40 neue AKWs in Europa???
Findet ihr nicht so doll?
Dann sagt dem lieben Hr. (Commissioner Energy) Oettinger direkt, jetzt gleich und unverblümt die Meinung! Hier, ganz einfach und schnell: https://t.co/W5BrA4ow
Findet ihr nicht so doll?
Dann sagt dem lieben Hr. (Commissioner Energy) Oettinger direkt, jetzt gleich und unverblümt die Meinung! Hier, ganz einfach und schnell: https://t.co/W5BrA4ow
vorab:
Links zu den Hintergründen sind hier (Klimaretter) und hier (Focus) und hier (Klimainstitut München)
und von letzteren eine weitere Unterschrifts-Aktion
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Liebe Claudia
Ich verstehe Dein/Euer Anliegen und unterstütze es aus vollem Herzen. Zu frustrierend ist es schließlich, zu sehen zu müssen, wie ein Nachbarland in eine Technik einsteigt, die wir Deutschen gerade mühsam als „falsch“ und nicht verantwortbar“ identifiziert haben. Zudem sind AKWs wohl in unmittelbarer Nähe zur deutschen Grenze geplant, bei einer Kernschmelze oder einer ähnliche Katastrophe wäre z.B. Berlin unbewohnbar und müsste evakuiert werden. Auch stellt sich den Polen – wie den Deutschen – die Frage nach dem „End“-Lager: wohin mit dem gefährlichen Müll für die nächsten 250.000 Jahre? Und sie ist, wie in Deutschland auch in Polen nicht beantwortet, ja, ich sage sogar weitergehend, sie ist nicht BEANTWORTBAR!
Soweit sogut .. sind wir einer Meinung.
Allerdings ist mir nicht nachvollziehbar, wieso sich Menschen, die gerade vor wenigen Monaten den Weiterbetrieb DEUTSCHER AKWs bis zum Jahr 2022 wie von Merkel vorgeschlagen mitgetragen haben, jetzt so vehement GEGEN den AKW-Neubau einsetzen und DABEI den folgenden eklatanten Widerspruch nicht erkennen: Sind die 11 weiteren Jahre Laufzeiten für alte deutsche AKWs ungefährlicher als die drohenden Laufzeiten neuer polnischer AKWs? Ist ein Alt-Siedewasserreaktor (vergleichbar den Typen in Fukushima) in Gundremmingen mit Laufzeiten bis 2021 ungefährlicher als ein Druckwasserreaktor modernster Bauart in Polen? Wurden die Polen gefragt, als die (west-)deutschen AKWs gebaut wurden? Hatten die polnischen BürgerInnen damals ein Widerspruchsrecht?
Liebe Claudia, lass uns „das Fass schnellstmöglicher Ausstieg“ – und da steht immer noch der durchgerechnete und von Jürgen seinerzeit vehement vertretene und begründete Länderratsbeschluss „2017“ vom März 2001, wenige Tage nach Fukushima – innerhalb der Grünen neu aufmachen und gemeinsam überlegen, wie wir im Fall einer Regierungsbeteiligung ab 2013 z.B. aufgrund unserer beschlossenen Sicherheitskriterien deutlich schneller aussteigen können. Dann können wir uns auch glaubwürdig gegen die polnische AKW-Initiative stellen und dagegen argumentieren. Vorher bleibt das Gegenargument, dass wir etwas fordern, wozu wir bei uns selbst – aus welchen pragmatischen Gründen auch immer – nicht willens sind. Bösartige Gegner könnten uns eine Blindheit „auf dem einen, eignen Auge“ oder gar eine gewisse Unehrlichkeit unterstellen … Und mit diesen Gegenargumenten können wir nur verlieren.
Lieben Gruß
Karl-W.
Am 02.12.2011 11:50, schrieb Claudia Roth:
Lieber Karl-W.,
wir bitten Dich, die polnische Zivilgesellschaft beim Kampf gegen Atomkraft zu unterstützen. Erstmalig plant die Regierung in Warschau den Bau von Atomkraftwerken und sucht bereits nach Standorten. 2020 soll der erste polnische Reaktor ans Netz gehen.
Uns als Nachbarn kann es aber nicht egal sein, was in Polen passiert. Wir wollen die polnische Zivilgesellschaft dabei unterstützen, ihrer Regierung klar zu machen, dass es für Atomkraftwerke prinzipiell keinen passenden Standort gibt!
Ein von grünen Landtagsfraktionen in Auftrag gegebenes Gutachten weist nach, dass die polnische Regierung in ihrem Planungsverfahren gegen EU-Recht verstößt. Wir werden deshalb in Warschau und Brüssel dagegen Beschwerden einreichen.
Bitte unterstütze diese Bemühungen und den Protest der polnischen Zivilgesellschaft gegen neue Atomkraftwerke und schreibe eine Protestmail oder ein Fax an die polnische Regierung. Mit Dir gemeinsam möchten wir ein Zeichen gegen den Bau von Atomkraftwerken in unserem Nachbarland Polen setzen.
Auf Meine Kampagne stellen wir Dir eine Vorlage für einen Protestbrief zur Verfügung, den Du ganz schnell mit ein paar Klicks an die polnische Regierung versenden kannst. Außerdem findest Du hier weitere Informationen und das ausführliche Gutachten.
Herzlichen Dank für Deine Unterstützung und grüne Grüße
Dein/e
Claudia Roth
Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen
Annalena Baerbock
Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in Brandenburg
Benjamin Raschke
Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen in Brandenburg
POLENS EINSTIEG IN DIE ATOMKRAFT STOPPEN!Polen bereitet den Einstieg in die Atomkraft vor. Dies hat das polnische Parlament bereits beschlossen. Zwei Atomkraftwerke sind in Planung. Unterstütze die polnische Zivilgesellschaft bei ihrem Engagement gegen den Bau von Atomkraftwerken und für eine Energiewende in Polen. Schreibe jetzt einen Protestbrief an die polnische Wirtschaftsministerin! Zur (grünen) Aktion! |
Wolf Schluchter macht auf zwei Links aufmerksam:
1. Das Triplex-Konzept zur Bürgerbeteiligung ist unter www.triplex-partizipation.de zu finden. Es ist ein zukunftsfähiges Konzept und es ist erprobt.
2. Aktuell gibt es beim Humanökologischen Zentrum der BTU eine Ringvorlesung zum Thema „End-Sorge Atomkraft?“, in der Beiträge zum Atommüllendlager über das Internet angerufen werden können (Sylvia Kotting-Uhl (MdB), Wolfram König (Präsident BfS), Michael Sailer (Geschäftsführer Ökoinstitut), Eike Albrecht (Umweltrecht und Beteiligungsrecht), H-J. Voigt (Umweltgeologie), Wolf Schluchter (Sozialwissenschaftliche Umweltfragen). Zu finden unter https://www.sozum.tu-cottbus.de/Hoez/
Der Transport ist verschoben worden: die neue offizielle Abfahrtzeit soll am Mittwoch 23.11.2001 um 14:36 sein (Bahnhof Valognes, 14:20 Güterbahnhof). Ab Rémilly: 09:43, wie früher geplant, nun 24 Stunden vorher. https://groupes.sortirdunucleaire.org/IMG/pdf/Fiche_horaire_La_Hague_Gorleben_-_avec_Option.pdf Seite 3: solange nicht aktualisiert, Horaire 2 nutzen. Die Quelle ist zuverlässig.
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Informationen vom französischen Netzwerk Sortir du nucléaire. Wer Französisch kann, kann selber lesen…
und hier direkt aus Valognes
Ansonsten, das Wesentliche auf Deutsch, frei übersetzt:
In Frankreich wird bereits ab dem 19. November mobilisiert, weil die Castorbehälter zwischen den 19. und 23.November per LKW von der WAA La Hague zum Verladebahnhof Valognes befördert werden.
