Liebe FreundInnen eines schnelleren Atomausstieges und atomkritische Grüne
leider müssen wir das am Sonntag geplante Treffen atomkritischer Grünen in Stuttgart absagen. Die Ursache dafür sind gleich zwei Gründe:
Zum Einen überschlagen sich im Moment Ereignisse und Termine bei uns allen. Daher gab es im Vorfeld schon einige Absagen von Interessierten und auch bei den VeranstalterInnen zieht sich die Termindruck-Schnur um den Hals immer enger
Zum zweiten liegen wohl auch deshalb relativ wenige konkrete Anmeldungen vor (wobei wir ja nicht um Anmeldung gebeten hatten, aber die geringe Zahl der konkreten Anmeldungen zeigt u.E. dass auch andere derzeit Terminprobleme haben …)
Wir schlagen einen erneuten Anlauf im Frühjahr (wahrscheinlich wiederum in Stuttgart) vor und werden bis dahin versuchen, die Arbeit über einen Mailverteiler anzuschieben und zu koordinieren. Wenn Ihr in diesen Verteiler aufgenommen werden und mitarbeiten wollt, bitte eine kurze Mail mit dem Betreff „Atom-Verteiler“ an kwkoch@gmx.de.
im Namen der VeranstalterInnen
Karl-W. Koch
Wer: Grüne für einen schnelleren Atomausstieg
Wo: Stuttgart Kulturzentrum MERLIN e.V.
Augustenstraße 72
70178 Stuttgart (West)
Tel: 0711/ 61 85 49
Fax: 0711/ 615 76 76
Mail: info(at)merlin-kultur.de
Internet: www.merlinstuttgart.de
[https://www.merlinstuttgart.de/]
Wann: Sonntag, 13. November 2011, 11:00 bis 17:00 Uhr
Wir kämpfen weiter für einen schnellen Atomausstieg!
Liebe ParteifreundInnen, liebe AtomkraftgegnerInnen bei den Grünen,
am 25.6.2011 haben die Delegierten auf der Sonder-Bundesdelegiertenkonferenz mehrheitlich den Leitantrag des Bundesvorstands angenommen, der die Grüne Bundestagsfraktion dazu legitimierte, der Merkelschen Atomgesetz-Novelle zuzustimmen.
Mit dieser, ohne jegliche Not aus der Opposition heraus erteilten, Zustimmung zur Atomgesetznovelle von Merkel und Co, wurde zum zweiten Mal nach 2001 den Bruch mit der Anti-Atom-Bewegung vollzogen.
Wir kämpfen weiter gegen ein geplantes Atommüll-Endlager Gorleben!
Die faktische Zustimmung, dass Gorleben „im ‚ergebnisoffenen’ Endlager-Suchverfahren verbleibt“, schadet dabei dem Wendland sogar mehr als 2001.
Daran ändert auch die Aussage nichts: „BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden daher alles daran setzen, innerhalb einer Legislaturperiode die Aufgabe des Endlagerstandortes zu erreichen. Die Bundesregierung muss jetzt einen Baustopp in Gorleben aussprechen. Und sie muss ein ergebnisoffenes, bundesweit vergleichendes Endlagersuchverfahren auf den Weg bringen. Im AtG muss die im letzten Herbst eingefügte Enteignungsklausel, die auf einen schnellen Ausbau in Gorleben abzielt, wieder gestrichen werden.“ (Zitat aus dem BDK-Beschluss).
Durch die in Gorleben rechtswidrig verbauten Milliarden ist wohl klar, dass hier nichts mehr „ergebnisoffen“ ist. Nach der vorauseilenden Zusage zu Merkels AtG Novelle kann nun hier parlamentarisch nichts mehr bewegt werden! Damit ist die Tür zu grünen Verhandlungen über Gorleben erst einmal zugeschlagen.
Wir kämpfen weiter für einen schnelleren Ausstieg!
