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Akualisierungen des Buches Atom und Politik drohender Atomkrieg

Trump, die Falken der USA, Saudi-Arabiens neue Elite und Israels Hardliner auf dem Weg zu einem großen Nahostkrieg gegen den Iran

Präsident Trumps Entscheidung, das 5+1-Atomabkommen mit Iran am 9.5.2018 zu kündigen, fällt in eine Zeit ständiger steigender Spannungen in der Region: Der Stellvertreterkrieg im Jenen, der destabilisierte „Failed State“ Libyen, das Kurdenproblem, der Bürgerkrieg im Irak und Syrien. In direkter zeitlicher Folge fliegt die israelische Luftwaffe am 9.5.2018 die massivsten Angriffe auf Syrien seit Jahrzehnten, wobei mehr als 30 iranische Stellungen angegriffen werden.

Geschichte wiederholt sich

2005 wurde von der Clinton-Regierung versucht, ein bilaterales Nuklearabkommen mit dem Iran abzuschließen. Dabei sollte das iranische Anreicherungsprogramm bei etwa 164 Zentrifugen eingefroren werden. Der damalige Berater Bolton argumentierte, dass nichts anderes als „Null-Anreicherung“ akzeptabel sei, das Abkommen scheiterte. Genau dieser Bolton ist seit einem Monat der neue Sicherheitsberater von Trump http://www.handelsblatt.com/politik/international/hardliner-john-bolton-syrien-iran-nordkorea-trumps-neuer-sicherheitsberater-ist-gleich-gefordert/21154988.html. Die Anzahl der installierten Zentrifugen bei Abschluss des Iran-Atomabkommens im Juli 2015 lag bei 19.000. Sie wurden bei Vertrag auf rund 6.000 verringert https://www.zdf.de/nachrichten/heute/hintergrund-das-steht-im-atomabkommen-mit-iran-100.html.

Ziel und Zweck des Vertrages

Das Abkommen hatte – so mangelhaft es auch war – durchaus eine stabilisierende Wirkung gehabt: Der offenkundig angestrebte Bau der iranischen Atombombe wurde zumindest vorübergehend gestoppt und die Entwicklung um etliche Monate, wenn nicht Jahre zurückgeworfen. Laut Aussage im Heute-Journal vom 9.5.2018 stand der Iran „3 Monate vor der Fertigstellung der ersten Atombombe“. Die Begründung der Kündigung durch Trump bezüglich der Nicht-Einhaltung der Atom-Vertragspunkte wird von der kontrollierenden IAEO massiv bestritten https://www.zdf.de/nachrichten/heute/hintergrund-das-steht-im-atomabkommen-mit-iran-100.html.

Ist eine Nachbesserung des Vertrages möglich?

Die Mängel sind unbestritten: Der Bau und die Entwicklung von Raketentechnik wurde nicht erfasst (nur die Zulieferung aus dem Ausland), die Unterstützung von Kräften außerhalb des Staatsgebietes wie in Syrien und im Libanon durch den Iran wurde nicht thematisiert. Trump stellt diese Aktivitäten als „Unterstützung des Terrors“ dar, was zumindest im Fall Syrien völkerrechtlich nicht zu halten sein wird.  Allerdings war auch diese Thematik nie das Ziel des Vertrages. Dieses war hauptsächlich, dem Iran die Produktion von Atomwaffen zu verunmöglichen, zumindest für einige Jahre.

Eine Nachbesserung des 5+1-Abkommens, wie ursprünglich von Trump gefordert und mittlerweile auch von den Teilen der Europäer thematisiert, ist jedoch aussichtslos, da die Hardlinerfraktion im Iran ohnehin das Abkommen nicht wollte und jede Chance nutzen wird, um es endgültig zu sabotieren. Zudem hat die vereinbarte Lockerung der Sanktionen nicht den erwarteten wirtschaftlichen Aufschwung gebracht, was nicht zuletzt an aufrecht erhaltenen Druck der USA gelegen hat. Weitere Zugeständnisse sind daher im Iran nicht durchsetzbar.

Welche Folgen hat die Kündigung?

Sowohl Israel als auch die sunnitischen arabischen Staaten werden ermutigt, ihren Konflikt mit dem Iran voran zu treiben und dazu neigen, die militärische Eskalation zu suchen (Netanyahu: „Besser jetzt als später“).

Im Iran werden die „Falken“ die Oberhand gewinnen, die gemäßigte Regierung um Rohani wird eine weitere Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage nicht überstehen. Diese Verschlechterung wird aber die umgehende Folge der Verschärfung der Sanktionen sein. Vermutlich wird die Regierung Rohany die nächsten Monate nicht überstehen.

