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Hintergründe Laufzeitverlängerung Störfalle

Grüne Zustimmung zum Merkel-Konsens?

ist nicht drin!!!

Die grüne Sprachregelung sollte eigentlich klar sein (leider ist sie es nicht …)

Eine grüne Zustimmung zu einem Konsens ist NACH FUKUSHIMA nur möglich, wenn …
1. dieser def. UNUMKEHRBAR gestaltet ist (GG-Änderung oder Abschluss innerhalb einer Legislaturperiode oder ggf. eine 3. Variante, die ich noch nicht sehe)
2. Gorleben ab sofort ausgeschlossen wird (s. BDK-Beschluss Freiburg) und umgehend eine ergebnisoffen Endlagersuche gestartet wird
3. Die Sicherheitsauflagen SOFORT auf den aktuellen Stand von Technik und Wissenschaft verschärft und angewandt werden. Dies hätte nach Fukushima das sofortige  „AUS“ für die SWR Gundremmingen B und C und aufgrund der Erdbeben-Gefährdung für NWH 2 zur Folge
4. Kein zusätzlicher Ausbau an Kohle oder gar Braunkohle-KWs festgeschrieben wird (Klimaschutzziele müssen bleiben)
5. Der EEs-Ausbau weiter beschleunigt und Energiesparmaßnahmen sowie Effizienzsteigerungen umgehend angegangen werden.

Offengestanden sehe ich nicht, wie dies mit CDU/CSU/FDP erreicht werden soll, aber wenn, dann könnte zugestimmt werden.

ANDERS BLEIBT NUR DIE ABLEHNUNG!!!

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Demonstration Hintergründe Laufzeitverlängerung Termine

Abschalt-Blockade Neckarwestheim 2 – Stilllegung durchsetzen!

Atomkraftwerke sind tickende Zeitbomben. Mit ihrem Betrieb ist ein nicht vorhersehbares, grenzenloses Risiko verbunden. Harrisburg, Tschernobyl und Fukushima haben das schonungslos gezeigt.
Wir sagen: Keine Minute länger!

Allein die Verseuchung durch Uranabbau erfordert schon die sofortige Stilllegung der Atomanlagen. Mit dem Weiterbetrieb wird tagtäglich hochradioaktiv strahlender Atommüll erzeugt, für den es weltweit keine Entsorgungsmöglichkeit gibt.
Wir sagen: Kein Gramm mehr!

Es reicht nicht, nur die 7 ältesten Atommeiler in Deutschland vom Netz zu nehmen. Auch der Betrieb jüngerer Atomanlagen birgt das Risiko von unbeherrschbaren Störfällen. Deshalb muss Block 2 in Neckarwestheim, der als letztes AKW in der BRD vor über 20 Jahren 1989 ans Netz gegangen ist, ebenfalls nicht nur sofort abgeschaltet, sondern für immer stillgelegt werden.

Vom Protest zum aktiven Widerstand!

Ziviler Ungehorsam ist jetzt die logische Antwort auf die Versuche, die BürgerInnen weiter hinzuhalten und mit Ausstiegsdebatten zu beschwichtigen. Also wird es ab Samstag, 13. August 2011 die Abschaltblockade und Aktionen am AKW Neckarwestheim geben.

Wir lassen uns nicht befrieden!
Wir verhandeln nicht über Laufzeiten!
Wir diskutieren nicht über die Kosten der Energiewende!

Stilllegung aller Atomanlagen jetzt sofort!
Strom aus 100% Regenerativen Energien schnellstmöglich!

 

https://abschaltblockade-neckarwestheim.de/

Neu: Das Flugblatt als PDF zum Herunterladen, Ausdrucken und Verteilen!

https://abschaltblockade-neckarwestheim.de/materialien/AbschaltBlockade_Neckarwestheim_Fl_A5_WEB.pdf

 

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Hintergründe Störfälle

Fukushima: Kernschmelze in Block I eskaliert

Update 04.06.2011, 22:00 Uhr, Nachtrag

Die neuesten Meldungen aus Fukushima (s.u.) deuten auf eine dramatische Entwicklung der Lage hin: Extrem hohe Radioaktivitätsmengen treten aus. Die genannten 4.000 mSv/h würden innerhalb einer Stunde bei 50% der Betroffenen zum sofortigen Strahlentod führen, s.a. die Info hier. Die Infos von Tepco setzen allerdings die Verharmlosung und das Verwirrspiel fort und werden anstandslos von der deutschen Presse übernommen: „Die radioaktiven Gase stammten vermutlich aus einem Druckbehälter in der Nähe des zumindest teilweise geschmolzenen Reaktorkerns“ und „Der Dampf scheint aus dem Druckkessel zu kommen, wo sich Kühlwasser angesammelt haben soll.Falsch! Die Ereignisse lassen sich genau dadurch erklären, dass die Kernschmelze im Reaktordruckgefäß des Reaktors I an Dynamik zugenommen hat, dadurch mehr Energie und mehr Radioaktivität freisetzt. Das auftreffende Kühlwasser gelangt auf die glühenden Reste der Brennstäbe, verdampft und setzt Wasserstoff und Radioaktivität frei. Die Schrottruine des verbliebene Gebäudes hält genauso wenig ab wie das beschädigte Containment. Daher dürften die Werte vor allem in der direkten Umgebung drastisch angestiegen sein.

Glück im Unglück scheint dabei zu sein, dass das Reaktorsdruckgefäß offenbar ein größeres Leck hat, sonst hätten Druck und Hitze wahrscheinlich bereits eine weitere, dieses Mal verheerende Explosion mit einer alles bisherigen übertreffenden Freisetzung von Radioaktivität ausgelöst …

Dazu passt, dass mittlerweile – ohne dass es offenbar von den atomkritischen Stimmen wahrgenommen wurde (oder habe ich bisher den Aufschrei in der Presse „übersehen“?) – JAIF und GRS (als deutsche Übersetzung) die Radioaktivitätswerte aus Fukushima Daiichi NICHT mehr veröffentlicht. Bei der GRS das problemlos nachvollziehbar, in https://fukushima.grs.de/kommunikation-medien/japan-statusmeldung-stand-13-05-2011-1230
stehen die Werte nach chronologischem Ablauf ab dem 11.3., auf der (nächsten) Seite des darauf folgenden Montags
https://fukushima.grs.de/kommunikation-medien/japan-statusmeldung-stand-16-05-2011-1230
aber nicht mehr! Klar, die aktuellen Werte würden höchsten Alarm auslösen …

Zur Kritik von Greenpeace und der Stellungnahme der GRS dazu unten mehr, irgendwie passt alles ins Bild …

Fazit: Die Lage in Fukushima eskaliert. Selbst die abgeschalteten Reaktoren 5 und 6 sind nicht unter Kontrolle (s.u. ZEIT-Bericht) zu bekommen, sei es durch Unfähigkeit oder fehlerhafte Technik. Tepco und Co vertuschen bis zum Geht-nicht-mehr und kaum einer bekommt es mit. Die GRS lässt sich vor den Karren der Atomlobby spannen und fordert nicht etwa lautstark die Radioaktivitätswerte ein, um sie zu veröffentlichen oder macht öffentlich, dass hier der nächste Skandal im Skandal läuft! Wie groß sind die aktuellen Werte in Fukushima?

Kommentar: Drei Monate nach der auslösenden Katastrophe ist NICHTS an Sanierungsarbeiten in Gange gekommen, keinerlei Instandssetzungsmaßnahmen laufen, nichts ist „in Griff bekommen“. Alles ist „schwer beschädigt“, „nicht funktionsfähig“ oder „unbekannt“. Drei Monate nach der Katastrophe … Und in Deutschland diskutieren wir, ob wir 2017, 2020 oder 2022 aus der Atomenergie ausstiegen und die Siedewasserreaktoren Gundremmingen sollen bis 2018 oder 2019 laufen …

Status Fukushima Stand heute: https://fukushima.grs.de/sites/default/files/Status_KKW_Fukushima_Daiichi_03_06_2011_0500.pdf

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Fukushima

Radioaktivität hoch wie nie zuvor

Samstag, 04.06.2011, 14:21

(Focus) dapd Das von einem Roboter aufgenommene Bild zeigt, wie Dampf aus einem Loch im Boden von Block 1 des havarierten AKW in Fukushima aufsteigt. Er ist tödlich radioaktiv. Im zerstörten Atomkraftwerk Fukushima steigt die radioaktive Strahlung. Einer neuen Messung nach dürfen sich Menschen höchstens fünf Minuten pro Jahr in Block 1 aufhalten. Der Einsatz von Arbeitern dort ist damit nahezu unmöglich.

