08.05.2012

Die Vierparteien-Geheimgespräche zur Atommüll-Entsorgung gehen in die falsche Richtung. Denn sie schaffen nicht die Voraussetzungen für einen gesellschaftlichen Konsens. Und sie verhandeln immer noch: Die Gespräche zwischen CDU/CSU, FDP, SPD und Grünen um das sogenannte „Endlagersuchgesetz“ dauern weiter an. Zuletzt am 24. April trafen sich SpitzenpolitikerInnen der Parteien aus Bund und Ländern in Berlin. Was sie dabei konkret verhandelten, blieb im Verborgenen: Die Beteiligten haben „Stillschweigen“ verabredet. Mit Transparenz und Beteiligung der Bevölkerung ist es also bisher nicht weit her bei diesem mit großem Getöse angekündigten angeblichen „Neustart“ der Suche nach einer Lagermöglichkeit für den tagtäglich wachsenden Atommüll-Berg. Ganz im Gegenteil: Selten wurde ein Gesetz konspirativer vorbereitet. Statt die Betroffenen der Atommüllpolitik von Anfang an mit einzubeziehen, gelten sie wohl weiter als diejenigen, deren Widerstand am Ende gebrochen werden muss. Da scheint es geboten, mit Informationen eher sparsam zu sein.

Auf dem Weg zum Formelkompromiss

Für die VerhandlungsführerInnen geht es um viel mehr als nur um einen schlechten Deal in Sachen strahlende Abfälle. Der Landtagswahlkampf in NRW mit der Spitzenkandidatur von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) spielte zwischenzeitlich eine größere Rolle als die Frage, nach welchen Kriterien ein dauerhaftes Atommüll-Lager gesucht werden soll. Und als nächstes wird, im Januar 2013, in Niedersachsen gewählt. Trotzdem scheint es, als wollten alle beteiligten Parteien sich unbedingt einigen – auf einen wie auch immer gearteten Formelkompromiss, den sie dann als Erfolg verkaufen können. Doch eine Einigung ist kein Wert an sich, auch wenn die Medien manchmal so tun. Wer sich auf das Falsche einigt, erreicht sein Ziel nicht. Das ist, wie wenn man eine Autobahnbrücke über ein zwei Kilometer breites Tal plant: Wenn der eine die Brücke 1,5 Kilometer lang bauen will und der zweite nur einen Kilometer und man einigt sich auf 1,3 Kilometer, taugt – trotz großer Einigkeit! – die ganze Brücke nichts.

Ein Endlager in Gorleben bleibt weiter möglich

Auch was sich da als schwarz-gelb-rot-grünes Verhandlungsergebnis in Sachen Atommüll abzeichnet, wird den Konflikt sicher nicht lösen: Falsch sind bereits die Prämissen der neuen Suche: kein Stopp der Atommüllproduktion, kein endgültiges Aus für Gorleben, keine Aufarbeitung der Fehler der Vergangenheit – Stichwort Asse – und keine echte Mitbestimmung der betroffenen Bevölkerung. Ohne all das aber ist der Atommüll-Konflikt nicht lösbar. Vielmehr wird der Vierparteien-Anlauf wie alle vorherigen auch über kurz oder lang wieder gegen die Wand fahren. So gesehen bedeutet die Schlagzeile „Parteien-Gespräche vor der Einigung“ in Wahrheit „Parteien-Gespräche vor dem gemeinsamen Scheitern“. „Einig“ nämlich sind sich die VerhandlungsführerInnen bereits darin, dass ein Endlager in Gorleben weiter möglich sein soll. Und darin, die Klagemöglichkeiten von AnwohnerInnen aller potenziellen Atommüll-Lager deutlich einzuschränken. Unklar ist lediglich noch, ob und wann die Arbeiten im Salzstock Gorleben unterbrochen werden und was mit den Zwischenergebnissen der „Vorläufigen Sicherheitsanalyse“ passieren wird, die den Endlager-Standort Gorleben eigentlich juristisch absichern sollte. Unklar ist darüber hinaus, ob es überhaupt noch an einem weiteren Standort eine Erkundung unter Tage geben soll, ob und wenn ja welche Kriterien bereits im Gesetz festgeschrieben werden und welche Behörden bei der Suche welche Rolle spielen sollen. Zwei Tage nach der bisher letzten Verhandlungsrunde tagte übrigens mal wieder der Bundestags-Untersuchungsausschuss zu Gorleben. Als Zeuge war Dr. Paul Krull geladen, der 1995 für die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) im Auftrag der damaligen Bundesumweltministerin Angela Merkel eine Studie zur „Untersuchung und Bewertung von Salzformationen“ in Sachen Atommüll-Lagerung erarbeitet hatte. Von 41 untersuchten Salzstöcken entsprachen drei den Eignungs-Vorgaben. Gorleben wurde damals gleich gar nicht mit untersucht, hätte aber, so Krull auf Nachfrage im Ausschuss, in jedem Falle schlechter abgeschnitten. Merkel kommentierte die Studie damals vor der Presse mit dem Satz: „Gorleben bleibt erste Wahl.“

Seit der Katastrophe in Fukushima mit 4 Kernschmelzen (3 Reaktoren, 1 Abklingbecken) gibt es in Japan zunehmendes Misstrauen gegenüber der Atomkraft, 70% der Bevölkerung befürworten mittlerweile einen Atomausstieg. Aus Sicherheitsgründen wurden alle Reaktoren heruntergefahren. In Japan steht dies ohnehin alle 13 Moante an.

Mit dem Aussetzen der Atomkraft werden vor allem Engpässe in der Stromversorgung des Landes in den heißen Sommermonaten durch die Klimaanlagen befürchtet, Erneuerbare Energie (hier wäre ja PV eine ideale Lösung!) sind bisher kaum umgesetzt. Statt dessen wurden alte Öl-, Gas- und Kohle-Kraftwerke wieder angefahren, mit immensen Kosten und Schäden für die CO2-Bilanz.