Der Iran wird beim endgültigen Scheitern des Vertrages die Atomwaffenproduktion wieder umgehend aufnehmen. Selbst Rohani droht bereits jetzt schon wieder „mit der Anreicherung von Uran ‚auf industriellem Level‘ zu beginnen.“ Falls seitens des Irans sämtliche Einschränkungen gekündigt werden, dürfte die Zeitspannen bis zur Fertigstellung der ersten Atombombe zwischen 6 und 24 Monaten liegen.

Sind die Bedenken des Irans grundlos?

Was bei der ganzen Diskussion („Iran spricht Israel das Existenzrecht ab“) übersehen wird ist, dass eine lange Reihe von Staaten inkl. des Westen inkl. Deutschland nach der Revolution in Persien dem Staat „Iran“ faktisch das Existenzrecht hat nehmen wollen, mit Waffenlieferungen, militärischer Unterstützung und Duldung von Giftgaseinsätzen. (s.a. https://de.wikipedia.org/wiki/Erster_Golfkrieg).

Damals wurde nach der vom Westen ungewollten Revolution und damit außenpolitisch völlig konträren Neuausrichtung der damals noch smarte Freund des Westens, Saddam Hussein unterstützt, einen Vernichtungskrieg gegen das „Mullahregime“ zu führen. Die Unterstützung ging soweit, dass offen Chemische Produktionsanlagen für Chemiewaffen geliefert wurden: Hängen geblieben ist ein Zitat eines Arbeiters auf die Frage eines deutschen Ingenieurs, „Wir stellen Mittel gegen Ungeziefer her – gegen Wanzen, Flöhe, Heuschrecken, Perser, Israelis.“ (s.a. http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13679461.html). An der betreffenden Anlage  in Muthanna stammten 80 % nach Erkenntnissen der Bundesregierung aus Deutschland.

Dass also vor ca. 30 Jahren mit den schlimmsten Mittel ein achtjähriger Vernichtungskrieg mit westlicher Unterstützung gegen den Iran geführt wurde, wird im Westen heute offenbar völlig verdrängt. Im Iran selbst ist das sehr präsent!

Weitere Belege:
https://de.wikipedia.org/wiki/Chemiewaffenprogramm_des_Irak
https://de.wikipedia.org/wiki/Erster_Golfkrieg#Einsatz_von_chemischen_Kampfstoffen

Ist der Vertrag noch zu retten?

Es ist eine offene Frage, ob die anderen Parteien des Abkommens, Deutschland, Frankreich, das Vereinigte Königreich, Russland und China in der Lage sein werden, den Vertrag zu retten.  Dabei muss einerseits der Iran überzeugt werden, sich an die Vereinbarung zu halten. Andererseits müssten diese Staaten ihrerseits die Absprachen einhalten und sich damit im Gegensatz zu Trump und der US-Regierung zu setzen. Selbst dass dies alle Staaten tun werden, ist – trotz der aktuellen Einigkeit – unwahrscheinlich. Vor allem wird es ihnen nicht gelingen,  ihre Industrie und Banken davon zu überzeugen, weiter den Handel mit dem Iran voranzutreiben und damit – mit größter Wahrscheinlichkeit – sämtliche Geschäftsmöglichkeiten mit den USA zu beenden. Der Wert deutscher Exporte lag 2017 bei 3,4 Milliarden Euro, die Summe aller deutschen Exporte betrug dagegen 2017 1.279 Milliarden Euro. Auch wenn die Regierungen mitziehen, werden die Unternehmen und Banken umgehend die neuen Sanktionen der USA umsetzen.
https://www.zdf.de/nachrichten/heute/iran-atom-deal-wie-wirkt-sich-trumps-entscheidung-auf-die-deutsche-wirtschaft-aus-100.html

http://www.consilium.europa.eu/de/policies/sanctions/iran/jcpoa-restrictive-measures/

https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-05/atomabkommen-iran-donald-trump-usa-europa-weltordnung/seite-2

https://de.wikipedia.org/wiki/Iranisches_Atomprogramm

https://www.jungewelt.de/artikel/332249.schwere-tage-f%C3%BCr-rohani.html

https://www.huffingtonpost.de/entry/wie-die-menschen-im-iran-den-ausstieg-der-usa-aus-dem-atomabkommen-sehen_de_5af3ecfee4b0859d11d066b3

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Doomsday … und ein Kommentar dazu