Wie der Betreiber Tepco am Samstag mitteilte, wurde im Reaktorgehäuse von Block 1 eine Strahlenhöhe von bis zu 4000 Millisievert pro Stunde gemessen. Das sei die höchste bisher in der Luft gemessene Radioaktivität in dem zerstörten AKW. Die hohe Strahlung hatte ein Roboter in der südöstlichen Ecke des Gebäude gemessen, zitierte die Agentur Kyodo den AKW-Betreiber. Der Roboter filmte aus einer Öffnung im Boden austretenden Dampf. Die radioaktiven Gase stammten vermutlich aus einem Druckbehälter in der Nähe des zumindest teilweise geschmolzenen Reaktorkerns, hieß es am Samstag im japanischen Fernsehen.

Aus einer Öffnung im Boden für ein Rohr, das durchs Gebäude führt, sei Dampf ausgetreten. Das Rohr selbst sei aber unbeschädigt. Der Dampf scheint aus dem Druckkessel zu kommen, wo sich Kühlwasser angesammelt haben soll. Genaueres wollte Tepco prüfen.

Arbeiter sollen nicht dorthin

Die Messdaten bedeuten, dass die Arbeiter innerhalb von nicht einmal fünf Minuten der höchsten zulässigen Strahlendosis von 250 Millisievert pro Jahr ausgesetzt wären. Tepco beabsichtigt jedoch nach eigenen Angaben nicht, in dem Gebiet seine Leute arbeiten zu lassen. Man werde die weitere Entwicklung genau beobachten. Die japanische Regierung hatte den Grenzwert für die maximal erlaubte Strahlenbelastung für Arbeiter in Kernkraftwerken im Zuge der Katastrophe erhöht. Statt 100 gelten seitdem 250 Millisievert pro Jahr.

(SpOn) … Aus einer Öffnung im Boden für ein Rohr, das durchs Gebäude führt, sei Dampf ausgetreten. Das Rohr selbst sei aber unbeschädigt. Der Dampf scheint aus dem Druckkessel zu kommen, wo sich Kühlwasser angesammelt haben soll. Genaueres wollte Tepco prüfen. …

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Nun auch Probleme mit Reaktor fünf

(ZEIT, 29.5.2011) Vor allem die Reaktoren eins bis vier des Kernkraftwerks Fukushima wurden beim Tsunami beschädigt. Jetzt fiel auch bei Nummer fünf für mehrere Stunden die Kühlung aus. Die Reaktoren fünf und sechs des japanischen Atomkraftwerks Fukushima-Daiichi waren für turnusmäßige Wartungen abgeschaltet, als das Erdbeben und der Tsunami am 11. März die Region trafen. Daher gab es mit ihnen bislang kaum Probleme.

Am Sonntag jedoch meldete der Betreiber Tepco, bei Reaktor fünf sei für mehrere Stunden das Kühlsystem ausgefallen, da die Kühlwasserpumpe nicht mehr arbeite. Am Samstagabend um 21 Uhr 14 sei entdeckt worden, dass die Seewasserpumpe nicht mehr arbeite, hieß es in einer Mitteilung. Am Sonntagmorgen um 8 Uhr 12 hätten dann Arbeiter begonnen, die Pumpe auszutauschen. Laut Tepco dauerte die Reparatur weitere viereinhalb Stunden.

Die Reparatur war demnach erfolgreich, eine neue Pumpe wurde eingesetzt. Diese sei nun in Betrieb. Das Unternehmen ging davon aus, dass die bereits gestiegene Temperatur im Reaktor und im Abklingbecken wieder sinkt.

Mehr als 15 Stunden lang war somit der zwar abgeschaltete aber nichtsdestotrotz heiße Reaktor fünf ohne Kühlung. Als die Panne entdeckt wurde, hatte das Wasser im Reaktor eine Temperatur von 68 Grad, wie Tepco mitteilte. Die Temperatur sei auf 93,7 Grad gestiegen, bis die neue Kühlpumpe in Gang gesetzt worden sei. Die Temperatur des Abklingbeckens für verbrauchte Brennstäbe sei in dieser Zeit auf 44 Grad gestiegen.

In Folge des Tsunamis sind die Reaktoren eins, zwei und drei so stark zerstört worden, dass die Kühlung bei ihnen komplett ausfiel. Aller Wahrscheinlichkeit nach kam es in den Reaktorbehältern zu Kernschmelzen. Sie gelten noch immer nicht als unter Kontrolle und Arbeiter in der Anlage bemühen sich seitdem, den Austritt von Strahlung zu stoppen.

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GRS: Siedewasserreaktoren hochgefährlich

Studien der GRS haben gezeigt, dass es bei SWR (=Siedewasserreaktor) im Fall einer Kernschmelze u. a. mit hoher Wahrscheinlichkeit zu einem Versagen des RDB (Reaktordruckbehälters = …-gefäßes) in Form von Lecks bzw. Undichtigkeiten an Durchführungen (z. B. für die Kerninstrumentierung oder für die beim SWR von unten in den Kern einfahrenden Steuerstäbe, deren Antriebe außerhalb des RDB liegen) kommen kann. Dabei ist zu beachten, dass ein solches lokales Versagen an Durchführungen nicht zwangsläufig mit einem großflächigen Durchschmelzen der eigentlichen RDB-Wand verbunden sein muss. Welches tatsächliche Ausmaß die Schäden am RDB aufweisen und ob bzw. wieviel geschmolzenes Kernmaterial aus dem RDB ausgetreten ist, lässt sich nach gegenwärtigem Kenntnisstand nicht sicher beurteilen.

https://fukushima.grs.de/content/tepco-analysen-zum-zustand-der-reaktorkerne-den-bl%C3%B6cken-1-3-fukushima-daiichi-und-vorl%C3%A4ufige

Fazit: Ein Weiterbetrieb der deutschen SWR Gundremmingen B und C ist damit auszuschließen!

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Stellungnahme der GRS: Greenpeace-Vorwürfe zu Informationen über Fukushima haltlos

(Köln, 26.05.2011) In verschiedenen öffentlichen Äußerungen der letzten zwei Wochen und zuletzt anlässlich der heutigen Vorstellung eines Berichts zum Reaktorunglück in Fukushima hat Greenpeace wiederholt die Bereitstellung von Informationen zu dem Unfall durch die Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit (GRS) kritisiert.

Unter anderem warf Greenpeace der GRS vor, sie habe durch die „kritiklose“ Weitergabe von Informationen des Betreibers TEPCO dazu beigetragen, dass die Öffentlichkeit über das wahre Ausmaß der Katastrophe getäuscht worden sei. Aus Sicht von Greenpeace lasse dies nur die Schlussfolgerung zu, dass die GRS entweder nicht kompetent genug sei oder aber bewusst getäuscht habe. In einem am 25. Mai veröffentlichten Interview unterstellte ein Vertreter von Greenpeace implizit, die GRS habe bestritten, dass es bereits in den ersten Tagen in den Blöcken 1 – 3 zu Kernschmelzen gekommen sein könne.

Dazu stellt die GRS fest:

1. Der Vorwurf, die GRS habe eine mögliche Kernschmelze bestritten, ist nachprüfbar unbegründet. Bereits am Mittag des 11. März äußerte der Sprecher der GRS gegenüber einer deutschen Nachrichtenagentur, dass es in den betroffenen Kraftwerksblöcken zu einer Kernschmelze kommen könne. Nach der Explosion von Block 1 erklärte der technisch-wissenschaftliche Geschäftsführer der GRS, Prof. Dr. Frank-Peter Weiß, am 12. März gegenüber der ARD: „Im Moment müssen wir davon ausgehen, dass es zu einer Kernschmelze und zu großen Freisetzungen von radioaktiven Stoffen kommt“. Von diesem Zeitpunkt an hat die GRS bis zum heutigen Tag immer wieder darauf hingewiesen, dass es in den Blöcken 1 – 3 zu schweren Kernschäden gekommen ist, die bis zu einer teilweisen oder vollständigen Schmelze reichen können.