Nach jetzigem Stand der Dinge wird der Castor am 24. November 14:20 aus Valognes los starten. Die Informationsquelle ist überprüft und verlässlich.
Dieses Jahr werden Proteste entlang der Strecke befürchtet, sodass die Bahngesellschaft SNCF und AREVA sich mehrere Wege offen halten. Das gilt auch für den Grenzübertritt, der normalerweise über Lauterbourg erfolgt. Straßburg/Kehl sowie Saarbrücken sind aber auch ausdrücklich als mögliche Option angedacht. Der Castor dürfte grob gerechnet die Deutsch-Französische Grenze am 25. November zwischen 10:00 Uhr und 13:30 Uhr überqueren. Den Rest kann jeder anhand der Daten der letzten Jahren selber berechnen. Und natürlich hoffen alle auf unberechenbare GleisblockiererInnen, die den Transport behindern und verzögern… Hier gibt es die PDF mit den möglichen Fahrplänen bis zur Grenze: https://groupes.sortirdunucleaire.org/IMG/pdf/Fiche_horaire_La_Hague_Gorleben_-_avec_Option.pdf
– Infos zum Transport werden unter https://groupes.sortirdunucleaire.org/Transports,244 veröffentlicht.
Der Verlauf des Transportes wird in den Castortagen dokumentiert: https://groupes.sortirdunucleaire.org/Transport-La-Hague-Gorleben oder Twitter: https://twitter.com/sdnfr
– Infomaterialien werden hier gesammelt: https://groupes.sortirdunucleaire.org/Agissez
– Sortir du nucléaire ruft die Aktiven und Gruppen vor Ort dazu auf, Mahnwachen und Kundgebungen entlang der Castorstrecke zu organisieren, jede Gruppe kann ihre Aktion dann eintragen: https://groupes.sortirdunucleaire.org/spip.php?page=transports-actions
– Vom 22. bis zum 24. November wird es in Valognes einen Camp geben, der Aufruf auf Deutsch ging bereit über die Listen und Indymedia. Aktuelle Infos werden hier veröffentlicht: https://valognesstopcastor.noblogs.org/Ziel ist es, auf die Schiene zu kommen und die Abfahrt des Transports zu behindern. Die Ankündigung des Camps hat bereits in der örtlichen Presse für Schlagzeilen gesorgt – selten wurde so viel über einen bevorstehenden Castortransport in Frankreich berichtet.
– SUD-RAIL, die zweitgrößte französisch Eisenbahngewerkschaft, ist gegen Atomtransporte und hat zusammen mit Sortir du nucléaire eine Pressemitteilung heraus gegeben. Das ist natürlich für den Widerstand ganz praktisch, wenn gut informierte Gewerkschaftler mitmischen…
Das war das Wesentliche. Viel Glück beim Protestieren!
Eichhörnchen
Und hier die Infos zu den Demos: https://www.contratom.de/2011/11/11/widerstandsfahrplan-castor-2011/
Michael Wilk (AKU Wiesbaden):
Gingen nach der Aufkündigung des faulen „Rot/Grünen Atomprogramms“ durch die CDU/FDP-Regierung zehntausende auf die Straße, so potenzierte sich die Menge derjenigen, die nicht mehr Willens waren, sich klaglos den Gefahren der Atomtechnologie auszusetzen, nach Fukushima um ein Vielfaches. Die Stilllegung von acht Reaktoren und die Wende der Bundesregierung in Sachen Atompolitik waren zweifellos eine Reaktion auf die breiten Proteste.
Der „Ausstiegsbeschluss“ der Bundesregierung, gestützt von SPD und versehen mit dem politischen Ökosiegel der Grünen, wurde der Öffentlichkeit als radikaler Eingriff in Sachen atomarer Stromerzeugung verkauft – als Operation am „offenen Herzen der deutschen Energiepolitik“, bei der selbst mächtige Energiekonzerne „massive Einschnitte“ erdulden müssten.
Der Eingriff war vorerst erfolgreich im Sinne der Operateure: Einige der sklerotischsten und anfälligsten Anteile der atomaren Zirkulation wurden entfernt, Bypässe verlängerten dagegen Laufzeiten der verbliebenen Struktur, systemverjüngende Anteile wurden implantiert, der „Patient Energieversorgung“ würde nach dem Eingriff „biogaspalmölökobeschleunigt“ ins kapitalistische Leben entlassen. Ganz nebenbei erfolgte eine der wichtigsten Maßnahmen: Die Narkose der unruhigen Öffentlichkeit …
Zweifellos ist die Abschaltung von acht AKWs ein Teilerfolg. Es ist davon auszugehen, dass ohne den erzeugten Druck, (wie z. B. in Frankreich) nichts passiert wäre. Die Stilllegung der BRD-Reaktoren wird nicht von ungefähr im Ausland je nach Standpunkt als erhebliche Irritation oder als Ansporn wahrgenommen. Auch im Inland beginnen einzelne Großkonzerne (Siemens) sich aus dem nach Fukushima in Misskredit geratenen Atomgeschäft zu lösen. Aber hier ist auch schon Schluss mit lustig.
Die Ergebnisse des „Pseudo-Ausstiegs“ müssen in ihrer Wirkung als hochambivalent gewertet werden.
Gemessen am Gesamtvolumen des deutschen (geschweige denn des internationalen) Anteils am Gefährdungspotenzial durch atomare Anlagen ist die Stilllegung von acht Alt-/Pannenmeilern zwar ein Risiko reduzierender Schritt, aber angesichts der verbliebenen Größen an weiterbetriebenen Anlagen und der unlösbaren „End“-Lagerproblematik alles andere als ein zufriedenstellendes Konzept. Neun weiterbetriebene Reaktoren, die sechs leistungsstärksten (8600 Megawatt) bis 2021, bieten nicht nur ein weiterbestehendes strahlendes Hochrisiko, sondern unter dem Aspekt dreier Bundestagswahlen auch die Möglichkeit einer weiteren politischen Kehrtwende. Abgesehen von der Tatsache, dass auch abgeschaltete Reaktoren über Jahrzehnte gefährliche und sensible Anlagen bleiben, fallen mindestens 11 weitere Jahre Unmengen an Atommüll an. Der ungeeignete Salzstock in Gorleben soll weiter „Endlager“-geeignet erkundet werden. Natürlich ist beabsichtigt die Urananreicherungsanlage Gronau weiter zu betreiben, ebenso wie die geplante Erweiterung von Kernforschung und Atomtechnologieexport, inklusive der polit-ökonomischen Absicherung durch Hermesbürgschaften der Regierung (AKW Angra III Brasilien).
Die mit der Abschaltung der 8 AKWs einhergehende, vorübergehende Reduzierung des „Cashflows“ wurde auf Seiten der Energiekonzerne weitgehend widerstandslos in Kauf genommen (bis auf die Androhung von Massenentlassungen durch E.ON), wurde doch ihre deutliche Vormachtstellung in Sachen Energieerzeugung grundsätzlich nicht angetastet. Im Gegenteil, die Förderungserhöhung für milliardenteuere Offshore-Windparks stärkt die Position der großen Vier (E.ON, RWE, EnBeW, Vattenfall) gegenüber dezentraler und kommunaler Stromproduktion. Die an das „Ausstiegsgesetz“ gekoppelte Weichenstellung in Richtung erneuerbare Energie verschafft nicht nur energiepolitisch, sondern gesamtökonomisch strukturelle Vorteile gegenüber der Konkurrenz.