Am 03.01.2018 um 16:00 schrieb IPPNW-Newsletter:
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PRÄSIDENT TRUMP SPIELT MIT DEM ATOMAREN FEUER
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US-Präsident Donald Trump deutet in der neuen US-Militärstrategie eine neue Nukleardoktrin an. Die unter Barack Obama reduzierte Rolle von Atomwaffen in der Gesamt-Militärstrategie soll rückgängig gemacht werden. ICAN und IPPNW Deutschland kritisieren dieses Rollback scharf. Xanthe Hall, IPPNW-Abrüstungsreferentin und Vorstandsmitglied von ICAN, kommentiert: “Der US-Präsident verkennt die Gefahr eines Atomkrieges durch eine weitere Eskalation und spielt dabei mit dem Feuer. Jeder Atomwaffeneinsatz hätte katastrophale humanitäre Folgen.

Kommentar M. Daxner:

Dr. Michael Daxner. Professor of Sociology and University President emeritus (Oldenburg).

+49 (0)174 180 5837
Mail: Michaeldaxner@yahoo.com.
Blog: Michaeldaxner@com
Daylight Consultants
daxner@protonmail.ch

Diese Meldung schreckt auf – oder sie wird mit anderen Information vom Tage abgelegt. Wie ist das bei mir, der ich alt bin und nicht zur Hysterie neige, was MEINE Lebenszeit betrifft:

Es gab eine Zeit, da fürchteten sich die Menschen vor dem Atom. Genauer: vor der Atombombe. Und sie fürchteten sich vor der Radioaktivität. Damals, in den 50er Jahren, las man noch à Reader’s Digest, vorgekaute Mittelschichtbanalitäten, und da wurde beschrieben, wie ein Kind zu viel Strontium 90 beim Doktor bekam, und folgerichtig starb. Das nächste Mal machen wirs besser. Ich hatte da schon Angst, und frühreif las ich dann Rudolf Brunngrabers „Radium“, und hatte noch mehr Angst. Die Bombe, das war etwas anderes, unheimlich fern. Ungefähr um diese Zeit las man im „hobby“, dem Magazin der Technik, die Erfahrungen des Piloten Tibbet mit seiner Enola Gay, und wie es ist, wenn man eine Bombe ausklinkt. So ungefähr war das. Später las das Kind Robert Jungk, mit dem ich danach auch befreundet war, und begann mich gegen die Atomrüstung auszusprechen bzw. zu orientieren.

Aber da war auch unser, der 68er, fortschrittlichster Philosoph der Hoffnung, Ernst Bloch, über den habe ich dissertiert…und bei dem war es klar: Nukleartechnik war friedlich und diente dem Fortschritt. Im Westen hieß das „Atome für den Frieden“, und schlecht waren die atombewaffneten Systeme der NATO, und die Deppen aus dem Ostblock meinten, ihre Atomwaffen seien ein Deut besser und würden wirklich dem Frieden dienen. Der Kalte Krieg war transparent geworden, wenns ums Atom ging, und die Angst vor der Verstrahlung sank in den Subtext unserer Diskurse, um die Zeit, als die Ökobewegung schon erwacht war.

An einem Tag im April 1986 spielte ich mit Kollegen an der Uni Osnabrück Fußball. Tag 1 nach dem Unfall von Chernobyl. Bald wussten wir, die Wolke würde kommen. Warnungen vor dem Sammeln von Pilzen wurden ausgegeben. Diffuse Angst, bei der üblichen kleinen Minderheit auch Hysterie, wenig konkrete Information. Kein Atomkrieg, menschliches Versagen. Die Radioaktivitätsmeßstelle der Universität Oldenburg sollte für meine Wahl und Amtszeit als Unipräsident eine Rolle spielen, für unsere Partnerschaft mit der damaligen spätsowjetischen Spitzenuniversität Novosibirsk, und eine wissenschaftliche Debatte, in der Atom nicht in Ost und West gespalten wurde. Der Kalte Krieg ging zu Ende WARUM ERZÄHLE ICH DAS? Hirsohima und Nagasaki, der sowjetische H-Bombentest, das Mururoa-Atoll….sind alles Ferne der dritten Generation eher ins Vergessen und Nichtwissen als in die politioserbare Erinnerung eingeschrieben. Deshalb ist die Reaktion auf Atomrüstung, Nachrüstung, Verletzung von diesbezüglichen Verträgen auch etwas unterschwellig, man könnte sagen: lasch und unaufgeregt. Der Atomkrieg taugt nicht einmal mehr zum Film- und SF Stoff.  Nun, wir Ü70 Menschen haben das nicht ganz so vergessen, und so wichtig die künstlerische und moralische Verarbeitung der Atombomben auch war, die jetzige Gefahr taugt zu den alten Mustern nicht.  Und was für uns ältere, friedenspolitisch und ökologisch angeschärfte Politiker*innen gilt, trifft ja auf eine ganze Generation von herrschenden politischen Akteuren, von Trump bis Putin, und ihre von der Leine gelassenen Unterlinge nicht zu: die denken nicht in den Gefahren, sondern in der Risikoregulierung für IHRE Machtbasis. Eine bestimmte Form von Atomkrieg ist eine potenzielle GEFAHR; das RISIKO, sie zu verhindern, ist etwas irrational, wenn die Dinger einmal in Gang gesetzt sind.  Ein langjähriger Kollege in diesem Revier, KW Koch, arbeitet unermüdlich an der Aufklärung zu diesem Thema. Man kann sich auf die Seriosität seiner Quellen verlassen. In vieler Hinsicht unterscheiden sich unsere politischen Ansichten. Aber was nukleare Vernichtungspotenzial der Menschen betrifft, bin ich sehr überzeugt von seiner unbeugsamen Mahnung: die Gefahr ist nahe.  Ich lege Texte hier an, am besten ihr versorgt euch über ihn mit mehr davon: Die Gefahr eines Atomkrieges wächst