2. Ebenso haltlos ist der Vorwurf der Täuschung der Öffentlichkeit durch die Weitergabe von Informationen von TEPCO und anderen japanischen Institutionen. Die GRS hat – wiederum belegbar –  in ihren Äußerungen gegenüber den Medien immer wieder darauf hingewiesen, dass eine Bewertung der Verlässlichkeit dieser Informationen aus der Ferne nur sehr eingeschränkt möglich ist. Daran hat sich bis heute nichts geändert. Die GRS benennt die Quellen der Informationen und ermöglicht damit eine klare Unterscheidung zwischen einer bloßen Weitergabe und einer eigenen Bewertung oder gar Bestätigung dieser Informationen.

3. Vor diesem Hintergrund liegt der Schluss nahe, dass die unbegründete Kritik von Greenpeace im Wesentlichen darauf abzielt, die Glaubwürdigkeit der GRS als gemeinnützige und fachlich unabhängige Sachverständigenorganisation zu beschädigen. Welcher Motivation dies geschuldet ist, bleibt unklar, ist aber für die GRS nicht relevant. Für die GRS besteht deshalb kein Anlass, sich über diese Stellungnahme hinaus hierzu weiter zu äußern.

https://www.grs.de/content/stellungnahme-der-grs-greenpeace-vorwuerfen

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Quellen:

https://www.focus.de/panorama/welt/tsunami-in-japan/fukushima-radioaktivitaet-hoch-wie-nie-zuvor_aid_633979.html

https://www.fr-online.de/panorama/spezials/japans-katastrophe/radioaktivitaet-steigt-auf-rekordhoehe/-/8118568/8523390/-/index.html

https://www.stern.de/panorama/zerstoertes-atomkraftwerk-fukushima-radioaktivitaet-erreicht-neuen-rekordwert-1692256.html

https://www.spiegel.de/wissenschaft/technik/0,1518,766670,00.html

https://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/21/0,3672,8243445,00.html

https://www.heise.de/tp/artikel/34/34831/1.html

https://www.zeit.de/wissen/umwelt/2011-05/fukushima-block-fuenf

https://www.jaif.or.jp/english/

https://fukushima.grs.de/

 

 

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Störfalle

Update 04.06.2011, 0:00 (und zurückliegende Tage ….)

Update 04.06.2011, 0:00 (und zurückliegende Tage ….)

 

Ein „Ausstieg“, der keiner ist … und Neues aus Fukushima:

Die Kanzlerin bittet zum Energiegipfel, die Sozialdemokraten signalisieren Zustimmung: Sie seien „sehr interessiert“ an einer Einigung mit Schwarz-Gelb, doch es gibt eine neue Forderung. Der Atomausstieg müsse in die Verfassung, nur so sei er unkündbar.

Vollständig auf:

https://www.sueddeutsche.de/politik/energiegipfel-im-kanzleramt-spd-will-atomausstieg-ins-grundgesetz-schreiben-1.1104563

Einen interessanten Überblick zur Diskussion bietet die SZ auf https://www.sueddeutsche.de/thema/Atomausstieg, eine weitere gute Seite zum Überblick über die aktuelle Lage und Daten der AKWs bietet https://www.spiegel.de/flash/flash-24377.html

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Kommentar: Grüne in der Zwickmühle – friss oder stirb?

(KWK) Schneller als uns allen lieb ist und als wir noch vor wenigen Monaten gedacht haben, müssen wir hier und jetzt die Diskussion zur Entscheidung führen, ob wir Grüne uns auf eine – wie auch immer aussehende – Konsenslinie einlassen oder Mehrheiten für einen Sofortausstieg anstreben. BEIDES geht leider nicht! Ich bin bereit (wider besseres Wissen als Chemiker, aber mit dem Wissen um die Abläufe und Hintergründe in dieser unserer Partei) ersteres mit zu tragen, allerdings nur unter der Voraussetzung, dass die Hürde so hoch gelegt wird, dass wir von den Inis, den Umweltverbänden und unseren WählerInnen gegenüber nicht noch einmal als „wortbrüchige Verräter“ wahrgenommen werden. DAS gilt für die zu erzielende Ergebnisse, NICHT für unsere Startposition in die Verhandlungen hinein!

Geht der Großteil der Flügel und somit der Partei diesen Weg mit, so ist in dieser „Loose-Loose“-Situation des bestmögliche Ergebnis erreichbar, nämlich ein schneller, unumkehrbarer Ausstieg innerhalb einer Legislaturperiode.

In beiden anderen Fällen (die Partei verweigert den Dialog mit den anderen Parteien und setzt auf den Sofortausstieg ODER die Partei geht auf die Vorschläge von Merkel ein und lässt sich auf einen weichgespülten Ausstieg ein, der auf oder hinter den rotgrünen Konsens zurückfällt/) drohen große Verluste an Glaubwürdigkeit und/oder WählerInnenstimmen.

Als unverzichtbare Untergrenze einer grünen Zustimmung sehe ich:

–    Verankerung des Atomausstiegs im Grundgesetz ODER Ausstiegsende bis zum Ende der nächsten Legislaturperiode

–    Sofortabschaltung der gefährlichsten acht bis zehn AKWs (Siedewasserreaktoren!)

–    bundesweiten Konsens zum Endlager-Konzept und darauf aufbauend zur Endlagersuche UNTER AUSSCHLUSS VON GORLEBEN

–    bundesweiten Konsens zum Ausbau der Netze, Speicher und EEs inkl. der langfristigen Finanzierungen und einer festgeschriebenen Dezentralisierung

–    bundesweiten Konsens zur Umwandlung des Euratom-Vertrages

–    Keinen zusätzlichen Ausbau oder weitere Genehmigung für Kohle-Kraftwerke

–    Ausstieg aus der gesamten nuklearen Verwertungskette

 

Lesenswert ist in diesem Zusammenhang neben dem unten folgenden Beitrag aus der Süddeutschen („Streit über den Atomausstieg Das Trauma der Grünen“) der gestern Nacht gepostete Beitrag von Jochen Stay – ausgestrahlt: „Sekt oder Selters“!

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Während  die Ethikkommission in etwa die Linie für die Ausstiegsplanung von Merkel vorgezeichnet hat (zumindest, das was NACH der Verhandlung mit den Ländern rausgekommen ist), geht sie in der Endlagerfrage völlig neue Wege. So soll der Atommüll dauerhaft rückholbar gelagert werden. (s.a.: SZ „Abschalten ist noch kein Ausstieg vom 30.5.)

Wer den Bericht der Ethikkommission im Einzelnen nachlesen will, findet ihn hier

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Koalitionsspitzen billigen Zeitplan für AKW-Abschaltung

(SZ) Die Atomkraftwerke in Deutschland gehen bis 2022 nach und nach vom Netz. Der von Angela Merkel mit den Ländern vereinbarte Fahrplan wurde bei einem Treffen im Kanzleramt von den Spitzen der schwarz-gelben Koalition gebilligt.

Vollständig auf:

https://www.sueddeutsche.de/politik/treffen-im-kanzleramt-koalitionsspitzen-billigen-zeitplan-fuer-akw-abschaltung-1.1105133

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Streit über den Atomausstieg – Das Trauma der Grünen

(SZ) 01.06.2011, 11:54

Ein Kommentar von Michael Bauchmüller

Siegen sich die Grünen zu Tode? Der wohl endgültige Atomausstieg könnte ohne den größten Kernkraftgegner stattfinden. Die Merkel’sche Energiewende spaltet die Grünen – und nimmt ihnen das einzige Thema, das alle Gräben in der Partei überwinden konnte.

Vollständig auf:

https://www.sueddeutsche.de/politik/streit-um-den-atomausstieg-das-trauma-der-gruenen-1.1104064

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Führt das Atom-Moratorium zu Stromimporten?

Publiziert am 25. Mai 2011 von Thiemo Nagel

In den Diskussionen um das AKW-Moratorium kommt häufig die Frage auf, ob nach Abschaltung der sieben ältesten deutschen Kernkraftwerke jetzt (Atom-)Strom aus dem Ausland importiert wird oder werden muss.

