Dieter Kaufmann aus Frankfurt am Main, 12.08.2019
Die Sowjetunion hatte sofort nach 1945 mit dem Uranabbau in Thüringen und Sachsen begonnen. Beschlusslage des ZK von 1942. Nur so konnte Stalin die Atombomben bauen. Das war das einzige Uranabbaugebiet in der gesamten Sowjetunion im Ostblock überhaupt. Die DDR war weltweit der viertgrößte Uranproduzent nach der UdSSR, USA und Kanada.
Kategorie: Atom und Politik
Aus Anlass der willkürlichen Inhaftierung der Aktivistin Cecile Lecomte schrieb ich heute folgende Anfrage an den Ministerpräsidenten des Landes:
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Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, lieber Winfried
heute war am Amtsgericht Heilbronn der 2. Prozesstag gegen Cécile Lecomte, die sich gegen den Vorwurf wehrt, am 16.11.17 nicht schnell genug den schwimmenden Protest beim 4. Neckar-Castor-Transport verlassen zu haben, nachdem es eine sehr fragwürdige Versammlungsauflösung gegeben hatte. Schon allein aufgrund der schweren (und leider inzwischen noch erheblich weiter fortgeschrittenen) Gelenkerkrankung war es ihr damals nicht möglich gewesen, den Neckar schnell zu verlassen.
Von den Teilnehmern der Atommüllkonferenz wurde aktuell ein Positionspapier zur aktuellen Situation der Zwischenlagerung vorgelegt. Ein gutes Papier, welches die Endlagerproblematik auf den Punkt bringt: (u.a auch mit meiner, wenn auch bescheidenen, Mitarbeit entstanden, bitte weiter verbreiten) Über 70 Anti-Atom-Initiativen und Umweltverbände haben heute in einem Positionspapier die Zwischenlagerung hochradioaktiven Atommülls massiv kritisiert und die zu geringen Sicherheitsanforderungen bemängelt (hier direkt als PDF).
Ich habe soeben – ausdrücklich NICHT in meiner grünen Funktion, sondern als Privatmensch und betroffener Anwohner – die folgenden Petition unterstützt und bitte Euch, dies zu prüfen, ob ihr die Zielrichtung ebenfalls teilt. Wenn ja, dann gern ebenfalls unterstützen:
Präsident Trumps Entscheidung, das 5+1-Atomabkommen mit Iran am 9.5.2018 zu kündigen, fällt in eine Zeit ständiger steigender Spannungen in der Region: Der Stellvertreterkrieg im Jenen, der destabilisierte „Failed State“ Libyen, das Kurdenproblem, der Bürgerkrieg im Irak und Syrien. In direkter zeitlicher Folge fliegt die israelische Luftwaffe am 9.5.2018 die massivsten Angriffe auf Syrien seit Jahrzehnten, wobei mehr als 30 iranische Stellungen angegriffen werden.
Geschichte wiederholt sich
2005 wurde von der Clinton-Regierung versucht, ein bilaterales Nuklearabkommen mit dem Iran abzuschließen. Dabei sollte das iranische Anreicherungsprogramm bei etwa 164 Zentrifugen eingefroren werden. Der damalige Berater Bolton argumentierte, dass nichts anderes als „Null-Anreicherung“ akzeptabel sei, das Abkommen scheiterte. Genau dieser Bolton ist seit einem Monat der neue Sicherheitsberater von Trump http://www.handelsblatt.com/politik/international/hardliner-john-bolton-syrien-iran-nordkorea-trumps-neuer-sicherheitsberater-ist-gleich-gefordert/21154988.html. Die Anzahl der installierten Zentrifugen bei Abschluss des Iran-Atomabkommens im Juli 2015 lag bei 19.000. Sie wurden bei Vertrag auf rund 6.000 verringert https://www.zdf.de/nachrichten/heute/hintergrund-das-steht-im-atomabkommen-mit-iran-100.html.