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Der Artikel auf Gruene-Linke.de:

Was wir in Europa dagegen tun können und müssen.

Die Doomsday-Uhr (englisch, Atomkriegsuhr) steht auf 2,5 Minuten vor 12, so dicht vor der Stunde Null wie seit 1953 nicht mehr. Selbst 1984 bis 1989 war es 3 Minuten vor 12! Jeder dritte Deutsche hält einen Atomkrieg in den nächsten zehn Jahren für wahrscheinlich. In einer Umfrage vertraten 32 % diese Auffassung. Nur 13 % halten ein solches Szenario für ausgeschlossen. 41 % meinen, ein Atomkrieg sei nicht wahrscheinlich. Die nukleare Bewaffnung hat im Zuge des Nordkorea-Konflikts und der Ukraine-Krise wieder an Bedeutung gewonnen.

Ein Atomkrieg zwischen den USA und Nordkorea scheint mittlerweile unausweichlich. Die Süddeutsche zitiert: „… ein europäischer Beobachter kam unlängst verstört aus der US-Hauptstadt zurück und schrieb auf Twitter: „Krieg zwischen US und N Korea ist wahrscheinlicher, als viele Leute es glauben. Die Offiziellen glauben, dass Abschreckung gegen einen Verrückten nicht funktioniert.“ Die Frage bleibt, wer von beiden (Trump oder Kim) verrückter ist. Weiterhin laufen in den USA Planungen, das Atomabkommen mit dem Iran zu kündigen. Davon abgesehen, dass damit der nächste Atomare Krisenherd (wieder) eröffnet würde, ist vor allem die Signalwirkung auf Nordkorea und andere potentielle Möchtegern-Atommächte verheerend: „du kannst machen was du willst, WIR werden uns nicht an die Verträge halten, wenn es uns gerade mal so passt …“: Gaddafi lässt grüßen!

Die Vorbereitungen des Krieges gegen Nordkoreas laufen, lediglich die letzte Stufe – die Evakuierung der mehreren Hunderttausend US-Bürger aus Südkorea – fehlt noch, aber auch über diesen Schritt wird bereits diskutiert. Aktuell läuft das größte Manöver der USA gemeinsam mit der südkoreanischen Armee, das Ziel ist es: „die ‚Bereitschaft‘ der beiden verbündeten Länder stärken“.

Die Lage in Nordkorea ist so verfahren, dass jede weitere Entwicklung die Lage verschärfen und die Gefahr eines Atomkrieges weiter erhöhen wird. Selbst ein weiteres „Aussitzen“ wird die Lage nicht bessern: Da die Bedrohung durch Nordkorea latent weiter anhalten, wenn nicht gar weiter eskalieren wird, werden in der Folge in absehbarer Zeit Tokio und Südkorea (und in der Folge weitere Südostasiatische Staaten, die sich wiederum dann von diesen bedroht fühlen) zur Atomaren Bewaffnung greifen. Dasselbe wird sich um den Iran wiederholen, sowie das Atomabkommen aufgekündigt würde. Saudi Arabien, die Emirate, Ägypten und die Türkei würden schnellstmöglich atomar aufrüsten. (Wer dazu mehr nachlesen will, u.a. zur deutschen Haltung: s. HIER)