Die folgende, regelmäßig aktualisierte Grafik des deutschen Netto-Stromimports bzw. -exports soll helfen, etwas Objektivität in die erhitzte Diskussion zu bringen. Die Achsenbeschriftung ist in GWh/Tag angegeben, dabei bedeuten positive Werte, dass an einem Tag mehr Strom exportiert als importiert wurde, umgekehrt stehen negative Werte für ein Überwiegen des Imports. Mit den Steuerelementen unterhalb der Grafik kann zwischen verschiedenen Kurvenglättungen gewählt oder zur kumulativen Ansicht gewechselt werden, bei der die Werte Tag für Tag addiert werden (Einheit dort: GWh). Weiter: https://thiemonagel.de/2011/05/moratorium-strom-import/
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Lage in Japan

Fukushima: 100.000 Tonnen verseuchtes Wasser in Atomruine

(Hamburger Abendblatt) Im zerstörten Atomkraftwerk Fukushima schwappen mehr als 100.000 Tonnen hochgradig radioaktiv verseuchtes Wasser. Das gab der Betreiber Tepco am Freitag bekannt. … Neben Millionen Litern Wasser, die die Reparaturtrupps im AKW zur Kühlung in die Reaktoren pumpten, haben auch starke Regenfälle bei einem Taifun das verseuchte Wasser in der japanischen Atomruine weiter steigen lassen.

Vollständig auf (dpa/abendblatt.de) …

https://www.abendblatt.de/vermischtes/article1912252/Fukushima-100-000-Tonnen-verseuchtes-Wasser-in-Atomruine.html

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Neue Schäden am AKW Fukushima

(Tagesanzeiger) Ausgetretenes Öl und eine kleinere Explosion setzen die Pannenserie beim Atomkraftwerk Fukushima fort. Angesichts der Regenzeit bereitet auch der steigende Pegel von verseuchtem Wasser Sorgen. Arbeiter entdeckten im Meer in der Nähe der abgeschalteten Fukushima-Reaktoren 5 und 6 ausgetretenes Öl. Vollständig auf:

https://www.tagesanzeiger.ch/ausland/asien-und-ozeanien/Neue-Schaeden-am-AKW-Fukushima/story/11503923?dossier_id=885

(Anmerkung: Die erneute Explosion lässt auch die Möglichkeit offen, dass die Kernschmelze im Abklingbecken 4 noch nicht beendet ist. Auf jeden Fall herrscht weiterhin das blanke Chaos, wenn nach einer Explosion noch nicht einmal die Ursache ausgemacht werden kann …)
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weitere Quellen:

https://www.sueddeutsche.de/politik/energiegipfel-im-kanzleramt-spd-will-atomausstieg-ins-grundgesetz-schreiben-1.1104563

https://www.sueddeutsche.de/politik/treffen-im-kanzleramt-koalitionsspitzen-billigen-zeitplan-fuer-akw-abschaltung-1.1105133

https://www.sueddeutsche.de/thema/Atomausstieg

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,766503,00.html

https://www.spiegel.de/flash/flash-24377.html

https://www.focus.de/politik/deutschland/atomausstieg/bund-laender-treffen-atomkraftwerke-gehen-stufenweise-vom-netz_aid_633811.html

https://www.abendblatt.de/vermischtes/article1912252/Fukushima-100-000-Tonnen-verseuchtes-Wasser-in-Atomruine.html

https://www.tagesanzeiger.ch/ausland/asien-und-ozeanien/Neue-Schaeden-am-AKW-Fukushima/story/11503923?dossier_id=885

https://www.bundesregierung.de/Content/DE/__Anlagen/2011/05/2011-05-30-abschlussbericht-ethikkommission,property=publicationFile.pdf

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Termine

Alzey: Die Folgen von Fukushima

Von Thomas Ehlke

NACHTVORLESUNG Experten beleuchten mögliche Auswirkungen auf Gesundheit

Die Schreckensbilder der Atom-Katastrophe von Fukushima sind auch den Menschen im Alzeyer Land noch in wacher Erinnerung. Viele fragen sich, ob und welche gesundheitlichen Beeinträchtigungen uns drohen. Antworten darauf gibt die nächste Nachtvorlesung unter dem Titel „Super-GAU in Japan – Gibt es wirklich keine gesundheitlichen Auswirkungen auf unsere Gesundheit“, zu der Gesundheitsnetz und Allgemeine Zeitung am Dienstag, 7. Juni, um 19 Uhr in die Räume des Bildungswerks des Alzeyer und Wormser Handwerks in der Alten Güterhalle (Bahnhofstraße 38) einladen.

Erneut wird Moderator Dr. Günter Gerhardt zwei ebenso kompetente wie interessante Referenten vorstellen können: Karl-Wilhelm Koch, Sprecher der rheinland-pfälzischen Grünen, Bereich Energie und Ökologie, und Dr. med. Annette Bänsch-Richter-Hansen, Fachärztin für Kinder- und Jugendpsychiatrie und Psychotherapeutin in Wiesbaden.

Chronologie der Katastrophe im Überblick

Dr. Annette Bänsch-RichterHansen wird zur Chronologie und Deutung der Fukushima-Katastrophe Stellung nehmen und dabei falsche öffentliche Darstellungen in den Fokus rücken. „Die Wahrheit erfahren wir nur scheibchenweise“, sagt sie. Zudem nimmt sie den radioaktiven Fallout und seine Auswirkungen unter die Lupe. Auch die Wiesbadener Medizinerin wird einen Vergleich mit Tschernobyl anstellen und sie wird die Zuhörer über den Umgang mit Strahlendaten informieren. In ihrem Vortrag geht Dr. Annette Bänsch-Richter-Hansen aber auch auf das vom Zusammenschluss „Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges – Ärzte in sozialer Verantwortung e.V.“ angeregte nationale Aktionsprogramm „Dezentrale Energiewende“ ein.

In seinen Ausführungen wird der Hillesheimer Chemiker und Diplom-Ingenieur Karl-Wilhelm Koch gesundheitliche Auswirkungen im Vergleich Tschernobyl – Fukushima darstellen. Zudem wird er auf die grundsätzlichen Gefahren der Atomindustrie in Deutschland eingehen und im Zusammenhang damit die Sicherheit und Gefährdungslage der deutschen AKWs beleuchten. Welche Gefahren drohen hier? Kann es ein „Fukushima“ in Deutschland geben? Letztlich wird er auf die Frage: „Ist ein Sofortausstieg möglich?“ antworten. Koch ist seit über 20 Jahren in der Anti-AKW-Bewegung aktiv. Bei den Grünen ist er Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft „Ökologie/Energie“, auf Bundesebene der Koordinator des Arbeitskreises „Atom“ und Fachbuchautor  (www.stoerfall-atomkraft.de). Der Eintritt zur Nachtvorlesung ist wie immer frei.

https://www.allgemeine-zeitung.de/region/alzey/alzey/10786885.htm

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Entsorgung Hintergründe Laufzeitverlängerung

Sekt oder Selters?

Was bedeuten die Atom-Beschlüsse der Bundesregierung für die Anti-AKW-Bewegung?

Von Jochen Stay

In Krümmel wird gefeiert! Genauso sicherlich in Brunsbüttel und Esenshamm. Diese norddeutschen Pannen-Meiler werden nie wieder ans Netz gehen. Das ist ein großartiger Erfolg aller Menschen, die sich teilweise seit Jahrzehnten dafür eingesetzt haben, dass diese Atomkraftwerke stillgelegt werden.
Noch etwas verhalten sieht man die Sache in Biblis, droht doch mit der „Kaltreserve“ ein Hintertürchen, dass die endgültige Stilllegung von Biblis B verzögert. In Philippsburg ist es bezogen auf Block 1 ähnlich. Doch Biblis A ist auf jeden Fall erledigt. Auch das ist ein Grund zum Feiern.
Nichts zu Lachen haben die Menschen rund um Brokdorf, Grohnde, Lingen, Grafenrheinfeld und Gundremmingen. Die dortigen AKW werden noch mindestens zehn Jahre weiterlaufen – teilweise deutlich länger, als mal unter Rot-Grün vereinbart.
Am deutlichsten wird das Spannungsfeld, in dem sich die Anti-AKW-Bewegung jetzt befindet, in Ohu/Isar, Neckarwestheim und – falls da die „Kaltreserve“ nicht zuschlägt – auch in Philippsburg. Da werden die jeweils älteren Reaktorblöcke stillgelegt, die „jüngeren“ sollen noch lange Jahre weiterstrahlen. Dort macht es also Sinn, gleichzeitig mit Sekt und Selters anzustoßen.
Ja, wir AtomkraftgegnerInnen haben diese Tage was zu feiern, nämlich dass sieben bis acht AKW endgültig stillgelegt werden. Das war nach Fukushima kein Automatismus, wie sich in anderen Ländern zeigt. Dieses Ziel haben wir nur erreicht, weil sich hierzulande Hundertausende aktiv dafür eingesetzt haben. Und es ist eine traurige Tatsache, dass Protestbewegungen ihre Erfolge viel zu wenig feiern. Mit dieser Tradition sollten wir ganz bewusst brechen.