In einigen Wochen will die Regierung zwei Atommeiler in Oi, nördlich von Osaka, wieder in Betrieb nehmen. Allerdings ging der Gouverneur der Provinz Fukui nicht auf den Aufruf des Industrieministers ein, umgehend eine Genehmigung für die Inbetriebnahme zu erteilen. Bereits einige Wieder-Inbetriebnahmen sind auf dieser Schiene gescheitert: Das letzte Wort haben die jweiligen Gouverneure der Provinzen, und DIE tun sich offenbar schwer, die Genehmigungen zu erteilen, es könnte ja ein neues Erdbeben kommen und dann hätten SIE die Verantwortung …

http://www.welt.de/newsticker/news1/article106262405/Japan-Letzter-noch-betriebener-Atomreaktor-abgeschaltet.html

http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Kernreaktoren_in_Japan

http://de.wikipedia.org/wiki/Kernenergie_nach_L%C3%A4ndern#Japan

http://de.wikipedia.org/wiki/Kernkraftwerk_Tomari

(Bildlegende: English: Tomari Nuclear Power Plant (Tomari, Hokkaidō, Japan)

日本語: 泊発電所（北海道古宇郡泊村）。北海道電力の原子力発電所。円山（北海道岩内郡岩内町）より撮影。

Datum 23. August 2008

Quelle Mugu-shisai‘s file

Urheber Mugu-shisai  

 http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Datei:Tomari_Nuclear_Power_Plant_01-02_retouched.jpg&filetimestamp=20090108172855

am 5.5.2012, 13:35 Uhr)

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Die unverfälschte Sicherheit der französischen Atomkraftwerke wurde mittels realer Verhältnisse auf den Prüfstand gestellt

Von Ute Schlumpberger

Mit einem motorisierten Gleitschirm ist am Mittwoch, den 02 Mai, ein deutscher Greenpeace-Aktivist in den Hochsicherheitsbereich des französischen Atomkraftwerks Bugey eingedrungen. Nach Angaben der Umweltschutzorganisation Greenpeace hat der erfahrene Pilot ungehindert Rauchbomben auf einen der vier 900-Megawatt-Reaktoren geworfen und ist anschließend sogar auf dem Gelände der Anlage gelandet und hat mit seiner spektakulären Aktion bewiesen, dass französische Atomkraftwerke nicht ausreichendend vor Terrorangriffen geschützt sind. Der 29 jährige deutsche Aktivist kam zunächst in Polizeigewahrsam.

Mittels einer ferngesteuerten Drohne wurde die haarfein geplante Aktion gefilmt und die Bilder wurden von mehreren TV-Sendern ausgestrahlt. Die Umweltschutzorganisation begründet den Erfolg der Aktion als Bestätigung dafür, dass jederzeit Terrorangriffe aus der Luft in den französischen Atomanlagen möglich sind.

Ein weiterer Hintergrund ist der französische Stresstest – indem zum Unterschied der deutschen Stresstests– nicht einmal Flugzeugabstürze oder durch terroristisch bedingte Aktivitäten herbeigeführte Flugzeugabstürze oder Terrorangriffe berücksichtigt werden. Nach den Aussagen von Greenpeace, gehen enorme Risiken aus einer Studie von dem britischen Experten John Large hervor, dass neben Bugey sieben weitere Atomkraftwerke wegen schwacher Betonhüllen, besonders verwundbar sind.

Der Kraftwerksbetreiber EDF versichert, dass an der Sicherheit der Einrichtung des AKWs Bugey (40 km von Lyon entfernt) zu keinem Moment zu zweifeln gewesen sei und charakterisiert den „Vorfall“ als unkritisch und man habe den Umweltschützer sofort entdeckt und festgenommen.

Der Wortführer des Innenministeriums, Pierre-Henry Brandet versichert, dass man „sehr schnell“ den motorisierten Gleitschirm aufgespürt habe und zwar bevor er die Anlagen überflog. Er präzisiert, dass er bereits Kenntnis gehabt hatte, dass es bei dieser Aktion um eine medienwirksame Handlung ging und dass es sich um einen Umweltschützer handelte.

Etwas später ereignete sich allerdings ein weiterer Zwischenfall. Nach französischen Behördenangaben, konnte ein Mann unbemerkt durch die Lastwageneinfahrt auf das Gelände des Atomkraftwerks Civaux in der Region Poitou-Charentes zu gelangen und erst nach einer Stunde von den Sicherheitskräften festgenommen werden.

Die Aktionen sind ungünstig für die französischen Präsidentschaftskandidaten von François Hollande und Nicolas Sarkozy. Sarkozy setzt bedingungslos auf die Atomenergie und Hollande erklärte, dass er der Atomenergie vertraue und sein Ziel sei, einen 50% Anteil nuklearer Energie in der Stromproduktion bis 2025 erreichen zu wollen und macht deutlich, dass der Anteil gegenwärtig 75% seien. Die Abschaltung des AKW Fessenheim soll nach Angaben Hollands, erst 2017 vollzogen werden, dann sei das Atomkraftwerk vierzig Jahre alt, was der Lebensdauer einer solchen Anlage entsprechen würde. Das Personal würde wieder eingegliedert werden und Fessenheim soll zu einer Modelleinheit für die Schließung der Kraftwerke werden. Weiter erläutert Holland „Wie werden den Reaktor EPR der 3. Generation in Flamanville vollenden.

Anti Atom Grüße,

Ute Schlumpberger
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erste Version, 5.3.2012, geringfügige Überarbeitung 17.4.2012

Karl-W. Koch

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Tag 1, 3:30 Uhr: Eine große Anzahl israelischer Kampfjets und zehn Bomber und starten und nehmen Kurs auf den Iran. Die Staffel fliegt über Jordanien landeinwärts und überquert dann den Irak. Die jordanische Luftwaffe greift auf Anweisung der Regierung nicht ein, diese war von den USA zum Nichthandeln verpflichtet worden. Die irakische Regierung protestiert, hat jedoch aufgrund nicht vorhandener Luftwaffe keine Handlungsmöglichkeit.