Ziel und Zweck des Vertrages
Das Abkommen hatte – so mangelhaft es auch war – durchaus eine stabilisierende Wirkung gehabt: Der offenkundig angestrebte Bau der iranischen Atombombe wurde zumindest vorübergehend gestoppt und die Entwicklung um etliche Monate, wenn nicht Jahre zurückgeworfen. Laut Aussage im Heute-Journal vom 9.5.2018 stand der Iran „3 Monate vor der Fertigstellung der ersten Atombombe“. Die Begründung der Kündigung durch Trump bezüglich der Nicht-Einhaltung der Atom-Vertragspunkte wird von der kontrollierenden IAEO massiv bestritten https://www.zdf.de/nachrichten/heute/hintergrund-das-steht-im-atomabkommen-mit-iran-100.html.
Ist eine Nachbesserung des Vertrages möglich?
Die Mängel sind unbestritten: Der Bau und die Entwicklung von Raketentechnik wurde nicht erfasst (nur die Zulieferung aus dem Ausland), die Unterstützung von Kräften außerhalb des Staatsgebietes wie in Syrien und im Libanon durch den Iran wurde nicht thematisiert. Trump stellt diese Aktivitäten als „Unterstützung des Terrors“ dar, was zumindest im Fall Syrien völkerrechtlich nicht zu halten sein wird. Allerdings war auch diese Thematik nie das Ziel des Vertrages. Dieses war hauptsächlich, dem Iran die Produktion von Atomwaffen zu verunmöglichen, zumindest für einige Jahre.
Eine Nachbesserung des 5+1-Abkommens, wie ursprünglich von Trump gefordert und mittlerweile auch von den Teilen der Europäer thematisiert, ist jedoch aussichtslos, da die Hardlinerfraktion im Iran ohnehin das Abkommen nicht wollte und jede Chance nutzen wird, um es endgültig zu sabotieren. Zudem hat die vereinbarte Lockerung der Sanktionen nicht den erwarteten wirtschaftlichen Aufschwung gebracht, was nicht zuletzt an aufrecht erhaltenen Druck der USA gelegen hat. Weitere Zugeständnisse sind daher im Iran nicht durchsetzbar.
Welche Folgen hat die Kündigung?
Sowohl Israel als auch die sunnitischen arabischen Staaten werden ermutigt, ihren Konflikt mit dem Iran voran zu treiben und dazu neigen, die militärische Eskalation zu suchen (Netanyahu: „Besser jetzt als später“).
Im Iran werden die „Falken“ die Oberhand gewinnen, die gemäßigte Regierung um Rohani wird eine weitere Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage nicht überstehen. Diese Verschlechterung wird aber die umgehende Folge der Verschärfung der Sanktionen sein. Vermutlich wird die Regierung Rohany die nächsten Monate nicht überstehen.
Der Iran wird beim endgültigen Scheitern des Vertrages die Atomwaffenproduktion wieder umgehend aufnehmen. Selbst Rohani droht bereits jetzt schon wieder „mit der Anreicherung von Uran ‚auf industriellem Level‘ zu beginnen.“ Falls seitens des Irans sämtliche Einschränkungen gekündigt werden, dürfte die Zeitspannen bis zur Fertigstellung der ersten Atombombe zwischen 6 und 24 Monaten liegen.
Sind die Bedenken des Irans grundlos?
Was bei der ganzen Diskussion („Iran spricht Israel das Existenzrecht ab“) übersehen wird ist, dass eine lange Reihe von Staaten inkl. des Westen inkl. Deutschland nach der Revolution in Persien dem Staat „Iran“ faktisch das Existenzrecht hat nehmen wollen, mit Waffenlieferungen, militärischer Unterstützung und Duldung von Giftgaseinsätzen. (s.a. https://de.wikipedia.org/wiki/Erster_Golfkrieg).
