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Atom und Politik Hintergründe

Atomabkommen mit Brasilien

Kurzer Hintergrund

Das Atomabkommen ist von 1975 als Brasilien eine Miltärdiktatur war. Das Abkommen ist alle 5 Jahre kündbar. Nur ein kleiner Teil des Abkommens konnte umgesetzt werden. Zum Jahre 2005 hatte die rot/grüne Bundesregierung das Abkommen gekündigt. Der Vertrag sollte, so die Vereinbarung, in einem EE-Abkommen umgewandelt werden. Der Unterschriftstermin mit Außenminister Joschka Fischer in Brasilien stand schon fest.

Im letzten Moment passierten drei Sachen gleichzeitig.

  • Der Bundeskanzler Schröder kündigte vor dem Unterschriftstermin Neuwahlen an. Er hatte die Mehrheit im Bundestag verloren.
  • Der damalige Wirtschaftsminister Müntefering hintertrieb das Abkommen im Hintergrund.
  • Auch in Brasilien haben die Gegner das Abkommen im letzten Moment sabotiert.

Das Atomabkommen könnte Mitte November 2019 gekündigt werden – zum November 2020. Da wir keine Mehrheit im Bundestag haben, wird das nicht gehen. Also vormerken für den nächsten Termin – 2024! Der wissenschaftliche Dienst hatte 2013 Bewertung des Abkommens von 1975 ausgearbeitet. Viele Texte sind geschwärzt.

https://www.bundestag.de/resource/blob/410270/7f43477b75704c890c2ce380f33f91fe/wd-1-049-13-pdf-data.pdf

https://www.ausgestrahlt.de/blog/2014/11/10/bundesregierung-muss-atomabkommen-mit-brasilien-ku/

(Dieter Kaufmann)

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