4:30 Uhr: Die iranische Grenze ist erreicht, die Kampfjets gehen in den Tiefflug 50 m über Grund über und teilen sich in verschiedene Staffeln auf. Ziele sind die Anreicherungsanlagen in Arak,  Fordo (Ghom) und Natanz, der Reaktor in Buschehr, der in Bau befindlichen Reaktoren in Arak und die Konversionsanlage (zur Herstellung von UF6) in Isfahan.

ab 6:00 Uhr: Die Ziele werden in kurzen Zeitabständen erreicht. Zuvor ist es vereinzelt zu Luftkämpfen mit der iranischen Luftwaffen gekommen, bei der die Iraner allerdings keine Chance gegen die überlegene israelischen Maschinen haben. Sieben iranische Maschinen werden abgeschossen, ein israelischer Jet muss notlanden. Die Bomber werfen ihre Ladung gezielt ab und zerstören die Ziele vollständig. In Fordo werden dabei mittels Raketen zwei strategische „Bunker Buster“ B-61-11eingesetzt, um die unterirdischen Anlagen zu zerstören. Wie diese eigentlich nur in US-Arsenalen vorhandene Waffen in israelischen Besitz kamen, bleibt unklar.

ab 7:30 Uhr: Die Staffeln sind auf dem Rückweg und werden jetzt in massive Luftkämpfe verwickelt. Dabei erleiden die Israelis deutliche Verluste. Zwei Bomber und sieben Jets werden abgeschossen, die iranischen Verluste sind ungleich höher.

8:00 Uhr: Die Nachrichtensender weltweit melden den Angriff, wobei das Ausmaß zunächst unbekannt bleibt. Die iranische Regierung spricht von Flächenbombardements und schweren Verlusten in der Zivilbevölkerung. Der Einsatz der „Bunkerbrecher“ bleibt zunächst unerwähnt. Die israelische Regierung schweigt.

13:00 Uhr: Die US-Regierung reagiert mit einer Stellungnahme, in der dem Iran aufgrund des Atom-Programms die Schuld am Angriff gegeben wird. Obama: „Das völkerrechtswidrige Streben nach atomarer Bewaffnung wurde beendet. Eine Duldung der Fortführung wäre dem Weltfrieden gegenüber unverantwortlich gewesen.“

16:00 Uhr: Der Iran nennt erste Zahlen: So seien bei den Angriffen mehrere Tausend Menschen ums Leben gekommen, zudem sei durch die Bombardierung ziviler Atomanlagen „in großem Umfang Radioaktivität freigesetzt worden“. Eine radioaktive Wolke treibe aufgrund des Südwestwindes auf die Millionenstadt Teheran zu, eine Evakuierung sei unvermeidlich. Ursache sei die Bombardierung in Ghom. Erstmalig wird dabei der Verdacht geäußert, Israel habe Atombomben eingesetzt.

20:00 Uhr: Al-Dschasira, CNN und andere internationale Nachrichtensender berichten von Massenpaniken in mehreren iranischen Großstädten, vor allem in Teheran und Isfahan. Allein dabei seien weitere „etliche Hunderte“ von Menschen umgekommen.

2. Tag: In einigen arabischen Hauptstädten wie Kairo, Tunis, Bahrain, Bagdad gibt es spontane Großdemonstrationen mit mehreren Zehntausend Teilnehmern. Dabei werden „Tod den USA“ und „Freiheit für Palästina“ sowie anti-israelische Parolen skandiert. Erste Übergriffe auf Amerikaner und Europäer werden registriert, davon enden einige tödlich durch Lynchjustiz. In Ägypten, Tunesien, Jordanien, Saudi-Arabien und weiteren Länder werden die westlichen Botschaften geschlossen. Die Bundesregierung gibt Reisewarnungen für die gesamte MENA-Region heraus und fordert Reisende und Geschäftsleute auf, diese Länder „umgehend“ zu verlassen. Mehrere arabische Regierungen fordern eine Sondersitzung des UN-Sicherheitsrates und eine Verurteilung Israels. Dem schließen sich China, Russland und einige europäische Regierungen, darunter Frankreich, an. IPPNW meldet erste Messwerte der Radioaktivität aus dem Iran, danach wurde sowohl im Ghom, Natanz wie auch in Buschehr große Menge radioaktiver Substanzen freigesetzt. Für Ghom bestätigen die Messwerte die Explosion von mindestens einer Atombombe. Aus Isfahan wird eine deutlich erhöhte Radioaktivität gemeldet, lediglich aus Arak kommen keine erhöhten Werte.

3. Tag: Nachdem Al-Dschasira die mutmaßliche Flugroute über Jordanien veröffentlicht, kommt es in Amman zu Massenprotesten gegen die Regierung und gegen das Königshaus. In den nächsten Stunden eskaliert die Lage, Regierungsgebäude werden gestürmt, die Sicherheitstruppen werden förmlich überrannt, hochrangige Regierungsmitglieder werden vom Mob gelyncht. Der Königsfamilie gelingt in letzter Minute die Flucht nach Saudi-Arabien.

Die iranische Regierung fordert Israel ultimativ zur „Herausgabe der Massenmörder“ (gemeint sind die Piloten und die Verantwortlichen in der Regierung) sowie die USA zu „energischen Reaktionen gegenüber Israel“ innerhalb von 72 Stunden auf, andernfalls würden in den nächsten Tagen „Maßnahmen ergriffen, um der Gerechtigkeit Genüge zu tun“.

In den südlichen Außenbezirken von Teheran wird eine Strahlenbelastung von 5 mSv pro Stunde gemessen. Die Regierung befiehlt die „geordnete Evakuierung“ und bittet die Nachbarländer um logistische Unterstützung und die Aufnahme von vorerst 200.000 Flüchtlingen. Der Irak und die Türkei erklären sich zu Hilfsmaßnahmen bereit. Aus Buschehr gibt es erste Luftaufnahmen, die den Reaktor als rauchende, im Innern noch brennende Trümmer zeigen. Von hier werden Messwerte von 1200 mSv pro Stunde übermittelt. Das Gebiet ist mittlerweile weiträumig evakuiert.

4. Tag: In der Sondersitzung des UN-Sicherheitsrates verhindern die USA mit ihrem VETO eine Verurteilung Israels . Auch Deutschland stimmt mit „Nein“. Es kommt zu Tumulten, mehrere Delegationen verlassen noch während der laufenden Sitzung unter Protest den Saal. Eine Reihe arabischer Staaten, darunter Ägypten bricht noch am selben Tag die diplomatischen Beziehungen zu den USA und Deutschland ab und schließt die Botschaften.