Damals wurde nach der vom Westen ungewollten Revolution und damit außenpolitisch völlig konträren Neuausrichtung der damals noch smarte Freund des Westens, Saddam Hussein unterstützt, einen Vernichtungskrieg gegen das „Mullahregime“ zu führen. Die Unterstützung ging soweit, dass offen Chemische Produktionsanlagen für Chemiewaffen geliefert wurden: Hängen geblieben ist ein Zitat eines Arbeiters auf die Frage eines deutschen Ingenieurs, „Wir stellen Mittel gegen Ungeziefer her – gegen Wanzen, Flöhe, Heuschrecken, Perser, Israelis.“ (s.a. http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13679461.html). An der betreffenden Anlage in Muthanna stammten 80 % nach Erkenntnissen der Bundesregierung aus Deutschland.
Dass also vor ca. 30 Jahren mit den schlimmsten Mittel ein achtjähriger Vernichtungskrieg mit westlicher Unterstützung gegen den Iran geführt wurde, wird im Westen heute offenbar völlig verdrängt. Im Iran selbst ist das sehr präsent!
Weitere Belege:
https://de.wikipedia.org/wiki/Chemiewaffenprogramm_des_Irak
https://de.wikipedia.org/wiki/Erster_Golfkrieg#Einsatz_von_chemischen_Kampfstoffen
Ist der Vertrag noch zu retten?
Es ist eine offene Frage, ob die anderen Parteien des Abkommens, Deutschland, Frankreich, das Vereinigte Königreich, Russland und China in der Lage sein werden, den Vertrag zu retten. Dabei muss einerseits der Iran überzeugt werden, sich an die Vereinbarung zu halten. Andererseits müssten diese Staaten ihrerseits die Absprachen einhalten und sich damit im Gegensatz zu Trump und der US-Regierung zu setzen. Selbst dass dies alle Staaten tun werden, ist – trotz der aktuellen Einigkeit – unwahrscheinlich. Vor allem wird es ihnen nicht gelingen, ihre Industrie und Banken davon zu überzeugen, weiter den Handel mit dem Iran voranzutreiben und damit – mit größter Wahrscheinlichkeit – sämtliche Geschäftsmöglichkeiten mit den USA zu beenden. Der Wert deutscher Exporte lag 2017 bei 3,4 Milliarden Euro, die Summe aller deutschen Exporte betrug dagegen 2017 1.279 Milliarden Euro. Auch wenn die Regierungen mitziehen, werden die Unternehmen und Banken umgehend die neuen Sanktionen der USA umsetzen.
https://www.zdf.de/nachrichten/heute/iran-atom-deal-wie-wirkt-sich-trumps-entscheidung-auf-die-deutsche-wirtschaft-aus-100.html
http://www.consilium.europa.eu/de/policies/sanctions/iran/jcpoa-restrictive-measures/
https://de.wikipedia.org/wiki/Iranisches_Atomprogramm
https://www.jungewelt.de/artikel/332249.schwere-tage-f%C3%BCr-rohani.html
Völlig überzogenes Urteil gegen Greenpeace-Aktivisten
– EdF hätte auf die Anklagebank gehört!
Im Oktober demonstrierte Greenpeace – zugegeben recht drastisch – die Sicherheitsschwächen des AKW Cattenom. Aktivisten drangen in den Sicherheitsbereich ein und zündeten dort ein Feuerwerk. Die hinzu geeilten Sicherheitsbeamten waren zunächst auf der falschen Seite des Zaunes und konnten daher die Aktion nicht verhindern. Ein zu allem entschlossenes Terrorkommando in gleicher Stärke hätte in dieser Zeit an der Wasserzufuhr und den Abklingbecken verheerende Anschläge bis zur Einleitung einer Kernschmelze und die Freisetzung großer Mengen Radioaktivität einleiten können.
Kommentar M. Daxner:
Dr. Michael Daxner. Professor of Sociology and University President emeritus (Oldenburg).