Der Ausstieg wird 2022 nicht stattfinden

Und es gibt die andere Seite: In Grafenrheinfeld haben sie es als erste gemerkt. Zuerst verhaltene Freude darüber, dass das AKW jetzt ja vielleicht doch wie im rot-grünen Plan avisiert 2014 vom Netz gehen könnte – aber dann plötzlich die frustrierende Erkenntnis, dass mit der Übertragung von Strommengen-Kontingenten aus Mülheim-Kärlich und Krümmel neben allen anderen neueren AKW auch der fränkische Reaktor bis 2021 weiterlaufen wird. Und möglicherwiese noch länger…
Denn das, was die Regierung als „Atomausstieg bis 2021/2022“ verkauft, ist eine Katastrophe. Und zwar gar nicht nur und nicht einmal in erster Linie, weil es zehn bis elf Jahre weiter Restrisiko und Atommüllproduktion in den neun verbleibenden AKW bedeutet, sondern weil mit der Beibehaltung der Reststrommengen-Regelung der Ausstieg 2022 nicht stattfinden wird.
Dass die AKW-Betreiber mit Stromkontingenten virtuos jonglieren können, haben sie in den letzten Jahren eindrucksvoll bewiesen und so verhindert, dass eine ganze Reihe von Meilern zum ursprünglich angekündigten Zeitpunkt stillgelegt wurden.
Und deshalb wird es jetzt kein stufenweises Stilllegen der verbliebenen Reaktoren, verteilt über die nächsten zehn Jahre, geben, sondern alle neun werden, bei geschicktem Strommengen-Management, bis 2021 noch am Netz sein. Und dann haben wir ein dickes Problem. Industrie und Stromkonzerne werden uns erzählen, dass es unmöglich ist, neun AKW innerhalb weniger Monate gleichzeitig vom Netz zu nehmen, drohen mit Blackouts und steigenden Strompreisen. Das ganze Spiel noch einmal von Vorne. Und je nachdem wie dann die politischen Mehrheiten, die Stimmung in der Bevölkerung, die Wirtschaftslage und der Abstand zum letzten Super-GAU sein werden, wird es Laufzeitverlängerungen geben.

Erfreulich ist nur das, was wir jetzt in der Hand haben

Bildlich gesprochen: Ein stufenweiser Ausstieg ist wie eine langsam abfallende Küste. Das, was die Regierung gerade organisiert, ist aber eine Steilküste. Die Gesellschaft wird 2021 oben stehen und sich fragen, wie sie runter ans Meer kommt. Wir AtomkraftgegnerInnen werden sagen: Das geht, wir müssen nur ein wenig klettern. Die Industrie wird Angst vor Abstürzen verbreiten. Wer sich dabei durchsetzt, ist mehr als offen.
Und ja: Ich glaube, die Union und selbst die SPD sind zu einer erneuten Laufzeitverlängerung in zehn Jahren fähig, wenn das politische Klima es dann zulässt. Zehn Jahre können in der Politik ein ganzes Zeitalter sein. Oder erinnert sich noch jemand daran, was vor zehn Jahren in der Gesundheitspolitik diskutiert und beschlossen wurde? 2021 wird es nicht mehr relevant sein, was irgendeine Kanzlerin ein Jahrzehnt zuvor kurz nach der japanischen Reaktorkatastrophe gesagt hat. Da zählen viel stärker aktuelle Stimmungen und parteitaktische Vorteile.
Fazit: Erfreulich ist nur das, was wir jetzt in der Hand haben, nämlich die Stilllegung einer ganzen Reihe gefährlicher Reaktoren. Irgendwelche Verheißungen über einen Ausstieg bis 2022 sind das Papier nicht wert, auf das sie gedruckt sind. Bei jedem noch laufenden Reaktor muss die Stilllegung hart erkämpft werden – und wenn wir das nicht aktiv tun, dann wird sie nicht stattfinden.

Placebo-Politik in Sachen Gorleben

Und es gibt noch einen Bereich, in dem gerade Politik-PR vom Feinsten die Lage vernebelt: Wer in den Beschlüssen und Äußerungen der Bundesregierung zur Atommüll-Endlagerung eine Abkehr von Gorleben sieht, täuscht sich gewaltig. Eine neue Endlager-Suche wird nicht stattfinden, nicht in Bayern und auch nicht anderswo. Was die Bundesregierung beschlossen hat, sind lediglich Studien über die Eigenschaften verschiedener Gesteinsarten – unabhängig von konkreten Standorten – und gleichzeitig den weiteren zügigen Ausbau des Salzstocks in Gorleben als Endlager.
Wir haben es hier mit klassischer Placebo-Politik zu tun. Durch die Vergabe von Studien und durch zweideutige Äußerungen wird der Eindruck erweckt, es gäbe eine neue Offenheit in Puncto Endlager-Suche. Gleichzeitig wird in Gorleben und nur in Gorleben mit Nachdruck weitergebaut.
Am Ende wird die Entscheidung über ein Atommüll-Endlager nicht nach geologischen Kriterien getroffen, sondern ist eine politische Machtfrage. Und je weiter der Bau in Gorleben unter Milliardeneinsatz fortgeschritten ist, umso schwerer wird es, dieses Projekt trotz eindeutiger geologischer Mängel noch zu stoppen.

Den gleichen Fehler nicht noch einmal machen

Die entscheidende Auseinandersetzung dieser Tage ist der Kampf um die Deutungshoheit. Das gilt für die Endlager-Frage. Aber noch viel mehr beim Thema AKW-Laufzeiten. Die Medien bis hin zur taz feiern den deutschen Atomausstieg. Das ist aber nur die halbe Wahrheit und wenn es uns AtomkraftgegnerInnen nicht gelingt, der Öffentlichkeit zu vermitteln, dass sie mit dem Enddatum 2022 ausgetrickst werden soll, dann haben wir in den nächsten Jahren ein Problem. Schon einmal, mit den Beschlüssen der rot-grünen Regierung im Jahr 2000 dachten viel zu viele Menschen, die Schlachten seien geschlagen und der Ausstieg kommt zwangsläufig. Den gleichen Fehler sollten wir nicht noch einmal machen.

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Unterschriftskampagnen gegen Atomenergie

Uranmine im Regenwald

in Tansania bedroht eine Uranmine den Selous Nationalpark und seine Tierwelt. Der größte Nationalpark Afrikas wurde wegen seiner großen Artenvielfalt und seiner einmaligen Biotope von der UNESCO zum Weltkulturerbe erklärt.
Hier können Sie gegen die Uranmine protestieren:

https://www.regenwald.org/mailalert/709/uranmine-bedroht-weltnaturerbe

Hier können Sie kostenlos Regenwald Report bestellen:

https://www.regenwald.org/shop/product/239/rr-01

Mit freundlichen Grüßen und herzlichem Dank 

David Vollrath
Rettet den Regenwald e. V.
Jupiterweg 15
22391 Hamburg
040 4103804 

info@regenwald.org
https://www.regenwald.org
Facebook: https://www.facebook.com/rettetdenregenwald
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Demonstration Termine

26.6.2011: Fessenheim stilllegen jetzt!

Das „Aktionsbündnis Fessenheim stilllegen jetzt!“ ruft für Sonntag den 26.
Juni zu einer Menschenkette um Fessenheim auf. Damit soll sowohl dem
allgemeinen Protest gegen Kernkraftwerke und Fessenheim im Besonderen Stimme
verliehen werden. Der Termin ist aber auch so gewählt, dass nochmals im
Vorfeld der Entscheidung über die Laufzeitverlängerung des Blocks 1 von
Fessenheim der massenhafte Protest ...der Bevölkerung beiderseits des Rheins
deutlich wird.
Bisher gibt es drei verschiedene Treffpunkte:

https://maps.google.com/maps/ms?ie=UTF&msa=0&msid=214091442052660934644.0004a3edaec3b7984eaff

NOUS PRENONS LA NPP dans le pistolet!