In Jordanien erklärt ein Revolutionsrat die Regierung für gestürzt. An der Macht ist eine eigenartige Mischung aus Hamas-Sympatisanten, Kommunisten und islamischen Fundamentalisten. Das jordanische Militär erklärt seine Loyalität zu den neuen Machthabern, die umgehend die Mobilisierung ausrufen. Der Friedensvertrag der alten Regierung mit Israel wird „mit sofortiger Wirkung für ungültig“ erklärt. Auch die Ägyptische Militär-Regierung setzt den Friedensvertrag zunächst „aus“ und erklärt die Mobilmachung.

Die Russische Regierung erklärt den Tod von 38 Beratern in Buschehr und verlangt eine Erklärung der israelischen Regierung. Der Botschafter aus Tel Aviv wird abgezogen, der israelische Botschafter ausgewiesen.

In Saudi-Arabien kommt es zu ersten massiven Demonstrationen und Unruhen gegen das Königshaus, vor allem seitens der starken schiitischen Minderheit im Land.

Am Roten Meer dreht der Wind auf „Ost“ und treibt die radioaktive Wolken des brennenden Reaktors in Buschehr auf Kuwait und Basra zu. Im Irak kommt es zu Massakern der schiitischen Mehrheit an den Teilen der sunnitischen Bevölkerung, die in den vergangenen Jahren mit den USA-Besatzern zusammen gearbeitet hatte. Es gibt mehrere Hundert Tote.

Die kuwaitische Regierung warnt vor dem „Aufenthalt im Freien, der Verwendung von nicht abgefülltem Wasser und frischen Nahrungsmitteln“. Eine Evakuierung sei nicht vorgesehen und wäre praktisch auch nicht machbar.

Die iranische Regierung wiederholt ihre Aufforderung an die USA und Israel und setzt eine Frist bis „morgen, 24:00 Uhr“. Die Regierungen der USA und Israels weisen die Forderungen barsch zurück, beide bieten jedoch zivile Hilfe an. Das wiederum wird von der iranischen Regierung als „Beleidigung des iranischen Volkes“ zurückgewiesen.

5. Tag: Die Evakuierung von Teheran beginnt, nachdem zuvor Hunderttausende auf eigene Faust die Stadt verlassen hatten. Ein riesiger Flüchtlingstreck bewegt sich in Richtung der türkischen Grenze. Andere Flüchtlinge versuchen die unversehrten iranischen Großstädte wie Bandar Abbas, Täbris und Mashhad zu erreichen.

Die Radioaktivitätsmessungen in Ghom, Teheran und Buschehr zeigen weiter hohe, in Ghom teilweise noch steigende Werte.

6. Tag: Um 5:00 Uhr Teheraner Zeit erklärt die iranische Regierung Israel den Krieg. Als Grund wird der Völkermord am iranischen Volk genannt, für den die Israel jetzt zur Verantwortung gezogen werde. Israel könne jederzeit durch die Erklärung, die Schuldigen auszuliefern oder nach Den Haag an das Kriegsverbrechergericht zu überstellen einen Waffenstillstand erreichen.

Um 6:00 Uhr beginnt der Raketenbeschuss Israels. Aus dem Gazastreifen und Südlibanon werden Hunderte Kassamraketen abgefeuert. Zur Überraschung der Israelis verfügen die Palästinenser offenbar neuerdings über elektronische Steuereinheiten, welche die Treffsicherheit wesentlich erhöhen. Zudem gibt es einen Beschuss mit etwa zwanzig Mittelstreckenraketen aus dem Iran. Es gibt bei der ersten Welle des Angriffes Dutzende von Toten und Tausende Verletzte, obwohl die Vorwarnung funktioniert und der Großteil der Bevölkerung rechtzeitig Bunker aufsuchen kann.

In der Straße von Hormus wird ein unter panamesischer Flagge verkehrender Riesentanker von Exxon von Schnellbooten angegriffen. Deren Besatzungen bringen Sprengladungen am Rumpf an und drehen ab. Zwei Stunden nach den Explosionen beginnt der Tanker zu sinken. Eine Ölpest droht, zudem liegt der sinkende Tanker genau in der Hauptschifffahrtsroute. innerhalb der nächsten Stunden explodiert der Rohölpreis an den Börsen auf 280,- $ pro Barrel. Die Aktienkurse, die zuvor schon deutlich nachgegeben hatten, crashen um zweistellige Prozentzahlen, der Börsenhandel wird an den meisten Börsen ausgesetzt.

In New York, L.A. und Chicago sprengen sich im Berufsverkehr insgesamt neun Selbstmordattentäter in die Luft: 489 Tote und über 2.000 Verletzte sind die Folge. Ein gemeinsames „Kampfkomitee Hamas und Hisbollah“ übernimmt die Verantwortung und erklärt, sie befinde sich „im Krieg mit den USA“. Weitere Anschläge würden folgen, solange die israelischen Verbrecher weiter unterstützt würden.

7. Tag: In Frankfurt, Köln, Hamburg und Stuttgart explodieren zeitgleich Sprengsätze in Bundesligastadien. Auch hier gibt es Hunderte Tote und Tausende Verletzte, die Verantwortung übernehmen ebenfalls Hamas und Hisbollah.

Die jordanische Übergangsregierung erklärt Israel den Krieg und setzt Truppen in Richtung der Grenze in Bewegung. Diese beziehen dort zunächst Stellung.

… und in Islamabad treffen sich hochrangige Vertreter der iranischen Regierung und des pakistanischen Militärs unter der Vermittlung von Kadir Kahn. Einziger Verhandlungspunkt: unter welchen Bedingungen wird das pakistanische Militär den Iranern mehrere Atombomben inklusive Trägerraketen überlassen?

Nun scheint es, nach den Atomgesprächen in Istanbul im April einen Funken Hoffnung zu geben. Der Iran hat eine Fortsetzung der Gespräche angeboten. Israel fühlt sich allerdings nach wie vor vom Iran in seiner Existenz bedroht. Zu Recht?

Kann eine zivile Nutzung der Atomenergie ohne die Gefahr einer militärischen Nutzung überhaupt funktionieren?

Mit dieser Frage der sog. „Proliferation“ (= Verbreitung von waffentauglichen Kernmaterial und/oder dem Wissen und der Technik zur Herstellung und Anwendung) beschäftigte sich bereits früh der Nichtverbreitungsvertrag NVV.