Diese Meldung schreckt auf – oder sie wird mit anderen Information vom Tage abgelegt. Wie ist das bei mir, der ich alt bin und nicht zur Hysterie neige, was MEINE Lebenszeit betrifft:
Aber da war auch unser, der 68er, fortschrittlichster Philosoph der Hoffnung, Ernst Bloch, über den habe ich dissertiert…und bei dem war es klar: Nukleartechnik war friedlich und diente dem Fortschritt. Im Westen hieß das „Atome für den Frieden“, und schlecht waren die atombewaffneten Systeme der NATO, und die Deppen aus dem Ostblock meinten, ihre Atomwaffen seien ein Deut besser und würden wirklich dem Frieden dienen. Der Kalte Krieg war transparent geworden, wenns ums Atom ging, und die Angst vor der Verstrahlung sank in den Subtext unserer Diskurse, um die Zeit, als die Ökobewegung schon erwacht war.
An einem Tag im April 1986 spielte ich mit Kollegen an der Uni Osnabrück Fußball. Tag 1 nach dem Unfall von Chernobyl. Bald wussten wir, die Wolke würde kommen. Warnungen vor dem Sammeln von Pilzen wurden ausgegeben. Diffuse Angst, bei der üblichen kleinen Minderheit auch Hysterie, wenig konkrete Information. Kein Atomkrieg, menschliches Versagen. Die Radioaktivitätsmeßstelle der Universität Oldenburg sollte für meine Wahl und Amtszeit als Unipräsident eine Rolle spielen, für unsere Partnerschaft mit der damaligen spätsowjetischen Spitzenuniversität Novosibirsk, und eine wissenschaftliche Debatte, in der Atom nicht in Ost und West gespalten wurde. Der Kalte Krieg ging zu Ende WARUM ERZÄHLE ICH DAS? Hirsohima und Nagasaki, der sowjetische H-Bombentest, das Mururoa-Atoll….sind alles Ferne der dritten Generation eher ins Vergessen und Nichtwissen als in die politioserbare Erinnerung eingeschrieben. Deshalb ist die Reaktion auf Atomrüstung, Nachrüstung, Verletzung von diesbezüglichen Verträgen auch etwas unterschwellig, man könnte sagen: lasch und unaufgeregt. Der Atomkrieg taugt nicht einmal mehr zum Film- und SF Stoff. Nun, wir Ü70 Menschen haben das nicht ganz so vergessen, und so wichtig die künstlerische und moralische Verarbeitung der Atombomben auch war, die jetzige Gefahr taugt zu den alten Mustern nicht. Und was für uns ältere, friedenspolitisch und ökologisch angeschärfte Politiker*innen gilt, trifft ja auf eine ganze Generation von herrschenden politischen Akteuren, von Trump bis Putin, und ihre von der Leine gelassenen Unterlinge nicht zu: die denken nicht in den Gefahren, sondern in der Risikoregulierung für IHRE Machtbasis. Eine bestimmte Form von Atomkrieg ist eine potenzielle GEFAHR; das RISIKO, sie zu verhindern, ist etwas irrational, wenn die Dinger einmal in Gang gesetzt sind. Ein langjähriger Kollege in diesem Revier, KW Koch, arbeitet unermüdlich an der Aufklärung zu diesem Thema. Man kann sich auf die Seriosität seiner Quellen verlassen. In vieler Hinsicht unterscheiden sich unsere politischen Ansichten. Aber was nukleare Vernichtungspotenzial der Menschen betrifft, bin ich sehr überzeugt von seiner unbeugsamen Mahnung: die Gefahr ist nahe. Ich lege Texte hier an, am besten ihr versorgt euch über ihn mit mehr davon: Die Gefahr eines Atomkrieges wächst
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Der Artikel auf Gruene-Linke.de:
Was wir in Europa dagegen tun können und müssen.
Die Doomsday-Uhr (englisch, Atomkriegsuhr) steht auf 2,5 Minuten vor 12, so dicht vor der Stunde Null wie seit 1953 nicht mehr. Selbst 1984 bis 1989 war es 3 Minuten vor 12! Jeder dritte Deutsche hält einen Atomkrieg in den nächsten zehn Jahren für wahrscheinlich. In einer Umfrage vertraten 32 % diese Auffassung. Nur 13 % halten ein solches Szenario für ausgeschlossen. 41 % meinen, ein Atomkrieg sei nicht wahrscheinlich. Die nukleare Bewaffnung hat im Zuge des Nordkorea-Konflikts und der Ukraine-Krise wieder an Bedeutung gewonnen.