L '"Alliance Fessenheim arrêté maintenant" appelle à dimanche 26 Juin sur une
chaîne humaine autour de Fessenheim. Cette mesure vise à la fois à la clameur
publique contre les centrales nucléaires de Fessenheim et attribué à la voix
particulière. La date est également sélectionné de sorte que la clarté; avant
la décision de prolongation de vie du bloc 1 de Fessenheim; de les
manifestations de masse de la population des deux côtés du Rhin soit démontré.

Jusqu'à présent, il ya trois lieux différents:

https://maps.google.com/maps/ms?ie=UTF&msa=0&msid=214091442052660934644.0004a3edaec3b7984eaff

Damit diese Menschenkette auch eindrucksvoll wird brauchen wir Ihre
Hilfe! Desswegen bitten wir Sie selbst zu kommen, Freunde und Bekannte
mitzunehmen, es auf Ihrer Homepage zu veroeffentlichen (in die
Mailingverteiler nehmen, in online-Agendas schreiben, auf Facebook
posten...) und somit Menschen in Deutschland, der Schweiz und Frankreich auf
dieses Ereigniss hinzuweisen.
Im Anhang befindet sich der Flyer der Menschenkette.

Schöne Grüße

Aktionsbündnis Fessenheim stilllegen. JETZT!

AGUS Markgräflerland e. V.; Alsace Nature; Bündnis 90 / Die Grünen, OV
Müllheim-Neuenburg und Umgebung; CSFR¸ DGB,OV Müllheim-Neuenburg und Umgebung;
Friedensrat Markgräflerland; Die Linke, OV Müllheim; SPD, OV Müllheim;

Für Rückfragen und Rückmeldungen:
Rachel Vezza, rachel.vezza@yahoo.com,
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Hintergründe Laufzeitverlängerung Störfälle Terrorgefahr

Atomausstieg sofort!

– ein Kommentar

Jeder Tag länger ist ein Tag zuviel!

Die entsetzlichen Ereignisse von Fukushima haben uns allen endgültig vor Augen geführt, dass eine weitere Nutzung der Atomenergie nicht zu verantworten ist. Ein Ereignis wie in Fukushima ist auch in Deutschland nicht auszuschließen und deshalb ist einem „Weiter-so“ in der Atompolitik kategorisch entgegen zu wirken. Aber auch ein Zurück zu dem rot-grünen Atom-Konsens macht unter diesen Vorzeichen keinen Sinn mehr und ist nicht zu vertreten.

Fukushima hat die Welt verändert, das bisher vernachlässigbare „Restrisiko“ gibt es nicht mehr. Denn diesem Restrisiko konnte unterstellt werden, es werde nie eintreten. Fukushima hat uns aber gezeigt, dass das nicht so ist, dass eben genau dieses Restrisiko eintreten kann und eintreten wird. Ein wie auch immer gearteter Weiterbetrieb bis zum Tag x schließt nun einmal das Risiko eines Super-GAUs, selbst noch am vorletzten oder am letzten Tag des Weiterbetriebes, also am Tag x – 1, ein. Daher kann es keinen neuen Konsens unterhalb eines Sofortausstiegs geben.

Mögliche Erdbeben bedrohen auch etliche deutsche AKWs. Zwar ist hier nicht mit derart verheerenden Beben wie in Japan zu rechnen, allerdings sind unsere AKWs sicherheitstechnisch auch auf deutlich geringere Beben ausgelegt, als sie z.B. im Rheingraben denkbar wären …

Klimaschutz und Gefährdung durch Atomenergie können und dürfen nicht gegeneinander aufgerechnet werden. Der Ausstieg aus beidem ist möglich, auch ein Sofortausstieg aus der Atomenergie bei gleichzeitigem Fortschreiben der geplanten Klimaschutzmaßnahmen durch einen mittelfristigen Ausstieg aus den fossilen Energien ist kein Widerspruch. Hierbei wird bei der Argumentation pro Klimaschutz contra Sofortausstieg bisher regelmäßig die Umweltbelastung durch den zusätzlich produzierten Atommüll unterschlagen.

Details:

1.   Sichere Versorgung
Ein Atomausstieg bis 2015 ist machbar, ohne dass dies zu irgendeinem Zeitpunkt die sichere Versorgung gefährdet. Bestehende Überkapazitäten, Reserven im Kraftwerkspark und bereits geplante, rechtlich leider nicht mehr zu verhindernde Kraftwerkszubauten können den Wegfall aus der Atomkraft komplett kompensieren. Alleine rund 20 neue Erdgaskraftwerke und 10 Windparks auf dem Meer werden in den nächsten 5 Jahren ans Netz gehen. Hinzu kommen im Bereich Erneuerbarer Energien neue Kapazitäten bis 2020 von über 30 Gigawatt (GW) Solarstrom- und weitere 20 GW Windenergie-Leistung.
Die jahres- und kraftwerksgenauen Berechnungen zum Atomausstiegsplan zeigen, dass die Stromversorgung bis 2020 somit in jedem Jahr und zu jeder Zeit ohne zusätzliche Stromimporte gewährleistet werden kann. Selbst in extremen Zeiten, in denen die Last am größten ist, aber kaum Strom aus Wind- und Sonnenenergie zur Verfügung steht, ist die Versorgung sicher.[1]

2.      Lüge von den ausgehenden Lichtern:
Hier eine Beispielstunde vom 04.04.2011 (11 – 12 Uhr):
Importe                                                      Exporte
Aus Frankreich + 1.309 MW        In die Schweiz ‐ 2.536 MW
Aus Dänemark + 45 MW             Nach Polen ‐ 619 MW
Aus Tschechien + 937 MW         Nach Schweden ‐ 436 MW
__________________________Nach Dänemark ‐ 101 MW
__________________________Nach Österreich ‐ 291 MW
In die Niederlande 1.405 MW______________________
Importe Gesamt + 2.291 MW     Exporte gesamt ‐ 5.388 MW

Bilanz: Der Export übersteigt den Import in dieser Stunde um: 3.097 MW (wie viele andere Stunden auch)[2]

3.   Kernschmelze und Super-Gau ist in Deutschland möglich …. JEDEN Tag!
Alle 17 noch betreibbaren AKWs sind nicht gegen eine Kernschmelzkatastrophe geschützt. Fälschlicherweise werden einige von ihnen in der Debatte oft als „neu“ bezeichnet, obwohl auch diese schon 25 Jahre und etliche Störfälle auf dem Buckel haben. Wird die Haftpflicht den Risiken angepasst, dann sind alle 17 Reaktoren fällig. Auch bei einer „Neu“-Bewertung (was lediglich eine angemessene, realistische Bewertung wäre) der hinlänglich bekannten Risiken würde kein Meiler seine Betriebsgenehmigung behalten.
Wie diese Neubewertung konkret aussehen kann, hat interessanterweise der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) anhand der Gefahr eines Flugzeugabsturzes auf das AKW Isar 1 verdeutlicht. „Alles was möglich ist, muss ausgeschlossen sein“, erklärte er. Oder genauer: Bisher habe er bezüglich eines Flugzeugabsturzes auf das AKW Isar 1 nur die Wahrscheinlichkeit im Blick gehabt; die erschien ihm so gering, dass er den Betrieb für verantwortbar hielt. Jetzt schaue er stattdessen, ob es möglich sei, dass ein Flugzeug den Reaktor treffe. Und siehe da: Die Möglichkeit besteht, und deshalb ist Seehofer nun für die Stilllegung von Isar 1.
Wendet man dieses Seehofer’sche Gesetz jetzt aber auf alle anderen Atomkraftwerke an, bleibt kein einziges übrig. Denn überall ist die Kernschmelze möglich. Überall können Notstromversorgung und Kühlsystem ausfallen.