Das erklärte Ziel aller politischen Entscheidungsträger, ökologische Prämissen zu integrieren und damit das Wirtschaftsystem aufzupeppen ohne alte ökonomische Machtstrukturen anzutasten, konnte in beispielhafter Weise forciert werden.
Der „Pseudo“-Ausstieg entpuppt sich so nicht nur als verantwortungslos und unzureichend bezüglich des Weiterbetriebs atomarer Anlagen, sondern als Modernisierungs- und Beschleunigungsinstrument im Sinne einer gewollten Ökologisierung kapitalistischer Energiepolitik. Vorerst gelang es der Mehrheit des deutschen Bundestags, die nunmehr unter ökologischeren Gesichtspunkten erzeugten Profitmargen der Zukunft sicherzustellen, trotzdem für Jahrzehnte alte Dreckschleudern konventioneller Kraftwerke profitabel zu halten und gleichzeitig die Option auf Atomstrom zu prolongieren.
Die Beschlüsse der CDU/FDP-Regierung erfolgten mit aktiver Unterstützung durch die SPD und erhielten durch die Zustimmung der Grünen das ökologische Gütesiegel, das ganz wesentlich dazu beiträgt, den Konflikt um die Atomenergie gegenüber der breiten Öffentlichkeit als „nunmehr gelöst“ darzustellen.
Die wesentliche Absicht, den breiten und sich (zumindest partiell) radikalisierenden Protest zu befrieden, ist vorerst gelungen.
Die herrschaftssichernde Strategie gegenüber der sich verbreitenden und vielfältig agierenden Bewegung erfolgte nach erprobtem und bewährtem Muster: Neben der im Hintergrund weiter betriebenen Kriminalisierung des aktiven militanten Teils der Anti-AKW Bewegung griff nach Fukushima vor allem eine Befriedungskonzeption, die sich durch medial vermittelte und inszenierte Betroffenheit der politischen Kaste, einer folgenden grandiosen politischen Kehrtwende und eben letztlich durch Teilstilllegungen und Entgegenkommen auszeichnete. Das Ziel der Restabilisierung einer durch Vertrauensschwund partiell angekratzten Staatsführung wurde zum Preis eines Moratoriums und der bekannten Abschaltungen erreicht. Im gleichen Zug wurde „Erneuerbare Energie“ gegenüber der Öffentlichkeit fast zur Staatsräson erklärt. Die Umsetzung dieser vertrauensbildenden Maßnahme knüpfte an einen schon vor nunmehr Jahrzehnten erfolgreich begonnen und forcierten Prozess an, der eine partiell gesellschaftskritische „alternative“ ökologische Bewegung integrierte und zu dem wesentlichen Bestandteil eines „verbesserten-moralisch-ökologischen“ kapitalistischen Funktionierens werden ließ.
Das kapitalistische System erweist sich einmal mehr als geschmeidig und flexibel: Die Reintegration und Aufwertung abweichender und politisch oppositioneller Teile ist altbewährt und allemal konfliktärmer als Kriminalisierung und polizeiliche Zerschlagung Unbeugsamer. Was nicht heißt, dass diese Elemente nicht zum Einsatz kämen – Gorleben steht vor der Tür.
Die Stilllegung von acht AKWs ist positiv, denn jedes stillgelegte AKW ist zwar weit entfernt davon harmlos zu sein, aber dennoch besser als ein weiterlaufendes. So simpel, so gut.
Dennoch greift diese einfache Betrachtungsweise zu kurz. Wer meint, einfach so weiter machen zu können, täuscht sich.
Unter emanzipativen Aspekten bewertet, wurde die Anti-AKW Bewegung durch die Ausstiegsbeschlüsse erneut zurückgeworfen.
Oder besser: Sie hat sich zurückwerfen lassen.
Bekanntermaßen gehören zu Macht und Herrschaft immer zwei – derjenige, der sie ausübt, und derjenige, der sie sich gefallen lässt.
Die Öffentlichkeit, in ihrer Trägheit durch Fukushima irritiert und beunruhigt, war zu einem kleinen Teil bereit gewesen auf die Straße zu gehen und diejenigen zu unterstützen, die zuvor schon gegen den radikalen, atomfreundlichen Kurs der Regierung mobilisiert hatten. Hunderttausende wurden aktiv. Unterschiedliche Aktionsformen, Einzelaktionen und Massenproteste bestimmten über Monate das Straßenbild als auch mediale Präsenz.
Der „Ausstiegsbeschluss im nationalen Konsens“ (ak563) zeitigte trotzdem sofortige Wirkung.
Die mediale Verarbeitung der Ereignisse etablierte trotz havariertem und weiter strahlendem Fukushima nach der Ausstiegsverkündigung sofort die Illusion einer „nationalen Lösung zu aller Zufriedenheit“. Ungeachtet des Weiterbetriebs deutscher und weltweit vorhandener atomarer Anlagen, der täglichen Verseuchung vom Uranbergbau bis zur unklärbaren Lagerungsfrage, sowie der militärischen Verzahnung, setzte die Befriedung ein.
Binnen kürzester Zeit reduzierte sich die Menge der Teilnehmenden. Schon am 28. Mai nahmen weitaus weniger Menschen an den bundesweiten Demonstrationen teil, „grüne“ Fahnen waren schlagartig, wenn nicht ganz verschwunden, so doch fast nicht mehr zu sehen. Die Blockade-Aktion Brockdorf wurde mehr schlecht als recht durchgeführt, die Blockade von Neckarwestheim II wurde abgesagt.
Die Anti-AKW-Bewegung hat erheblich an Mobilisierungsfähigkeit eingebüßt. Und ihre Mobilisierungsfähigkeit in künftigen Kampagnen wird aller Voraussicht nach in der öffentlichen Wahrnehmung an den Massenmobilisierungen direkt nach Fukushima gemessen werden.
Ökologische Fragen, selbst substantiell lebensbedrohliche wie die Atomenergie, sind für die Masse der Bevölkerung gesellschaftliche Einzelphänomene, die nicht zwingend an der Richtigkeit des Gesamtsystems zweifeln lassen. Bestenfalls – im emanzipativen Sinne – entstehen Sprünge an der Oberfläche eines weitgehend ungebrochen empfundenen Bürger/Staat-Verhältnisses. Der Staat wird weitaus eher als Versorgungsinstitution und Garant von Sicherheit und Ordnung mehrheitlich positiv wahrgenommen, auch wenn die „Sicherheit“ in Sachen AKW nur auf Profitabilität bezogen werden kann und „Ordnung“ in Sachen Atommüll als blanker Hohn empfunden werden muss.
Mediale Desinformation, die allzu bereitwillige Einnahme politischer Beruhigungsmittel und der ausgeprägte Drang zur Normalität ungestörten Konsums zurückkehren zu wollen, sind bekannte Phänomene gesellschaftlicher Regulation. Die bekannte Bräsigkeit in den Herzen und Hirnen unserer MitbürgerInnen (und auch von uns) ist bestimmendes (a)soziales Element und wesentlicher Bremsklotz einer jeden sozialen Bewegung.