Technischer Hintergrund

Es gibt grundsätzlich zwei Arten von Atombomben (von der Fusionsbombe „Wasserstoffbombe“ abgesehen, die jedoch technisch wesentlich aufwendiger ist):

- Uranbombe

- Plutoniumbombe

Problem Untrennbarkeit

Das Problem beim Bau einer Atombombe liegt zum einen bei der Zündung (die Beschaffung einer Neutronenquelle) und zum anderen bei der Beschaffung des spaltbaren Materials. Dies kann hoch angereichertes Uran (HEU) sein, hierbei muss die Anreicherung mindestens 80% betragen, oder Plutonium verwendet werden.

Natururan besteht zu etwa 99,3 % aus ²³⁸U und zu 0,7 % aus ²³⁵U. Für den Betrieb in Kraftwerken reicht eine Anreicherung auf ca. 3 bis 5 %. Erreicht wird die Anreicherungen nur über einen technisch sehr komplexen Ablauf: Aus dem Natururan wird das Gas Uranhexafluorid UF₆ hergestellt. Dieses wird in Zentrifugen in die Teile mit den unterschiedlichen Uranvarianten getrennt. Die Trennung ist sehr zeitraubend und aufwendig, es müssen sog. „Kaskaden“ von Zentrifugen hintereinander geschaltet werden, um minimale Anreicherungen zu erreichen.

Sind die entsprechenden Anlagen vorhanden, ist es nur eine Frage der Zeit(dauer), ob der Anreichungsgrad 5 % oder 20 % (z.B. angeblich für en Forschungsreaktor im Iran) oder 80 % für eine Bombe erreicht ist.

Damit ist die „zivile“ Technik von der Waffentechnik untrennbar, wird über das Eine verfügt, hat automatisch das Andere in Händen.

Zwei Wege zur Bombe:

Weg „Schwerwasserreaktoren“

Dabei kann normales (Natur-) Uran verwendet werden, die technisch komplizierte Anreicherung entfällt somit. Allerdings muss zum Betrieb des Reaktors „Schweres Wasser“ verwendet werden (der Wasserstoff im Wasser hat dann ein zusätzliches Neutron im Atomkern). Im Abfall des Reaktors entsteht Plutonium, das abgetrennt werden kann. Das Problem hierbei ist die Herstellung oder Beschaffung des „Schweren Wassers“.

Weg „Anreicherung“

Hierfür muss das Natururan zunächst wie oben angereichert werden. Die Zentrifugen laufen einfach länger bis 80 % Anreicherung erreicht sind …

In der Vergangenheit versuchten die meisten Regime, die Atomwaffen anstreben, beide Wege.

Nichtverbreitungsvertrag NVV

Die verhängnisvolle Gefahr durch die Atomenergie war frühzeitig erkennt. Die damals „Mächtigen“ versuchten „die Geister in der Flasche zu halten bzw. zumindest wieder in diese einzufangen“. Grundlage dafür war der sog. „Atomwaffensperrvertrag“, korrekter  „Nichtverbreitungsvertrag“ NVV[1] (engl.: NPT).

Die Pflicht zur Abrüstung bei den Atomwaffenstaaten

Am 8. Juli 1996 entschied der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag, dass eine rechtliche Pflicht bestehe, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und abzuschließen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen“. (Artikel VI des Nichtverbreitungsvertrags, NVV)

Als der Vertrag 1968 unterzeichnet wurde, legte er den damaligen Atomwaffenstaaten (USA; UdSSR, China, Großbritannien, Frankreich) die Verpflichtung auf, schnellstmöglich die vollständige Abrüstung aller Atomwaffen umzusetzen. Darüber hinaus vereinbart er die Zusammenarbeit der Vertragspartner bei der friedlichen Nutzung der Kernenergie. Die aktuellen Atommächte stellen sich jedoch quer und verhindern jeglichen substantiellen Fortschritt in Richtung vollständiger nuklearer Abrüstung.[2]

Dem NVV gehören 190 Staaten an, drei Staaten sind nicht Mitglied: Indien, Pakistan und Israel (Nordkorea hat im Januar 2003 – rechtlich völlig einwandfrei – seinen Rückzug vom Vertrag erklärt). Deutschland trat dem Vertrag am 2. Mai 1975 bei. 1995 beschlossen die Vertragsstaaten die unbegrenzte Gültigkeit des Vertrages.

Ein wichtiger Schritt nach vorne wurde am 24. September 2009 getan: Der UN-Sicherheitsrat hat einstimmig eine Resolution zur vollständigen nuklearen Abrüstung und zum Kampf gegen die Weiterverbreitung von Atom­waffen verabschiedet. Damit erklärt der Sicherheitsrat „eine Welt ohne Atomwaffen” zu seinem vorrangigen Ziel und bekräftigt die Zielsetzung von 1968.

Verleugnung der Proliferationsgefahr

George W. Bush forderte 2008 mehrere hundert neue Atomkraftwerke, wobei auch Länder der Dritten Welt („nukleare Partnerschaften mit Entwicklungsländern“)^[3] als Standorte diskutiert werden. Aufgrund der heute schon absehbaren Verknappung von Uran soll dabei die Brütertechnologie verwendet werden. Das bedingt aber die Erzeugung von Plutonium.

Sarkozy ging in den letzten Jahren, zumindest vor Beginn des „Arabischen Frühlings“, einen ähnlichen Weg, AKWs sollten in etliche nordafrikanische Länder exportiert werden, häufig im Tausch gegen Uranvorkommen, denen es Frankreich mangelt.

Damit betreiben die USA und Frankreich das Gegenteil dessen, was die USA von Iran auch heute noch fordern, denn damit würden diesen Ländern die Technologien zumindest teilweise zur Verfügung gestellt, deren Nutzung Iran verweigert werden. Das Recht auf die sog. „Zivile Nutzung“ steht laut NVV jedem Unterzeichner zu, dies ist sogar zu „unterstützen“

Zudem ist nicht berücksichtigt, dass auch vermeintlich stabile Länder binnen weniger Jahre ins Chaos stürzen können (siehe Zimbabwe, Ruanda, Kenia und die Elfenbeinküste) und Technologie wie Spaltmaterial damit in die Hände von „Schurken“ fielen.

