Das Buch

Gegen den Wahnsinn

unterschreiben können Sie hier:  Links zu Unterschriftskampagnen gegen Atomenergie

Endlagersuchgesetz – Partizipation nur als Schmalkost

Ich kann, denke ich parteiübergreifend, folgendes voraussetzen:

  • Die Endlagerung stellt ein immenses, allein wegen der astronomischen Zeiträume kaum abzuschätzendes Großrisiko dar
  • Sie führt zu enormen Einschnitten in der von einer Endlagerung betroffenen Region. Riesiges Bauvorhaben, Hunderte von CASTOR-Transporten, möglicher Ruf, die Atommüllkippe der Nation zu werden
  • Zugleich wissen im Kern alle, die sich damit beschäftigen: Die Gesellschaft, damit ihre Bürgerinnen, haben die Verantwortung, in der nächsten Zeit die am wenigsten riskante Lösung einer Endlagerung zu finden.

Und ich dachte bisher, man hätte aus den drei skizzierten Gründen folgendes gelernt: weiterlesen…

Das Endlager-Suchgesetz in sozialwissenschaftlicher Sicht

Mitwirken auf Augenhöhe!

Dr. Hartwig Berger, Privatdozent für Soziologie i.R.
berger@oekowerk.de, Tel.:030-3131730
In memoriam Detlev Ipsen[1]

Summary

Bezüglich der Beteiligung und Mitwirkung der Öffentlichkeit hat die Gesetzesvorlage deutliche Mängel. Es wird daher zunächst vorgeschlagen, das Gesetz selbst als Vorgabe von Regeln zu definieren, die durch Lernprozesse im Suchverfahren veränderbar sind. Zum anderen wird eine Ausweitung der Öffentlichkeitsbeteiligung zu einer gleichberechtigten Mitwirkung der hierzu eingerichteten Gremien vorgeschlagen, die Mitentscheidungsrechte ausdrücklich einschließt. Dabei sollte der Auftrag der geschaffenen Regionalkonferenzen zu dem einer eigenverantwortlichen Erarbeitung von Zukunftsperspektiven erweitert werden. Eine starke Rolle öffentlicher Mitwirkung begründet sich auch aus den bleibenden Ungewissheiten von auf extreme Langfristigkeit angelegten Analysen und Prognosen der bestmöglichen Sicherheit untersuchter Standorte. Allerdings bleibt eine konstruktive Öffentlichkeitsbeteiligung aufgrund der Beibehaltung von Gorleben als möglichem Standort belastet. Es werden daher inhaltliche Gründe angeführt, die es für weit sinnvoller erscheinen lassen, auf die Option „Gorleben“ jetzt zu verzichten

1. Das Endlager-Suchgesetz im Dilemma

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Der Spatz auf dem Dach …

Zu dem am 15.12.2016 vom deutschen Bundestag auch mit dem Stimmen der grünen Fraktion (bei 4 Enthaltungen und einer Ablehnung) beschlossenen Gesetz zur Finanzierung des Atomausstiegs stelle ich folgenden Hintergünde und Info ein, angefangen mit einer Stellungnahme grüner Fachpolitiker*innen:

Zum beschlossenen Gesetz zur Kostenregelung der Atomabfälle

In einer ganz großen Koalition  aus schwarz, rot und grün wurde am 15.12.2016 den Atomkonzernen RWE, E.on, EnBW und Vattenfall ein dickes Weihnachtsgeschenk  gemacht. Sie zahlen mit rund 17 Mrd. € endlich die  Gelder für die Entsorgung des Atommülls ein, die sie in den vergangenen Jahrzehnten ohnehin dafür und mit Gewinnvorteilen für die Unternehmen reservieren mussten. Und für die enormen Zusatzkosten für das – sich ungefähr bis zum Jahrhundertende hinziehende – Mammutprogramm der  Zwischenlagerung, der Planung und Bau des Endlagers  mit Sicherheit zu, haben sie sich mit weiteren 6 Mrd. €  Ablasszahlung  freigekauft.  weiterlesen…

Die Grünen, der Kosovokrieg und die Uranmunition

(Zur Erläuterung: Vor einem Jahr in Halle gab es den beiliegenden Antrag zur Uranmunition (BDK-Antrag-Uranmunition_finaldoc) von mir und anderen, dieser fiel durch das Ranking und wurde an die Fraktion zur „Bearbeitung“ (m.W. NICHT zur Abgabe einer Stellungnahme) verwiesen. Heute – ein Jahr später – kam die ebenfalls beiliegend Antwort (AK 4 zu V-30). Darauf bezieht sich meine Replik.)

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Lieber Michael

besten Dank für die Übersendung der Bearbeitung meines BDK-Antrages von vor einem Jahr. Allerdings finde ich die Stellungnahme durch den AK 4 als nicht befriedigend und den Anforderungen nicht gerecht werdend. So werden wesentliche Fragen nicht beantwortet und in einem wesentlichen Punkt wird – unbelegt! – ein Widerspruch konstruiert und dieser damit abgehakt. weiterlesen…

Powell bestätigt: Israel hat 200 Atombomben

Eine gehackte E-Mail des früheren US-Außenministers Colin Powell bestätigt die bisher nur vermutete Zahl der Atombomben, über welche Israel verfügt. Es sind 200. In dem E-Mail-Verkehr geht es vordergründig um das iranische Atomwaffenprogramm und die daraus abgeleitete Bedrohung Israels. Wurden bisher bei den halboffiziellen Schätzungen (offiziell ist Israel immer noch KEINE Atommacht!) von ca. 80 [weiterlesen…]

Protokoll/ Mitschrift des GL-Treffen, Frankfurt

Freiheit statt Festung Europa

Begrüßung Ralf (Link auf Ralf Rede)

Grußworte Simon, Vorstellung der Orgagruppe (Claudia)

Einführungsvortrag von Otto-Frieder Wolf: Ausführungen zu 3 Fragen (Link zu Audio-Mitschnitt)

Zuspitzung der Krisenprozesse Die Handlungsmöglichkeiten schwinden Die Stärke der Gegner nimmt zu

Zu 1.: Scholl-Latour: die Welt ist aus den Fugen. Angst nimmt zu und wird bestimmend. [weiterlesen…]

Droht nuklearer Terror?

