanzierung der Entsorgung der atomaren Altlasten mit dem Bund hatten die Konzerne etliche Klagen fallen lassen. Ihren Widerstand gegen die Brennelementesteuer hatten sie aber nicht aufgegeben.

http://boerse.ard.de/aktien/rwe-und-eon-bekommen-recht100.html

 

Int. AntiAtomare Grüße,
Salutations AntiNucs international,
Ute Schlumpberger
Bi. Cattenom Non Merci
66663 Merzig

Kategorien
Uncategorized

Die internationale Anti-AKW-Bewegung und das Jahr 1977

Wie alles anfing

 Die Anti-AKW-Bewegung war von Anfang an eine internationale Bewegung über alle nationalen Grenzen hinweg, aber auch lokal und regional eingebunden. Selbst die Oppositionsgruppen der DDR orientierten sich ab 1975 auch eher an die sozialen Bewegungen im Westen unter dem Dach der evangelischen Kirche.

USA: 1958 gründete sich in Kalifornien eine organisatorisch erste Anti-AKW-Gruppe, nachdem bekannt wurde, dass 75 km nördlich von San Francisco ein AKW gebaut werden sollte. Die AtomkraftgegnerInnen machten Eingaben und Einwände auf Staatsebene und bei US-Bundesbehörden. Sie führten ein Benefizkonzert durch, organisierten eine öffentliche Veranstaltung am geplanten Atomkraftwerk (AKW) Standort und ließen dort 1.500 Heliumluftballons in die Luft gehen. Die Planungen für dieses AKW wurden 1964 eingestellt.

Kategorien
Demonstration Termine

Fukushima-Termine RLP + Anrainer

 Zum Jahrestag der japanischen Atomkatastrophe bitten wir um Mitbekanntmachung und Teilnahme an einer der folgenden Aktionen, je nach eurem Wohnort. 

Kategorien
Demonstration Termine

Cattenom: Aufruf zur Demo 2013

Metz, 14.9., 14:00 Uhr

Als Anfang Juni eine Rauchsäule über Cattenom aufstieg, waren viele Bürgerinnen und Bürger zutiefst besorgt. Wie sich herausstellte, war „nur“ ein Transformator in Brand geraten – und dies außerhalb des radioaktiven Bereichs. Also kein Grund zur Sorge? Der Transformator-Brand war bei weitem nicht der einzige Vorfall in den vergangenen Monaten. Nach Angaben des Betreibers EDF waren auch diese Vorfälle wieder ganz unten auf der Risikoskala angesiedelt.

PlakatA3-Seite1Doch bei den Bürgerinnen und Bürger der Großregion verstärkt sich der Eindruck, dass die Sicherheit von Leib und Leben nicht mehr ausreichend gewährleistet ist. Denn sicher ist nur das Risiko eines Super-GAUs! Auch durch konstruktionsbedingte Mängel: Eine Studie hebt z. B. hervor, dass der Brandschutz bei einem Erdbeben nicht gewährleistet sei.

Viele Menschen sind mittlerweile davon überzeugt das diese Technik nicht vollständig beherrschbar ist. Es ist vor allem auch die Angst vor einem verheerenden Zwischenfall, der enorme Auswirkungen auf die Umwelt haben kann – oder sogar zur Verstrahlung weiter Gebiete führen  würde. Schätzungen zufolge wären dabei über eine Million Menschen in der Großregion gefährdet, die in diesem Falle ihre Heimat zurücklassen müssten, und auch nur eine geringe Entschädigung erhalten würden.

Denn das Atomkraftwerk ist veraltet – genauso wie jenes von Fessenheim. Und müsste wie dieses geschlossen werden. Fast alle sind sich darüber einig, in Rheinland-Pfalz, dem Saarland und in Luxemburg fordern die politischen Verantwortlichen die sofortige Schließung, auch viele Politiker im nördlichen Teil Frankreichs haben mittlerweile größte Bedenken. Nicht überzeugt von der Notwendigkeit, Cattenom zu schließen, sind dagegen diejenigen, welche die Entscheidung treffen könnten. Ganz im Gegenteil: Die Laufzeit wurde noch verlängert – ein regelrechter Schlag ins Gesicht für die Bürgerinnen und Bürger der Großregion.

Geändert hat sich bislang nichts. Cattenom läuft weiter – wenn es den Betreibern nach geht, bis zum Jahr 2051. Noch vier Jahrzehnte lang soll also die Sicherheit von Hunderttausenden Menschen aufs Spiel gesetzt werden. Es ist deshalb an der Zeit, den Druck zu verstärken.

Das Atomkraftwerk Fessenheim soll laut der französischen Umweltministerin nicht aus Sicherheits-, sondern aus politischen Gründen stillgelegt werden. Wenn es ein weiteres Atomkraftwerk gibt, das politischen Zündstoff bietet, ist es mit Sicherheit Cattenom.