Beispiele für Proliferation

Die frühen „Sünden“

Südafrika verfügte auf dem Höhepunkt der Apartheidpolitik, obwohl politisch isoliert, über Atomwaffen. Das Land, das sechs Atombomben hergestellt hatte, gab sein Programm in den 1990er-Jahren auf.  Ein Schlüsselprojekt war die südafrikanische Urananreicherungsanlage Pelindaba, die nach deutschem Vorbild gebaut wurde.

Brasilien arbeitete immerhin zeitweise an der Entwicklung von Atomwaffen. Ein führender Wissenschaftler sagte aus, die Armee habe vor „15 Jahren kurz vor dem Bau der Atombombe“ gestanden.  Das geheime Projekt soll von den Militärs nach dem Ende der Militärdiktatur ohne Kenntnis der demokratischen Regierung weitergeführt worden sein und wurde schließlich nach seinem Bekanntwerden 1990 von dieser gestoppt.

Auch Argentinien (potentieller Kriegsgegner) arbeitete offenbar zeitweise an der Entwicklung der Atombombe.

Nordkorea verfügt über Material für mehrere Atombomben und hat bereits mindestens zwei, die erste allerdings wenig erfolgreich, gezündet. Der Dauerkonflikt mit dem Nachbar Südkorea und dessen Schutzmacht USA droht jederzeit, wie schon mehrfach in den letzten Jahrzehnten, zu eskalieren. Nordkoreanischen Wissenschaftlern ist es nach Angaben der Regierung im Sommer 2009 gelungen, die Endphase der Urananreicherung zu erreichen. Zudem werde Plutonium waffenfähig gemacht.

Pakistan und Indien standen mehrfach – beispielsweise im Jahre 2007 – dicht am Rande eines Krieges, der bei drohender Niederlage einer Seite in der Fortsetzung möglicherweise atomar ausgetragen worden wäre. Im Juli 2002 schien die Lage brisanter denn je: So forderten westliche Staaten Zehntausende ihrer Bürger auf, den Subkontinent zu verlassen. Englische und amerikanische Diplomaten und politische Emissäre der Europäischen Union belehrten in diesen Tagen pakistanische und indische Politiker mit Geheimdienststudien über die unmittelbaren Folgen eines nuklearen Schlagabtausches: Bei Einsatz aller indischen und pakistanischen Atombomben gegen die Bevölkerungszentren kämen bis zu zwölf Millionen Menschen ums Leben.

Am 10. März 2004 unterzeichnet Libyen ein Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag. Libyen hatte nach monatelangen Geheimverhandlungen mit den USA und Großbritannien am 19. Dezember 2003 seinen Verzicht auf Massenvernichtungswaffen bekannt gegeben. Am 8. März 2004 lieferte Libyen 16 Kilogramm hoch angereichertes Uran an Russland aus.

Auch gegen Syrien bestand der Verdacht, er betreibe ein geheimes Nuklearprogramm. Das Know-how zum Umgang mit dem Spaltmaterial soll aus der Atomfabrik in Hanau stammen. Im Jahre 2004 berichtete der SPIEGEL: Ein Ermittlungsverfahren Stockholmer Behörden sowie Recherchen der CIA begründen den schweren Verdacht, Schweden und Deutschland seien beteiligt.

Am 6. September 2007 bombardierten israelische Kampfjets Ziele in Syrien, nördlich der Kleinstadt At Tibnī am linken Ufer des Euphrat. Der Verdacht, dass ein in Bau befindlicher Atomreaktor (möglicherweise baugleich mit dem Reaktor der Kerntechnischen Anlage Nyŏngbyŏn in Nordkorea) getroffen und zerstört wurde, hat sich seither praktisch zur Gewissheit verdichtet.[4]

Kadir Khan

Seitens des „Vaters der pakistanischen Atombombe“, Kadir Khan, wurden die Baupläne auch an Dritte (sog. „Schurkenstaaten“ wie Libyen, belegbar an Nordkorea, vermutlich auch an Iran, aber unter Umständen auch an Terroristen)^[5] weitergegeben. An Libyens Atomprogramm war Kadir Khan nachweisbar beteiligt: Die Pläne dazu wurden 2006 auf dem Computer eines schweizerischen Netzwerkes gefunden, das mit Kadir Khan zusammenarbeitet.^[6]

Kadir Khan^[7] lernte sein „Handwerk“ in Deutschland, Belgien (Doktortitel 1972 in Leuven) und den Niederlanden (Zentrifugenfabrik der Urenco-Gruppe).[8] An der Lieferung der nötigen Technologie nach Pakistan waren vornehmlich deutsche und schweizerische Unternehmen beteiligt.

Der Vater der pakistanischen Atombombe, Kadir Khan, lieferte nukleare Technologie und das relevante technische Know-how an Nordkorea, den Iran und Libyen, das wird von ihm selbst immer wieder behauptet.

Zumindest Nordkorea erhielt über das angeblich private Netzwerk von Khan ganze Zentrifugen zur Urananreicherung und Pläne für solche Maschinen. Das gab 2005 Pakistans Präsident Pervez Musharraf in einem Interview mit der japanischen Nachrichtenagentur Kyodo unumwunden zu. Auf die Frage nach Berichten, denen zufolge Khan Nordkorea etwa 20 Zentrifugen zukommen ließ, sagte Musharraf: „Ja, Khan lieferte Zentrifugen, in Teilen und komplett.“ [9]

Israels Atomwaffen

Der NVV wurde von Israel niemals unterschrieben. Das Atomwaffenprogramm entstand mit französischer Unterstützung. Wie später beim Irak war Frankreich 1956 am Bau des Atomreaktors zur Herstellung von waffenfähigem Plutonium in Dimona beteiligt. Erstmals berichtete die CIA 1968, dass Israel mit dem Bau von Atomwaffen begonnen habe.[10]

1969 gab es eine Vereinbarung zwischen US-Präsident Richard Nixon und der israelischen Ministerpräsidentin Golda Meir: Die USA beenden die Inspektionen und „übersehen“ das Atomwaffenprogramm, Israel schweigt über sein Atom-Programm und testet die Bomben nicht. Seitdem betreibt Israel das Programm heimlich und verfolgt jede Äußerung darüber im eigenen Land mit schärfsten Strafen.[11]