Aber Nordkorea und Iran/Mittlerer Osten sind nicht die einzigen Krisenherde, Indien/Pakistan, der Ukrainekonflikt und Putins Unberechenbarkeit machen die Sachlage nicht eben entspannter. Die Welt bewegt sich also mit Riesenschritten auf einen Atomkrieg zu als hätte es die Abrüstungen und Erkenntnisse der 1980 Jahre und die Friedens-Nobelpreis-belohnte Abrüstungsinitiative Obamas nie gegeben. Es wird wieder – erstmalig seit den frühen 1980er – darüber spekuliert, dass ein Atomkrieg gewinnbar sein könnte … entgegen allen physikalischen und naturwissenschaftlichen Erkenntnissen. Es sei erinnert, dass bereits ein begrenzter Atomkrieg mit einigen Dutzend eingesetzten Atomwaffen eine weltweite Klimakatastrophe auslösen wird.

Ein Krieg in Nordkorea wird von beiden Seiten vermutlich mit Atomwaffen ausgetragen werden: Die USA werden in Anbetracht genauer Infos kein Risiko eingehen und daher mit dem Vorschlaghammer statt mit dem Skalpell arbeiten, Nordkorea wird im Fall der drohenden Vernichtung zumindest Seoul, wahrscheinlich auch Japan atomar angreifen.. Eine Enthauptung Nordkoreas wird vermutlich nicht gelingen, erinnert sei hierbei an „ruhmreiche“ Aktionen des US-Militär wie die „Befreiung“ der Geiseln in der US-Botschaft in Teheran.

So makaber es auch klingt, die einzige (?) Hoffnung scheint zu sein, dass der kommende Konflikt sich in wenigen eingesetzten Atomwaffen „erschöpft“ – seien es die Reste von Vernunft der Beteiligten oder die Reaktion der restlichen Welt – und der weltweite Schrecken darüber so groß sein wird, dass der UN-Atomwaffen-Abrüstungsvertrag UMGEHEND WELTWEIT umgesetzt wird. OHNE eine Eskalation sehe ich dafür aktuell nicht den Hauch einer Chance … SOWEIT haben wir die Erde also schon „an die Wand gefahren“. (KOMMENTAR MICHAEL DAXNER: das ist nicht zynisch, sondern eine Art negativer Zuversicht, dass auch ein begrenzetrr, „kleiner“ Nuklearkonflikt noch Überleben ermöglicht. In dieser Form nicht neu, aber fast nostalgisch an die Rationalität politischer Akteure erinnernd, derer wir ja heute etwas entraten müssen….)

Lasst uns alle dafür kämpfen, dass der Bremsvorgang auf den letzten Millimetern noch gelingt.

Karl-W. Koch

(Geschrieben am Tag der Verleihung des Friedensnobelpreises an ICAN)

Weitere Links:

https://www.stoerfall-atomkraft.de/site/steht-die-welt-am-rande-eines-atomkrieges/#more-3111

https://www.stoerfall-atomkraft.de/site/droht-ein-atomkrieg-im-fernen-osten-und-was-waeren-die-folgen/

https://www.stoerfall-atomkraft.de/site/iran-der-mittlere-osten-viele-konflikte-und-die-bombe/

https://www.stoerfall-atomkraft.de/site/pakistan_und_indien/

„Atomkraftwerke für Indiens militärische Supermacht-Ambitionen
Da einerseits der Ausbau der Atomenergie auch in Indien immer absurder erscheint und anderseits die indische Regierung nicht blöd ist, stellt sich die Frage nach den wirklichen Zielen des  indischen Atomenergieprogramms. Der Beitrag stellt folgende These zur Diskussion:
Mit dem Bau von Atomkraftwerken soll eine einheimischen Atomindustrie aufgebaut werden, die in der Lage ist, die indische Kriegsmarine mit Atomantrieben auszurüsten.“
Rest unter
https://indien.antiatom.net/atomkraftwerke-fur-indiens-militarische-supermacht-ambitionen/

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Akualisierungen des Buches Atom und Politik drohender Atomkrieg

Wir  warnen  vor  einem  neuen  Krieg  im  Mittleren  Osten

Berlin,  den  20.11.2017

Stellungnahme  von  31  Mitgliedern  des  wissenschaftlichen  Beirats  von  attac Deutschland  zu  Trumps  Umgang  mit  dem  Iran-Atomabkommen

Donald  Trump,  Präsident  der  Vereinigten  Staaten  von  Amerika,  hat  schon  während seines  Wahlkampfes  das  „Iran-Atomabkommen“  als  „das  schlechteste  Abkommen“ angeprangert,  „das  die  USA  je  abgeschlossen  haben“.  Mit  der  Bekanntgabe  seiner Iran-Strategie  am  13.  Oktober  hat  er  das  Abkommen  massiv  in  Frage  gestellt.  Ein  für Iran  entscheidendes  Element  dieses  Atomabkommens  ist  die  Aussetzung  der Wirtschaftssanktionen.  Dazu  verpflichtete  der  US-Kongress  den  Präsidenten, periodisch  zu  bestätigen,  dass  der  Iran  gegen  das  Abkommen  nicht  verstoßen  hat.

