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Aktualisierung S. 24f neu – Brasilien

Brasilien unterzeichnete 1998 den Atomwaffensperrvertrag. Zuvor arbeitete es immerhin zeitweise an der Entwicklung von Atomwaffen. 1968 unter dem Eindruck der damals grassierenden Atombombentests gemeinsam mit den Staaten Lateinamerikas und der Karibik im Vertrag von Tlatelolco zur kernwaffenfreien Zone erklärt. Doch begann das Militärregime 1978 ein geheimes Kernwaffenprojekt unter dem Decknamen „Solimões“. Ein führender Wissenschaftler sagte aus, die Armee habe vor „… 15 Jahren kurz vor dem Bau der Atombombe“ gestanden.[1] Das geheime Projekt soll von den Militärs nach dem Ende der Militärdiktatur ohne Kenntnis der demokratischen Regierung weitergeführt worden sein und wurde schließlich nach seinem Bekanntwerden 1990 von dieser gestoppt. Der erste demokratische Staatspräsident nach dem Ende der Militärdiktatur (1964 bis 1985), José Sarney (Präsident zwischen 1985 und 1990), hatte die Einstellung der Atombombenpläne angeordnet. José Luiz Santana, damals Präsident der „Nationalen Kommission für Nuklear-Energie“ (CNEN),[2] sagte, die Streitkräfte hätten Anfang 1990 bereits mehrere Teile der Atombombe gebaut und auch über importiertes angereichertes Uran verfügt. Santanta weiter in einem Interview mit dem Fernsehsender „Globo“: „Ich habe das Präsidentenamt der Energiekommission im April 1990 übernommen, aber erst im August jenes Jahres konnten wir Zugang zum Urancontainer der Militärs erlangen.“ Seine Organisation habe sieben Monate gebraucht, um das Projekt tatsächlich stoppen zu lassen. Woher das Uran stammte, wollte Santana nicht verraten.[3] Auch Argentinien (potentieller Kriegsgegner) arbeitete offenbar zeitweise an der Entwicklung der Atombombe.[4]

Art. 21 der nach der Militärdiktatur 1985 neu erstellten Verfassung Brasiliens erlaubt ausdrücklich nur die friedliche Nutzung der Kernenergie. Seit 1996 gehört es zur Gruppe Nuklearer Lieferländer, die sich selbst Richtlinien zur Exportbeschränkung auferlegt haben. Ein Abkommen mit Argentinien regelt die wechselseitige Kontrolle.

Allerdings hat Brasilien ein Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag, das den Inspektoren die Möglichkeit einräumen soll, unangemeldete Kontrollen in beliebigen Anlagen im Land durchzuführen, nicht unterzeichnet. Samuel Pinheiro Guimarães, Minister für strategische Angelegenheiten; „Vor 42 Jahren haben sich diese Länder verpflichtet, ihre Waffen zu vernichten, und seit 42 Jahren erfüllen sie diese Vorgabe nicht. Das Zusatzprotokoll stellt eine unannehmbare Verletzung unserer Souveränität angesichts der friedlich ausgerichteten nuklearen Aktivitäten Brasiliens dar.“ 2006 nahm Brasilien eine moderne Urananreicherungsanlage in Betrieb- Seither ist Brasilien eines der wenigen Länder, die den nuklearen Brennstoffkreislauf vollständig beherrschen.[5]


[1] https://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,372128,00.html

[2] CNEN = Comissão Nacional de Energia Nuclear

[3] Zitiert nach: https://www.focus.de/politik/ausland/wissenschaftler-enthuellen_aid_98596. html

[4] FAZ.NET-Spezial: Sehnsucht Atombombe – Die Ambitionen der Entwicklungsländer 2/2004

[5] Rheinischer Merkur Nr. 17, 29.04.2010

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