Ein weiterer hochwirksamer Faktor in der Entsorgung politisch unliebsamer Strömungen stellt das Verhältnis zwischen sozialer Bewegung und Parteien dar. Einmal mehr brillierten die Grünen in der aktuellen Auseinandersetzung in ihrer Paraderolle der „Spaltung und Reabsorbtion“ gegenüber der Anti-Atom Bewegung. Obwohl spätestens seit dem faulen Ausstiegskompromiss unter Rot/Grün von 2001 dem/der naivsten und gutgläubigsten AKW-GegnerIn klar sein müsste, mit welcher Skrupellosigkeit grüne Spitzenpolitiker bereit sind, im entscheidenden Augenblick mit Atombetreibern und ihren Lobbyisten zu kooperieren, gelang es der Partei, sich nach außen erneut den Nimbus astreiner Atomkraftgegnerschaft zu verleihen. Entstanden aus der außerparlamentarischen Öko-Bewegung, ist die Geschichte der Grünen nicht nur das mustergültige Beispiel des parlamentarisch-politischen Opportunismus. Sie erfüllen zudem eine für das Gesamtsystem wichtige Filter- und Schleusenfunktion in Bezug auf soziale Bewegungen. Im Prozess der Partizipierung an der Macht werden verwertbare systemkritische Ansätze aufgegriffen und integriert. Herrschaftsstrukturen dauerhaft in Frage stellende, emanzipativ „zu weit gehende“ Anteile werden diskriminiert und abgespalten. Auf „diesen“ Rest der Bewegung können die Grünen dann im Zweifel „gut verzichten“. Entsprechend klar beantwortete Claudia Roth die Frage nach dem Verhältnis zum kritischen Anteil der Anti-Atom Bewegung nach der Zustimmung zum „Ausstiegsgesetz“.
Auch wenn für Aktive aus sozialen Bewegungen die grünen Chef-Politiker dauerhaft zum politischen Brechmittel avancieren, so gelingt es diesen doch, sich medial gepuscht zum öffentlichen Lordsiegelbewahrer der ökologischen Idee aufzuspielen, um dann, im Moment parlamentarischer Verwurstung außerparlamentarischen Drucks, Inhalte zu verbiegen, zu kastrieren oder ins Gegenteil zu verkehren. Wie bei der Forcierung von und Zustimmung zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr durch die, als parlamentarischen Arm der Friedensbewegung wahrgenommenen, Bündnisgrünen.
Die Kollaboration der Grünen im Moment der parlamentarischen Zustimmung ist jedoch nur Detail im Dilemma. Weit davon entfernt, auch nur an Einzelpunkten die echte Machtfrage stellen zu können, ist jede soziale Bewegung bis auf Weiteres davon abhängig, wieweit es ihr gelingt, die politischen Entscheidungsträger zu Entscheidungen zu bewegen, zu nötigen und im Einzelfall zwingen zu können.
Hier stellt sich die Frage, worum es in der Anti-AKW Bewegung geht. Wieweit werden von der in sich völlig uneinheitlichen Bewegung die Ziele gesteckt? Ist die Strategie in wenigstens groben Zügen auf einander abzustimmen?
Wir erinnern uns: Die vor und auch nach Fukushima zum Teil erbittert geführten Diskussion über die Notwendigkeit der Parole „Sofortige Stilllegung aller Atomanlagen“ gewinnt nach dem „Ausstiegsbeschluss“ eine besondere Bedeutung. Beileibe keine Phrase, stellt sie in aller Einfachheit und Klarheit den Kern unserer Anliegen dar.
Alle, die nach der parlamentarischen Abstimmung verwundert über das „Energiekonzern-adaptierte“ Ergebnis erstaunt waren, dürfen sich fragen, ob nicht die wachsweiche Forderung nach „Ausstieg aus dem Atomprogramm“ in ihrer Unklarheit genau diesem Ergebnis Vorschub leistete. Das Setzen auf Breite der Bündnispartner ist ein sinnvolles Unterfangen – nicht jedoch zum Preis der Aufgabe inhaltlicher Klarheit. Das vorläufige Ergebnis der gesellschaftlichen Auseinandersetzung wird, je nach Standpunkt des Betrachters, unterschiedlich interpretiert. Diejenigen, die meinen, die gefährlichsten Altmeiler abzuschalten sei genug, können unter Ausblendung aller Realität zufrieden sein. Andere, die meinen, nicht auf Bündnispartner in Parteien, Gewerkschaften usw. verzichten zu können, müssen zur Kenntnis nehmen, dass mangelnde Abgrenzung und inhaltliche Unklarheit die Garantie dafür sind, als Spielball parteilicher Machtinteressen funktionalisiert zu werden.
Es war in diesem Sinne völlig richtig, Parteien die Bühnen zu verweigern, die Kontrolle der Kampagnen nicht aus der Hand zu geben und soweit als irgend möglich gegenüber den Medien unsere Forderungen so klar zu formulieren, dass die Möglichkeit politischer Verdrehung und Funktionalisierung zumindest erschwert wurde. Es war zudem wichtig, auch auf der Ebene der Aktionsformen die Normen staatlicher Legalität zu überschreiten. Die Umsetzung selbstbewussten, menschlich-verantwortlichen Denkens findet nicht nur inhaltlich ihren Ausdruck, sondern ebenso ihre Entsprechung im Handeln.
Bei aller Unterschiedlichkeit sollte die Forderung nach „Endgültiger, sofortiger Stilllegung aller atomaren Anlagen“ der gemeinsame Nenner sein und bleiben. Wesentliche gemeinsame Prämissen bestanden zumindest im Bemühen um gegenseitige Toleranz der unterschiedlichen Strategien, soweit sich diese nicht klar kontraproduktiv niederschlugen.
Die Auseinandersetzung, worum es geht, wird weiter geführt werden.
Geht es „nur“ um die schnellstmögliche Beendigung einer hochgefährlichen Technologie oder geht es ebenso um die Infragestellung gesellschaftlicher Machtstrukturen? Stellt sich schon Zufriedenheit ein auf dem Weg der Umweltverträglichkeit ein kleines Stück weiter gekommen zu sein? Oder geht es um mehr? Ist es wirklich besser, wenn der deutsche Panzer am Hindukusch oder sonst wo die Macht- und Kapitalinteressen verteidigt und dabei Biosprit benutzt? Ist es egal, ob die Energiesparlampe in Fernost durch Billigarbeiter unter übelsten Bedingungen produziert wird? Wohl kaum. Es geht eben nicht um die ökologische Befriedigung einer reinen eurozentristische Fettaugen-auf-derSuppe-Mentalität. Es geht um die Verfügungsgewalt, um Produktionsbedingungen und um menschenverachtende Herrschaftsbedingungen. In diesem Sinne geht es nicht nur um Öko-Kosmetik, sondern um eine politische Ökologie im besten emanzipativen Sinne.
Michael Wilk 18.9.2011 www.aku-wiesbaden.de (Kontakt: dr.m.wilk@gmx.de)
Das Zwischenlager Gorleben muss nach Informationen des Umweltministeriums in Hannover vor Einlagerung weiterer Castor-Behälter für besseren Strahlenschutz sorgen. An einer Messstelle am Zwischenlager sei der zulässige Grenzwert für die Strahlenbelastung der Umgebung fast erreicht worden, erklärte eine Ministeriumssprecherin am Donnerstag und bestätigte damit einen Bericht des NDR-Fernsehens. „Vor der Annahme weiterer Behälter muss der Betreiber Maßnahmen zur Senkung der Strahlenbelastung ergreifen“, so die Sprecherin weiter.
Nach Angaben der Sprecherin ermittelte eine Messstelle am Zaun des Zwischenlagergeländes im ersten Halbjahr eine Strahlenbelastung, die einem Jahresmittelwert von 0,27 Millisievert entspricht. „Der Jahresgrenzwert liegt bei 0,3 Millisievert“, sagte Sprecherin Jutta Kremer-Heye. „Um ein Überschreiten des Grenzwertes zu verhindern, muss der Betreiber schon jetzt Maßnahmen ergreifen“, sagte sie.
