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Akualisierungen des Buches Hintergründe

Fragen, Hintergründe und Fakten zum Iran-Konflikt

Fragen, Hintergründe und Fakten zum Iran-Konflikt

  1. Ist dem Iran der Bau einer Atombombe nachweisbar?
    Nein. Der eindeutige Nachweis (der sog. „Rauchende Colt“ / „smoking gun“) dafür ist bisher nicht vorgelegt worden. Solange dieser nicht vorliegt hat der Iran nach dem NVV („Atomwaffensperrvertrag“) aber sogar Anspruch auf Unterstützung bei seinem zivilen atomaren Programm.
  2. Verstößt der Iran gegen den NVV?
    Ja. Es gab Verstöße gegen den NVV wie u.a. die Einrichtung einer nicht gemeldeten Zentrifugenanlage (2009 in Ghom / Qom). Im Jahr 2002 wurde bekannt, dass der Iran Atomanlagen unterhielt, die der IAEO verheimlicht worden waren, unter anderem in Natanz und Arak.
  3. Wie berechtigt ist der Verdacht, dass der Iran an der Bombe baut?
    Sehr gross
    . Die Anreicherung auf 20 % („für medizinische Zwecke“) macht keinen großen Sinn für den Iran. Der Forschungsreaktor, der diese Anreicherung braucht, ist für die energetische Nutzung des Irans irrelevant. Wer allerdings auf 20 % anreichern kann, kann mit der entsprechend längeren Laufzeit auch auf bombenfähige 95 % anreichern!
    Während die religiöse Führung durchaus glaubwürdig die Atombombe ablehnt, gibt es mit Sicherheit Politiker und Militärs, die das Projekt verfolgen.
  4. Ist der Hinweis der iranischen Regierung auf Israels Atombomben berechtigt?
    Ja
    . Israel ist die einzige Atommacht im Nahen Osten. Und Israel hat bisher mindestens einmal mit dem konkreten Einsatz gedroht: Focus: „Berichte gehen davon aus, dass der jüdische Staat im Jom-Kippur-Krieg 1973 bereit war, mit 13 Atombomben im Fall einer drohenden Niederlage die anrennenden Araber zurückzuschlagen.“ Israel hat – im Gegensatz zu Iran – den NVV nicht unterzeichnet. Israel droht seit Jahrzehnten damit „keine Atommacht im Nahen Osten zu akzeptieren“. Ministerpräsident Olmert hatte im Dezember 2006 in einem Interview mit dem deutschen Sender SAT1/N24 die Atombewaffnung Israels eingestanden.
  5. Ist die Drohung mit der „Vernichtung Israels“ ernst zu nehmen?
    Kein Satz wird so häufig mit dem amtierenden Präsidenten Irans, Mahmud Ahmadinedschad, assoziiert wie dieser: „Israel muss von der Landkarte radiert werden“. Das Problem ist nur – er hat diesen Satz nie gesagt. Ahmadinedschad hat die Worte für „map“ und „wipe off“ nie benutzt. Die persische Originalversion von Ahmadinedschads Äußerungen über Israel ist weit weniger martialisch als die Übersetzung, die verschiedene Agenturen verbreitet haben und die wiederum auf der englischen Übersetzung des persischen Originals beruht. Zudem hat sich Ahmadinedschad fast immer zu der Regierung und nicht zu dem Staat selbst geäußert.
    Um es gleich vorwegzuschicken: Es bleiben immer noch genug Äußerungen übrig, in denen Ahmadinedschad dumm, unverschämt und rassistisch über Israel spricht. Und die Gefahr, sich bei den vorhandenen innenpolitischen Problemen einen außenpolitischen Gegner zu suchen, ist altbekannt. Insgesamt sind die Drohungen gegenüber Israel zumindest seitens der aktuellen Nomenklatura ernstzunehmen.
  6. Halten sich alle anderen Staaten an den NVV?
    Nein
    . Frankreich hat Israel aufgerüstet, die USA waren informiert und haben es geduldet. Die USA wussten jahrelang von der atomaren Aufrüstung Pakistans und duldeten es. Die USA arbeiten mittlerweile im zivilatomaren Bereich mit Indien zusammen. Und Deutschland hat Mitspracherecht („Nukleare Teilhabe“) über die ca. 20 Atombomben in Büchel, ebenfalls ein deutlicher Verstoß gegen den NVV. Auch haben sich die fünf offiziellen Atommächte im NVV zu massiven Abrüstung verpflichtet, der sie kaum nachkommen.