Der Sofortausstieg ist möglich
… und er ist nötig. Wenn nun Umweltorganisationen und Oppositionsparteien Szenarien entwickeln, dass wahlweise bis 2015, 2017 oder 2020 ausgestiegen werden kann, dann sind sie in ihrer Abwägung deutlich weniger konsequent als Horst Seehofer. Dann sagen auch sie letztlich nichts anderes als die Atomkraft-Befürworter: „Wird schon gutgehen.
Es ist klar, dass es bei diesen Konzepten in erster Linie darum geht, den skeptischen Teil der Bevölkerung mitzunehmen, die sich vor Stromlücken und teuren Energiepreisen fürchten. Realpolitisch ist dieses Vorgehen vielleicht sogar erfolgreich. Aber es macht auch ein Stück unglaubwürdig.[3]

4.   Gesetzeslage
Pressemitteilung vom 17.03.2011
Zu der aktuellen Debatte um das deutsche Atom-Moratorium und die künftige Energiepolitik erklärt Netzwerkmitglied Felix Ekardt, Professor für Umweltrecht an der Uni Rostock und Leiter der Forschungsgruppe Nachhaltigkeit und Klimapolitik:
(1) Ein deutsches „Moratorium für die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken“ ist ohne eine Gesetzesänderung nicht möglich. Sehr wohl ohne Gesetzesänderung möglich ist entgegen vieler Stimmen allerdings ein dreimonatiges Abschalten einiger Atomkraftwerke. § 17 und § 19 Abs. 3 Nr. 3 Atomgesetz erlauben genau dies: Denn die Normen sind darauf ausgelegt, einen erweiterten Kenntnisstand zu möglichen Gefahren zu berücksichtigen. Die Möglichkeit einer solchen Berücksichtigung hat auch das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) seit dem Kalkar-Urteil stets verlangt. Das Atomgesetz ist im Lichte dieser Rechtsprechung verfassungskonform auszulegen.
(2) Die aktuelle Debatte lenkt jedoch vom eigentlichen Verfassungsproblem ab. Selbst wenn man die relativ atomfreundliche Verfassungsinterpretation des BVerfG zugrunde legt, ist die Atomkraft spätestens seit den Erkenntnissen aus Japan verfassungswidrig. Das BVerfG hat seit dem Kalkar-Urteil 1978 stets betont, dass die Atomenergie nur „derzeit“ noch verfassungskonform sei, da ihr Gefährdungspotenzial bisher nur theoretische Vorstellung sei. Dies hat sich jetzt ersichtlich geändert, da man bei den japanischen Erfahrungen mit den Folgen stromausfallbedingt ausfallender Kühlsysteme nicht (wie bei Tschernobyl) sagen kann, derartiges könne in Deutschland nicht vorkommen. Vor diesem Hintergrund ist auch ein endgültiger Widerruf der Kraftwerksgenehmigungen nach § 17 Atomgesetz möglich. Ferner muss der Gesetzgeber einen zügigen Atomausstieg beschließen.
(3) Die Debatte um die künftige Energiepolitik ohne Atomenergie braucht keinen Aktionismus, sondern eine konsequente Umsetzung bisheriger Erkenntnisse. Mehr erneuerbare Energien und mehr Energieeffizienz allein genügen voraussichtlich nicht; es muss auch die absolute Energieverbrauchsmenge reduziert werden(Suffizienz), erst recht aus klimapolitischen Gründen. Die wirksamsten Instrumente dafür sind die Streichung schädlicher Subventionen und die Anhebung der Energiepreise über eine einschneidende Reform von Energieabgaben und EU-Emissionshandel, ergänzt durch eine reformierte Erneuerbare-Energien-Einspeisevergütungen. Auf Dauer ist dies bei weitem billiger und risikoärmer als der bisherige energiepolitische Weg. Dagegen ist die in der EU und Deutschland bisher praktizierte Konzentration auf eine Vielzahl kleiner energiepolitischer Maßnahmen oft wirkungslos, wenn nicht sogar kontraproduktiv.

Prof. Dr. Felix Ekardt, LL.M., M.A.
Ostseeinstitut für Seerecht, Umweltrecht und Infrastrukturrecht
Juristische Fakultät/ Universität Rostock
Richard-Wagner-Straße 31
D-18119 Rostock
Tel.+Fax +49-341-9260883

BRIEFPOSTADRESSE und Leipziger Büro:
Prof. Dr. Felix Ekardt, LL.M., M.A.
Forschungsgruppe Nachhaltigkeit und Klimapolitik
Könneritzstraße 41
D-04229 Leipzig
Tel.+Fax +49-341-9260883

 


[1] „Der Atomausstieg bis 2015 ist machbar, Neue Greenpeace-Berechnung für eine sichere Stromversorgung ohne Atomstrom“ Greenpeace

[2] Info-Mail von Hans-Josef Fell MdB vom 06.04.2011, 14:50 Uhr

[3] Jochen Stay in: https://www.ausgestrahlt.de/hintergrundinfos/politische-analyse/artikel/e72afac4f2/mitte-juni-faellt-die-entscheidung.html

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Hintergründe Störfälle

Update 25.05.2011, 18:00 (und zurückliegende Tage ….)

Nichts wirklich Neues aus Fukushima:

Die jetzt eingestandenen Kernschmelzen in drei Reaktoren bereits in den ersten Stunden nach dem Beben kann nicht wirklich als „Neuigkeit“ verkauft werden. Fachleute hatten dies bereits nach den Knallgasexplosionen geschlussfolgert und hatten recht, ebenso bei der Aussage, dass vermutlich alle drei Reaktordruckbehälter beschädigt seien … Einzig interessanter neuigkeitswert dieser Meldungen ist die Feststellung, dass entgegen ursprünglicher Aussagen von Tepco NICHT der Tsunami ausschlaggebend für den Super-GAU war, sondern bereits das Erdbeben selbst ausreichte, diese auszulösen. Das stellt die Erdbebensicherheit der japanischen (und weltweit aller) AKWs völlig neu in Frage.

Interessant ist die Stellungnahme von Tepco (lt. Süddeutscher Zeitung vom 25.5. „Spätes Eingeständnis aus Tokio“), in der begründet wird, man habe gelogen, „um eine panikartige Massenflucht aus Tokio zu verhindern“. „Jetzt“ hätten sich die Menschen an die Schreckensmeldungen gewöhnt und gingen rationell damit um … Regierungschef Naoto Kan hatte am Freitag vor dem Parlament eingeräumt,  Tepco haben ihn „völlig falsch“ unterrichtet. „Wir haben die falschen Angaben von Tepco nicht aufdecken können.“ (SZ, ebenda)

Nächste spannende Frage ist jetzt (Achtung: Sarkusmus „on“), wann Tepco jetzt die Kernschmelze im Abklingbecken des Reaktors 4 eingesteht.

Neue Tepco-Angaben zu Fukushima

Kernschmelze in weiteren Reaktoren eingeräumt

(Tagesschau) Im japanischen Atomkraftwerk Fukushima ist es im März höchstwahrscheinlich in zwei weiteren Reaktorblöcken zur teilweisen Kernschmelze gekommen. Wie die Betreiberfirma Tepco mitteilte, gehe man davon aus, dass sich auch in den Reaktoren 2 und 3 die meisten Brennstäbe teilweise verflüssigt hätten, nachdem das Erdbeben und der Tsunami am 11. März die Kühlsysteme außer Betrieb gesetzt hatten. Bislang war nur von einer Kernschmelze in Reaktor 1 die Rede. Insgesamt verfügt die Anlage über sechs Reaktoren.

Den Betreiberangaben zufolge dürfte in Reaktor 2 und 3 der größte Teil der Brennstäbe bereits 60 bis 100 Stunden nach dem Beben geschmolzen und auf den Boden der Druckbehälter gelaufen sein. Die Temperaturen an den Behältern deuteten aber darauf hin, dass es durch die Einleitung von Wasser gelungen sei, die Schmelzmasse zu kühlen und stabil zu halten, berichtete die Nachrichtenagentur Kyodo. Aktuell seien die Reaktoren „stabil“, erklärte ein Tepco-Sprecher.

Den neuen Angaben zufolge wäre es in allen drei zum Zeitpunkt des Erdbebens in Betrieb befindlichen Reaktoren des Atomkraftwerks Fukushima I zur Kernschmelze gekommen. Es sei jedoch unwahrscheinlich, dass dies die Krise verschlimmere, da die Brennstäbe seitdem mit Wasser bedeckt und wieder gekühlt wurden, erklärte Tepco.