Unsere Bundesregierung CDU/CSU/FDP hat sich dazu entschlossen, nicht über die Abschaltung der Reaktoren bei Cattenom mit der Französischen Regierung den nötigen Druck auszuüben, den wir aus Rheinland-Pfalz fordern. Die Interessen der Bürgerinnen und Bürger werden hierbei eindeutig nicht vertreten.

Deswegen ist es diesmal besonders wichtig das wir selbst, die Bürgerinnen und Bürger aus der Großregion, ein sehr eindeutiges politisches Zeichen setzten.

Es ist der richtige Moment für eure Rechte auf die Straße zu gehen, tut es.

Denn ihr tut es für euch und eure Kinder!

CATTENOM SOFORT ABSCHALTEN!

Atomsteffi
Stephanie Nabinger
Sprecherin des IAC
P.S. Weiterleiten, Verlinken, Einladen.
Kategorien
Demonstration

Riss im AKW Grohnde

Katastrophenszenario Grohndegeniale Aktion der Anti-AKW-Gegner in und um Grohnde:

Atomkraftgegner haben am Abend des 5. März um 19 Uhr einen Riss an das AKW Grohnde geworfen und damit ein Katastrophenszenario begonnen. Nach diesem Szenario hat ein Stromausfall zum Abschalten des Reaktors geführt.

(Foto: Michaela Mügge / PubliXviewinG)

 

weitere Infos:

https://www.grohnde-kampagne.de/home/katastrophenszenario-grohnde-bulletins/

https://linksunten.indymedia.org/de/node/80367

Kategorien
Demonstration Laufzeitverlängerung Uncategorized Unterschriftskampagnen gegen Atomenergie

Aufruf / Bitte aus Japan

Aus Japan erreichte mich die dringende Bitte um Unterstützung. Die japanischen Freunde wollen einen dritten „Anti-Atom-Gedenktag“ (neben dem 6. August für Hiroshima und den 9. August für Nagasaki) einrichten. Die japanische Regierung, die zuständigen Ministerien, die Präfekturverwaltung in Fukushima und der Stromkonzern TEPCO versuchen nun mit allen denkbaren Mitteln die „Fukushima-Anti-Atom-Aktion am 11. März 2013“ zu verhindern.

Ich bitte Euch alle ganz herzlich darum, das angehängte Schreiben „Aufruf“ zu lesen und das Formlar der Solidaritätserklärung für die „Fukushima-Anti-Atom-Aktion am 11. März 2013“ ausgefüllt an Kazuhiko Kobayashi zu retournieren. Kazuhiko Kobayashi spricht und schreibt vorzüglich Deutsch, er war im November im Wendland und auf Europatournee, um Vorträge über die aktuelle Situation in Japan zu halten.

Karl-W.

Hier findet Ihr den vollständigen Aufruf

und hier die Solidaritätsadresse als word.doc zum Unterzeichnen und zurücksenden (Solidaritätserklärung Fukushima anklicken und mit Word /Open Office etc. öffnen)

Viele herzliche Grüße an Euch alle,
Kazuhiko Kobayashi
12-1-1108, Chuo-Honcho-3chome, Adachi-ku, Tokyo
Tel: +81-3-3889-0108 Mobile: +81-90-2479-0092
Email: soundio-2@k7.dion.ne.jp / kleinerhain@gmail.com

Kategorien
Termine

Termine zum Fukushima-Jahrestag

(Quelle contratom)

https://www.facebook.com/FUKUSHIMA.MAHNT.ATOMANLAGEN.JETZT.ABSCHALTEN

——

Grohnde 9.3.:
https://www.grohnde-kampagne.de/
https://www.facebook.com/events/128548903973622/

Gronau 9.3.:
https://www.fukushima-jahrestag.de/

Gundremmingen 9.3.:
https://www.atommuell-lager.de/
https://www.facebook.com/events/402932993123095/

Neckarwestheim 9.3.:
https://www.endlichabschalten.de/
https://www.facebook.com/events/113152002197154/

Flughafen Frankfurt 9.3.:
https://www.rclausing.de/node/78

 

Freiburg 9.3.:

https://www.antiatomfreiburg.de/artikel/fukushima-jahrestag-freiburg

 

Paris 9.3.:
https://www.cattenom-non-merci.de/
https://www.facebook.com/events/120123048149060/?ref=2

Tihange 10.3.:
https://www.stop-tihange.org/
https://www.facebook.com/events/516845748355334/
Trier 11.3.:

https://www.antiatomnetz.blog.de/2013/02/12/zwei-jahre-fukushima-atomanlagen-abschalten-15525636/

https://www.facebook.com/events/335799763195840/

 

Mahnwachen Bundesweit 11.3.:

https://www.ausgestrahlt.de/mitmachen/fukushima2013/mahnwachen.html