  7. Erfolgten bisher Sanktionen der IAEO gegen Verstöße gegen den NVV?
    Nein
    . Selbst der bisher drastischste Fall, der Pakistani Kadir Khan, wurde bis heute seitens der IAEO nicht verfolgt, gegen Pakistan gab es keinerlei Sanktionen.
  8. Gibt es militärische Pläne, gegen den Iran vorzugehen?
    Ja
    . Sowohl in den USA als auch in Israel wird seit Jahren laut und öffentlich über einen Präventivschlag diskutiert.
  9. Gab es bereits vergleichbare Einsätze?
    Ja
    . Im ersten Golfkrieg zwischen Iran und Irak wurden gegenseitig die Atomanlagen bombardiert, Osirak im Irak, wobei der Reaktor nur beschädigt wurde. Osirak wurde 1981 von Israel endgültig zerstört, wobei der Irak damals als Verbündete der USA galt und von diesen u.a. mit Waffenlieferungen unterstützt wurde. 1985 wurde Bushehr im Iran vom Irak angegriffen und beschädigt, das Programm wurde daraufhin zunächst für etliche Jahre eingestellt. Am 6.9.2007 bombardierten – weitgehend unbeachtet von der Weltöffentlichkeit – israelische Flugzeuge Atomanlagen in Syrien.
  10. Wäre ein Militärschlag gegen die Atomanlagen Irans begrenzbar?
    Nein
    . Die Anlagen sind weit über das Land verteilt und oft in der Nähe von größeren Orten/Städten. Sollte das gesamte Programm gestoppt werden, sind etliche Ziele zeitgleich anzugreifen. Die iranische Luftwaffe und Luftabwehr muss ausgeschaltet werden. Das alles wird nicht ohne größere Anzahl ziviler Opfer geschehen können. Auch wird an etlichen Stellen Radioaktivität freigesetzt werden. Aufgrund der teilweise verbunkerten Anlagen wird sogar der Einsatz von sog. Mini-Nukes erwogen, kleinen strategischen Atombomben.
  11. Wird ein Angriff auf den Iran begrenzbar bleiben?
    Nein
    . Zuvor muss Syrien ausgeschaltet werden, da sonst der – von Syrien unterstützte – Terrorismus in Israel als Gegenreaktion viele Opfer fordern wird. Die viele zivilen islamischen Opfer im Iran werden Reaktionen in anderen arabischen Ländern auslösen (u.a. Ägypten), die sich gegen die USA richten werden. Ob sich selbst Saudi-Arabien (die sich im Grunde von der iranischen Atombombe selbst bedroht sehen) dem entziehen können, ist unklar.
  12. Droht eine überregionale Eskalation?
    Ja
    . Durch die Straße von Hormus fließt ein wesentlicher Teil der internationalen Öltransporte, und zwar durch zumindest teilweise durch iranische Hoheitsgewässer. Die internationale Rechtslage ist unklar.
  13. Verfügt der Iran über militärische Möglichkeiten, sich zur Wehr zu setzen?
    Ja
    . Eine Blockade der Straße von Hormus mittels Seeminen oder der ca. 20.000 Kampf-Schnellboote scheint machbar. Zudem verfügt der Iran über Mittelstreckenraketen. Auch die Aktivierung des Terrorismus wäre eine mögliche Gegenreaktion.
  14. Hat der Krieg schon begonnen?
    Ja
    . Attentate auf iranische Atomwissenschaftler und die Attacke mit dem Stuxnet-Computervirus werden dem israelischen Geheimdienst zugeschrieben
  15. Ist der Konflikt lösbar?
    Ja
    . Aber nur auf Linie des saudi-arabischen Friedensplanes für den nahen Osten, der eine atomwaffenfreie Zone vorsieht, die auch Israel einschließt. Auch die Blockfreien bestanden auf der Forderung nach einer atomwaffenfreien Zone im Nahen Osten, wovon auch das auf 100 bis 200 Sprengköpfe geschätzte Nukleararsenal Israels betroffen wäre. Die Forderung ist nun, wie immer ohne Israel direkt anzusprechen, in einer IAEO-Resolution enthalten. Allerdings ist schon in vielen UN-Resolutionen von der Schaffung einer atomwaffenfreien Zone im Nahen Osten die Rede; diese Forderung wurde von den Vereinigten Staaten jedoch stets vehement abgelehnt.