Im Jom-Kippur-Krieg 1973 soll Israel mit dem Einsatz von Atombomben[12] gedroht haben („Samson-Option“).[13] Seit 1988 hat Israel einen Satelliten im Weltraum, sodass auch Ziele in den arabischen Ländern mit Jericho-Raketen getroffen werden können. Weiterhin wird vermutet, dass die Israelis taktische Mini-Nukes entwickelt haben.[14] Im September 1986 enthüllte Mordechai Vanunu,[15] ein technischer Angestellter des israelischen Atomkraftwerkes Dimona, der britischen Zeitung „The Sunday Times“, dass in Dimona mehr als 200 Atomsprengköpfe hergestellt worden seien.[16]

Am 11. Dezember 2006 hat der israelische Ministerpräsident Olmert Israel in die Reihe der Atommächte gestellt. Damit werden im Nahen Osten keine Verhandlungen ohne die israelische Atombombe mehr möglich sein.[17]

Durch die in Deutschland gebauten U-Boote der Dolphin-Klasse hat Israel mittlerweile sogar eine „Zweitschlagfähigkeit aufgebaut. D.h. im Fall eines nuklearen Angriffes, der vermutlich das gesamte Land vernichten würde, könnte Israel den Angreifer immer noch ebenfalls vernichten.

Atommacht Iran?

Immer wieder wird gemeldet, der Iran arbeite an der Entwicklung von Atombomben.[18] Gleichzeitig droht er Israel die Vernichtung an. Nach Ansicht von Experten des Bundesnachrichtendiensts (BND) könnte das Regime schon binnen sechs Monaten (Stand Juli 2009) eine Bombe bauen und diese testen. Nach Erkenntnissen des BND beherrschen die Iraner mittlerweile die komplette Anreicherungstechnologie und verfügen über genügend Zentrifugen, um waffenfähiges Uran herzustellen.[19]

Wie kam die Atomtechnik in den Iran?

Mitgliedstaaten der Euratom unterstützten ein AKW-Projekt im Iran des Schah, Frankreich baute in Chusestan ein Atomkraftwerk. Der Bau wurde 1979 nach der islamischen Revolution unter Chomeini unterbrochen und nicht wieder aufgenommen.^[20]

Irans Atomanlagen[21]:

Teheran

Der Tehran Research Reactor mit einer Leistung von 5 MW wurde 1967 mit Hilfe der Vereinigten Staaten errichtet. Der Betrieb wurde auf Brennelemente ausgelegt, die auf 93 % HEU angereicht wurden. Die erste Lieferung erfolgte durch die USA, die nach der islamischen Revolution sämtliche Lieferungen unterbrach. Ab 1987 wurde der Reaktor für den Betrieb mit 20 % angereichertem Uran umgewandelt.

Buschehr

Das Kernkraftwerk Buschehr befindet sich 17 Kilometer südlich der gleichnamigen Stadt am Persischen Golf. Schon 1974 schloss die westdeutsche Kraftwerk-Union AG, ein Joint Venture der Siemens AG und von AEG-Telefunken, einen Vertrag über den Bau im Umfang von vier bis sechs Milliarden US-Dollar ab. Mit dem Bau der zwei Reaktorkerne – der Baubeginn war am 1. Mai 1975 – war die ThyssenKrupp AG beauftragt. Die Bauarbeiten sollten ursprünglich bis 1982 abgeschlossen sein.

Im Januar 1979 wurde der Bau unterbrochen, nachdem im Verlauf der Islamischen Revolution die Wirtschaft des Landes praktisch zum Stillstand gekommen war. Im Juli zog sich die Kraftwerk-Union aus dem Projekt zurück, da sich Iran im Zahlungsrückstand befand. Das Unternehmen hatte bis dahin 2,5 Milliarden Dollar erhalten. Zu diesem Zeitpunkt war der eine Reaktor zu ca. 85 Prozent, der andere zu 50 Prozent fertig gestellt. Während des Ersten Golfkriegs wurden beide im Bau befindlichen Reaktorblöcke durch mehrere irakische Luftangriffe in den Jahren 1985 bis 1987 stark beschädigt.

1995 unterzeichnete Iran einen Vertrag mit Russland über die Fertigstellung des Reaktors von Buschehr. Die Verhandlungen hierzu begannen bereits 1990. Ab dem 21. August 2010 wurde der Reaktor erstmals mit Brennstäben bestückt, bis zum 5. September 2010 war die Installation aller 163 Brennstäbe in den Reaktor vorgesehen. Am 4. September 2011 wurde das Kernkraftwerk Buschehr erstmals an das Stromnetz angeschlossen.^[12]

Natanz

Die durch Flugabwehrsysteme geschützte unterirdische Anlage von Natanz liegt etwa 225 km südsüdöstlich von Teheran in der trockenen Landesmitte. Hier betreibt der Iran ein Projekt zur Urananreicherung. Die Anlage kann nach Informationen der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) bis zu 50.000 Gaszentrifugen aufnehmen.

Im November 2009 hatte der Iran 1.800 kg auf 3,5 % angereichertes Uran hergestellt. Am 9. Februar 2010 gab der Leiter der iranischen Atombehörde, Ali Akbar Salehi, bekannt, dass in Natanz mit der Produktion von auf 20 % angereichertem Uran begonnen worden sei. Nach eigenen Angaben benötigt der Iran ca. 120 kg von diesem Material zum Betrieb eines Forschungsreaktors in Teheran. Nun sollen jeden Monat drei bis fünf Kilogramm auf 20 % angereichertes Uran produziert werden, der Tehran Research Reactor benötigt davon 1,5 kg.

Fordo/Qom (auch „Ghom“ geschrieben)

Im September 2009 informierte der Iran wenige Tage vor einem lange erwarteten Treffen zwischen Iran und den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates sowie Deutschland die IAEO darüber, dass das Land an einer zweiten Anlage zur Urananreicherung baue. Der Atomanlage Fordo bei Qom wird wegen ihrer auf maximal 3.000 Zentrifugen begrenzten Kapazität eine ausschließlich militärische Zweckbestimmung (Hochanreicherung) unterstellt.

Isfahan

Die Universitätsstadt Isfahan gilt als Zentrum der iranischen Kernforschung; dort befindet sich eine Anlage zur Produktion von Brennstäben. In den Anlagen von Isfahan kann Uran auch in das gasförmige Uranhexafluorid umgewandelt werden – ein notwendiger Ausgangsstoff für angereichertes Uran.