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Akualisierungen des Buches Atom und Politik Hintergründe Terrorgefahr

USA bereiten sich vor, Atombomber in 24h Bereitschaft zu halten

  • By Marcus Weisgerber   October 22, 2017 (Übersetzung: Lothar Winkelhoch)

Wenn der Befehl kommt, werden die B52 Bomber in Alarmbereitschaft sein, wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr gesehen.

BARKSDALE AIR FORCE BASE, La. – Die US Luftwaffe bereitet sich darauf vor, die strategischen Bomber wieder in einer 24h Bereitschaft zu halten, wie es seit dem Ende des Kalten Krieges 1991 nicht mehr gesehen wurde.

Das bedeutet, dass die lange ruhenden Betonflächen am Ende der fast 4 km langen Runway (die „Weihnachtsbaum“ genannt werden, dank der winkeligen Anordnung)  könnten bald wieder mit einigen nuklear bestückten  B52 Bombern beparkt werden, um binnen kürzester Zeit losfliegen zu können.

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Akualisierungen des Buches Atom und Politik Hintergründe

Steht die Welt am Rande eines Atomkrieges?

Weitere Eskalation durch Nordkorea

Am 3.9.2017 hat Nordkorea offenbar – nach eigenen Angaben – eine Wasserstoffbombe (H-Bombe) gezündet. Während eine Atombombe über Kernspaltung von Uran oder Plutonium funktioniert und dafür Neutronen benötigt ähneln die Abläufe bei der Zündung einer H-Bombe den Prozessen in der Sonne: über Kernverschmelzung von Wasserstoff zu Helium werden extrem große Energiebeträge bis zu mehr als dem 100-fache einer Atombombe freigesetzt. Zur Zündung ist allerdings eine derart große Energiemenge erforderlich, dass dazu eine „herkömmliche“ Atombombe genutzt werden muss.

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Akualisierungen des Buches Atom und Politik Hintergründe Terrorgefahr

Droht ein Atomkrieg im Fernen Osten – und was wären die Folgen?

In den letzten Tagen hat sich Lage um Nordkorea – vor allem durch die verwendete Rhetorik der beiden Haupt-Protagonisten – erheblich verschärft. So drohte der US-Präsident „Nordkorea sollte besser keine weiteren Drohungen gegen die Vereinigten Staaten machen. Ihnen wird mit Feuer und Wut begegnet werden, wie es die Welt niemals zuvor gesehen hat.“ Die Rede war offenbar weder mit der Regierung noch mit dem Militär abgestimmt.

Rechnet man Trumps „normale“ Artikulierungskünste dabei raus, so bleibt nicht mehr und nicht weniger als die Drohung des amtierenden US-Präsidenten mit einem Atomaren Angriff. Dazu muss man wissen, dass der US-Präsident ALLEIN (!!) über den Einsatz von Atomwaffen entscheidet und diesen somit auch – diskussionslos, OHNE die Möglichkeit von Einwänden, von wem auch immer – durchführen kann. Selbstverständlich könnte er anschließend in einem Rechtsverfahren zur Verantwortung gezogen werden, aber der Befehl IST zunächst DURCHZUFÜHREN! Dabei ist durchaus denkbar, dass die plumpe Rhetorik des Präsidenten inhaltlich von Hardlinern bei Militär und Regierung geteilt werden: Man ist die ständig wachsende Bedrohung durch Raketentechnik- und Atombomben-Entwicklung aus Nordkorea vielleicht schlicht „leid“ und möchte sie final beenden, solange ihnen dies (vermeintlich) ohne „große Verluste“ (?? ohne große EIGENE Verluste??) gelingen kann.