weitere Quellen:

ISRAEL: Der Verräter und die Bombe – weiter lesen auf FOCUS Online: https://www.focus.de/politik/ausland/israel-der-verraeter-und-die-bombe_aid_200862.html

https://www.sueddeutsche.de/politik/atomstreit-mit-iran-teheran-will-uran-in-unterirdischer-bunkeranlage-anreichern-1.1283365

https://de.wikipedia.org/wiki/Iranisches_Atomprogramm

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Termine

Frühjahrskonferenz der Anti-AKW Bewegung

 

 

Einladung zur Bundeskonferenz,

da in Frankfurt aus organsisatorischen Gründen die Räume nicht zur Verfügung stehen, haben wir in Absprache mit den Organisatorinnen und Süd/West Inis den Termin wie folgt neu festgesetzt: 13./14./15.04.2012 Ahaus, Dorothee Sölle Haus – Stadthalle ab Freitagabend bis Sonntag.  Es wird sowohl kurzfristig eine Webseite dazu geben, als auch entsprechende Emailadressen um sich anzumelden. Natürlich diskutieren wir über das Programm, um einen guten Vorschlag machen zu können und ein paar Strukturen vorzubereiten.

Grüße aus Ahaus Heiner Möllers

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Entsorgung

SPD schließt Gorleben aus …

… aus der Endlagersuche.

Berlin (dpa) – Umweltverbände und die SPD halten einen Neustart bei der Suche nach einem Atommüll-Endlager unter Einbeziehung des Salzstocks Gorleben für inakzeptabel. Die SPD-Energiepolitiker Matthias Miersch und Ute Vogt nannten auch den zweiten Entwurf von Bundesumweltminister Norbert Röttgen inakzeptabel. Die Fassung beinhalte weiterhin die Option, Gorleben bis auf die letzte Phase des Standortvergleichs als gesetzten Kandidaten zu betrachten. Atomgegner wollten vor dem für heute geplanten Bund-Länder-Treffen für ein sofortiges Aus von Gorleben demonstrieren.
https://www.stern.de/panorama/umgang-mit-gorleben-belastet-endlager-neustart-1784421.html

Und die Grünen?

Lemke, Wirtschafts- und Energieministerin in Rheinland-Pfalz, ist zwar grundsätzlich für die Einbeziehung Gorlebens in das Endlager-Suchverfahren. Persönlich aber ist sie davon überzeugt, „dass Gorleben den Sicherheitskriterien nicht entspricht und im Laufe des Verfahrens ausscheidet.“

Auch Sylvia Kotting-Uhl, atompolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, möchte Gorleben möglichst früh ausschließen. Doch sie warnt vor einem politischen Beschluss. „In Gorleben wurde bisher alles politisch entschieden. Wenn Gorleben jetzt nicht rechtssicher und wissenschaftsbasiert in einem Vergleichsverfahren ausscheidet, ist es immer anfechtbar.“
https://www.tagesschau.de/inland/endlagersuche108.html

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Demonstration Termine

Menschenkette im Rhonetal

===mit starker deutscher Beteiligung!!! ====

Wir erwarten euch um 13:30 an den verschiedenen Treffpunkten zwischen Lyon und Avignon.

