Das Buch

Wählen gehen – Atomausstieg wählen!

Am kommenden Sonntag findet die Bundestagswahl statt. Dabei werden – neben einigen anderen wichtigen – auch die Weichen fĂĽr den deutschen Ausstieg aus der Nutzung der Atomenergie gestellt. Bei weiter “Schwarz-Gelb” droht durchaus der erneute “Ausstieg aus dem Ausstieg”, mit welcher fadenscheinigen BegrĂĽndung dieses Mal auch immer! Aber auch bei den anderen Parteien sind [weiterlesen…]

Zwischenlager BrunsbĂĽttel rechtswidrig – die Folgen?

Atomzwischenlager in BrunsbĂĽttel ohne gĂĽltige Betriebsgenehmigung

Klage von Anlieger war erfolgreich

Mit dem Urteil des OVG des Landes Schleswig-Holstein, gegen das keine Revision zugelassen ist (gegen diese Nicht-Zulassung kann allerdings geklagt werden, daher ist das Urteil noch nicht rechtskräftig) wurde mit einem Federstrich das Kartenhaus der deutschen Quasi-Entsorgung entsorgt! Da die anderen deutschen Zwischenlager genauso schlecht oder noch schlechter geschĂĽtzt sind, muss damit gerechnet werden, dass aufgrund weiterer Klagen sämtlichen noch laufenden deutschen AKWs die Genehmigung fĂĽr ihre Zwischenlager (Entsorgungsnachweis!) und damit letztlich die Betriebsgenehmigung entzogen wird (s.a. HIER). FĂĽr das Endlagersuchgesetz, das in seinem Kompromiss auch die Unterbringungen weiterer Castoren aus Sellafield in BrunsbĂĽttel vorgesehen hatte, dĂĽrfte die Emtscheidung zumindest ein weiterer RĂĽckschlag, wenn nicht das AUS sein … (s.u.: Aus fĂĽr Endlagersuchgesetz?) weiterlesen…

HintergrĂĽnde zum Endlagersuchgesetz

Hier sollen – leicht abrufbar – Fakten, Papiere und HintergrĂĽnde zur aktuellen Debatte um das Endlagersuchgesetz hinterlegt werden:

Der am 7.6. in den Bundesrat eingebrachte

Gesetzesentwurf der Bundesregierung:

Entwurf eines Gesetzes zur Suche und Auswahl eines Standortes fĂĽr ein Endlager fĂĽr Wärme entwickelnde radioaktive Abfälle und zur Ă„nderung anderer Gesetze (Standortauswahlgesetz – StandAG) HIER

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Scheitert das Endlagersuchgesetz?

Am 7.6.2013 wurde vom Fachausschuss folgende (s.u.) Änderungsvorschläge an den Bundesrat eingebracht.  Dazu ein

Erstes Fazit (Stand 7.6.2013):

Die Stellungsnahmen des Fachausschusses gehen in die richtige Richtung und zeigen einen Teil der Schwachstellen auf. Die Änderungsvorschläge an den Bundesrat sind allerdings viel zu kurz gegriffen (wie schon erwartet, es sind ja (Zitat) „nur Änderungen im Konsens der 4 Parteien“ möglich … Einzig die Enteignungsfrage bzgl. Gorlebens wird ansatzweise (mit dem Wörtchen „wird“ statt „wurde“) aufgegriffen, ob dies reicht, müssten Juristen klären.

Mit diesen minimalen Ă„nderungen ist das Endlagersuchgesetz (StandAG) fĂĽr die GrĂĽne Fraktion im Bundestag und fĂĽr die grĂĽnen Landesregeierungsparteien im Bundesrat nicht zustimmungsfähig, ohne massiv gegen gĂĽltige BDK-BeschlĂĽsse zu verstoĂźen! weiterlesen…

Nur ohne Gorleben!

