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Hintergründe

Keine Mehrheit gegen Isreal in der IAEA

Die Generalkonferenz der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA) hat einen von der Arabischen Liga und anderen islamischen Staaten eingebrachten Resolutionsentwurf abgelehnt, der Israels wegen seiner atomaren Bewaffnung verurteilt hätte. Israel sollte aufgefordert werden, sein Nuklearprogramm offen zulegen. Allerdings stimmten 51 Staaten gegen die Resolution, 46 dafür. 54 der insgesamt 151 IAEA-Mitglieder enthielten sich der Stimme zu oder blieben der Abstimmung fern.

Für Israel ist dieses Ergebnis ein Sieg. Vor genau einem Jahr hatte die Vollversammlung der IAEA mit einer knappen Mehrheit von 49 zu 45 eine ähnliche Resolution angenommen. Damals wurde der Auftrag erteilt, einen Bericht über die nuklearen Bewaffnung Israels zu erstellen.

Jerusalem machte zum wiederholten Mal klar, dass es keinerlei internationalen Inspektionen ihrer Atomanlagen dulden werde. Dazu sieht sich das Land nicht verpflichtet, weil es den Atomwaffensperrvertrag nicht unterschieben hat. Formal ist Israel damit im Recht, es dürfte allerdings dann auch keinerlei Zusammenarbeit mit irgendwelchen Atommächten oder Staaten geben, welche die sog. „zivile Atomenergie“ nutzen.

Näheres u.a. in der Frankfurter Rundschau bzw. im Tagesanzeiger

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