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Plakat A4 pdf
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Plakat A4 jpg
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Traktat A6 pdf

Das Rhonetal, mit 11 Atomreaktoren von 58 AKW’s in Frankreich, hat die größte Dichte an AKW’s in Frankreich und in Europa. Im Falle eines Unfalles in dieser Region, wären Frankreich und Europa für Jahrhunderte verstrahlt.

Der Wahlkampf für den 2012 kommenden französischen Präsidenten läuft auf Hochtouren.

Wir appellieren an die Verantwortung der Politiker. Der Ausstieg aus der Atomenergie ist eine ethische und ökologische Notwendigkeit. Gleichzeitig bietet der Ausstieg die hervorragende Möglichkeit der Schaffung neuer Arbeitsplätze. In Deutschland wurden so Tausende von Stellen geschaffen.

Atomenergie ist schon die Vergangenheit: es lebe die Energiewende

Ein starker politischer Wille ist unabdingbar, um unsere Abhängigkeit von der Atomenergie und den fossilen Brennstoffen zu beenden, die Energieeinsparung durchzusetzen.

Dafür wir rechnen mit Ihnen / Euch

Wenn wir uns zu Zehntausenden mobilisieren, können wir dem deutschen Beispiel auf Ihrem Weg des Atomausstiegs bis 2022 folgen. Eine große Mehrheit der Franzosen wünscht einen Atomausstieg. Aber eine Wahlstimme alleine reicht nicht, um die Regierenden zu dem notwendigen Energiewandel zu bewegen. Wir müssen eine deutliche Veränderung von den Politikern verlangen. Ihre Vogel-Strauß Politik gegenüber den umweltpolitischen Notwendigkeiten des 21.Jahrhunderts zwingt uns die gefährliche Atomenergie auf. Genau ein Jahr nach dem Beginn der Katastrophe von Fukushima wollen wir am 11.März 2012 auf der Route Nationale 7 zwischen Lyon und Avignon (235 km) eine Menschenkette bilden:

Gemeinsam, zahlreich sind wir stark

Erstmals in der Geschichte Frankreichs organisieren wir eine Aktion dieser Größe: seine Bedeutung und Gewicht wird den Wunsch der Bürger/innen zeigen über ihre Zukunft zu entscheiden. Wir brauchen die Unterstützung der europäischen Nachbarn, die von einem Unfall in Frankreich auch betroffen wären. Wir freuen uns auf alle Europäer/innen, die gemeinsam mit uns für den französischen Atomausstieg zur Menschenkette kommen.

Auch Sie… kommen Sie zur Menschenkette!!!!

Die Menschenkette ist in 10 Abschnitte zwischen folgenden Städten aufgeteilt. Lyon, Vienne, Roussillon, Saint Vallier, Tain l’Hermitage, Valence, Livron, Montélimar, Bollène, Orange, Avignon.

für weitere Informationen

- um Ihre Teilnahme zu signalisieren und den betreffenden Teilabschnitt zu erfahren
- um eine gemeinsame Fahrt zu organisieren (Bus, Zug, Fahrrad, Roller oder zu Fuss)
- um Werbematerial zu bestellen
- um uns zu helfen und die Menschenkette mit zu finanzieren

SCHAUEN SIE AUF UNSERE WEBSITE: www.chainehumaine.org
Facebook: https://www.facebook.com/chainehumai…
+336 24 61 03 74

Ihre Geldspenden sind wichtig für die Menschenkette Der Erfolg dieser Menschenkette ist abhängig von Ihrer Unterstützung. Unabhängig von öffentlichen Geldern, sind wir abhängig von Spenden.

Auch Sie… beteiligen Sie sich mit einer Spende um die Menschenkette zu organisieren: für die Produktion von Stoffkettenbändern für die Öffentlichkeitsarbeit spenden Sie per Internet

- Sichere Zahlung per Kreditkarte über PayPal

 

(P.S.: Dank an Hartwig für die Recherche)