Die aktualisierte Darstellung der JAIF bzw. GRS finden Sie hier. Dazu auch im Detail hier:

Block 1
Nach Presseangaben soll TEPCO gesagt haben, dass nach den Ergebnissen der rechnerischen Simulation des Unfallablaufes Schäden am Containment ca. 18 Stunden nach dem Erdbeben vom 11.03.2011 aufgetreten sein könnten. Zu diesem Zeitpunkt kann von einer Kernschmelze ausgegangen werden und im Containment wurde eine Temperatur von ca. 300 °C erreicht. Dadurch wurde die Temperaturauslegung des Containments um mehr als den Faktor 2 übertroffen. Gummidichtungen und Metallteile für die Dichtungen hätten dadurch versagt und kontaminiertes Wasser trat aus dem Containment aus. Die Kernschmelze soll entsprechend der rechnerischen Simulation Schäden entsprechend einer Leckgröße mit einem Durchmesser von 7 cm für den Reaktorboden und entsprechend einem Durchmesser von 10 cm für das Containment verursacht haben. Die Simulation ergab eine Freisetzung von 800 kg Wasserstoff.

Block 2
Nach Presseangaben soll TEPCO gesagt haben, dass nach den Ergebnissen der rechnerischen Simulation des Unfallablaufes Schäden am Containment nach dem Erdbeben vom 11.03.2011 aufgetreten sein könnten. Die Kernschmelze soll entsprechend der rechnerischen Simulation Schäden entsprechend einer Leckgröße mit einem Durchmesser von 7 cm für den Reaktorboden und entsprechend einem Durchmesser von 10 cm für das Containment verursacht haben. Die Simulation ergab eine Freisetzung von 400 kg Wasserstoff.
Nach Presseangaben wurde das Abpumpen von kontaminiertem Wasser aus dem Maschinenhaus von Block 2 am 25.05.2011 um 09:00 Uhr unterbrochen, um Arbeiten an den Stromversorgungsleitungen auszuführen. Nach den Arbeiten soll das Abpumpen wieder fortgesetzt werden.

Block 3
Die rechnerische Simulation für den Unfallablauf ergab eine Freisetzung von 600 kg Wasserstoff.

 

Platz für radioaktives Wasser wird knapp

(Tagesschau) Durch das Beben und den anschließenden Tsunami waren Teile der Anlage zerstört worden, vor allem das Kühlsystem. Seither tritt Radioaktivität aus. In dem Kraftwerk versuchen Arbeiter noch immer, Strahlenlecks zu schließen und die Kontrolle wiederzuerlangen. Die Ingenieure stehen zugleich vor einem neuen Problem: Die Tanks, die radioaktives Wasser aus den Reaktoren aufnehmen, sind fast voll. Tepco erklärte, die Lager würden in vier Tagen kein weiteres Wasser mehr aufnehmen können. Ein System zur Wiederaufbereitung der derzeit mehr als 80.000 Tonnen Wasser ist noch nicht einsatzbereit. Das Wasser wird aus den Reaktoren gepumpt, deren Kühlsysteme zerstört wurden. Das Wasser war zunächst ins Meer geleitet worden. Tepco hatte ursprünglich erklärt, die Tanks könnten genutzt werden, bis die Wiederaufbereitung Mitte Juni beginne.

Unterdessen teilte Industrieminister Banri Kaieda mit, dass die Regierung ein unabhängiges Gremium zur Untersuchung der größten Atomkatastrophe seit dem Reaktorunglück von Tschernobyl einberufen wird. Der zehnköpfigen Kommission, die noch vor Ende des Monats ihre Arbeit aufnehmen soll, gehören demnach neben Atomexperten auch Juristen an. Sie sollen die Ursachen des Reaktorunglücks in Fukushima untersuchen und Möglichkeiten prüfen, ähnliche Katastrophen in Zukunft zu verhindern.

Die nächsten Lügen oder echte Messfehler?

Die GRS meldet weiterhin: „Die gemessene Dosisleistung in der Druckkammer des Containments (Reaktor 1) ist nach NISA am 22.05.2011 um 12:00 Uhr sprunghaft angestiegen. Am folgenden Tag, dem 23.05.2011 um 06:00 Uhr war der gemessene Wert niedriger. Der Anstieg wurde nur von einer der beiden Messstellen gemessen. Die betroffene Messstelle wird jedoch von NISA als fehlerhaft eingestuft. Nach TEPCO zeigt die betroffene Messstelle am 25.05.2011 um 06:00 Uhr ebenfalls einen sprunghaften Anstieg und wird auch als fehlerhaft eingestuft.“

Ohne Kommentar!

Schweiz

Atomausstieg bis 2034

(Focus) Seit Fukushima wird in der Schweiz wieder über Atomkraft debattiert. Jetzt hat die Schweizer Regierung entschieden: Es gibt keinen Ersatz für auslaufende AKWs. Das bedeutet den Ausstieg bis 2034.

Wie es in einer Mitteilung des Energieministeriums vom Mittwoch hieß, sollen die fünf Schweizer AKWs nach dem Ende ihrer Betriebsdauer nicht ersetzt werden. Unter Annahme einer durchschnittlichen Betriebsdauer von 50 Jahren müsste damit der erste Meiler 2019 vom Netz gehen, der letzte im Jahr 2034.

Mit dem schrittweisen Atomausstieg will die Regierung nun den geregelten Übergang zu alternativen Energien gewährleisten. Die an natürlichen Ressourcen nicht eben arme Eidgenossenschaft deckt derzeit den größten Teil ihres Energiebedarfs aus Wasserkraft, daneben aber auch rund 40 Prozent aus Kernenergie.

 

Ökologische Steuerreform geplant

Beim Ausstieg setzt die Regierung auf einen Mix aus zahlreichen Maßnahmen: Im Vordergrund stehen Anstrengungen beim Stromsparen und bei den erneuerbaren Energien. Eine ökologische Steuerreform wird noch geprüft. So wird die Einführung einer Förderabgabe für den voraussichtlich zwei bis vier Milliarden Franken (1,6 bis 3,2 Milliarden Euro) teuren Umbau der Stromversorgung in Erwägung gezogen. Konkrete Vorschläge dazu will der Bundesrat im Herbst vorlegen.

Gemäß der Ausstiegsstrategie muss die Schweiz in den nächsten Jahren vor allem auch Strom sparen. Laut heutigen Prognosen steigt die Stromnachfrage bis ins Jahr 2050 auf jährlich rund 90 Milliarden Kilowattstunden. Im Jahre 2010 waren es etwa 60 Milliarden Kilowattstunden.

Umweltverbände verlangen Atomausstieg deutlich vor 2022

(AFP) Berlin — Kurz vor den anstehenden Regierungsentscheidungen zum Atomausstieg haben die großen Umweltverbände in einem gemeinsamen Appell zu einer schnelleren Abschaltung der deutschen Atomkraftwerke aufgerufen. „Die Bundesregierung muss die Gefahren der Atomkraft so schnell wie möglich beseitigen“, erklärte der Präsident des Umweltverbands BUND, Hubert Weiger. Eine Verzögerung des Ausstiegs bis 2022 würden die Umweltverbände nicht hinnehmen, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung von BUND, Greenpeace, WWF, Nabu und der Anti-Atom-Organisation ausgestrahlt.

Greenpeace-Geschäftsführerin Brigitte Behrens wies darauf hin, dass besonders die sieben ältesten Atomkraftwerke ein erhebliches Sicherheitsrisiko darstellten und daher ebenso wie der Pannenreaktor in Krümmel auf keinen Fall wieder ans Netz gehen dürften. Nabu-Präsident Olaf Tschimpke wandte sich gegen eine mögliche Revisionsklausel in einem neuen Ausstiegsgesetz, mit der die Energiewende später wieder in Frage gestellt werden könnte. Die WWF-Klimaexpertin Regine Günther forderte, Klimaschutz und Atomausstieg nicht gegeneinander auszuspielen, sondern „glaubhaft miteinander zu verbinden“.

 

weitere Quellen:

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/fukushima508.html

https://www.zeit.de/wissen/umwelt/2011-05/fukushima-reaktoren-japan

https://www.focus.de/politik/ausland/schweiz-atomausstieg-bis-2034_aid_631104.html

https://www.greenpeace.de/themen/atomkraft/nachrichten/artikel/update_fukushima_die_lage_wird_immer_ernster

https://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5gA2yBh5yJFxSO9MjNdFgH3O0WG4A?docId=CNG.c4cea9fcc88d21b2bcdf6d32ab655ca9.f1