Ein Atomkrieg zwischen den USA und Nordkorea scheint mittlerweile unausweichlich. Die Süddeutsche zitiert: „… ein europäischer Beobachter kam unlängst verstört aus der US-Hauptstadt zurück und schrieb auf Twitter: „Krieg zwischen US und N Korea ist wahrscheinlicher, als viele Leute es glauben. Die Offiziellen glauben, dass Abschreckung gegen einen Verrückten nicht funktioniert.“ Die Frage bleibt, wer von beiden (Trump oder Kim) verrückter ist. Weiterhin laufen in den USA Planungen, das Atomabkommen mit dem Iran zu kündigen. Davon abgesehen, dass damit der nächste Atomare Krisenherd (wieder) eröffnet würde, ist vor allem die Signalwirkung auf Nordkorea und andere potentielle Möchtegern-Atommächte verheerend: „du kannst machen was du willst, WIR werden uns nicht an die Verträge halten, wenn es uns gerade mal so passt …“: Gaddafi lässt grüßen!
Die Vorbereitungen des Krieges gegen Nordkoreas laufen, lediglich die letzte Stufe – die Evakuierung der mehreren Hunderttausend US-Bürger aus Südkorea – fehlt noch, aber auch über diesen Schritt wird bereits diskutiert. Aktuell läuft das größte Manöver der USA gemeinsam mit der südkoreanischen Armee, das Ziel ist es: „die ‚Bereitschaft‘ der beiden verbündeten Länder stärken“.
Die Lage in Nordkorea ist so verfahren, dass jede weitere Entwicklung die Lage verschärfen und die Gefahr eines Atomkrieges weiter erhöhen wird. Selbst ein weiteres „Aussitzen“ wird die Lage nicht bessern: Da die Bedrohung durch Nordkorea latent weiter anhalten, wenn nicht gar weiter eskalieren wird, werden in der Folge in absehbarer Zeit Tokio und Südkorea (und in der Folge weitere Südostasiatische Staaten, die sich wiederum dann von diesen bedroht fühlen) zur Atomaren Bewaffnung greifen. Dasselbe wird sich um den Iran wiederholen, sowie das Atomabkommen aufgekündigt würde. Saudi Arabien, die Emirate, Ägypten und die Türkei würden schnellstmöglich atomar aufrüsten. (Wer dazu mehr nachlesen will, u.a. zur deutschen Haltung: s. HIER)
Aber Nordkorea und Iran/Mittlerer Osten sind nicht die einzigen Krisenherde, Indien/Pakistan, der Ukrainekonflikt und Putins Unberechenbarkeit machen die Sachlage nicht eben entspannter. Die Welt bewegt sich also mit Riesenschritten auf einen Atomkrieg zu als hätte es die Abrüstungen und Erkenntnisse der 1980 Jahre und die Friedens-Nobelpreis-belohnte Abrüstungsinitiative Obamas nie gegeben. Es wird wieder – erstmalig seit den frühen 1980er – darüber spekuliert, dass ein Atomkrieg gewinnbar sein könnte … entgegen allen physikalischen und naturwissenschaftlichen Erkenntnissen. Es sei erinnert, dass bereits ein begrenzter Atomkrieg mit einigen Dutzend eingesetzten Atomwaffen eine weltweite Klimakatastrophe auslösen wird.
Ein Krieg in Nordkorea wird von beiden Seiten vermutlich mit Atomwaffen ausgetragen werden: Die USA werden in Anbetracht genauer Infos kein Risiko eingehen und daher mit dem Vorschlaghammer statt mit dem Skalpell arbeiten, Nordkorea wird im Fall der drohenden Vernichtung zumindest Seoul, wahrscheinlich auch Japan atomar angreifen.. Eine Enthauptung Nordkoreas wird vermutlich nicht gelingen, erinnert sei hierbei an „ruhmreiche“ Aktionen des US-Militär wie die „Befreiung“ der Geiseln in der US-Botschaft in Teheran.