Arak

In Arak wird Schweres Wasser zur Moderation von Reaktoren hergestellt. Die Existenz der Anlage in der Nähe Araks wurde erstmals im Dezember 2002 durch Satellitenaufnahmen bekannt, die vom Institute for Science and International Security (ISIS) veröffentlicht wurden.

Karadsch

In Karadsch (ca. 40 Kilometer nordwestlich von Teheran) befindet sich ein Nuklearforschungszentrum für Landwirtschaft und Medizin, das seit 1995 über ein von Belgien geliefertes 30-MeV-Zyklotron und eine von China gekaufte Isotopentrennanlage verfügen soll. Ende der 1990er Jahre meldeten Vertreter des Nationalen Widerstandsrats Iran, dass bei Karadsch ein Reaktor gebaut werde. Russische und chinesische Experten unterstützen die Projekte in Karadsch angeblich. Die Stadt gilt auch als Zentrum der iranischen Raketenindustrie. In der Nähe soll es einen Reserve-Urananreicherungsanlage geben, falls Natanz bombardiert wird. Die Anlage soll mit Laser-Anreicherung funktionieren.

Bergwerk Saghand

Das Bergwerk Saghand liegt etwa 185 km nordöstlich von Yasd. Nachgewiesene Reserven wurden im Bericht zum 2003er Symposium mit 842 Tonnen Uran angegeben. Im November 2004 wurde durch die IAEA festgestellt, dass die Tagesanlagen und die Infrastruktur praktisch fertig gestellt. Die Jahresproduktion soll 50 Tonnen Yellowcake betragen.

Weitere Anlagen:

Die Uran-Aufbereitungsanlage in Gchine (in der Nähe von Bandar Abbas am Persischen Golf) ist nach Schätzungen für die Produktion von 21 Tonnen Uran jährlich ausgelegt. Die Militäranlage in Parchin gilt als möglicher Standort für Atomexperimente.

Eine Übersichtskarte zu den Atomanlagen findet sich hier!

Der technische Stand

Der Iran hat nach Angaben der Wiener Atomenergiebehörde IAEO mehr als 7.000 Zentrifugen in der Atomanlage Natanz installiert.[22] September 2009 gesteht der Iran ein, an einer zweiten Anreichungsanlage zu bauen. Die neue Anlage bei Ghom südlich von Teheran sei groß genug für 3.000 Zentrifugen zur Urananreicherung. Das sei etwa die Menge, die man benötige, um innerhalb eines Jahres das Material für eine Atombombe herzustellen, allerdings nicht genug für einen Atomreaktor, so Experten.[23]

Im April 2012 wurde bekannt, dass iranische Wissenschaftler in Parchin im Jahr 2003 eine Neutronenquelle getestet haben. Mit diesem Bauteil werden bei der Zündung einer Atombombe die benötigten Neutronen freigesetzt. Beteiligt waren u.a. zwei der Wissenschaftler, die im November 2010 Opfer von Mordanschlägen wurden.[24]

Allerdings überraschten alle wesentlichen US-Geheimdienste im Anfang 2012, dass der Iran „derzeit nicht an einem militärischen Atomprogramm arbeite“.[25] Gleichzeitig wird gemeldet, dass der Iran über bereits 110 Kilogramm auf 20 % angereichertes Uran verfügen könnte.[26]

Aktueller Stand:

Bei den Verhandlungen (den sog. 5+1-Gespräche mit den fünf Atommächten und Deutschland) bzgl. des iranischen Atomprogramms in Istanbul wurde immerhin – nicht mehr und nicht weniger – ein neuer Termin erreicht.

Im Streit um das iranische Atomprogramm gilt die Fortsetzung der Gespräche schon als ein Erfolg. Doch die strittigen Fragen sollen erst bei dem Folgetreffen am 23. Mai 2012 in Bagdad auf den Tisch kommen.

Fazit des Autoren:

1. Iran arbeitet derzeit (!) nicht an einer militärischen Nutzung des Atomprogrammes. Vermutlich, wenngleich die „harten“ Beweise noch fehlen, gab es bis etwa 2003 eine militärische Linie, die verfolgt wurde.

2. Das „zivile“ Atom-Programm des Iran ist so aufgebaut, dass jederzeit wieder auf die militärische Schiene gewechselt werden kann: Neutronenzünder sind getestet und vermutlich einsatzbereit, was fehlt ist ausreichend spaltbares Material. Dieses wird auf zwei Wegen beschafft: Zuvorderst über die 20 %-Anreicherung, angeblich für den Forschungsreaktor in Teheran, aber auch die Plutonium-Schiene über einen Schwerwasserreaktor ist offenbar noch nicht aufgegeben.

3. Bei „Bedarf“ wäre – falls ausreichend Spaltmaterial vorhanden ist, vermutlich innerhalb weniger Monate eine Atombombe herstellbar.

Zur Politischen Bewertung:

a) Die Drohung der Vernichtung Israels durch die iranische Führung ist ernst zu nehmen. Allerdings ist ein atomarer Erstschlag durch den Iran auszuschließen, da dieser einem Selbstmord gleichkäme. DIES ist jedem iranischen Politiker bewusst.

b) Eine Vergeltung nach einem Angriff auf den Iran ist dabei aufgrund der Mentalität, der politischen Großlage am Golf und der instabilen Lage sowohl in der Region wie im gesamten arabischen Raum eine völlig andere Ebene. Hier wäre die Reaktion nicht berechenbar.

c) Israels Atomwaffen werden immer mehr zum Problem in der Region. Einzige Möglichkeit wäre die Schaffung eines „atomwaffenfreien Nahen Ostens“, zu dem es mittlerweile mehrere Pläne (u.a. Saudi-Arabien) gibt. Dabei ist eine wirkungsvolle Garantie für die Unversehrtheit Israels erste Bedingung.

d) Alternative wäre ein Wettrüsten in der Region, bei der dann vermutlich auch Saudi-Arabien, Ägypten und weitere Staaten nach Atomwaffen streben werden.

e) Alle Friedensfragen dieser Region werden eine Lösung des Palästinaproblems nicht ausklammern können. Ohne eine dauerhafte Befriedung dieses Konfliktes ist in der Region kein Frieden möglich!

AKW Cattenom

Der Stresstest-Bericht zu Cattenom der luxemburgischen Regierung ist hier verlinkt und abrufbar.