Überblick über die Möglichkeiten terroristischer Anschläge mit „nuklearem“ Hintergrund

Die Frage lautet korrekterweise nicht: „Droht nuklearer Terror?“ sondern „Wann kommt der nächste nukleare Anschlag?“Material ist reichlich in Umlauf, wie gleich gezeigt werden wird, das Wissen ist ebenfalls vorhanden. Terroristen mit der Einstellung des IS oder von Al Qaida haben bereits Chemische Waffen eingesetzt, sie werden also vermutlich keine Hemmungen, Atomwaffen oder etwas mit vergleichbarer Wirkung einzusetzen, wenn sie dazu die Möglichkeit haben. Auch Staatsterror ist nicht auszuschließen, es ist nicht absehbar wie z.B. ein Diktator wie Kim Jong Un oder eine islamistische Staatsführung reagiert, wenn er/sie sich militärisch oder machtpolitisch ausweglos in die Enge getrieben fühlt. weiterlesen…

Beschluss der LDK in Niedersachen zum Atomausstieg

Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz am 28./29. Mai 2016 in Gifhorn

Kosten der Atomkraft:

Verursacherprinzip nicht aufweichen- Atomausstieg vollenden!

Am 27. April 2016 wurde der Vorschlag der von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel eingesetzten, nicht-öffentlich tagenden Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Kernenergieausstiegs (KFK) bekannt. Er sieht vor, dass die Atomkonzerne RWE, E.on, EnBW und Vattenfall zwar die Kosten der Stilllegung und des Rückbaus der Atomkraftwerke vollständig zu zahlen haben, für Zwischen- und Endlagerung sollen die Kosten allerdings gedeckelt werden. weiterlesen…

Gorleben: SO NICHT, Herr Habeck

SPDler für Gorleben-Ausschluss, Grüner Umweltminister dagegen!?!

Die Endlagerkommission muss bis 30. Juni den Abschlussbericht vorlegen. Dieser droht jetzt zu scheitern, an der alten Streitfrage: Bleibt Gorleben „im Rennen“ oder nicht? Die entscheidende Frage ist aber nach wie vor ungeklärt und spaltet die Kommission, aber auch die Grünen.

„Der SPD-Politiker Michael Müller, einer der beiden Vorsitzenden, hat ihn eingespeist, auf 14 Seiten skizziert Kapitel 4.2.4, was so alles schief gelaufen ist rund um Gorleben. ‚Wenn man glaubwürdig einen Neuanfang machen will, dann muss man eine geschichtliche Aufarbeitung zulassen‚, sagt Müller. … Ein Endlager in Gorleben, so heißt es ganz am Ende, wäre „angesichts der Geschichte (. . .) politisch nicht durchsetzbar. … Auch Ausschlusskriterien sind politisch bestimmt‘“ (Zitat SZ). (Interessant ist der ähnliche Wortlaut mit dem Grünen BDK-Beschluss von Hannover 2012, von mir mühsam über 36 Stunden aus gehandelt). Dagegen hält der grüne Umweltminister Robert Habeck, seines Zeichens Spitzenkandidat-Bewerber für die BT-Wahl 2017 dies nicht als zielführend, offenbar in Mangel der Erkenntnis grüner Beschlusslage (oder gilt diese nicht für Spitzenkandidaten in spe?). weiterlesen…

Der nächste Beinah-GAU in Frankreich?

Detlev zum Winkel

Am 31. März ereignete sich ein Unfall im Atomkraftwerk Paluel, nahe Dieppe an der Küste der Normandie.

22 m langer Dampferzeuger gecrasht

Während einer umfangreichen Wartung (visite decennale) sollten die vier Dampferzeuger (générateurs de vapeur) des Reaktors Paluel-2 demontiert und durch neue Teile ersetzt werden. Diese Dampferzeuger haben allerdings eine enorme Größe und ein enormes Gewicht, und das ganze Manöver muss in der relativ beengten Reaktorhalle stattfinden. CGT und andere Gewerkschaften haben ausdrücklich davor gewarnt: die technische Ausrüstung sei ungenügend, die Zeit zu knapp, das beauftragte Subunternehmen inkompetent. Sie hatten recht: zwei Dampferzeuger konnten aus der Reaktorhalle bugsiert werden, der dritte fiel aus der Halterung und krachte mit der Wucht seines 460 Tonnen (!) Gewichts und mit seiner Länge von 22 Metern (!) auf den Betonboden. Der Unfall wurde zu Recht als „spektakulär“ bezeichnet; man muss einen Totalschaden des Reaktors in Betracht ziehen, wenn man das von Sortir-du-nucléaire (Initiative Atomausstieg) veröffentlichte Foto betrachtet. weiterlesen…

Warum dieses Buch?

Warum sollen SIE dieses Buch lesen? Sie sind GEGEN Atomenergie? Sie kennen bereits ALLE Argumente dagegen und können ALLE dafür widerlegen? DANN wäre das Buch in der Tat überflüssig!

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