Möglich sei etwa, die Castor-Behälter, von denen die Strahlung ausgehe, im Zwischenlager anders zu verteilen. Der Betreiber könne etwa auch für eine zusätzliche Abschirmung sorgen, sagte die Sprecherin zudem. Nach ihren Angaben stehen die Behälter bislang alle an dem Ende der Zwischenlagerhalle, die der Messstelle mit den hohen Strahlenwerten benachbart ist. Die Halle in Gorleben hat an den Seiten Lüftungsschlitze, um die in den Behältern durch radioaktiven Zerfall entstehende Hitze abzuführen. Für die Abschirmung der Strahlen sorgen allein die Castor-Behälter selbst.
Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag, Stefan Wenzel, bezeichnete die Meldungen über die Messung der radioaktiven Strahlung am Zaun des Castor-Lagers als „Alarmsignal“. Die zulässigen Jahreswerte würden bereits ohne neuen Transport überschritten, sagte er. Insofern gebe es nur eine mögliche Konsequenz, „nämlich die Absage des für diesen Herbst anstehenden Atommülltransportes“. Wenzel warnte Landesregierung und Atomindustrie davor, weitere Einlagerungen durch „Tricks und Manipulationen“ ermöglichen zu wollen. Die Umstellung der Behälter an die Hallenrückwand oder gar die Abschirmung mit Leerbehältern seien „abenteuerliche Überlegungen“.
Der im November geplante Castortransport nach Gorleben ist der letzte mit hochradioaktiven Abfällen aus der französischen Wiederaufarbeitungsanlage La Hague. Von dort soll 2014 voraussichtlich noch ein Transport mit mittelradioaktivem Atommüll in das Zwischenlager rollen. Ab 2015 sollen noch 21 Castorbehälter mit hochradioaktiven Abfällen aus der Wiederaufarbeitung in Großbritannien in das Lager gebracht werden.
Das Lager war für 420 Castoren genehmigt. Jetzt befinden erst 102 Castoren dort. Trotzdem werden die Grenzwerte überschritten. Mitte des Jahres 2011 wurde am Zaun eine Neutronenstrahlung von 0,141 mSv
für das erste halbe Jahr gemessen. Die Messung erfolgte vom 30.11.10 bis 6.6.11 (Halbjahr plus 6 Tage) Hochgerechnet auf das ganze Jahr betrüge die Belastung demnach 0,282 mSv. Von diesem Wert wird eine so genannte natürliche Neutronenstrahlung in Höhe von 0,05 mSv in Abzug gebracht. Außerdem muss die voraussichtliche Gammastrahlung für das Jahr addiert werden. Für 2010 wurden 0,120 mSv gemessen. In der Summe ergäbe sich ohne neue Castoren für 2011 bereits ein Wert von 0,352 mSv/Jahr. Das ist eindeutig höher als zulässig.
Schon in den zurückliegenden Jahren soll es Differenzen zwischen den Messwerten der Betreibergesellschaft des Atommülllagers und den Messwerten des NLWKN gegeben haben. Unabhängige Messungen beim Transport wurden nie zugelassen. Das Gewerbeaufsichtsamt hat in Frankreich und Deutschland zudem immer mit Messgeräten gearbeitet, die von der Atomindustrie bereitgestellt und kalibriert wurden. Über eigene Geräte verfügt das Gewerbeaufsichtsamt nicht. Das Neutronenspektrum und die Nuklidvektoren der Castoren sind trotz vielfacher Forderungen, Anfragen, Akteneinsichten u.a. nie veröffentlicht worden. (MdL Niedersachsen Stefan Wenzel)
https://www.castor.de/technik/transport/castor/strahlung.htm
Zwei verschiedene Strahlenarten durchdringen die Wände des CASTOR: Gammastrahlen und Neutronenstrahlen.
Die Gamma-Strahlung stammt aus den radioaktiven (= zerfallenden) Atomen. Innerhalb von sieben bis zehn Jahren nimmt die Intensität dieser Strahlung relativ stark ab. Währenddessen verwandelt sich der größte Anteil der radioaktiven Atome in nicht strahlende, stabile Atome. Gammastrahlung ist eine elektromagnetische Wellenstrahlung ähnlich der Röntgenstrahlung, im Gegensatz zu den Teilchenstrahlungen (a-, b-, und Neutronen-Strahlungen). Sie ist aber sehr energiereich und kann deshalb den menschlichen Körper durchdringen.
Neutronenstrahlung entsteht z.B. durch Spaltung von sehr schweren Atomen wie Uran und Plutonium. Die Dauer der Neutronenstrahlung ist abhängig von der Halbwertzeit der betroffenen Atome. Es kann bis zu Millionen Jahren dauern, bis abgebrannte Brennelemente ihre Radioaktivität soweit verloren haben, dass sie keine wesentliche Gefahr mehr darstellen.
Neutronenstrahlung kann wie die Gammastrahlung die Haut durchdringen. Für beides hat der Mensch kein Sinnesorgan. Nur mit geeigneten Messgeräten kann die Strahlung festgestellt und ihre Intensität bestimmt werden.
Beide Strahlungen addieren sich zur natürlichen Strahlung durch Gesteine und Höhenstrahlung (u.a. von der Sonne). Hauptsächlich schädigen sie die getroffenen Zellen. Geschädigte Zellen können verschiedene Krankheiten auslösen wie z.B. Leukämie, Krebs, Schädigung des Erbgutes, Missbildungen entstehenden Lebens, usw. Alle Krankheiten treten auch ohne künstliche Strahlenbelastung auf. Die künstliche Strahlung erhöht allerdings das Risiko. Wer z.B. durch die Strahlung des CASTOR geschädigt wird, kann deshalb den direkten Beweis niemals führen, dass die Schädigung vom CASTOR-Transport verursacht wurde. Zwischen dem Zeitpunkt der Schädigung und dem Ausbruch einer Krankheit können Jahre oder Jahrzehnte liegen. Schädigungen des Erbgutes werden erst in folgenden Generationen sichtbar.
Die derzeit in der BRD geltenden Grenzwerte stützen sich noch auf den (überholten!) Wissensstand von 1977. Die Einschätzung der Schadwirkung von Neutronenstrahlung geht gar auf den Kenntnisstand von 1973 zurück. Gemessen wird heute in SIEVERT (Sv), welche die biologische Wirkung der Strahlung beurteilt. Grundlage für eine Einschätzung des Gesundheitsrisikos von Gammastrahlung bilden die Krebssterblichkeitsregister der Städte Hiroshima und Nagasaki, die seit 1950 geführt werden. In ihrem offiziellen Dokument „ICRP26“ ging noch 1977 die internationale Strahlenschutzkommission von 1,25% Todesfällen pro Sievert aus. Aufgrund neuerer Forschungsergebnisse musste dieser Wert 1990 im Dokument „ICRP60“ auf 10% korrigiert werden, ist also achtmal größer als ursprünglich angenommen. Die Grenzwerte in Deutschland blieben aber bis heute unverändert.
Für die Bewertung der Neutronenstrahlung stehen keine Daten über große Bevölkerungsteile zur Verfügung. Deshalb ist die Wissenschaft bei der Untersuchung von Ursache und Wirkung auf Tierversuche und Bestrahlungen von Zellkulturen angewiesen, um die Schadwirkung von Neutronen- im Vergleich zur Gammastrahlung zu ermitteln.