Die AtG-Novelle garantiert den Weiterbetrieb der deutschen Atomkraftwerke bis zum Jahr 2022 und stärkt die zentralistische Struktur der deutschen Energiewirtschaft. Selbst ein Siedewasserreaktor vom Typ Fukushima in Gundremmingen läuft hiernach weitere acht Jahre.
Gegen Terrorangriffe und Flugzeugabstürze, die bei allen deutschen AKW zu größten Katastrophen inkl. Kernschmelzen und Freisetzungen größter Mengen an Radioaktivität führen, werden weiterhin unter der Schwarzgelben Regierung keine wirkungsvollen Schutzmaßnahmen ergriffen werden. Der einfache Grund: Es gibt keine bezahl- und machbaren Schutzmaßnahmen.
Trotz des zeitgleich verabschiedeten BDK-Beschlusses zur Sicherheit, ist es absolut fraglich, ob sich unter einer grünen Regierungsbeteiligung nach der jetzigen Bestätigung des Status Quo durch die Zustimmung zur AtG-Novelle etwas ändern wird.
Im schlimmsten Fall ist die AtG-Novelle zum Scheitern verurteilt und könnte einen Rückfall in die alte „Merkel/Westerwelle“-Laufzeitverlängerung bedeuten. Ein rechtliches Scheitern der Novelle vor Gericht würde dann auch den Grünen angelastet werden können. Dies Alles ist „kein Wert an sich“, wie es doch tatsächlich im beschlossenen Antrag des Bundesvorstands A-01 heißt, dies ist eine unverantwortliche Gefährdung von Gesundheit, Menschenleben und Eigentum der BürgerInnen Deutschlands und der angrenzenden Nachbarländer! Auch berauben wir uns damit der großen Chance, durch „Vormachen“ den Atomausstieg in den Nachbarländern wie Belgien, Tschechien und Frankreich zu beschleunigen.
Als Teil der Anti-AKW-Bewegung sind wir Mitglied bei den Grünen geworden, mit dem klaren Ziel, den Atomausstieg parlamentarisch durchzusetzen.
Wir führen 2013 den „Atom-Ausstiegswahlkampf“
Wir werden für einen deutlich schnelleren Ausstieg kämpfen und sehen der BDK zum Bundestagswahlprogramm zuversichtlich entgegen. Im BDK-Beschluss vom 25.6.2011 steht „Im Falle einer GRÜNEN Regierungsbeteiligung werden wir die Rahmenbedingungen so ändern, dass das letzte AKW noch deutlich vor 2022 abgeschaltet wird.“ DAMIT werden wir in den nächsten Bundestagswahlkampf gehen und die große Mehrheit der Bevölkerung auf unsere Seite bringen, die sich einen deutlichen schnelleren Ausstieg wünschen.
Als fester Bestandteil der Anti-AKW-Bewegung werden wir gegen Merkel, gegen den Ausstieg 2022, gegen Gorlebens „Ergebnisoffenheit“ kämpfen.
Wir werden antreten in Gorleben, in Neckarwestheim, in Gundremmingen und bei allen anderen Demos, Castorprotesten und Blockaden fest an der Seite der Anti-AKW-Bewegung stehen, mit grünen Inhalten, grünen Fahnen, grünen T-Shirts und mit der Aussage:
Jeder weitere Tag Atomkraft ist ein Tag zuviel!
Dafür brauchen wir EUCH, und gerade alle die, die jetzt bei dieser BDK gegen den BuVo-Antrag gestimmt haben! Bei der Wahlprogrammerstellung – für einen schnelleren Ausstieg möchten wir – MIT EURER Hilfe – die Mehrheit stellen. Dafür kämpfen wir!
Daher laden wir euch aufs herzlichste zu dieser Veranstaltung ein, um mit uns gemeinsam auf wissenschaftlich fundierter Grundlage, mehr als deutlich zu machen, dass der Atomausstieg deutlich vor 2022 zur Realität werden kann.
UnterzeichnerInnen:
Karl-W. Koch, Hillesheim
Elmar Diez, Hanau
Anna Seliger, München
Wolfgang Wettach, Tübingen
Claudia Laux, Bad Breisig
Simon Lissner, Steeden