So makaber es auch klingt, die einzige (?) Hoffnung scheint zu sein, dass der kommende Konflikt sich in wenigen eingesetzten Atomwaffen „erschöpft“ – seien es die Reste von Vernunft der Beteiligten oder die Reaktion der restlichen Welt – und der weltweite Schrecken darüber so groß sein wird, dass der UN-Atomwaffen-Abrüstungsvertrag UMGEHEND WELTWEIT umgesetzt wird. OHNE eine Eskalation sehe ich dafür aktuell nicht den Hauch einer Chance … SOWEIT haben wir die Erde also schon „an die Wand gefahren“. (KOMMENTAR MICHAEL DAXNER: das ist nicht zynisch, sondern eine Art negativer Zuversicht, dass auch ein begrenzetrr, „kleiner“ Nuklearkonflikt noch Überleben ermöglicht. In dieser Form nicht neu, aber fast nostalgisch an die Rationalität politischer Akteure erinnernd, derer wir ja heute etwas entraten müssen….)
Lasst uns alle dafür kämpfen, dass der Bremsvorgang auf den letzten Millimetern noch gelingt.
Karl-W. Koch
(Geschrieben am Tag der Verleihung des Friedensnobelpreises an ICAN)
Weitere Links:
https://www.stoerfall-atomkraft.de/site/steht-die-welt-am-rande-eines-atomkrieges/#more-3111
https://www.stoerfall-atomkraft.de/site/iran-der-mittlere-osten-viele-konflikte-und-die-bombe/
https://www.stoerfall-atomkraft.de/site/pakistan_und_indien/
„Atomkraftwerke für Indiens militärische Supermacht-Ambitionen
Da einerseits der Ausbau der Atomenergie auch in Indien immer absurder erscheint und anderseits die indische Regierung nicht blöd ist, stellt sich die Frage nach den wirklichen Zielen des indischen Atomenergieprogramms. Der Beitrag stellt folgende These zur Diskussion:
Mit dem Bau von Atomkraftwerken soll eine einheimischen Atomindustrie aufgebaut werden, die in der Lage ist, die indische Kriegsmarine mit Atomantrieben auszurüsten.“
Rest unter
https://indien.antiatom.net/atomkraftwerke-fur-indiens-militarische-supermacht-ambitionen/
Berlin, den 20.11.2017
Stellungnahme von 31 Mitgliedern des wissenschaftlichen Beirats von attac Deutschland zu Trumps Umgang mit dem Iran-Atomabkommen
Donald Trump, Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, hat schon während seines Wahlkampfes das „Iran-Atomabkommen“ als „das schlechteste Abkommen“ angeprangert, „das die USA je abgeschlossen haben“. Mit der Bekanntgabe seiner Iran-Strategie am 13. Oktober hat er das Abkommen massiv in Frage gestellt. Ein für Iran entscheidendes Element dieses Atomabkommens ist die Aussetzung der Wirtschaftssanktionen. Dazu verpflichtete der US-Kongress den Präsidenten, periodisch zu bestätigen, dass der Iran gegen das Abkommen nicht verstoßen hat.
- By Marcus Weisgerber October 22, 2017 (Übersetzung: Lothar Winkelhoch)
Wenn der Befehl kommt, werden die B52 Bomber in Alarmbereitschaft sein, wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr gesehen.
BARKSDALE AIR FORCE BASE, La. – Die US Luftwaffe bereitet sich darauf vor, die strategischen Bomber wieder in einer 24h Bereitschaft zu halten, wie es seit dem Ende des Kalten Krieges 1991 nicht mehr gesehen wurde.
Das bedeutet, dass die lange ruhenden Betonflächen am Ende der fast 4 km langen Runway (die „Weihnachtsbaum“ genannt werden, dank der winkeligen Anordnung) könnten bald wieder mit einigen nuklear bestückten B52 Bombern beparkt werden, um binnen kürzester Zeit losfliegen zu können.