By User:Fice [Public domain], via Wikimedia Commons

Oder:

Warum das jetzt vereinbarte Endlagersuchgesetz mehr schadet als nutzt …

(geschrieben fĂĽr den “Stachel”, KV Spandau, April 2013)

Aktueller Stand:

Nach jahrzehntelanger Diskussion haben sich Spitzenvertreter von Bund und Ländern und damit Vertreter der Parteien CDU/CSU, FDP, SPD und GrĂĽne auf ein Verfahren fĂĽr die Standortsuche nach einem AtommĂĽll-Endlager verständigt. Gemäß der am 9.4.2013 erzielten Ăśbereinkunft soll eine Expertenkommission eingesetzt werden und bis Ende 2015 Kriterien fĂĽr die Auswahl eines Endlagers erarbeiten. Zuvor, möglichst noch in dieser Legislaturperiode soll das entsprechende Gesetz verabschiedet werden. weiterlesen…

Beschluss der AtommĂĽllkonferenz 2013 in Kassel

(s. a. hier) 03. 02. 2013

Auf Einladung der AG Schacht Konrad, des Asse II Koordinationskreises und der BĂĽrgerinitiativen aus Gorleben und Morsleben debattierten gestern Delegierte aus rd. 30 Umwelt- und Anti-Atom-Initiativen ĂĽber den Umgang mit dem AtommĂĽll. Die Ergebnisse flossen in folgende Erklärung ein: 1. FĂĽr einen angemessenen, sorgfältigen und verantwortbaren Umgang mit [weiterlesen…]

9.3.: Fukushima-Jahrestag am AKW Neckarwestheim

 

 

 

Liebe Atomkraftgegner/innen, wir rufen Euch zur UnterstĂĽtzung der Fukushima-Aktion 2013 auf! Diese wird bundesweit an mehreren Standorten von Atomanlagen am Samstag, den 09.03.13, stattfinden.

Fukushima-Jahrestag am AKW Neckarwestheim

In Baden-WĂĽrttemberg wird der Schwerpunkt auf der Demonstration und Kundgebung in Neckarwestheim liegen und am 9. März ab 13.00 Uhr in Kirchheim/Neckar (Bahnhof) [weiterlesen…]

Neue Castor-Transporte fĂĽr Gorleben angekĂĽndigt

BĂĽrgerinitiative Umweltschutz LĂĽchow – Dannenberg e.V. Rosenstr. 20 29439 LĂĽchow http://www.bi-luechow-dannenberg.de BĂĽro: Tel: 05841-4684 Fax: -3197 buero@bi-luechow-dannenberg.de     Pressemitteilung 05.07.2012

Neue Castor-Transporte fĂĽr Gorleben angekĂĽndigt

BI Umweltschutz fordert Birkner zu politischem Handeln auf Wie ist das mit der Halbwertzeit von Politiker-Versprechen? Im Herbst 2011 betonten der damalige niedersächsische Umweltminister Hans –Heinrich Sander (FDP) und [weiterlesen…]

KEINE Flutung der ASSE!

der Asse II-Koordinationskreis hat eine Unterschriftenaktion gegen die Flutung

der Asse als Notfallkonzept gestartet. Bitte unterzeichnet und leitet die Unterschriftenaktion an alle die du kennst weiter.

 

Innerhalb von 20 Tagen sollen 20.000 Unterschriften gesammelt werden. Ich würde mich über eine möglichst große Weiterverbreitung freuen!

Zur Unterzeichnung bis 27.6. stehen die drei Punkte:

 

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Analyse: Parteienkonsens löst kein Atommüll-Problem

http://www.ausgestrahlt.de/hintergrundinfos/politische-analyse/artikel/d6ce3bda9c/parteienkonsens-loest-kein-atommuell.html

08.05.2012

Die Vierparteien-Geheimgespräche zur AtommĂĽll-Entsorgung gehen in die falsche Richtung. Denn sie schaffen nicht die Voraussetzungen fĂĽr einen gesellschaftlichen Konsens. Und sie verhandeln immer noch: Die Gespräche zwischen CDU/CSU, FDP, SPD und GrĂĽnen um das sogenannte „Endlagersuchgesetz“ dauern weiter an. Zuletzt am 24. April trafen sich SpitzenpolitikerInnen der Parteien aus Bund und Ländern [weiterlesen…]

Warum dieses Buch?

Warum sollen SIE dieses Buch lesen? Sie sind GEGEN Atomenergie? Sie kennen bereits ALLE Argumente dagegen und können ALLE dafür widerlegen? DANN wäre das Buch in der Tat überflüssig!

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