Der Faktor, um den sich die Energiedosen von Gamma- und Neutronenstrahlung unterscheiden, die die gleiche biologische Schädigung hervorrufen, wird relative biologische Wirksamkeit (RBW) genannt. Diese ist von mehreren Dingen abhängig: von der Energie der Neutronen, der Dosis, der Dosisleistung und dem untersuchten biologischen Effekt. So schwanken die Werte für die Schadwirkung zwischen 20 und mehr als 200. Die ICRU legt für Spaltneutronen, – diese entsprechen in etwa der Neutronenstrahlung aus dem Castor – , eine 50fach größere Schadwirkung im Vergleich zur Gammastrahlung zugrunde. Die deutsche Gesetzgebung verwendet jedoch noch immer (seit 1959 unverändert) den Faktor 10. (x 5). Prof. Kuni postuliert aufgrund der Faktoren sogar eine Schadwirkung der Neutronenstrahlung, die 30 mal höher ist (Qualitätsfaktor Q = 300), als sie das geltende Recht bewertet. Wenn sich die neuesten Erkenntnisse amerikanischer Wissenschaftler über die Dosis der Strahleneinwirkung in Hiroshima und Nagasaki bestätigen, würde sich der Qualitätsfaktor für Neutronen nochmals verdoppeln (Q = 600)
Für den Transport von abgebrannten Brennelementen gelten derzeit zwei Grenzwerte: Auf der Oberfläche darf die Dosisleistung der Strahlung 2 Millisievert pro Stunde (2 mSv/h) und in zwei Meter Entfernung von der Quelle 0,1 mSv/h nicht überschreiten. Zum Vergleich beträgt die Dosisleistung der natürlichen Strahlung im Gebiet um Gorleben 0,8 mSv pro Jahr. Somit ist der Grenzwert von 0,1 mSv/h ca. 1.100 mal größer als die natürlichen Strahlung. Die international als unerheblich betrachtete Strahlenbelastung von 0,01 mSv pro Jahr wird auch bei Einhaltung des genannten Grenzwertes bereits nach 6 Minuten Aufenthalt überschritten.
1995 wurden die Grenzwerte differenziert für Neutronen- und Gammastrahlung. Dabei wurden sie einzeln im Vergleich zum alten Grenzwert fast verdoppelt. Für das Transportbehälter-Lager, darf die mittlere Dosisleistung der zukünftigen CASTOR-Behälter an der Oberfläche 0,198 mSv/h für Neutronen und 0,130 mSv/h für Gammastrahlung erreichen. Entsprechend erhöht ist dann auch die Dosisleistung in 2 Meter Entfernung.
Der genehmigte Wert für Gorleben an Radioaktivität entspricht der ca. 100-fachen freigesetzten Menge der Tschernobylkatastrophe. Er entspricht ca. dem hochradioaktiven-Abfall deutscher Reaktoren von 8 Jahren.
Wesentlich ausführliche Info hier: https://www.castor.de/technik/transport/castor/strahlung.htm
Heute am 27. Juli 2011 startet in PINE HOUSE, in ‚mittleren Norden‘ von Saskatchewan, ein rd. 800 km langer MARSCH gegen die Pläne, ein Atommüll-Endlager in Saskatchewan einzurichten. Mit dem Marsch soll Aufmerksamkeit auf das Thema gelenkt werden UND es werden Unterschriften gesammelt, die dem Provinz Parlament von Saskatchewan in Regina übergeben werden sollen, mit dem Ansinnen, aus der Provinz Atommüll und -transporte zu „verbannen“. Ich schätze die AtomkraftgegnerInnen würden sich in der Provinz Saskatchewan bestimmt rießig freuen, wenn sie Solidaritätsgrüße aus Deutschland bekommen würden. Einige Anti AKW Fahnen aus Deutschland wurden letzte Woche losgeschickt. Webseite: https://www.cleangreensask.ca/ E-Mail: cleangreensask@yahoo.ca Facebook gibt da auch
Dieter Kaufmann, Arbeitskreis gegen Atomanlagen Frankfurt am Main
Update 23.06.2011, 01:00 (und zurückliegende Tage ….)
Kommentar: Die Grünen stimmen am Samstag über ihre künftige Atompolitik ab: Auf dem Schoß von Merkel, getragen von halbseidenen Versprechungen, die über Nacht wieder revidiert werden können ODER – die gute Wählerstimmung mitnehmend – mit einem entschlossenen Umbau der deutschen Energieerzeugung hin zu einem Zeichen für den Rest der Welt: „Siehe, es geht!“ Wenn Sie Delegierte/r sind oder Delegierte kennen, versuchen Sie, die Stimmung in die richtige Richtung zu drehen … Die Ereignisse in Japan und dem Rest der Welt, zeigen, welche Politik JETZT die richtige ist!
SZ 09.06.2011 05:00
Juristen fordern bessere Begründung für Ausstieg
Berlin – Das Gesetz zum Atomausstieg muss nach Ansicht führender Juristen nachgebessert werden. So sei der geplante stufenweise Ausstieg aus der Atomkraft nicht ausreichend begründet, sagten mehrere Rechtsexperten der Süddeutschen Zeitung. Dies könne dazu führen, dass das Gesetz vom Bundesverfassungsgericht beanstandet werde. Im Zentrum der Kritik steht die Staffelung des Atomausstiegs. Weiter … https://www.sueddeutsche.de/95A38S/55191/Luecke-im-Atomgeset.html
Anmerkung zum Brief des BuVo an Umweltverbände.
Eins fällt auf: Während Merkel immerhin vorgibt und in Ansätzen so handelt, als habe sie aus Fukushima gelernt, haben die Grünen die gesellschaftliche Bewusstseinsänderung nicht begriffen: Hunderttausende haben sich nicht den Grünen zuliebe an Demos und Menschenketten beteiligt, sondern weil sie begriffen haben, dass es einen Sofortausstieg braucht. Diese Menschen gehören auch der Mittelschicht an, nach der die Grünen offensichtlich fischen.
Die Anti-AKW-Bewegten haben sich nach den Nichtwählern zur größten Wählergruppe gemausert, quer durch alle gesellschaftlichen Gruppierungen. Das taktische Abstimmungsverhalten (Annahme) wird dieses Wählerpotential verprellen.
Die Glaubwürdigkeit der Grünen Partei wäre erneut beschädigt. Eine Beschleunigung des Ausstiegs nach 2013 nach der Zustimmung jetzt würde als 180-Grad-Wende der Grünen gewertet (kein verlässlicher Partner und Vertrauensbruch). Die Politikabstinenz weiter würde noch mehr anwachsen.
Karsten Hinrichsen, BI Brokdorf, 22.6.11
SZ 22.06.2011, 10:11, Ein Gastbeitrag von Jochen Stay
Die Grünen halten sich immer noch für die Anti-Atom-Partei schlechthin. Trotzdem wollen sie dem schwarz-gelben Atomausstieg ihr Placet geben. Doch damit droht der Partei das Schicksal der Steuersenkungspartei FDP – und Deutschland neuer Druck der Atom-Lobby. Dabei wäre ein Ausstieg schneller möglich, sogar sofort, argumentieren Anti-AKW-Aktivisten.
Vollständig: https://www.sueddeutsche.de/politik/atomausstieg-position-der-anti-akw-bewegung-es-geht-doch-viel-schneller-1.1111247
Greenpeace, 20.06.2011, Sigrid Totz
Von dem ständig steigenden Hochwasser am Missouri-River ist nun auch das Atomkraftwerk Cooper bei Brownville betroffen. Arbeiter versuchen das noch im Leistungsbetrieb befindliche Kraftwerk mit Sandsäcken zu schützen. Laut Betreiberangaben soll das AKW heruntergefahren werden, wenn der Flusspegel um weitere 90 Zentimeter steigt.
Das seit Ende Mai andauernde Hochwasser am Missouri-River bedroht das AKW Fort Calhoun im US-Bundesstaat Nebraska. Das Kraftwerk ist bereits vollständig von Wasser umgeben und gleicht einer Insel in den braunen Fluten.