Der Hintergrund

Nordkorea ist mit Südkorea und den USA seit Ende des Koreakrieges weiter im „Kriegszustand“. Der Krieg zwischen dem kommunistischen Nordkorea und der Republik Südkorea ist bis zum heutigen Tage nicht offiziell beendet. Ein Friedensvertrag ist auch fast 62 Jahre nach Ende der Kampfhandlungen nicht geschlossen. Im Zuge der Sechs-Parteien-Gespräche zwischen Nord- und Südkorea sowie China, Russland, Japan und den USA über das nordkoreanische Kernwaffenprogramm wurde auch die Möglichkeit eines Friedensvertrags angesprochen. Die Gespräche scheiterten jedoch 2009 mit dem Austritt Nordkoreas. 2013 kündigte Nordkorea sogar sämtliche Nichtangriffsabkommen. Das kommunistische Regime reagierte damit auf die Verhängung von Sanktionen durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Auslöser für die Strafmaßnahmen der UN war ein Atombombentest Nordkoreas im Februar 2013.[1]

Nordkorea hat – auch gerade erneut in den letzten Monaten – wieder mehrfach den Versuch unternommen, einen Friedensvertrag abzuschließen.[2] Dies wurde entweder brüsk zurück gewiesen oder nicht beachtet. „Nordkorea will die USA dazu bringen, dass man sich an einen Tisch setzt. Letztendlich will Nordkorea einen Friedensvertrag, was auch das Ende der Sanktionen bedeuten würde. Nordkorea will den Status Quo verändern  und will die USA mit seiner derzeitigen aggressiven Rhetorik an den Verhandlungstisch zwingen.[3]

Nordkorea hatte den Atomwaffensperrvertrag unterzeichnet, konnte aber wie jeder Unterzeichnerstaat die Mitgliedschaft kündigen. Genau dies – völkerrechtlich zulässig, über die Formalia wird gestritten – hat Nordkorea im Januar 2003 getan.[4] Eine Steilvorlage dafür („Gefährdung der höchsten Interessen des Landes“) liefert George W. Bush mit seiner Rede im Januar 2002, in der er Nordkorea in die „Achse des Bösen“ einordnete. (Zu den rechtlichen Hintergründen des NVV in diesem Zusammenhang hier mehr). Die Begründung war die gleichzeitige Militär-Präsenz der Atommacht USA im Nachbarland und Kriegsgegner.

Nordkorea hat – offenbar mit pakistansicher Hilfe im Tausch gegen Raketen-Technik – mittlerweile erfolgreich beide Wege zur Bombe beschritten, sowohl über die Anreicherung von Uran wie auch über Plutonium aus Schwerwasser-Reaktoren.[5] und [6]

Die aktuelle Lage

Seit etlichen Jahren halten die USA und Südkorea gemeinsame Militärübungen ab. Nordkorea fürchtet nachvollziehbarerweise, dass es sich hier um Übungen für eine Invasion handeln könnte. Ihrerseits sind die Raketentests und die Nukleare Bewaffnung eine Versicherungsgarantie für ihr Land und ein Beweis der eigenen Macht. Die Nordkoreaner verfügen mittlerweile mindestens über funktionierende Mittelstreckenraketen bis 3.500 km Reichweite und sind daran (oder haben es geschafft?), dass diese auch mit Atomaren Sprengköpfen bestückbar sind. Fernstreckenraketen, welche das US-Amerikanische Festland (auch südlich von Alaska) erreichen könnten, sind in der Entwicklung, angeblich wurde vor wenigen Tagen die erste erfolgreich getestet.[7] Die Schätzung über einsatzbereite Atombomben variieren zwischen 10 und über 20[8], offenbar ist es Nordkorea auch mittlerweile gelungen, diese soweit zu verkleinern, dass sie mit Raketen transportiert werden können.

Einschätzung möglicher Entwicklungen

Das wahrscheinlichste Szenario im Fall einer Eskalation wäre m.E. der Angriff der USA auf Raketenproduktionsstätten, Abschussrampen oder Atomanlagen mit konventionellen Waffen („Gänseblümchen-Schneider)[9]. Ein Gegenschlag würde vermutlich unweigerlich zu einem Angriff auf Südkorea (Seoul liegt 50 km von der Grenze entfernt! Eine nutzbare Vorwarnphase bei einem Raketen oder Kampfflugzeug-Angriff gibt es faktisch nicht) und auf weitere US-amerikanische Ziele, vornehmlich in Südkorea. Daher vermuten Experten, dass ein bevorstehender Angriff der USA mit einer Evakuierung des Grenzbereiches, also auch von Seoul, einherginge …

Der Einsatz von Atomwaffen in dieser Phase erscheint mir genauso unwahrscheinlich wie ein Raketenangriff auf Guam, beides ist im Vergleich zur möglichen Wirkung zu aufwendig und das „Risiko“ (aus nordkoreanischer Sicht) eines Fehlschlages zu hoch. Ein Angriff auf Seoul wurde jedoch bereits Tausende von Toten und Zehntausende von Verletzten hervorrufen und die Weltwirtschaft in eine Depression stützen. Eine weitere Eskalation inklusive des Einsatzes von Atomwaffen von einer der beiden Seiten scheint mir jedoch bei Betrachtung der Psyche der Beteiligten wahrscheinlich. Vermutlich wird der „absehbare Verlierer“ (also wahrscheinlich Kim) derjenige sein, der eskaliert.