Mit Sandsäcken und Wasserpumpen wird versucht, den Reaktor vor einer Überflutung zu schützen. Das US-Militär warnt davor, dass der Pegel des Flusses noch weiter ansteigen wird und das Hochwasser noch für mehrere Wochen andauern kann. Auch eine Flutwelle, ausgelöst durch einen Dammbruch, kann nicht ausgeschlossen werden.
Bereits im Juni vergangenen Jahres hatte die Atomaufsicht der USA (NRC) festgestellt, dass die Vorsorgemaßnahmen im Atomkraftwerk Fort Calhoun im Falle einer Überflutung nicht ausreichend sind: Elektrische Schaltanlagen und die zur Kühlung des Reaktors benötigten Pumpen können beschädigt werden. Bei einem kompletten Ausfall der Kühlung kann es zu einer Kernschmelze kommen.
Tatsächlich meldete der Betreiber am 7. Juni, einige Tage nach Einsetzen der Flut, Rauchentwicklung in einem Schaltraum, was zu einem Ausfall der Kühlwasserpumpen des Brennelementelagerbeckens führte. Die dadurch ausgelöste Erwärmung des Beckens konnte nach 90 Minuten durch den Einsatz einer Ersatzpumpe gestoppt werden. Das Gebäude musste für vier Stunden evakuiert werden aufgrund der Giftigkeit des eingesetzten Löschmittels.
Das Kraftwerk ist aufgrund eines Brennelementewechsels seit April heruntergefahren. Der Druckwasserreaktor Fort Calhoun wird von Omaha Public Power District betrieben. Er wurde bereits 1973 in Betrieb genommen und hat eine Leistung von 485 Megawatt. Ursprünglich war eine Betriebszeit von 30 Jahren vorgesehen, 2003 wurde die Lizenz allerdings bis zum Jahr 2033 verlängert. https://www.greenpeace.de/themen/atomkraft/nachrichten/artikel/us_atomkraftwerk_von_flut_bedroht/
Kommentar: Erschreckend, dass man davon nichts mitbekommt! Herrscht hier eine Nachrichtensperre?SZ 21.06.2011, 11:29, Von Marlene Weiss
Internationale Nuklearexperten planen neue Reaktoren, die ihren Brennstoff selbst erzeugen – auch die Deutschen können sich dem nicht entziehen.
Manchmal versteht Massimo Salvatores die Deutschen einfach nicht. „Die Stimmung hier macht mir wirklich Sorgen“, sagt der fröhliche Italiener, Kernforscher und wissenschaftlicher Berater der französischen Kernenergiebehörde CEA. „Sich die ganze Zeit Sorgen um den Blumentopf zu machen, der einem auf den Kopf fallen könnte, ist keine gute Art, mit den Risiken des Lebens umzugehen.“ …
Vollständig: https://www.sueddeutsche.de/wissen/atomkraftwerke-der-zukunft-das-traeumen-vom-schnellen-brueter-1.1110824
Japan hat ein weiteres Problem: In Monju, 60 Meilen von Kyoto, einer Stadt mit 1,5 Millionen Menschen steht der Monju Prototyp, ein Schneller Brüter-Reaktor. Dieser ist derzeit abgeschaltet, da ein 3,3-Tonnen-Bauteil in dem Reaktor in das innere Gefäß, den Reaktordruckbehälter, stürzte. Offenbar wurden dabei Plutonium und Uran-Brennstäben in seinem Kern beschädigt. Ingenieure versuchen immer wieder seit dem Unfall im August letzten Jahres, das steckengebliebene Gerät zu bergen. Ein weiterer Versuch ist für die nächste Woche geplant. Doch Kritiker warnen, dass der Bergungs-Prozess voller Gefahren ist, da die Anlage große Mengen an flüssigem Natrium nutzt, einen hochentzündlichen Stoff.
https://www.nytimes.com/2011/06/18/world/asia/18japan.html
Japan und die Atomkraft
Schon bald könnte es passieren, dass alle Atomkraftwerke Japans abgeschaltet sind. Das macht vielen Sorgen. „Japan braucht die Kernenergie“, sagt Industrieminister Kaieda. Aber die Akzeptanz für Atomkraft schwindet.
FAZ, Von Petra Kolonko, Tokio, 20. Juni 2011
Für Japans Industrieministerium wird die Sache dringlich. Von den 54 Atomreaktoren des Landes sind derzeit 35 nicht am Netz. 18 Reaktoren sind wegen Inspektionen abgeschaltet, bei 17 wurden nach dem Beben vom 11. März Erdbebenschäden festgestellt. Bei weiteren 19 Reaktoren steht demnächst eine Inspektion an, für die sie abgeschaltet werden müssen. Wenn in der nächsten Zeit keine Reaktoren wieder in Betrieb genommen werden, könnte es sein, dass bis zum Frühjahr nächsten Jahres alle Atomkraftwerke in Japan vom Netz sind.
Die Regierung fürchtet um die Sicherheit der Versorgung, kurz vom dem Juli, wenn der Energiebedarf am höchsten ist. Vor dem Unfall in Fukushima kamen 30 Prozent des japanischen Stroms aus Kernkraftwerken. Allein in West-Japan wird, wenn keiner der derzeit abgeschalteten Reaktoren wieder eingeschaltet wird, elf Prozent des normalen Stromaufkommens nicht zur Verfügung stehen. … weiter: https://www.faz.net/-01xd65
SZ 19.06.2011, 17:22, Von Sabine Reithmaier
Etliche Musiker der Staatsoper wehren sich gegen eine Teilnahme an der Japan-Tournee im Herbst – aus Angst vor den Strahlen nach dem atomaren Gau in Fukushima. Die Intendanz ist verärgert. … Etliche Mitarbeiter forderten in der Versammlung eine Absage, zumal ein dritter Experte, Edmund Lengfelder vom Otto Hug-Strahleninstitut, den der Personalrat mit einem Gutachten beauftragt hatte, in einer vierseitigen Stellungnahme von der Reise abrät.
(u.a. SZ vom 20.6.2011)
Die großen Stromkonzerne bereiten Milliardenklagen vor und haben große, international tätige Kanzleien beauftragt. Ein erster, ca. 80 Seiten langer Bericht, den u.a. der Staatsrechtler und ehemalige Verteidigungsminister der CDU, Rupert Scholz für E.on erstellt hat, kommt zum Ergebnis, dass ein Verfassungsverstoß vorliege. Vattenfall erwägt sogar, internationale Gerichte anzurufen. Als ein Problem wird das kurzzeitige „Hin und Her“ der Laufzeitverlängerung/-verkürzungen gesehen. Auch seien aufgrund der Laufzeitverlängerung etliche 100 Millionen neu, etwa in Biblis investiert worden und neue Brennstäbe eingesetzt worden. Im Extremfall könnten die Betreiber zweistellige Milliardenbeträge durchsetzen.
Sonntag, 19. Juni 2011, 11:30 Uhr
Berlin (Reuters) – Die Atomindustrie bereitet nach einen Magazin-Bericht Verfassungsklagen gegen die Energiewende der Bundesregierung vor.
Große Stromkonzerne wollten die geplante Atomgesetz-Novelle kippen und möglicherweise Milliarden Euro an Schadensersatzforderungen stellen, berichtete „Der Spiegel“ am Sonntag. In dem geplanten neuen Atomgesetz will die Bundesregierung die stufenweise Abschaltung aller Meiler bis 2022 festschreiben.
Das Magazin berichtet, die Konzerne hätten namhafte Anwaltskanzleien wie Linklaters, Freshfields Druckhaus Deringer, Clifford Chance und Gleiss Lutz engagiert. Auch seien bereits Gutachten erstellt worden. In einer Expertise für E.ON kommen demnach der Verwaltungsrechtler Christoph Moench und der ehemalige Verteidigungsminister und Staatsrechtler Rupert Scholz zu dem Schluss, dass die den Konzernen im Jahr 2000 zugestandenen Reststrommengen Eigentum der Unternehmen seien. Mit der nun geplanten Atomgesetznovelle werde gegen das verfassungsmäßig verbriefte Eigentumsrecht verstoßen. Die möglichen Schadensersatz-Forderungen für die entgangenen Strommengen liegen nach dem Bericht im zweistelligen Milliardenbereich.
Wie „Der Spiegel“ weiter berichtet, erwägt der schwedische Konzern Vattenfall wegen der Stilllegung seines Atommeilers Krümmel, ein internationales Schiedsgericht anzurufen. Auch die Brennelementesteuer wollen die Konzerne anfechten. RWE will deswegen nach den Bericht nächste Woche Einsprüche beim zuständigen Finanzamt einlegen. https://de.reuters.com/article/companiesNews/idDEBEE75I01C20110619
( WDR) Von Ingrid Bertram: Die zwei Reaktoren des Atomkraftwerks Gundremmingen in Bayern liegen direkt neben Aislingen an der Donau, dem Ort, aus dem Familie Röther stammt. Die Familie lebt gerne dort, nicht nur, um ihr viertes Kind auf dem Friedhof besuchen zu können. Raffael hatte Leukämie. Als er erkrankte, war er noch keine vier Jahre alt. Vater Armin Röther erinnert sich: „Wir haben halt damals gemerkt, dass er Schmerzen in der Leiste und im Halsbereich gehabt hat. Und da sind wir ins Krankenhaus nach Augsburg gefahren zur Untersuchung. Da haben sie dann festgestellt, dass der Verdacht auf Leukämie besteht und der hat sich dann auch bestätigt.“ Innerhalb von fünf Wochen verstarb Raffael. …
Reinhold Thiel engagiert sich in der Organisation Ärzte gegen den Atomkrieg. Er machte bei seinen Recherchen über ein anderes Atomkraftwerk eine interessante Entdeckung: Eine Tabelle mit Emissionswerten des radioaktiven Kohlenstoffs C14, veröffentlicht vom Bundesamt für Strahlenschutz. Er fand heraus, dass in bestimmten Zeiträumen viel mehr Radioaktivität auftritt als sonst. …
Wohlgemerkt: Die Betreiber müssen diese Werte nicht veröffentlichen. Die Menschen in der Nähe des Atomkraftwerks wissen nichts über solche Tagesspitzen. Der atomkritische Strahlenmediziner Edmund Lengfelder glaubt, dass die Mittelwerte über die Wirkung der Strahlung hinwegtäuschen: „Wenn man die Menge, die da abgegeben wird, mittelt über einen längeren Zeitraum, dann ist es so, wie wenn jemand an einem Tag eine Flasche Schnaps trinkt. Dieselbe Menge Schnaps auf zwei Monate verteilt, ist völlig ungefährlich. An einem Tag getrunken, kann das bei einem Erwachsenen einen richtigen Rausch geben. Bei einem kleinen Kind würde das möglicherweise den Tod bedeuten.“ Gilt das, was bei Alkohol sofort einleuchtet, auch für Radioaktivität? …
Die Betreiber haben bisher ihre eigenen taggenauen Werte nicht veröffentlicht. Auf Anfrage gibt RWE plusminus erstmals eine Statistik über den Zeitraum des Brennelementwechsels in Gundremmingen preis. Es sind Daten der sogenannten Revision im vergangenen Jahr. Sie zeigen die Spitzenabgaben von Edelgasen und Jod.
Wir geben die Daten dem Physiker Alfred Körblein vom Umweltinstitut München. Für ihn sind die Daten neu. Der Wissenschaftler geht seit Jahren der Frage nach: Gibt es einen Zusammenhang zwischen dem Wechsel der Brennelemente und einem Krebsrisiko? Alfred Körblein berechnet einen zeitgenauen Verlauf. Sein Ergebnis: Die Abgabe von Edelgasen schnellt innerhalb eines Tages um das 160-Fache in die Höhe. Innerhalb weniger Tage entweicht fast ein Drittel des gesamten Jahresausstoßes für Edelgase, bei Jod ist es sogar die Hälfte. „Die Emissionen konzentrieren sich jetzt auf ein kurzes Zeitintervall innerhalb des Brennelementwechsels. Und das war der Nachweis, den ich gebraucht habe, um meine These zu belegen, dass es eben die Emissionsspitzen sind, die den Effekt machen und nicht die mittlere Belastung über das Jahr“, sagt der Physiker. …
Der Strahlenbiologe Edmund Lengfelder sieht das anders: „Die Freisetzung durch eine so massive Erhöhung bedeutet einen Schub an Strahlenbelastung in einem Organismus, der fünf- bis zehnmal strahlensensibler ist als der Erwachsene und das ist für mich wie eine Flasche Schnaps dem Kind geben.“ …
Vollständig: https://www.daserste.de/plusminus/beitrag_dyn~uid,fup9thovn59ka7dj~cm.asp
SZ 09.06.2011, 08:51, Von Christoph Neidhart, Tokio
Doppelt so viel Radioaktivität und eine deutlich frühere Kernschmelze: Japan muss eingestehen, dass die Nuklearkatastrophe in Fukushima schlimmer ist als anfangs eingeräumt. Wurde bewusst verharmlost, um die Sicherheitsmängel anderer AKWs zu verschweigen?
Auch drei Monate nach dem Erdbeben vom 11. März hat Japan das Kernkraftwerk Fukushima-1 nicht unter Kontrolle. Im Gegenteil. Tokio muss die Schwere der Nuklearkatastrophe immer wieder nach oben korrigieren.
Atomkraftwerke sind tickende Zeitbomben. Mit ihrem Betrieb ist ein nicht vorhersehbares, grenzenloses Risiko verbunden. Harrisburg, Tschernobyl und Fukushima haben das schonungslos gezeigt.
Wir sagen: Keine Minute länger!
Allein die Verseuchung durch Uranabbau erfordert schon die sofortige Stilllegung der Atomanlagen. Mit dem Weiterbetrieb wird tagtäglich hochradioaktiv strahlender Atommüll erzeugt, für den es weltweit keine Entsorgungsmöglichkeit gibt.
Wir sagen: Kein Gramm mehr!
Es reicht nicht, nur die 7 ältesten Atommeiler in Deutschland vom Netz zu nehmen. Auch der Betrieb jüngerer Atomanlagen birgt das Risiko von unbeherrschbaren Störfällen. Deshalb muss Block 2 in Neckarwestheim, der als letztes AKW in der BRD vor über 20 Jahren 1989 ans Netz gegangen ist, ebenfalls nicht nur sofort abgeschaltet, sondern für immer stillgelegt werden.
Vom Protest zum aktiven Widerstand!
Ziviler Ungehorsam ist jetzt die logische Antwort auf die Versuche, die BürgerInnen weiter hinzuhalten und mit Ausstiegsdebatten zu beschwichtigen. Also wird es ab Samstag, 13. August 2011 die Abschaltblockade und Aktionen am AKW Neckarwestheim geben.
Wir lassen uns nicht befrieden!
Wir verhandeln nicht über Laufzeiten!
Wir diskutieren nicht über die Kosten der Energiewende!
Stilllegung aller Atomanlagen jetzt sofort!
Strom aus 100% Regenerativen Energien schnellstmöglich!
https://abschaltblockade-neckarwestheim.de/
Neu: Das Flugblatt als PDF zum Herunterladen, Ausdrucken und Verteilen!
https://abschaltblockade-neckarwestheim.de/materialien/AbschaltBlockade_Neckarwestheim_Fl_A5_WEB.pdf