Eine wichtige Rolle spielt China, das über seine Handelsverbindungen das Nordkoreanische System unterstützen oder austrocknen, ja sogar „abwürgen“ kann. Allerdings hat die chinesische Führung nachweislich keinerlei Interesse daran, den Untergang Nordkoreas zu Beschleunigung: Dies würde bedeuten, dass sich das USA-unterstützte Südkorea bis an die eigne Grenze ausdehnen würde.

Die Folgen

Wie bereits erwähnt dürfte die erste Reaktion ein weltweiter Börsen-Crash sein, mit direkten Folgen für Arbeitslosigkeit und Armutszunahme, auch bei uns. Die Zündung weniger Atombomben würde noch keine weltweite Klima-Auswirkung hervorrufen, regional ist jedoch durch Strahlung und die direkte Wirkung mit Hunderttausende, wenn nicht mit Millionen von Toten zu rechnen, inklusiver der Verseuchung weiter Landstriche. Die Strahlenbelastung wird sich auf die Großregion beschränken, also vor allem Ostasien treffen.

Richtig gefährlich weltweit wird es bei einem Einsatz von deutlich mehr als 10 Bomben insgesamt. Der IPPNW hat – wenn auch aus Anlass eines drohenden Krieges zwischen Pakistan und Indien die Folgen eines „Regionalen Atomkrieges“ untersucht. Vor allem die klimatischen Folgen wäre – eigentlich unerwartet – ähnlich groß wie bei einem „großen“ Atomkrieg. Ein Krieg mit dem Einsatz von 10 oder 15 Atombomben in engem regionalen und zeitlichen Zusammenhang dürfte zumindest für das gesamte Asien und die andere Pazifikseite gravierende Auswirkungen mit Ernte-Einbrüchen, Hungersnöten und in der Folge weiteren Konflikten haben.[10]

Auch ist völlig unklar, wie sich ein Atomkrieg USA – Nordkorea auf andere Konflikte auswirken wird und ob hier eine weitere Eskalation droht. „Zaungäste“ wie Putin oder Erdogan könnten sich veranlasst sehen, „die Gunst der Stunde“ für eigne „Erfolge“ zu nutzen wie einen Angriff auf die Ukraine durch Russland oder die „Lösung des Kurdenproblems“ durch die Türkei, frei nach dem Motto „Die Welt hat gerade andere Probleme“. Die Rolle Chinas (durch Trump am Rande eines Handelskriegs mit den USA und eigentlich Verbündeter Nordkoreas ist völlig unklar und nicht einschätzbar.

Weitere Links zum Thema:

https://www.tagesschau.de/ausland/nordkorea-539.html

http://www.n-tv.de/politik/Nordkorea-droht-USA-mit-totalem-Krieg-article19974292.html

http://www.huffingtonpost.de/2017/08/10/nordkorea-usa-krieg-atom-wahrscheinlichkeit_n_17713346.html

http://www.sueddeutsche.de/politik/spannungen-zwischen-usa-und-nordkorea-aussenminister-gabriel-warnt-vor-atomkrieg-1.3623052

 

 

[1] http://www.bpb.de/politik/hintergrund-aktuell/208700/koreakrieg

[2] http://www.dw.com/de/nordkorea-will-einen-friedensvertrag/a-38790655

[3] (Zitat DW, ebenda)

[4] http://www.atomwaffena-z.info/glossar/n/n-texte/artikel/08fcb17992/nordkorea.html

[5] https://www.stoerfall-atomkraft.de/site/?p=2899

[6] https://www.stoerfall-atomkraft.de/site/?p=2378

[7] http://www.n-tv.de/politik/Nordkorea-Interkontinentalrakete-getestet-article19919459.html

[8] http://www.mdr.de/nachrichten/politik/ausland/sipri-bericht-zahl-atomwaffen-gesunken-100.html

[9] http://www.stern.de/politik/ausland/donald-trump-in-afghanistan–das-ist-die–mutter-aller-bomben–7413054.html

[10] https://news.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Atomwaffen/Einleitung_Zusammenfassung_nuclearfamine.pdf